Der Aufstieg der „Tiger”

Die Tigerländer hatten sich für das ausländische Kapital, das da auf sie zukam „fit und schön“ gemacht. Mitte der 80er Jahre wurden ihre Währungen fest an den Dollar gebunden (und so das Währungsrisiko für das einströmende Geld beseitigt) und der Kapitalverkehr liberalisiert, sodass nicht nur Direktinvestitionen möglich waren, sondern auch kurzfristige Kapitalströme ein und aus konnten.
Und die kamen auch. Nach Angaben der BIZ (siehe dazu weiter unten) hatten die Japaner bis Ende 97 in Südostasien ein Kreditvolumen von 260 Milliarden Dollar ausstehen.1 Von 92 bis 97 gehen zwei Drittel aller Auslandskredite, die Tokios Banken vergeben, nach Asien, von den 90 Milliarden Dollar Auslandsschulden Thailands entfallen mehr als die Hälfte auf japanische Banken. Dies dient nicht nur der Anlage von in Japan selbst „überflüssiger“ Gelder, sondern soll sicher auch die Position Japans in der südostasiatischen Region befestigen, mit der sie (einschließlich Chinas) fast die Hälfte des Außenhandels abwickelt (40% der Importe und 42% der Exporte).2 Als das japanische Finanzkapital im Rahmen der eigenen Kreditkrise kürzer treten und eher Geld zurückholen musste, stießen vor allem deutsche Banken nach: „Auf die europäischen Banken, die in der Anfangszeit des Booms relativ geringe Engagements ausgewiesen hatten, entfiel zwischen Anfang 95 und Mitte 1997 mehr als die Hälfte der Kreditvergabe an diese Ländergruppe“.3

Ende 96 hatte die BRD 120 Mrd. Dollar, die USA 50 Mrd. Dollar in Asien ausgeliehen.4 Deutschland hatte also fast 50%, die USA nur 20% des japanischen Kreditvolumens in der Region stehen. Ein Hauptakteur von deutscher Seite war die Deutsche Bank (10 Milliarden). Ihr „Chefvolkswirt“ Norbert Walter erklärte im Fernsehen, wie das war: „Da in Europa nichts los war, wurden die liquiden Mittel eben in Form kurzfristiger Kredite nach Asien geschoben. Die vom IWF kritisierte Schwäche des asiatischen Finanzsektors bestand allenfalls darin, dass er sich darauf eingelassen und diese Kredite genommen hatte – und sie dann im Lande irgendwie weiter verwenden musste. Da solide Investitionsprojekte nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung standen gingen die Mittel eben in unsolide Projekte, ein erheblicher Teil rotierte im Finanzsektor“5

Die Finanzmärkte dort waren so ein lukrativer Parkplatz für Gelder, die im Land nicht mehr „gebraucht“ wurden, u.a. auch weil die Staatsverschuldung im Rahmen der Eurovorbereitung zurückgefahren wurde und so mit Staatsanleihen weniger „lief“. Neben diesem Punkt – ideale Anlagesphäre für Geld, das im Land keine lukrative Anlage mehr findet – spielt aber auch beim deutschen Imperialismus sicher die Befestigung von Einflusssphären eine Rolle. So baute z.B. Siemens in Indonesien für 2,5 Milliarden ein Kraftwerk und ein solcher Riesenauftrag (mit allen nachfolgenden Geschäften) ist natürlich in ein Netz von Krediten eingebettet.

Zunächst ging es mit den Tigern steil aufwärts. 1997 wurde Südkorea in die OECD, den Club der 28 reichsten Nationen der Erde aufgenommenen, als Musterbeispiel dafür, dass im modernen globalen Kapitalismus jedes Land großartige Entwicklungschancen hat- wenn es sich nur in den Weltmarkt integriert und seine Märkte öffnet.

Die Asienkrise:
„... aus dem Herzen des globalen Finanzsystems”

Bekanntlich war die Party nicht von langer Dauer. Der Einstrom der ausländischen Gelder trieb die Preise, was zunächst etwas höhere Zinsen bedeutete und zusätzliche Gelder anzog. Auf längere Sicht aber hätten die Inflationsdifferenzen zu den Abnehmerländern zur Abwertung der Tigerwährungen führen müssen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Eine Abwertung war wegen der Bindung an den Dollar aber nicht möglich. Die unterbliebene Abwertung entsprach praktisch einer realen Aufwertung und verschlechterte die Wettbewerbssituation. Dazu kam, dass der Dollar, an den die Tigerwährungen gebunden waren, von 95 bis 97 gegenüber dem Yen stieg (von 90 auf 140 Yen), was ihre Wettbewerbssituation insbesondere auf dem Hauptabsatzmarkt Japan weiter verschlechterte.

