DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
...schreib an WWW.SECARTS.ORG
Seitenverantwortliche / ArbeitsgemeinschaftenOrtskollektive / Ansprechpartner vor Ort
PGP public key: HERAUSGEBER
9065 471B 9FBD 53FC F270 5B8C 2566 7704 80FF 7CE9
PGP public key: secarts.org Redaktion
F496 C353 A3CE 8FB7 B270 9D32 6AD3 9A6B 96EB 3627
PGP public key: AG Foren-Tscheka
AF05 9457 BE6C BBF8 E503 595F AB87 9A75 2292 967C
Übrigens: Wenn Du eine Antwort erwartest, solltest Du Deine E-Mail-Adresse angeben!
*
 
* ...diese vier BUCHSTABEN abtippen! Nicht lesbar? Neuen Code
Diesen Artikel auf Reddit™ posten teilen
Artikel:   versendendruckenkommentieren (9)

Auf der Demonstration in M├╝nchen gegen die Sicherheitskonferenz h├Ârte man viele antiamerikanische Rufe wie ┬äAmi go home┬ô. Die von den USA gef├╝hrte NATO sei vorrangig zu bek├Ąmpfen war eine verbreitete Meinung, wie u. a. auch die Umwidmung der Parole ┬äNie wieder NATO ┬ľ nie wieder Krieg!┬ô ┬ľ eine Parole, die gegen den deutschen Faschismus gerichtet ist! ┬ľ schlie├čen lie├č. Die Schlussfolgerung, dass Deutschland dem gegen├╝ber eine Friedenspolitik vertritt, schien sich im Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort, zu best├Ątigen. Die S├╝ddeutsche Zeitung schrieb von ┬ätransatlantischen Br├╝chen┬ô, weil Angela Merkel die von den USA bef├╝rworteten Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte. Der SZ-Journalist kratzt aber nur an der Oberfl├Ąche: Denn trotz aller Dissonanzen ist man sich einig, dass es gegen Russland gehen muss, dass es langfristig als Konkurrent ausgeschaltet und zerlegt werden soll. W├Ąhrend jedoch Merkel vorl├Ąufig mit der neuen russischen Bourgeoisie auf friedliche Gesch├Ąfte setzt (Methode ┬äWandel durch Ann├Ąherung┬ô), will Obama bald einen dauerhaften, blutigen Krieg an der Grenze Russlands, nach syrischem Muster ┬ľ mit dem g├╝nstigen Nebeneffekt, dadurch den deutschen Monopolen das Gesch├Ąft zu verderben.
Die andere Variante von der angeblichen ┬äVasallenpolitik gegen├╝ber den USA┬ô, wie sie nicht nur im Spiegel, sondern auch in linken Bl├Ąttern zu lesen ist, ist auch nicht schl├╝ssiger. Zun├Ąchst lie├č sich zwar das Verhalten der deutschen Politik- und Wirtschaftseliten im Ukraine-Konflikt so auslegen: Trotz der Ablehnung von Wirtschaftssanktionen gegen├╝ber Russland durch den ┬äOst-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft┬ô stimmte die Bundesregierung zu ┬ľ worauf die Industrievertreter einknickten, indem sie den ┬äPrimat der Politik┬ô beschworen. Die Zustimmung zu den Sanktionen widerspricht eindeutig den deutschen Kapital-Interessen, die Zustimmung erfolgte jedoch nicht aus ┬äVasallentreue┬ô oder ┬äUS-H├Ârigkeit┬ô. Sie war u. a. das Resultat der ganz materiellen ├ťberlegung, dass der russische Markt den US-Markt nicht ersetzen kann.
W├╝rde ein Austritt Deutschlands aus der NATO an seiner Kriegspolitik etwas ├Ąndern? Der Artikel wird zeigen, dass das nicht der Fall ist.

