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Die ArbeiteraktivistInnen im Iran und Ausland fordern die sofortige Freilassung aller über 100 festgenommenen, die an einer Veranstaltung am 1. Mai teilgenommen haben. Diese aktuellen Meldungen werden zur Solidarität mit den verhafteten ArbeiterInnen und ihren Familienangehörigen den internationalen Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen zur Verfügung gestellt.

Resolution der iranischen ArbeiterInnen zum 1. Mai, dem internationalen Arbeitertag


1. Mai ist der internationale Solidaritätstag der Arbeiterklass und Tag des Zusammenkommens zur Befreiung von der Ausbeutungen und weiteren Problematik. Am diesen Tag kommt die Einrichtung einer Welt ohne Unterdruckung und Ausbeutung zum Ausdruck. Wir veranstalten die diesjährige 1. Mai Veranstaltungen gerade in der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise, wo der Kapitalismus versucht sich aus der Krise zu retten.

Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt die Ausweglosigkeit der kapitalistischen Statten, wie sie auf Kosten der Arbeiterklasse sich aus der Krise retten versuchen. Das macht die Unfähigkeit des Kapitalisten und deren Behauptung der Sozialismus sei nach dem Zerfall der Ostblockländer zum Ende, mehr den je sichtbar. Es zeigt, wie eine Welt ohne den unmenschlichen Kapitalismus bitter nötig ist, und dessen Überwindung der einzige Weg zur Rettung der Menschheit aus den vorliegenden Problemen in den Händen der ArbeiterInnen und der zivilisierten Menschheit liegt.

Die weltweite Wirtschaft und Finanzkrise und ihre vernichtende Konsequenzen hat sich im Gegenteil der Behauptungen der Kapitalisten und ihre Schreibtischhelfer noch nicht auf den Leben der iranischen Arbeiterklasse bemerkbar gemacht. Wir sind der Meinung, dass der Großteil unserer Problemen und Leiden auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Herrschaft des Kapitalismus im Iran zurückgehen.

Weder die niedrige Löhne, die unter Armutslinie liegen, die Entlassungen und zur Arbeitslosigkeit treibenden Politik, die ausstehenden Löhne von den Millionen der ArbeiterInnen, Aufzwingen der Zeit- und Blankverträge, und Legalisierung der Herrschaft der Unternehmer auf Kosten der ArbeiterInnen, Verhaftungen und Verurteilungen zur Gefängnisstrafen noch die Niederschlagung der Arbeiterorganisationen und die Protestversammlungen, Durchführung der mittelalterlichen Strafen sowie Auspeitschungen der ArbeiterInnen, die umlaufende neue Sklavenverträge, Leid und Rechtlosigkeit sind keine Konsequenten, die durch die weltweite Wirtschaft und Finanzkrise verursacht worden sind. Das ist die Lage der iranischen Arbeiterklasse, die sich jedes Jahr verschlimmert.

Wir, die ArbeiterInnen werden gegen diese unmenschliche Situation und deren Verbreitung nicht schweigen. Wir werden nicht mehr zulassen, unser Leben und unser Wesen noch mehr vernichten. Wir sind produzierende Kräfte des Reichtums und des Wohlstandes. Es ist unser absolutes Recht, im höchsten Lebensstandard der heutigen Menschheit
Im Wohlstand und Ruhe zu leben.

Es ist unser absolutes Recht, ein menschliches Leben führen zu können. Wir werden zur Verwirklichung dieses Leben alle gegen uns gerichteten Barrikaden mit unseren vom Staat und Kapital unabhängigen Organisationen mit der Kraft unserer Solidarität überwinden.

In diesem Zusammenhang wollen wir heute, einstimmig und geeinigt die sofortige Verwirklichung der folgenden Forderungen, als Minimum unserer Forderungen stellen:

1. Herstellung der Arbeitssicherheit für alle ArbeiterInnen und Kündigung aller Zeit- und Blankverträge, und Abschaffung des neuen Arbeitsvertragsvordruckes.
2. Wir erkennen die von dem Hohen Rat der Arbeit bestimmten Mindestlohn als Aufzwingen des langsamen Todes von Millionen der Arbeiterfamilien, und fordern fest die Erhöhung der Mindestlöhne nach der Meinungen der ArbeiterInnen durch ihren wirklichen Vertreter und ihre unabhängigen Organisationen.
3. Errichtung der unabhängigen Arbeiterorganisationen, und das Recht auf Streik; Protest, Versammlung und freie Meinungsäußerung sind unser absolute Rechte, die als unverletzbare gesellschaftliche Rechte der ArbeiterInnen anerkannt werden müssen.
4. Die ausstehenden Löhne müssen sofort und ohne wenn und aber ausgezahlt werden. Die Nichtbezahlung der Löhne muss als ein Verstoß gegen das Gesetzt von der Justizbehörde verfolgt und die Arbeiter entschädigt werden.
5. Jegliche Entlassungen und zur Arbeitslosigkeit treibende Politik egal unter welchen Vorwand müssen gestoppt werden. Alle Arbeitslose und zum Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Arbeitslose müssen bis zur einer Arbeitsaufnahme einem menschenwürdigen Leben genießen.
6. Wir fordern die Gleichberechtigung der Frau und des Mannes in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen des Lebens. Wir fordern Abschaffung aller Frauendiskriminierenden Gesetze.
7. Wir fordern ein gemütliches Leben und ohne Sorgen für alle RentenerInnen und verurteilen auf schärfsten jegliche Diskriminierungen bei der Rentenahlungen.
8. Wir erklären unser starke Solidarität mit den Forderungen der iranischen Lehrerschaft, Krankenschwester und andere Werktätigen, und bekennen uns als ihre Unionspartner. Wir fordern die sofortige Verwirklichung ihre Forderungen und Aufhebung des Todesurteil von Farzad Kamangar(einem Lehrer aus dem Provinz iranischen Kurdistan).
9. Wir unterstützen die Forderungen der Saison – und BauarbeiterInnen im Kampf für ihre Menschenrechte, da dieser Teil der Arbeiterklasse von gesamten Sozialversicherungen ausgeschlossen ist.
10. Kapitalismus verursacht Kinderarbeit. Alle Kinder müssen unabhängig von der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation ihrer Eltern, ihres Geschlechts und Volks-, Rassen und Religionszugehörigkeit den gleichen Zugang zur Bildung, Wohlstand und Gesundheit bekommen.
11. Wir fordern die Freilassung der ArbeiterInnen, u.a. die Freilassung von Mansour Osanlou und Ebrahim Madadi. Darüber hinaus fordern wir Aufhebung aller Urteile und juristische und sicherheitsdienstliche Verfolgungen der ArbeiteraktivistInnen.
12. Hiermit unterstützen wir alle Sozial- und Freiheitsbewegungen sowie Studenten- und Frauenbewegung, und verurteilen auf schärfsten die Verhaftungen und Haftstrafen ihrer AktivistInnen.
13. Wir sind ein Teil der internationalen Arbeiterklasse und verurteilen die Entlassungen und Rechtlosigkeit der ArbeiterInnen aus Afghanistan oder aus anderen Ländern im Iran unter jedem Vorwand.
14. wir sind den internationalen Unterstützungen von der iranischen Arbeiterklasse dankbar und unterstützen die Forderung der Arbeiterklasse weltweit. Wir beharren mehr dann je auf die internationale Solidarität der Arbeiterklasse für die Befreiung von den Leiden unter dem Kapitalismus.
15. Der 1. Mai muss als ein Feiertag anerkannt und in den Kalander eingetragen werden. Jegliches Verbot oder Einschränkungen zum 1. Mai Veranstaltungen müssen abgeschafft werden.