Paul Volcker, Chef der US-Zentralbank unter Carter und Reagan hat dies in einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ (11/01) wie folgt geschildert (als Antwort auf die Frage, warum die Regierungen immer wieder den Fehler machen zu lange an einer überbewerteten Währung festzuhalten):
„Das Problem ist viel komplizierter, als es das Gerede der Ökonomen, des Internationalen Währungsfonds und der amerikanischen Regierung glauben macht. Das Problem sind nicht so sehr die ,Currency Pegs’ (Währung ,klebt’ zunächst, also keine rasche Auf- bzw. Abwertung), sondern die Instabilität im Herzen des globalen Finanzsystems – also zwischen Dollar, Euro und Yen.

Warum? Nehmen wir Thailand als ein typisches Beispiel. Der thailändische Bath war an den Dollar angebunden, und als der gegenüber dem Dollar schwach wurde, verlor Thailands Wirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit.“ Interessant seine „Lösung“: „Am Ende, wenn auch vielleicht erst in ferner Zukunft, wird es eine einheitliche Weltwährung geben.“6 1997 gab in Asien der Dollar den Ton an und mit seinem Anstieg wurde es für die Tigerländer noch schwieriger, ihre Exporte auf den übersättigten Märkten in Japan und den USA loszuschlagen. Es entstanden (zunächst geringe) Leistungsbilanz- und Haushaltsdefizite, die ersten Projekte platzten, einzelne Kreditgeber wurden unruhig, zweifelten auch an der Haltbarkeit der Wechselkurse und zogen ihr Geld ab. Die steigende Nachfrage nach Devisen (zur Bedienung der Auslandschulden) verstärkte den Druck auf die einheimische Währung und endlich passierte, was Huffschmid in der Einleitung seines o.g. Buches dramatisch folgendermaßen schildert: „Am 2. Juli 1997 haben amerikanische und europäische Finanzkonzerne das asiatische Wirtschaftswunder zerstört. Unter dem Druck der Spekulanten musste die thailändische Regierung die Bindung der nationalen Währung an den Dollar aufgeben. Innerhalb weniger Stunden fiel der Wert des Bath gegenüber dem amerikanischen Dollar um mehr als 20%, innerhalb weniger Wochen um mehr als 50%. Innerhalb der folgenden 6 Monate werteten die philippinische Währung um 42%, die malaysische um 46%, die südkoreanische um 55% und die indonesische sogar um 84% ab... Die Folgen für die Menschen in den betroffenen Ländern waren katastrophal und halten an.... In den von der Krise betroffenen Länder ist die Armut sprunghaft auf ungefähr das doppelte angestiegen ... (und steigt seitdem weiter, vgl. SZ vom 18.1.01) ... Bis Ende 1998 sind nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation 24 Millionen Arbeitsplätze durch die Krise in Asien vernichtet worden. Das internationale Finanzkapital aber ist weitergezogen: Nach einem kurzen Massaker in Russland hat es jetzt erneut den lateinamerikanischen Kontinent ins Visier genommen“.

Krisenmanagement: der IWF

Wenn Huffschmid das „Internationale Finanzkapital“ so einfach „weiterziehen” lässt, blendet er die wesentlichen Aspekte aus: Bevor es „weiterzog”, musste ein „Hilfspaket” geschnürt werden. Die Schnüre zogen die USA bzw. der Internationale Währungsfond (IWF), das Gesamtpaket umfasste 100 Milliarden Dollar. Und wie immer gab es um dieses „Krisenmanagement” heftige Auseinandersetzungen, insbesondere um die Rolle des IWF und wer welche Quote zu zahlen hatte.
Was ist der IWF? Eine internationale Institution, die ihren Mitgliedern bei der Überbrückung kurzfristiger Zahlungsbilanzschwierigkeiten helfen und so auch eine Ausbreitung der Zahlungskrise verhindern soll. So steht es in der Gründungscharta aus dem Jahr 1944. Verschiedene Länder haben unterschiedlich hohe Kapitalquoten und damit auch Stimmquoten. An der Spitze steht die USA mit fast 18% und damit so viel Stimmen wie Deutschland (6,19%), Frankreich und Großbritannien (je 5,11%) zusammen. Japan hat ebenfalls 6,19%. Wichtige Beschlüsse, wie z.B. eine Änderung der in der Gründungscharta genannten Ziele müssen mit 85% der Stimmen gefasst werden, können also von den USA blockiert werden.
Die „Hilfen“ des Fonds sind in der Regel mit Auflagen verbunden, die immer zwei Komponenten enthalten: mit sozialer Demontage (Rentenkürzung etc.) möglichst viel Geld für den Schuldendienst mobilisieren und das Schranken für ausländische Waren und ausländisches Kapital beseitigen: so wurde z.B. Indonesien geholfen unter den Auflagen, den Außenhandel vollständig zu liberalisieren, alle Beschränkungen für ausländische Investitionen zu beseitigen, die heimischen Monopole und 15 große Infrastrukturprojekte zu suspendieren. (Das og. Siemens Projekt hat überlebt). Japan wollte ursprünglich eher unabhängig vom IWF agieren. Es verfolgte den Plan eines (am Europäischen Währungssystem orientierten) eigenen Asien-Währungsfonds mit einer Finanzausstattung von 100 Milliarden Dollar.