1. Aufstieg Westdeutschlands mit Unterst├╝tzung den USA

Hintergrund dieser Widerspr├╝che ist das komplizierte deutsch-amerikanische Verh├Ąltnis, das seit der Annexion der DDR und der zunehmenden Hegemonie Deutschlands in der EU deutlich eine neue Dynamik erhalten hat.
[file-periodicals#184]Von 1945 bis 1990 waren die USA tonangebend im westlichen Block. Solange es die Sowjetunion gab, konnten die USA Geschlossenheit unter ihrer F├╝hrung erzwingen, da sie den Druck der Systemkonkurrenz geltend machen konnten.
W├Ąhrend wir den 8. Mai als Tag der Befreiung begehen werden ┬ľ f├╝r die herrschende Klasse wird er immer der Jahrestag der Niederlage bleiben. Vor dem g├Ąnzlichen Verlust der Staatsmacht rettete sie damals der US-Imperialismus, dem sie sich als Garant gegen den drohenden Ansturm des Bolschewismus, als Bollwerk gegen den Osten, andiente. Seitdem beeinflussen die sogenannten Atlantiker, die das B├╝ndnis mit den USA beschw├Âren, ma├čgeblich die deutsche Politik: ┬äDie USA werden von 200 Familien regiert, und zu denen wollen wir gute Kontakte haben┬ô, so Arend Oetker, damaliger Vorstands-vorsitzender der Atlantik-Br├╝cke1. Merkel ist bekennende Transatlantikerin: Im Windschatten der USA glaubt sie die deutschen (und gemeinsamen) Interessen bei der Auspl├╝nderung der Welt gut aufgehoben.
Doch Grundlage f├╝r den Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus in West-Deutschland waren nicht die USA, sondern Europa. Mit der EWG 1958, aus der sich die EG entwickelte, wurde die ┬äeurop├Ąische Gemeinschaft┬ô zum Sprungbrett f├╝r die starke deutsche Industrie. Entscheidend war das B├╝ndnis mit Frankreich.
Noch gegen den Widerstand Frankreichs erfolgte die Wiederbewaffnung ┬ľ notwendig f├╝r die Wiedererringung der vollen politischen Macht. Es waren die USA, die auf die Remilitarisierung dr├Ąngten, und schon 1955 wurde die BRD auch Mitglied der NATO. Auch die europ├Ąische Aufr├╝stung der EG/EU liegt durchaus im Interesse der USA, die in Europa entlastet werden wollen, um ihre Kr├Ąfte nach Asien gegen China richten zu k├Ânnen. Damit aber wird auch ┬äder Stellenwert der USA┬ô f├╝r die milit├Ąrische Verteidigung der Bundesrepublik ┬ämerklich┬ô verringert und die ┬äInteressenunterschiede┬ô r├╝cken ┬äst├Ąrker in den Blick┬ô.2

2. 1990 Ende der Bipolarit├Ąt

In seinem grundlegenden Buch zur Europapolitik ┬äEntwurf f├╝r Europa┬ô (1966) empfahl Franz Josef Strau├č, mit Frankreich zu kooperieren und auf diesem Weg den Widerstand Gro├č-Britanniens gegen ein Erstarken Westdeutschlands und gegen eine deutsche Wiedervereinigung aufzuweichen und so eine europ├Ąische Gro├čmacht gegen die USA zu schaffen. Strau├č war es auch, der 1969 das schlechte Gewissen der Deutschen entlastete: ┬äEin Volk, das diese wirtschaftlichen Leistungen erbracht hat, hat ein Recht darauf, von Auschwitz nichts mehr h├Âren zu wollen┬ô3. In den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts begannen die deutschen Monopolherren den Handel mit der Sowjetunion voranzutreiben, w├Ąhrend die USA alle Kr├Ąfte in den Vietnam-Krieg steckten. 1979 wurde das Europ├Ąische W├Ąhrungssystem (EWS), aus dem sich der Euro entwickelte, geschaffen ┬ľ eine Konkurrenzw├Ąhrung zum Dollar.
Der entscheidende Sprung f├╝r die Erringung der Hegemonie in der EU war die Annexion der DDR. Helmut Kohl ging auf die Bedeutung der Einverleibung der DDR in seiner ersten Regierungserkl├Ąrung als ┬ägesamtdeutscher Kanzler┬ô am 30. Januar 1991 ein: ┬äDeutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen, es kann sich k├╝nftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten.┬ô4

