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In Italien gibt es trotz der Niederlage des Linksbündnisses bei den letzten Parlamentswahlen weiterhin Bestrebungen von Teilen der Rifondazione, eine Linkspartei bei Aufgabe der Kommunistischen Partei aufzubauen. In Spanien ist eine Vereinte Linke (IU) gegründet worden, bei der Mitglieder der Kommunistischen Partei in verantwortlichen Positionen stehen. Auch auf Ebene der EU gibt es Bestrebungen, ausgehend von der Partei Die Linke (PDL) und der Rifondazione, eine so genannte Europäische Linkspartei (EL) zu stabilisieren, bei der möglichst viele sozialistische und auch kommunistische Parteien Europas eingebunden werden sollen.

Wie ist das einzuordnen? Ist dies im Sinne eines großen Bündnisses zu sehen? Wird hier der Versuch gestartet, die historische Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden? Dient dies alles dazu, endlich für das gemeinsame Ziel alles in eine Waagschale und die Differenzen über Bord zu werfen? Vielleicht ist tatsächlich der Zusammenschluss von KPD und SPD im Jahr 1946 ein Vorbild dafür. Deshalb ist es sinnvoll, sich die Umstände der Vereinigung der beiden Arbeiterparteien anzusehen.

Ausgangslage in Deutschland

Mai 1945: Zerstörung allerorten, unzureichende Lebensmittelversorgung, Zusammenbruch sämtlicher staatlicher und vieler industrieller Strukturen, die Schuld an der Verwüstung ganzer Länder und Millionen von Toten auf den Schultern der deutschen Nation, militärisch von den Siegermächten besetzt und aus gutem Grund jeglicher Souveränität beraubt, so war die Situation in dem Territorium, das noch den Namen Deutsches Reich trug. Die akuten Aufgaben bestanden in der Wiederherstellung der Versorgung der Menschen und schlicht und ergreifend im Wiederaufbau großer Teile des Landes und in der Errichtung eines neuen, antifaschistischen deutschen Staates.
Die Arbeiterorganisationen, legal ab dem 10. Juni 1945 in der SBZ und erst im Spätherbst 1945 in den westlichen Besatzungszonen, sahen sich zum einem mit dem Problem der Lebenssicherung der Bevölkerung konfrontiert, zum anderem mussten sie aber das Trauma der Niederlage zwölf Jahre zuvor überwinden, daraus Lehren ziehen und eine Wiederholung des Terrors des Kapitals in Form des Faschismus unmöglich machen. Deswegen stellten sich der Bruch mit der Herrschaft der Monopolbourgeoisie und der Aufbau einer antifaschistisch-demokratischen Republik als notwendig dar.

Gründe für das Zusammengehen von KPD und SPD

Als Grund für die Niederlage der Arbeiterklasse 1933 wurde vor allem die Spaltung der Arbeiterbewegung angesehen1. Diese äußerte sich
  • in dem lange aufrecht erhaltenen Vorwurf an die Spitze von SPD und ADGB, der Faschisierung Deutschlands durch Verwirrung der Arbeiterklasse Vorschub geleistet zu haben,
  • in der Angst der SPD-Spitze, Einfluss auf die ArbeiterInnen zu Gunsten der KPD zu verlieren,
  • sowie in dem Vorwurf, die Arbeiterbewegung zu radikalisieren, die Demokratie der Weimarer Republik nicht zu respektieren (Hamburger Aufstand 1923)
  • und somit die Stabilität jener Republik zu untergraben.