Der damalige US-Finanzminister Rubin intervenierte massiv, er wollte den US-dominierten internationalen Währungsfond (IWF) in vorderster Linie sehen. November 97 wurde auf der APEC (Asian Pacific Economic Cooperation) in Vancouver dann der IWF als alleinige „Feuerwehr“ anerkannt. Im von Clinton vorgestellten Drei-Stufen-Modell heißt es: „Der IWF bleibt zwar unsere erste Verteidigungslinie, doch vielleicht brauchen wir auch eine Zweite – in Form von einzelstaatlichen Hilfszahlungen“.7 Im Falle der (vorhergehenden) Hilfe für Südkorea sah das so aus, dass der IWF 21 Milliarden aufbrachte, die Weltbank 10, die Asiatische Entwicklungsbank 4, Japan wurden 10 Milliarden aufgebrummt, die USA stellten 5, Deutschland, Großbritannien, Italien je 1,25, Australien und Kanada je 1 Milliarde. Auch im Anschluss an Vancouver wurde Japan – wie bereits beim Hilfspaket für Südkorea – zum größten Einzelzahlmeister vergattert, die Führung lag bei Rubin bzw. dessen Stellvertreter Summers.8

Wie schon bei der Mexiko-Krise 94/95, bei der insbesondere Japan und Deutschland meckerten, dass sie via IWF die bedrohten Ausleihungen von US-Banken in Mexiko finanziell absichern mussten, war der IWF auch in diesem Fall eher ein Forum für die Rivalitäten der imperialistischen Konkurrenten als das was er nach Gründungszweck eigentlich sein sollte: Eine internationale Institution, die ihren Mitgliedern im Fall von Zahlungsbilanzproblemen beispringt und so dem Mitglied hilft und verhindert, dass die Krise weitere Kreise zieht.

Ebenso wenig wie die „Stabilisierungsbemühungen“ der G5, wie oben am Beispiel des Plaza Abkommens gezeigt, zur Stabilisierung führen, sondern eher festlegen, wer bluten muss und so letztlich nur neuen Sprengstoff aufhäufen, läuft es also mit dem IWF. Abschließend sei noch kurz eine andere Institution beleuchtet, die sich mit der „Vermeidung von Krisen im internationalen Finanzsystem“ beschäftigt. Sehen wir zu, ob sie eher dazu taugt.

BIZ: Die Zentralbank der Zentralbanken

Die auch als „Zentralbank der Zentralbanken“ bezeichnete BIZ (Bank für Internationalen Zahlungsausgleich) wurde 1930 durch Regierungsabkommen zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und der Schweiz gegründet. Hauptzweck der in Basel ansässigen Institution war zunächst die Regelung der deutschen Kriegsschulden.
Nach dem Krieg wäre die BIZ wegen ihrer Kooperation mit dem Faschismus beinahe aufgelöst worden.
Mittlerweile ist sie das wichtigste „Informations- und Kommunikationszentrum“ für den internationalen Banken- und Kreditsektor, d.h. sie hat sie sich als Plattform für die internationale „Koordination“ (Versuch der Bändigung der Rivalitäten) durchgesetzt. Die BIZ hat die Form einer Aktiengesellschaft, an der seit 8.1.01 ausschließlich Zentralbanken Anteile halten dürfen. Die Gruppe der 10 ( Länder), die sog. G10 (neben den o.g. Gründungsmitgliedern noch Kanada, USA, Niederlande und Schweden), hält 60% des Kapitals, nennenswerte Anteile haben ansonsten noch China, Russland und Brasilien. Entscheidend bei der BIZ ist (anders als beim Internationalen Währungsfond IWF) nicht der Einsatz bzw. die Zusage finanzieller Mittel zur Unterstützung „in Not geratener“ Mitglieder, sondern das Sammeln von Daten und die Ausarbeitung von Empfehlungen, die in die Gesetzgebung der Mitgliedsländer „ausstrahlen“ sollen.