Schon zwei Jahre sp├Ąter pr├Ąsentierte der deutsche Imperialismus mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien eine aggressive Milit├Ąrstrategie. Deutschland meldete seinen weltpolitischen Anspruch an und proklamierte ungeniert den ┬äungehinderten Zugang zu M├Ąrkten und Rohstoffen in aller Welt┬ô. In ihnen wurden bereits die zwei Seiten im Verh├Ąltnis zu den B├╝ndnispartnern ┬ľ Konkurrenz und Kooperation ┬ľ festgehalten: ┬äAuf der Grundlage dieser Werte verfolgt Deutschland seine legitimen nationalen Interessen. Trotz prinzipieller ├ťbereinstimmung werden sich die deutschen Interessen nicht in jedem Einzelfall mit den Interessen der Verb├╝ndeten und anderer Partner decken. Die nationale Interessenlage ist daher auch Ausgangspunkt der Sicherheitspolitik eines souver├Ąnen Staates [┬ů]. Die Nordatlantische Allianz bleibt Grundlage der Sicherheit Deutschlands. Sie verk├Ârpert die strategische Einheit Europas und Nordamerikas. Nur im transatlantischen Verbund werden strategische Potenziale ausbalanciert und bleibt die gemeinsame Sicherheit der B├╝ndnispartner erhalten. Die Allianz besitzt damit eine Stabilisierungsfunktion, die auf ganz Europa ausstrahlt. Auf der Basis dieser Kernfunktionen wird die europ├Ąische Dimension der NATO fortentwickelt werden und einen h├Âheren Stellenwert erhalten. Konzepte, Kommando- und Streitkr├Ąftestrukturen m├╝ssen an k├╝nftige Erfordernisse im europ├Ąischen Rahmen angepasst werden.┬ô

Von Klaus Kinkel wurde 1993 die Kohl┬ĺsche Feststellung konkretisiert: ┬äZwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Inneren m├╝ssen wir wieder zu einem Volk werden. Nach au├čen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren W├╝nschen und unserem Potenzial entspricht.┬ô5
Die Einverleibung der DDR brachte zwar die ersehnte Souver├Ąnit├Ąt, aber auch den erneuten Verzicht auf ABC- Waffen. Diese Schw├Ąche best├Ąrkte das B├╝ndnis mit dem franz├Âsischen Imperialismus, der seit 1960 ├╝ber die Atombombe verf├╝gt. Dazu kam der Aufbau eines europ├Ąischen Armeekorps und von Battle-Groups der EU-Armee. Im Lissabon-Vertrag wurde sogar der Zwang zur Aufr├╝stung festgehalten. Systematisch steigerte die Bundesregierung die F├Ąhigkeit der Bundeswehr, Krieg zu f├╝hren. Mit dem ├ťberfall auf Jugoslawien 1999 bewies sie, dass sie auch den Kriegseinsatz nicht scheut.
┬äAuf Augenh├Âhe┬ô ist die Floskel im Verh├Ąltnis zur Weltmacht USA. Gute Beziehungen zu Russland verbessern dabei die Position des vergr├Â├čerten Deutschlands, wobei gleichzeitig mit den Staaten, die mit Russland im Konflikt stehen, kooperiert wird. Diese Doppelstrategie steht jetzt auf dem Spiel. Noch im Mai 2014 schrieb die FAZ, Berlin wolle eine multipolare Weltordnung mit engen Bindungen an Russland. Doch im Februar 2015 ├╝bernimmt Deutschland eine f├╝hrende Rolle beim Aufbau der neuen NATO- ┬äSpeerspitze┬ô in Osteuropa, d. h. sollte es zu einer milit├Ąrischen Auseinandersetzung kommen, stehen deutsche Truppen in vorderster Front gegen russische Truppen. Ist die russische Karte ┬ľ mal mit, mal gegen Russland ┬ľ noch ein Joker im Kampf mit den USA?