Am Ende waren die Fronten so sehr verhärtet, dass die Machtausübung der Faschisten nicht mehr verhindert werden konnte, wie es 1920 mit Hilfe eines Generalstreiks und der Aushebung der Roten Ruhr Armee gegen die Kapp-Putschisten gelungen war.
Zwölf Jahre Blutzoll forderten die Einsicht beider Parteien zur Einheit der Arbeiterklasse und der Überwindung der 30 Jahre zuvor erfolgten organisatorischen und ideologischen Spaltung.2 Man sah sich dem Schwur von Buchenwald verpflichtet und in der Tradition der Einheits- und Volksfrontbewegung der 30er Jahre, vor allem in der gemeinsamen Verteidigung der spanischen Republik. Für die KPD kam der Bezug auf die Beschlüsse des VII. Weltkongresses der Komintern zusätzlich zum Tragen, diesen hatten sie sich auf der Brüsseler Konferenz 1935 angeschlossen.
Hierin ging es um die endgültige Absage an die Sozialfaschismusthese und um die Einheit im Kampf gegen den Faschismus. Die Aktionseinheit wurde dann auch in vielen Orten im gemeinsamen Widerstand gegen den Faschismus gelebt. Des Weiteren wurde sowohl vom Zentralausschuss der SPD als auch vom Zentralkomitee der KPD die Einheit der Arbeiterklasse als Voraussetzung für die Einheit des künftigen deutschen Staates sowie als einziger Garant für ein friedliches Deutschland angesehen.

Bei den Gewerkschaften vollzog sich der Zusammenschluss bereits mit der Gründung des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes am 18. März 1945 in Aachen3 und am 13. Juni 1945 in Berlin4.

Zwangsvereinigung?

„Wir wollen vor allem den Kampf um die Neugestaltung [des deutschen Staates] auf dem Boden der organisatorischen Einheit der deutschen Arbeiterklasse führen! Wir sehen darin eine moralische Wiedergutmachung politischer Fehler der Vergangenheit, um der jungen Generation eine einheitliche politische Kampforganisation in die Hand zu geben. Die Fahne der Einheit muss als leuchtendes Symbol in der politischen Aktion des werktätigen Volkes vorangetragen werden! Wir bieten unsere Bruderhand allen, deren Losung ist: Kampf gegen den Faschismus, für die Freiheit des Volkes, für Demokratie, für Sozialismus!“5.
Mit diesem Appell, als Bestandteil des Gründungsaufrufs vom 15. Juni 1945, wandte sich der Zentralausschuss der SPD an das werktätige Volk und insbesondere an die KPD. Diese hatte durch ihr Zentralkomitee vier Tage zuvor einen Aufruf an die Werktätigen gerichtet und ein Ende der Spaltung des schaffenden Volkes gefordert. Auffällig ist, dass die Forderung nach einer einzigen Arbeiterpartei, auch aus anderen Regionen des deutschen Gebietes, überwiegend von Seiten der Sozialdemokratie hervorgebracht wurde6. Die Position der KP war die Schaffung einer Aktionseinheit mit der SPD und Bildung der Einheitsfront mit anderen demokratisch-antifaschistischen Parteien und Organisationen als Grundlage für ein späteres Zusammengehen beider Parteien. Ausdruck des Einheitswillens war die Gründung einer Vielzahl von Aktionsausschüssen auf lokaler und regionaler Ebene.