Es lebe 1. Mai
Es lebe die internationale Solidarität der Arbeiterklasse


1. Mai 2009


Komitee zur Durchführung der 1. Mai Veranstaltungen:
Gewerkschaft der öffentlichen Busbetriebe Teheran und Umgebung
Gewerkschaft der Arbeiter der Haft Tapeh Zucker Fabrik
Freie Gewerkschaft der ArbeiterInnen im Iran
Komitee zur Errichtung einer Gewerkschaft der Bau- und MalerarbeiterInnen
Verein zur Unterstützunge der Rechte der ArbeiterInnen
Koordinationsrat der Arbeiterorganisationen
Komitte zur Gründung von den Arbeiterorganisationen
Koordinationskomitee Für die Unterstützung zur Gründung von den Arbeiterorganisationen
Frauenrat
ArbeiteraktivistInnen
Dieses Jahr gab es in mehreren Städten im Iran Demonstrationen und Veranstaltungen zum 1. Mai u.a. in der Stadt Kermanshah, die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz im Westen Irans sowie in den Städten Saqez, und Sanandaj in der Iranischen Provinz Kurdistan. In Teheran wurde die 1. Mai Demonstration vor dem Laleh Park von den Sicherheitskräften brutal attackiert und 170 ArbeiterInnen festgenommen. Verschiedene Arbeitergruppierungen hatten zur 1. Mai Demonstration aufgerufen. Laut der Berichterstattungen ist eine große Zahl der Festgenommen Arbeiterinnen, ihre Familienangehörigen, Frauenrechtlerinnen von der Kampagne „Eine Million Unterschriften zur Änderung der diskriminierenden Gesetze” und StudentInnen. Die Festgenommenen sind in Abteilung 240 des Teheraner Ewin Gefängnisses untergebracht bzw. inhaftiert.

Die Freie Gewerkschaft der ArbeiterInnen im Iran, eine der Organisatoren der 1. Mai Veranstaltung in Teheran, schreibt an die internationalen Menschenrechtsorganisationen und Gewekschaften:

“Die diesjährige 1. Mai Veranstaltung wurde wie jedes Jahr brutal von den Sicherheitskräften attakiert. Hunderte wurden verprügelt, diskriminiert, beleidigt und verhaftet. Die Zahl der Festgenommenen beträgt in Teheran mehr als 170 und in der Stadt Sanandaj 6. In Teheran haben die Sicherheitskräfte mit Schlagstock, Tränengas und Pfefferspray die Versammelten im Laleh Park angegriffen und verletzt. Zahlreiche Demonstranten erlitten Verbrennungen an Augen, Hals und Nase und konnten sich nicht in Sicherheit bringen, sie wurden mit Schlägerstöcken niedergeprügelt und haben schwere Verletzungen an Schädel, Gesicht und Händen erleiden müssen. Ihre einzige Schuld war die Teilnahme an einer Veranstaltung zum internationalen Arbeitertag, obwohl das ein selbstverständliches und auf der ganzen Welt anerkanntes Menschenrecht ist.

Die aktuellsten Meldungen über die Verhafteten am 1. Mai in Teheran

Die Angehörigen der Verhafteten vom 1. Mai, die vor dem Laleh Park in Teheran festgenommen worden sind, haben in mehreren Briefen die Verantwortlichen des sogenannten Revolutionsgericht um Besuchserlaubnis gebeten. Die Angehörigen, die selbst StudentInnen, FrauenrechtlerInnen und Arbeiteraktivisten sind, haben in ihren Briefen Hashemi Shahroudi, den Justizvor-sitzenden, und das Bürgerrechtskomitee aufgefordert, die Verhaftungen aufzuklären.

Laut Aussage der Ehefrau eines Verhafteten sind die Festgenommenen ins gefürchtete Ewin Gefängnis gebracht und in die Abteilung 209 verlegt worden. Bis jetzt wurde den männlichen Gefangenen jeglicher Kontakt nach außen verweigert. Nur den weiblichen Gefangenen wurde erlaubt mit ihren Familien Kontakt aufzunehmen. Eine kleine Zahl der Verhafteten sind gegen Kaution aus dem Gefängnis entlassen worden. Es ist nicht klar, was den Verhafteten zur Last gelegt wird. Gestern hat der Richter Haddad, Richter des Teheraner Revolutionsgericht, in der Zeitung Etemad eMeli berichtet, dass die Verhafteten die Staatssicherheit gefährden und von ausländischen Radiosendern und Medien gesteuert werden.

Die Meldungen vom 8.Mai 2009

Kein telefonischer Kontakt mit den Verhafteten vom 1. Mai in Teheran -
Bericht von der Freien Gewerkschaft der iranischen ArbeiterInnen


Laut der Aussage der Angehörigen haben die Verhafteten seit dem 6. Mai keinen telefonischen Kontakt nach außen. Unter den Verhafteten dürften nur die weiblichen mit ihren Familien telefonieren . Die Angehörige haben mehrere Briefe verfasst und an das islamische Parlament und seinen Vorsitzenden geschickt. Ihnen wurde mitgeteilt, dass das Parlament bis zum 9. Mai geschlossen sei. Das Büro des Vorsitzenden der Justizbehörde weigerte sich den Brief der Angehörigen zu empfangen . Anschließend haben sie beim Kontrollorgan der Bürgerrechte der Justiz, in einer Petition Aufklärungen über die Verhaftungsgründe und über den schlechten Zustand ihrer Angehörigen im Gefängnis gefordert.