3. Anspruch auf Weltmachtgeltung

70 Jahre nach der letzten gro├čen Niederlage orientiert Deutschland auf dieselben Ziele wie vor 1945, die sich im Wesentlichen bis heute nicht ver├Ąndert haben. Ver├Ąndert hat sich die Form der deutschen ┬äNeuordnung┬ô Europas durch die EU. Den Widerspruch Gro├čbritanniens gegen die Transformation der EU gem├Ą├č den deutschen Interessen konterte der Fraktionschef der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Volker Kauder: ┬äJetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.┬ô6
Der deutsche Imperialismus h├Ąlt sich dabei alle Optionen offen. Vorrang hat (noch) die St├Ąrkung der EU, aber auch mit dem R├╝ckzug auf ein ┬äKerneuropa┬ô, eine EU der zwei Geschwindigkeiten, wurde gedroht. Und selbst die Konzeption eines aggressiven deutschen Sonderwegs ist nicht blo├č Geschichte, wie das Papier der CDU/ CSU-Fraktion ┬ľ das so genannte Sch├Ąuble-Lamers-Papier ┬ľ vom 1. September (!) 1994 beweist: ┬äOhne eine solche Weiterentwicklung der (west-) europ├Ąischen Integration k├Ânnte Deutschland aufgefordert werden oder aus eigenen Sicherheitszw├Ąngen versucht sein, die Stabilisierung des ├Âstlichen Europas alleine und in der traditionellen Weise zu bewerkstelligen┬ô7. Unverh├╝llt drohten zwei hochrangige CDU-Politiker mit einem Alleingang Deutschlands, dem Weg der aggressivsten Teile seines Finanzkapitals, die die Welt mit Krieg und Faschismus ├╝berz├Âgen, falls die Pl├Ąne zur Osterweiterung nicht realisiert w├╝rden.

4. Neue Widerspr├╝che brechen auf

Nat├╝rlich werden dadurch auch neue Widerspr├╝che zu den USA produziert. ┬äEin handlungsf├Ąhiges Europa wird zum Konkurrenten Amerikas┬ô8. Die SPD steht dabei hinter der CDU/CSU nicht zur├╝ck: Gerhard Schr├Âder betrieb als Bundeskanzler die ┬äEnttabuisierung des Milit├Ąrischen┬ô, um die Interessen des deutschen Gro├čkapitals zu artikulieren, das seinen zunehmenden Verwertungsschwierigkeiten begegnen will.

Die EU hat sich im Jahr 2000 das Ziel gesetzt, binnen zehn Jahren ┬äAmerika zu ├╝berholen und zur wettbewerbsf├Ąhigsten Region der Welt zu werden┬ô9. Das klingt harmlos, klingt nach friedlichem Wettbewerb. Doch die Welt ist aufgeteilt. Es bedeutet daher nichts anderes, als das Eindringen in die Absatzm├Ąrkte und Rohstoffbasen, die Einflusszonen der US-Konzerne. Siemens und V W, Allianz und Deutsche Bank u. a. stehen bereit. Die Positionen gegen├╝ber den USA wurden in den n├Ąchsten Jahren noch aggressiver: Deutschland sei, so eine Denkschrift der SPD-Grundwertekommission im Jahre 2005, an einem wirtschaftlich und politisch leistungsf├Ąhigen Gro├čraum mit einem Hinterhof interessiert, der sich bis nach Zentralasien und in den Nahen Osten erstreckt. Jetzt gehe es um die grunds├Ątzliche Entscheidung, ob die gro├čen westlichen Nationen sich weiter der US-F├╝hrung unterordneten, eine instabile und unakzeptable Ordnung hinzunehmen oder durch Ausbau der eigenen Machtmittel eine den eigenen Interessen entsprechende globale politische Ordnung zu etablieren10. Die Frankfurter Rundschau kommentierte: Deutschland habe ein ┬älegitimes eigenes Interesse an seiner dauerhaften und festen Einbindung in einen wirtschaftlich und politisch leistungsf├Ąhigen Gro├čraum, der anderen Weltregionen vergleichbar ist┬ô11. Es m├╝sse ┬äals gr├Â├čter und wirtschaftlich st├Ąrkster Staat in Europa┬ô f├╝r ein Europa eintreten, das in der Lage sei, sich ┬ägegen ├Ąu├čere wirtschaftliche, politische und gegebenenfalls auch milit├Ąrische Pressionen zu wehren┬ô. Aus dem Gro├čraum m├╝ssen die USA hinausgedr├Ąngt werden. ┬äDeutschland muss daf├╝r eintreten, dass Europa zu seinen Nachbarn eine besonders intensive, konstruktive und dauerhafte Partnerschaft aufbaut, welche die L├Âsung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und politischen Probleme der europ├Ąischen Nachbarschaft ┬ľ nicht wie bisher ┬ľ vorwiegend den Vereinigten Staaten ├╝berl├Ąsst.┬ô