• Theorie & Praxis #17
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Wenn auch direkt nach dem Kriegsende die lokalen und regionalen Strukturen der SPD die organisatorische Einheit mehrheitlich postulierten, änderte sich bald deren Position hierzu. Der SPD war es im Gegensatz zur KP noch nicht gelungen, eine zentrale Struktur wiederaufzubauen. Zwar hatte sich in der alten Reichshauptstadt aus führenden Funktionären ein Zentralausschuss gebildet, aber es gab in den Westzonen von Beginn an die Bestrebungen, eine zur in der SBZ gegründeten, in Konkurrenz stehende Zentrale aufzubauen, namentlich durch das Büro Schumacher in Hannover. Kurt Schumacher war entschiedener Gegner des Einheitsgedanken und beabsichtigte, eine in Abgrenzung zur KPD und der UdSSR starke SPD aufzubauen. Unterstützt wurde er von Kreisen der Sozialdemokratie, die in enger Verbundenheit mit der englischen Labour Party standen, die eher unionistisch als marxistisch geprägt war. Trotzdem sah auch Schumacher im Monopolkapital die eigentlichen Hintermänner der Nazidiktatur und eine Zukunft Deutschlands nur im Sozialismus.7 In dem Maße, indem sich die Position des Büros Schumacher zur Frage der Einheit in der SPD durchzusetzen begann, gerade nach der Konferenz in Wennigsen vom 5./6. Oktober 1945, änderte sich die Einstellung des ZK der KPD. Jetzt sahen die Befürworter der Einheit es als dringend an, den Einigungsprozess voranzutreiben, so lange noch eine Mehrheit dafür zu mobilisieren war. Daher die, nach außen als Meinungsumschwung wirkende, gewollte Beschleunigung des Zusammenschlusses. Beide Parteien agierten nicht im luftleeren Raum, sondern sahen sich besonders der unterschiedlich ausfallenden Behandlung der jeweiligen Besatzungsmächte ausgesetzt. Grundlegender Unterschied war die Gesellschaftsform, die von den Besatzungsmächten präsentiert wurden. Hier die sozialistische Sowjetunion, dort die kapitalistischen Staaten England, USA und ein weniger eindeutig positioniertes Frankreich. Während sich in den Westzonen schnell Industrie- und Handelskammern gründeten, aber politische Parteien und auch Gewerkschaften sich erst zum Ende des Jahres 45 offiziell betätigen durften, wurden in der SBZ schon ab dem 10. Juni 1945 auf Befehl Nr. 2 der SMAD demokratische und antifaschistische Parteien und Gewerkschaften zugelassen.

Da gerade die USA auf das Großkapital beim Aufbau eines neuen Staates setzten, diesen im beginnenden Kalten Krieg in eine Front gegen die UdSSR einbeziehen wollten, sahen sie in einer geeinten Arbeiterklasse einen mächtigen Gegner ihrer Pläne. Sie behinderten deshalb die Einheitsbestrebungen und verzichteten auch nicht auf Verhaftungen bedeutender Einheitsbefürworter.8
Die Militärs der SMAD waren hingegen durch den gemeinsamen Einsatz im Kampf gegen die Wehrmacht und durch das Band der marxistischen Weltanschauung mit den Kommunisten und streckenweise mit den Sozialdemokraten vertraut und beauftragten diese mit dem Wiederaufbau und der Verwaltung auf lokaler Ebene. Die SMAD unterstützte die im September 1945 begonnene Bodenreform und insgesamt die Arbeit des Antifaschistischen Blocks. Sie befürwortete den Prozess der Vereinigung der beiden Arbeiterparteien, da die Zielsetzung beider mit der Interessenslage der UdSSR im Bezug auf ein einiges, blockfreies, antifaschistisches und entmilitarisiertes Deutschland identisch war. Wohl deshalb, so berichteten führende Funktionäre der SPD, kam es auch zu drängenden Gesprächen z. B. zwischen Marschall G. K. Shukow und Otto Grotewohl oder General J. S. Kolesnitschenko und Heinrich Hoffmann, mit dem Ziel, die Vereinigung voranzutreiben. Es kam auch auf örtlicher Ebene, entgegen strikten Befehls der SMAD, zu einzelnen administrativen Maßnahmen gegen rechte SPD-Funktionäre. Doch Otto Buchwitz, Vorsitzender der SPD-Sachsen, stellte in einem Brief an Berliner Sozialdemokraten vom 16. März 1946 fest: „[...] die Überzeugung, dass die Einheit der beiden Arbeiterparteien eine Notwendigkeit ist, brauchte uns nicht von der Administration aufgezwungen zu werden."9