Die entscheidenden Gremien dafür sind die der BIZ angegliederten Ausschüsse der Zentralbanken der G 10 Länder. 1985 wurde das sog. „Baseler Konkordat“ verabschiedet, eine Absichtserklärung mit der erstmals auch Auslandsaktivitäten und Auslandstöchter der Banken einer stärkeren nationalen Aufsicht unterworfen werden sollten. Dies war eine Reaktion auf das Entstehen der sog. Euro Dollar Märkte, bei denen Dollars außerhalb der USA kursierten, um sich der dortigen Bankenaufsicht zu entziehen. So hatte der nationale Regulierungsrahmen eine neue Form geschaffen, die nun ihrerseits wieder neuen „Regulierungsbedarf“ schuf.
1988 kam es zum „Basler Eigenkapitalakkord“ (auch Basel I) genannt, derzeit steht dessen Revision an (=Verhandlungen um Basel II). Lucas Zeise hat in einem Artikel in der Financial Times (24.1.01) dankenswerterweise nochmal klargestellt, um was es damals ging: „Der Hauptgrund für die 1998 beschlossene Beschränkung des Bankengeschäfts war damals eine akute Gefahr: Japanische Institute waren dabei, die USA oder gar den Globus aufzukaufen. Das ist ihnen dann doch nicht gelungen, weil die Spekulationsblase in Tokio Ende 1989 platzte. Dennoch sollte man sich an das Motiv für Basel I erinnern“.

Basel I bestand im Wesentlichen in der Auflage, dass die Banken 8% ihrer Ausleihungen mit Eigenkapital unterlegen müssen. Warum diese so objektiv klingende Vorschrift die japanischen Banken (gewollt, siehe oben!) vermutlich mehr betroffen hat als die Konkurrenten sei jetzt kurz ausgeführt. Der Grund ist ein Rückstand Japans im Gebrauch der so genannten „Securization“.
Bei der „Securization“ (Verbriefung) geht es darum Kredite in handelbare Schuldscheine zu verwandeln. Dies kann im Notfall gemacht werden, z.B. in der sog. Verschuldungskrise Lateinamerikas. Dort wurden die Banken entlastet indem ihre Kredite (mit Abschlag) in handelbare Schuldscheine verwandelt wurden (die sog. Brady Bonds), die dann unter die Leute gebracht wurden.9

[file-periodicals#49]Die Kapitalbeschaffung für Firmen kann aber auch von Anfang an über verbriefte Schuldaufnahmen laufen. Anstatt dem potentiellen Schuldner (z.B. Daimler Chrysler) einen Kredit zu geben (der eventuell Not leidend wird) veranlasst man ihn ein Wertpapier herauszugeben (sei es nun eine Schuldverschreibung oder neue Aktien) und verkauft diese Papiere gegen saftige Provisionen (zumindest so weit es sich um Verkäufe an den einfachen Sparer handelt, z.B. den Zwangssparer nach der Rentenreform). Man kann so – und das ist das Geschäft der Investmentbanken – durch Einschaltung der Börse – auf der die Papiere gehandelt werden – mit der Kapitalbeschaffung für Unternehmen und den Staat gute Gewinne machen, ohne selbst viele Risiken zu tragen (die liegen ja beim Käufer des Papiers).
Wegen der Anbindung der Kreditvergabe an das Eigenkapital (Basel I, s.o.) braucht man weniger Eigenkapital vorzuhalten bzw. kann mit dem bestehenden Eigenkapital „ein größeres Rad drehen”, wenn man verstärkt mit der „securization” arbeitet, d.h. die Schuldscheine des Kunden an den Mann bringt, anstatt ihm einen Kredit zu geben.
Und genau diesen Vorsprung vor Japan haben insbesondere die US-Banken. Dort wird traditionell in der Versorgung der Unternehmen mit Kapital sehr viel mehr mit „Schuldscheinen“ gearbeitet als in Europa, das wiederum deutlich vor Japan liegt.10 Und man bemüht sich natürlich den Anschluss zu finden: Nach Angaben der Europäischen Zentralbank sank der Anteil der Kredite an der Außenfinanzierung der Kapitalgesellschaften (ohne Banken) von 30% im Jahr 97 auf 23,3% im Jahr 99.

