Seit langem hat es in Bayern nicht mehr so viele und so große Demonstrationen gegeben, wie im vergangenen Jahr und während dieses Wahlkampfes. Die Angriffe auf die bürgerliche Demokratie, die rassistische mehr lesen 21.10.2018 • Von gr
Die SPD hat sich in eine denkbar unkomfortable Lage manövriert. Bleibt sie in der großen Koalition, dann macht sie sich überflüssig. Kündigt sie aber das Bündnis in einem Moment der Schwäche, muss mehr lesen 14.09.2018 • ein Kommentar • Von Sebastian Carlens
Tausende Nazis und Anhänger von AfD und Pegida machen die Straßen von Chemnitz unsicher – der Staatsapparat schaut zu. Seehofer erklärt: "Ich wäre auch mitmarschiert..." Nun ist es also vorbei, daß mehr lesen 11.09.2018 • Von RW
Es sind derzeit rund 100 Asylsuchende, die an Bayerns Grenzen ankommen – nicht in der Stunde, nicht am Tag, sondern in der Woche. Doch die bundesweit gesehen 6,7-Prozent-Partei CSU schafft es seit über mehr lesen 05.08.2018 • ein Kommentar • Von gr
Seine Freunde soll man eng um sich scharen, seine Feinde noch enger. Die Partei, die dieses Motto beherzigt seit sie existiert, ist die CSU. Es wäre ein großer Irrtum, aus ihrer Fraktionsgemeinschaft mehr lesen 08.07.2018 • Von Sebastian Carlens
Seit dem 25.Mai 2018 ist das neue Polizeiaufgabengesetz PAG in Kraft – und damit die Polizei mit einer Machtfülle ausgestattet, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab. Eine von der Polizei vermutete „drohende mehr lesen 23.06.2018 • ein Kommentar • Von gr
Schätzungsweise 860.000 Menschen in Deutschland haben keine Wohnung. Schuld ist nach Auffassung von Wohnungshilfeorganisationen der angespannte Mietmarkt. Und Abhilfe ist nicht in Sicht. Laut dem aktuellen mehr lesen 22.05.2018 • 10 Kommentare • Von ste
Unter dem Schwerpunktthema »Faschismusgefahr und antifaschistische Kämpfe« fand vom 10. bis 13. Mai 2018 in Berlin die X. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform mehr lesen 17.05.2018 • 10 Kommentare • Von Org Hauptfeindkonferenz
Nachdem die sogenannte Jamaika-Koalition an der FDP gescheitert ist, vergaß die SPD-Führung ihren Entschluss, in keine Koalition zu gehen. Martin Schulz erklärte, die SPD sei sich der Verantwortung mehr lesen 25.03.2018 • Von gr
X. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ Schwerpunkt »Faschismusgefahr und antifaschistische Kämpfe« findet vom 10. bis zum 13. Mai 2018 in Berlin-Mitte statt. Der Tagungsort wird demnächst mehr lesen 12.01.2018 • ein Kommentar • Von Org Hauptfeindkonferenz
Der Erfolg der faschistischen AfD ist ein Meilenstein und Ausdruck der Lage. Der als stete Drohung der Herrschenden bereitgehaltene Faschismus blitzt hier auf: Auch wenn diese Partei wieder verschwinden mehr lesen 27.09.2017 • 10 Kommentare • Von secarts.org Redaktion
Nehmen wir einmal an, die Wahl geht so aus, wie es uns die verschiedenen Umfrageinstitute derzeit glauben machen wollen: CDU/CSU liegen weit vor der SPD, die AfD mit ihrer rassistischen Hetze schafft nach mehr lesen 14.09.2017 • ein Kommentar • Von gr
Ausgerechnet am 1. Mai beglückte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Nation mit tiefsinnigen Erkenntnissen über eine angebliche deutsche Leitkultur. „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur mehr lesen 20.06.2017 • 2 Kommentare • Von gr
Trotz vielfältiger Stellungnahmen und Proteste von über 60 Organisationen gegen dieses Ausgrenzungsgesetz, von den Gewerkschaften über die Wohlfahrtsverbände bis hin zu den Grünen und der SPD, hat mehr lesen 30.01.2017 • Von gr
Es gibt zwei mögliche Reaktionen im Umgang mit einem mutmaßlichen Terroranschlag. Entsetzen, Trauer und Bestürzung ist die eine, sie ist die menschliche. Doch dann gibt es diejenigen, die ihren Honig aus der Angst der Menschen saugen – die sind weder überrascht mehr lesen 21.12.2016 • Von Sebastian Carlens
Die CSU läuft zu alter Höchstform auf. Sie will die rassistischen und faschistischen Kräfte sammeln, die in den letzten Jahren an Zustimmung gewonnen haben. Ganz in ihrer Tradition unter dem langjährigen mehr lesen 27.11.2016 • Von gr
Die bayerische Staatsregierung hat einen Entwurf zu einem sogenannten Integrationsgesetz vorgelegt. Es ist ein Entwurf, der nicht Gesetz werden darf. Der Gesetzentwurf ist ein Angriff auf uns alle. Ginge mehr lesen 25.04.2016 • Von gr
BERLIN/MOSKAU - Deutsche Außenpolitik-Experten konstatieren einen sich abzeichnenden Stimmungsumschwung in der EU zur Ukrainepolitik und zu den Sanktionen gegen Russland. Der Vertreter einer parteinahen mehr lesen 09.03.2016 • Von German Foreign Policy
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