Charakter und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands

Bei der Gründung der Einheitspartei schloss sich nicht eine Partei der anderen an, sondern es entstand „eine neue Organisation, eine neue Kraft“ und zwar auf der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus. So geht es aus dem Bericht der zweiten 60er Konferenz hervor10. Sämtliche Gremien im Prozess der Vereinigung als auch später in der Einheitspartei wurden paritätisch aus Mitgliedern beider alten Parteien zusammengesetzt, bis hin zu den beiden Vorsitzenden Otto Grotewohl (ex SPD) und Wilhelm Pieck (ex KPD). Die Ziele setzten sich aus Gegenwartsforderungen und dem Kampf um den Sozialismus zusammen. Akute Forderungen waren u. a.: restlose Ausmerzung des Faschismus, Sicherung des Friedens/Verhinderung jeder neuen Kriegsvorbereitung, Beseitigung der kapitalistischen Monopole, Durchsetzung der Mitbestimmung von Gewerkschaften und Betriebsräten in den Betrieben, Aufbau einer antifaschistisch demokratischen Republik, Gleichstellung von Mann und Frau und die Durchsetzung der Einheit Deutschlands. Als Voraussetzung der Errichtung des Sozialismus wurde die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse als unumgänglich angesehen. Nur im Sozialismus würde die Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung liegen.11

Schlussbetrachtung

Wenn Vergleiche der kürzlich entstandenen Linksparteien oder zu gründenden Linksbündnisse mit der historischen Vereinigung der beiden deutschen Arbeiterparteien gezogen werden sollen, ist es nötig, sich die jeweiligen Programme und Selbstverständnisse anzusehen. Sehen sich die Organisationen mit dem Ziel der Formierung von Linkskräften als Bestandteil der Arbeiterklasse? Wird die Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt angesehen? Gehen die Forderungen über tagespolitische Belange hinaus und sind diese nicht nur reformistischen Charakters?
Gibt es eine revolutionäre Orientierung auf die sozialistische Gesellschaft? Die Beantwortung dieser Fragen sagt etwas über das Wesen eines solchen Linksbündnisses aus. Und nur wenn diese Fragen bejaht werden, kann ein Zusammengehen von kommunistischen Parteien mit diesen Linksparteien überhaupt erwogen werden.


Anmerkungen:
1 siehe: Aufruf des Zentralkomitees der KPD vom 11. Juni 1945; sowie: Aufruf des Zentralausschusses der SPD vom 15. Juni 1945
2 Otto Grotewohl: Im Kampf um Deutschland. Reden und Aufsätze, Bd. I, Berlin 1948, S. 107
3 Hans-Joachim Krusch: Irrweg oder Alternative? Vereinigungsbestrebungen der Arbeiterpartei-en 1945/46 und gesellschaftliche Forderungen, Bonn 1996, S. 19
4 Erst vier Jahre später wurde in München der DGB gegründet, als die Abspaltung der Westzonen schon Realität war.
5 Aufruf des Zentralausschusses der SPD vom 15. Juni 1945
6 Brief der SPD, Landesorganisation Hamburg, an den Vorstand der SPD in Hannover vom 11. Juli 1946, in Walter Tormin: Der Traum von der Einheit. Der Schriftwechsel zwischen SPD und KPD in Hamburg über die Gründung
einer Einheitspartei 1945/46 und ergänzende Dokumente,
Hamburg 1990, hier S. 99 ff
7 Kurt Schumacher: Reden – Schriften – Korrespondenzen 1945–1952, Hrsg. Willy Albrecht, Berlin/Bonn 1985, S. 302
8 Hans-Joachim Krusch: Irrweg oder Alternative, S. 59
9 Brief von Otto Buchwitz an Berliner SPD-Funktionäre, 16. März 1946 (Fritz Zimmermann), in: Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung, 1991, Heft 1, S. 236
10 Stenographische Mitschrift über die gemeinsame Konferenz des Zentralausschusses der SPD und des Zentralkomitees der KPD mit den Bezirksvertretern zu Berlin, am Dienstag, dem 26. Februar 1946, 11 Uhr, im Parteihaus der SPD, Behrenstraße, in: Einheitsdrang oder Zwangsvereinigung? Die Sechziger-Konferenzen von KPD und SPD 1945 und 1946, Hrsg. Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung, Berlin 1990
11 Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, in: Protokoll des Vereinigungsparteitages der SPD und KPD am 21. und 22. April 1946 in der Staatsoper „Admiralspalast“ in Berlin, Berlin 1946, S. 172 ff