Die Stahlarbeiter, die bei den 1. Mai - Feierlichkeiten in ihrem Betrieb festgenommen worden waren, haben Besuchserlaubnis bekommen. Die Angehörigen werden sich erneut am Samstag, den 8. Mai vor dem Revolutionsgericht in Teheran versammeln.

Die Frauenwebsite Change for Equality berichtet:

Die Verhafteten vom 1. Mai haben keinen Kontakt zur Außenwelt
Die Angehörigen der Verhafteten vom 1. Mai berichten, dass sie von den Verantwortlichen sehr widersprüchliche Angaben bekommen. Obwohl die Verhafteten schon verhört worden sind, werden sie weiterhin gefangengehalten. Das ist selbst nach dem iranischen Recht gesetzwidrig.

Nilufar Ahmadour, Ehefrau eines verhafteten Journalisten, Masoud Loghman, protestierte gegen die grundlose Festnahme ihres Mannes. Sie sagte, ihr Mann habe keinen Rechtsbeistand. Die Behörden haben ihr bis jetzt keine genauen Angaben gemacht. Ihr wurde nur mitgeteilt, dass man ihr Bescheid geben werde. Es wurde auch keine Kaution für ihren Mann verlangt.

Akram Rahimpour, Ehefrau von Jafar Azimzadeh sagt, sie geben uns keine genaue Antwort. Erst wurde von uns Kaution in Höhe von 50 Millionen Tuman verlangt. Dann haben sie gesagt, dass die Anhörungen noch nicht abgeschlossen seien. Frau Rahimpour sagte, dass ihr Ehemann und die anderen kein Gesetz gebrochen haben und deshalb unverzüglich entlassen werden müssen.

Die Mutter einer Verhafteten namens Afsaneh Azimzadeh sagt, dass ihre Tochter sie angerufen habe, und es ihr gut gehe. Ihr Fall ist aber auch ungeklärt. Es wurde für sie ebenfalls keine Kaution verlangt. Sie fügte hinzu, dass es kein Verstoß gegen das Gesetz sei, wenn man in den Park ginge. Daher sei die Verhaftung ihrer Tochter gesetzwidrig.

Rosa Farajollahi, die Tochter von Frau Maryam Mohseni, betont, dass ihre Mutter das Recht auf Versammlung am 1. Mai für selbstverständlich halte. Sie habe nur von ihrem Recht gebraucht gemacht. Sie fügte hinzu, dass Frau Manijeh Mohammadi, die Anwältin ihrer Mutter und der Frau Shahnazari, sie im Gefängnis besucht habe und mit den Verantwortlichen im Revolutionsgericht gesprochen habe. Ihr wurde versprochen, dass die Fälle aufgeklärt werden. Aber erneut teilten die Behörden mit, dass bis Samstag keinen Bescheid erteilt und keiner frei gelassen würde.

Die Mutter von Amir Yaghoub Ali, Student und Mitglied der Kampagne „Eine Million Unterschriften” hat gegen die Verhaftung ihres Sohnes und das Schweigen der Behörden protestiert. Sie sagte, es würde in manchen Webseiten behauptet, dass ihr Sohn Mitglied der Vahes Gewerkschaft sei. Da ihr Sohn ein Student sei, könne er kein Mitglied der Gewerkschaft sein. Sie hoffe, dass ihr Sohn bald freigelassen werde.

Quelle: www.arbeiternews.de

 
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   Kommentar zum Artikel von Toto:
Dienstag, 26.05.2009 - 12:58

Aufruf der unabhängigen Arbeiterorganisationen im Iran:
Kampagne Für die Freilassung der am 1. Mai inhaftierten Arbeiter

