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    alle Artikel November 2010
     
    > Vorsicht vor der Sicherungsverwahrung
    Anmerkungen eines Tätertherapeuten
     
    Nach jeder spektakulären Straftat - sei es eine mit terroristischem oder einfach "nur" kriminellem Hintergrund wird nach Verschärfung der Gesetze gerufen - selbst wenn Juristen und Kriminologen meist darauf hinweisen, dass man die bestehenden Gesetze nur anwenden müsse. Aber populistische Kriminalpolitiker behaupten immer wieder, man wolle durch schärfere Gesetze die Sicherheit [...mehr]
    Montag, 29.11.2010 von MSG
     
    > Die Aufklärung über die Verbrecher muss weitergehen
    Zur Veröffentlichung von "Das Amt" durch das Außenministerium
     
    UZ: Die NS-Geschichte der deutschen Diplomatie und Außenpolitik ist jetzt vorgelegt worden. Die von Josef Fischer in der Zeit seines Ministeramtes in Auftrag gegebene und jetzt vorgelegte Dokumentation - hat sie euch überrascht? Ulrich Sander: Durchaus. Die Studie eines Teams um Conze, Frei, Hayes und Zimmermann "Das Amt und die Vergangenheit" war ja so nicht mehr zu erwarten. Die [...mehr]
    Freitag, 26.11.2010 von Unsere Zeit
     
    > Arabische Chancen
    Bertelsmann-Stiftung dringt auf enge Kooperation der EU mit arabischen Staaten
     
    GÜTERSLOH/ABU DHABI/RABAT (18.11.2010) - Die Bertelsmann-Stiftung dringt auf eine engere Kooperation der EU mit den Ressourcenstaaten am Persischen Golf. Die EU müsse "endlich die Chancen" erkennen, die sich durch die Zusammenarbeit mit den Ländern des "Gulf Cooperation Council" (GCC), aber auch mit der neu entstehenden Mittelschicht in weiteren arabischen Staaten ergäben, heißt es in einer aktuellen Analyse der Organisation, die als einflussreichster [...mehr]
    Mittwoch, 24.11.2010 von German Foreign Policy
     
    > "Die Ermittlung" von Peter Weiss
    Eine Erinnerung an eine spektakuläre Theateraktion
     
    Vor 45 Jahren, im Oktober 1965 wurde in einer spektakulären Theateraktion das Stück "Die Ermittlung" von Peter Weiss gleichzeitig an sechzehn Bühnen der Bundesrepublik, Westberlins und der DDR uraufgeführt. Meinen Erinnerungen an damals möchte ich einen notwendigen Vorspann zu den jüngsten "Enthüllungen" der aktiven Unterstützung des Auswärtigen Amtes an der Judenvernichtung und [...mehr]
    Sonntag, 21.11.2010 von Dirk Krüger
     
    > Wahlen in Griechenland
    Verluste für PASOK und ND, Mandatsgewinne für die KKE
     
    Griechenland hat gewählt, erstmals seitdem vor einem Jahr die sozialdemokratische PASOK mit Ministerpräsident Papandreou die Regierungsgeschäfte in Athen übernahm. Am vergangenen Sonntag waren die Griechen/innen aufgerufen, die neuen Kommunal- und Regionalparlamente zu wählen. Zuvor hatte PASOK die groß angelegte "Gemeinde- und Gebietsreform" - vergleichbar mit den Veränderungen [...mehr]
    Freitag, 19.11.2010 von Udo Paulus
     
    > Erfolglose Sanktionen
    Berlin hält öffentlichen Druck auf Myanmar aufrecht
     
    NAYPYIDAW/BERLIN (17.11.2010) - Nach der Aufhebung des Hausarrests für die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi hält Berlin den öffentlichen Druck auf Myanmar aufrecht. Die Regierung in Naypyidaw müsse "den nächsten Schritt in diesem Prozess" tun und politische Gefangene freilassen, verlangt der deutsche Außenminister. Myanmar, das gemeinsame Grenzen sowohl mit Indien als auch [...mehr]
    Mittwoch, 17.11.2010 von German Foreign Policy
     
    > Preisvergabe per Giftspritze
    Das Nobel-Komitee hat seinen Auftrag ausgeführt
     
    Der chinesische Schriftsteller und Oppositionelle Liu Xiaobo bekommt den Friedensnobelpreis. Mario Vargas Llosa wird Nobelpreisträger für Literatur. Beide Ehrungen sind politisch motiviert. Man kann sie als in gleichem Ungeiste vergebene Würdigungen betrachten, als westlich-imperialistische Giftspritzerei. Llosa begann einst als sozialkritischer Autor; seine frühen Romane blieben [...mehr]
    Mittwoch, 10.11.2010 von Volker Bräutigam
     
    > Alles, was Deutschland nutzt
    Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Im Dienste Deutschlands.
     
    BUDAPEST/BERLIN (08.11.2010) - Ungarn wird seine Anfang 2011 bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft in den Dienst der Berliner Außenpolitik stellen. Dies kündigt der ungarische Außenminister nach Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen an. "Als Ratspräsident" werde sein Land "alles unterstützen, was Deutschland nutzt", teilte János Martonyi vergangene Woche bei einem Besuch in [...mehr]
    Montag, 08.11.2010 von German Foreign Policy
     
    > Stadt des Friedens
    Bayrische Landesregierung fördert Rüstungsindustrie in Augsburg
     
    MÜNCHEN/AUGSBURG (26.10.2010) - Mit Millionensummen fördert die bayerische Landesregierung die Einrichtung eines Forschungszentrums für die Rüstungsindustrie in Augsburg. Der projektierte "Innovationspark" in unmittelbarer Nachbarschaft zur Augsburger Universität soll primär der Entwicklung neuer Werkstoffe für den Flugzeugbau dienen. Ziel ist explizit, die gesamte "Wertschöpfungskette" zu integrieren - von der Grundlagenforschung bis zur großseriellen [...mehr]
    Donnerstag, 04.11.2010 von German Foreign Policy
     
    > Macht braucht Gegenmacht!
    Was tun gegen Sozialabbau, Kürzungspaket, Rente erst ab 67..?
     
    „Gerecht geht anders“ (DGB), „Kurswechsel für ein gutes Leben“ (IG Metall) – unter diesen Losungen demonstrieren und protestieren in diesen Wochen die gewerkschaftlich organisierten Kolleginnen und Kollegen. Die Herrschenden, die Kapitalisten und ihre Diensthabenden in der Regierung und in den Manageretagen, brauchen keinen Kurswechsel für ein gutes Leben, denn sie haben schon eins, auf unsere Kosten. Wir, unsere Gewerkschaften brauchen einen Kurswechsel! [...mehr]
    Montag, 01.11.2010 von KAZ-AG Arbeiter
     
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