Möglicherweise hat der als Aufruf zur Solidität getarnte Eigenkapitalakkord von Basel (der die Kreditvergabe an das Eigenkapital bindet) also über diesen Mechanismus (in Japan spielt der direkte Kredit eine größere Rolle als das Wertpapier) die japanischen Banken – wie gewünscht – gestoppt. In Südkorea wurden jedenfalls über den „Akkord“ (die 8% Klausel) etliche Banken zwangsweise geschlossen.

Und wo liegt heute der „Zunder”

Derzeit wird eine Reform von Basel I (s.o.) verhandelt. Wieder geht es aber nur vordergründig darum Standards zu finden, die die Finanzmärkte sicherer und stabiler machen sollen. Tatsächlich werden die Startpositionen für ein Rennen unter neuen Bedingungen verteilt. Und natürlich will jeder die Pole-Position, wie es z.B. dieses kleine Zitat illustriert: „Grundsätzlich stellen die angestrebten Eigenkapitalstandards für Banken (Basel II) zwar einen besseren Ausgleich zwischen amerikanischen und europäischen Interessen dar. ... Doch noch immer setzen die Amerikaner mit sehr harten Bandagen ihre Ziele durch und versuchen die Europäer an die Wand zu drücken. Völlig zu Recht warnt der langjährige deutsche Chefunterhändler und Präsident des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, Jochen Sanio: ,Hinter der wissenschaftlichen Fassade liegt jede Menge Sprengstoff, teils leicht erkennbar, teils gut kaschiert und ich denke, zur Wahrung der deutschen Belange müssen in den nächsten Monaten noch einige glimmende Zündschnüre ausgetreten werden.‘“11

Man sieht hier ganz gut, dass der Zunder genau dort aufgehäuft wird, wo die Imperialisten versuchen, ihre Konkurrenz untereinander zu regulieren. Die immer wieder (verbunden z.B. mit dem Namen Lafontaine) diskutierte „neue Architektur des Weltfinanzsystems“ ist ein Feld, auf dem solche Rivalitäten ausgetragen werden und sich in wechselnden Bündnissen und Vereinbarungen ausdrücken.
An diesem Bau brauchen wir in keiner Weise mitwirken und schon gar nicht an Seite unserer eigenen Herren – auf der wir sehr schnell stehen, wenn wir über „die neue Architektur“ diskutieren ohne zu zeigen, wer hier der Bauherr ist: der Imperialismus.

Arbeitsgruppe Fiktives Kapital / Flo


Anmerkungen:
1 Handelsblatt (HB) vom 1.12.97
2 ISW Wirtschaftsinfo Nr. 27, S. 11
3 Jörg Huffschmid, Politische Ökonomie der Finanzmärkte, VSA 1999, S.163
4 konkret 4/98
5 Jörg Huffschmid, a.a.O.
6 Eine solche Weltwährung wird sich nicht durchsetzen, solange es den Imperialismus, solange es verschiedene Imperialisten gibt. Jeder von ihnen kann seine Währung gut als Waffe gebrauchen und zwar um so mehr, je weiter sich die Währung international durchgesetzt hat. So können z.B. die USA ihre Ölimporte einfach mit selbstgedruckten Dollars bezahlen. Ein anderes Beispiel war die Finanzierung des Vietnamkrieges mit der Druckerpresse oder die hier behandelten Interventionen (Plaza Abkommen) gegen Japan. Weil die Währung eine so wichtige Waffe ist, werden die Rivalen sich hüten, die Währung des Stärksten als Weltwährung anzuerkennen. Sonst könnte ja gleich der in den internationalen Beziehungen vorherrschende Dollar zur alleingültigen Weltwährung erklärt werden. Stattdessen wird versucht Bündnisse aufzubauen, um sich zu verteidigen oder selbst anzugreifen, wie Deutschland es mit dem Europäischen Währungssystem und der Einführung des Euros vorexerziert. Dass es den Japanern bisher nicht gelang, ein solches Bündnis aufzubauen (vgl. dazu später das Kapitel zum IWF) dürfte ein wesentlicher Grund für ihre Empfindlichkeit gegenüber Interventionen wie dem Plaza Abkommen, für ihre relative Schwäche sein.
7 SZ vom 25.11.97
8 ISW Wirtschaftsinfo 27, S.7,13
9 Einige dieser Scheine konnten nicht mehr eingelöst werden, manche Kleinanleger prozessieren heute noch.
10 Handelsblatt vom 9.2.01
11 Handelsblatt vom 19.1.01