An alle Arbeiter, Arbeiterorganisationen und –Vereinigungen im Iran und weltweit.
Am internationalen Tag der Arbeit wurden viele Arbeiter und ihre Familienmitglieder in Park Laleh in Teheran brutal angegriffen. Sie hatten den Aufruf des Organisationskomitees für die 1. Mai Veranstaltung – ein gemeinsames Komitee der unabhängigen Arbeiterorganisationen – gefolgt. Die Arbeiter wollten an diesem Tag Ihrer Forderungen Gehör verschaffen und den Tag der Arbeiter in Park Laleh feiern. Doch haben die Sicherheitskräfte und die in zivil bekleideten Polizisten die Arbeiter und sogar die Menschen, die im Park einfach ihren freien Tag verbrachten, überfallen. Sie haben unter Einsatz verschiedener Mitteln eine große Zahl der Menschen schwere Verletzungen zugefügt und über 150 von Ihnen verhaftet. Noch immer befinden sich über 100 der Gefangenen in der Haft.
Diese Menschen hatten nichts Gesetzeswidriges verbrochen. Ihr einziges Vergehen bestand darin, zeitgleich mit Milliarden Arbeiter weltweit ihren eigenen Tag gefeiert zu haben. Sie sitzen heute im Gefängnis, weil sie die Forderungen Millionen von Menschen im Iran verkünden wollten, die täglich gedemütigt werden, die Monatelang ihre Löhne nicht bezahlt bekommen, die wegen der Gründung ihrer unabhängigen Organisationen unterdrückt werden. Nur weil sie gegen diese Umstände protestierten, sitzen sie nun unter schlechtesten Bedingungen im Gefängnis.
Die Familien dieser Gefangene werden bei ihrem täglichen Gang zu den Justizbehörden und zu anderen staatlichen Organen auf unanständigste Art und Weise behandelt. Sie bekommen immer wieder widersprüchliche Nachrichten über den Verbleib ihrer lieben Angehörigen.
Wir, Arbeiter und Werktätige und Gerechtigkeitssuchende Menschen, sind verantwortlich für das Schicksal dieser Geketteten und Ihrer Familien. Wir dürfen sie in diesen Zeiten nicht allein lassen. Wir müssen ohne Zögern einen bereiten Kampf für deren Freilassung aufnehmen. Wir reklamieren hiermit diese Kampagne und zugleich rufen wir alle Organisationen und Institutionen der Arbeiterbewegung und alle Menschenrechtsorganisationen im In- und Ausland auf, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln diesen Kampf zu unterstützen, die Festnahmen zu verurteilen und die sofortige und bedingungslose Freilassung dieser Menschen in allen möglichen Formen zu fordern. Wir rufen alle diese Menschen und Organisationen auf, unsere in der Mai Resolution gestellten Forderungen zu unterstützen.
Hoch lebe der internationale Klassenzusammenhalt aller Arbeiter.
Berichte und Solidaritätsadressen bitte an folgende Mail senden:
campain1may@gmail.com
10.05.2009
Gewerkschaft der Teheraner Busbetriebe – Syndica Vahed
Gewerkschaft der Arbeiter des Zuckerrohr Komplex – Syndica Haft-Tappeh
Freie Gewerkschaft der Arbeiter –Iran
Komitee zum Wiederaufbau der Gewerkschaft der Bau- und MalerarbeiterInnen
Rat der Zusammenarbeit der Arbeiterorganisationen und –Aktivisten ( - Komitee zur Gründung der Arbeiterorganisation, Koordinationskomitee zur Förderung der Arbeiterorganisationen, ArbeiteraktivistInnen jafk)
Frauenrat
Verein zur Unterstützung der Rechte der Arbeiter und Arbeiterinnen
Der Aufruf wird weiter unterstützt von:
Verein der Elektrik- und Metallarbeiter in Kermanshah; Verein zur Unterstzüung der entlassenen Arbeiter in Saqez; Komitee zur Unterstützung der Arbeiter von Haft Tappeh; Arbeiter der Fabrik Parriss in Sanandaj, Weberei Shien Baft in Sanandaj, Shaho Werk, Weberei Kurdistan, Weberei Gharb Baft, Zieglbau Shiel, Milchfabrik Pak Ara, Rupfensack Fabrik Samaa, Mehlfabrik Fadjr, Elektrizität Nirou Rakhsh, Arbeiter der Dienstleistungsabteilung des Krankenhaus Tohid in Sanandaj, eine Gruppe der Rentner in Sanandaj, Arbeiter der Teppichfabrik Farsh Gharb in Kermanshah, Reifenherstellungsfabrik Dena, Zementfabrik Ghaei, eine Gruppe der Arbeiter in Assalouyeh

Übersetzung: Redaktion der Link ...jetzt anmelden!