 


 
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  Kommentar zum Artikel von Sepp Aigner: Webseite
Dienstag, 09.06.2009 - 18:47

Die SED als Vobild fuer die gegenwaertigen Bemuehungen um ein "grosses Buendnis" ? Schoen waers. Aber da geht kein Weg hin. Die gegenwaertigen Formierungsprozesse in der deutschen Linken haben wenig Bezug zu einem Weg der politischen Einigung der Arbeiterklasse oder gar der Herstellung einer einheitlichen revolutionaeren Klassenpartei. Ich denke, darin drueckt sich vielmehr aus: Erstens die idelogische Dominanz eines Teils des Kleibuergertums innerhalb der deutschen Linken; zweitens der Folgen, die es hat, wenn der kommunistische Teil de Arbeiterbewegung so schwach geworden ist, wie er es heute ist. Eine dieser Folgen ist, dass die kommunistische Partei, die noch am ehesten dem Anspruch einer kommunistischen gerecht wird, eine solche zu sein, die DKP, um ihre Existenz kaempfen muss und dabei unter dem Druck der kleinbuergerlichen Linken steht, deren Einfluss bis in die Partei hinein reicht.

Das "Thema" SED aufzugreifen, ist vielleicht insofern nuetzlich, als es darauf verweist, worum es gehen muesste, wenn die deutsche Linke wieder politisch klaerer werden soll. Die aktuelle Krux ist ja, m. E., auch, dass gegenwaertig Fragen der Aktionseinheit der Arbeiterklasse durcheinander geworfen werden mit Fragen der Buendnispolitik der Arbeiterklasse mit anderen Klassen und Schichten. Das traegt mit dazu bei, dass "links" zu einem inhaltsarmen Label wird, unter dem die verschiedensten Grueppchen ihren ideologischen Brei kochen koennen, und dass "links" zu einer Frage der "Gesinnung" - oder, im schlimmsten Fall, des moralisch motivierten "Engagements" - wird und auf diese Weise schlecht begriffen wird, was Klassenkampf ist. (Der Klasenfeind begreift das dagegen sehr gut.) Auch Organisationen mit kommunistischem Anspruch pflegen ja praktisch mehr ihren jeweils eigenen ideologischen Schrebergarten, als wirklich als Klassenorganisationen zu agieren. Die Vereinsmeierei ist in "kommunistischen Kreisen" sogar besonders ausgepraegt.

Bei der Vereinigung von KPD und SED haben viele Leute ueber einen Schatten springen muessen, dem gegenueber das Gezaenk (oder das interesselos-"gutnachbarschaftliche" Nebeneinanderherleben kommunistischer Organisationen) von heute laecherlich ist. Damals ist gesprungen worden. Heute wird raesoniert. Insofern koennten wir uns tatsaechlich von der SED "eine Scheibe abschneiden".

Die aktuelleb Bezuege, die in dem Artikel hergestellt werden, kommen mir uebrigens ein wenig schief vor. Die spanische IU kann schlecht in einem Atemzug genannt werden mit den diversen italienischen Versuchen, die kommunistische Partei vermittels irgendwelcher diffuser "Linksbuendnisse" zu liquidieren. (Wer in die "IU-Problematik" reinschnuppern will, dem kann ich die Uebersetzung zweier in dem Zusammenhang wichtiger Dokumente mailen.) Auch ist die (Rest-)Rifundazione von heute nicht mehr identisch mit der, die das "Projekt" EL mit initiiert hat.

Solidarischen Gruss

Sepp Aigner