Federica Mogherini, neue Au├čenbeauftragte der EU, erkl├Ąrte im Mai 2014 bei einer deutsch-italienischen Wirtschaftstagung, wo sie u. a. Schr├Âders Agenda 2010 ┬äeine gro├če Inspiration┬ô nannte: ┬äWir brauchen au├čenpolitisch mehr Europa ┬ľ mehr Europa auch gegen├╝ber den USA.┬ô12
Zu Beginn der M├╝nchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr forderte Bundespr├Ąsident Gauck ein Ende der Zur├╝ckhaltung und eine st├Ąrkere Rolle Deutschlands in der Welt. Ausdr├╝cklich schloss er darin milit├Ąrisches Engagement ein13. ┬äIn einer Welt voller Krisen und Umbr├╝che┬ô brauche das Land eine aktive und ┬ämilit├Ąrische Au├čenpolitik┬ô. Keine Konfliktregion werde mehr allein den USA ├╝berlassen.

Deutschland ist die treibende Kraft in Europa bei den Beschl├╝ssen f├╝r die ┬äAusgestaltung der Europ├Ąischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik┬ô (ESVP). Obwohl die ESVP auf Partnerschaft mit der NATO beruht, soll sie auch ┬äselbstst├Ąndiges europ├Ąisches Handeln, wo die NATO nicht t├Ątig sein muss oder will┬ô, erm├Âglichen ┬ľ eine weitere Kampfansage an die USA.

├ľkonomisch kann Deutschland seit Jahren Wachstum und steigende Hegemonie in der EU vorweisen, w├Ąhrend die USA an Einfluss verloren haben, was sie durch aggressive Eins├Ątze ihrer Milit├Ąrmacht kompensieren. Deutschland ist nach wie vor auf diese Milit├Ąrmacht angewiesen. Das zeigte sich, als die deutsche Regierung den Vorsto├č zur Zerlegung Jugoslawiens unternahm. Um ihn erfolgreich zu Ende zu f├╝hren, war die US-Milit├Ąrmaschine n├Âtig. Die Eskalation gegen den Irak und den Iran und ebenso gegen Libyen und jetzt bei der Ukraine lag und liegt nicht im Interesse der deutschen Wirtschaft, deren gute Gesch├Ąftsbeziehungen dadurch gest├Ârt werden ┬ľ was auch ein Ziel der US- Imperialisten ist. Bedeutet die Unterordnung Deutschlands Vasallentreue? Mangelnde Souver├Ąnit├Ąt? Mitnichten.

5. Brzezinski: ┬äno rivals┬ô ┬ľ USA, die ┬äeinzige Weltmacht┬ô

Die Bundeswehr ist der US-Armee bei weitem nicht gewachsen. Im europ├Ąischen Raum kann Deutschland noch mithalten, mit den USA nicht. F├╝r einen nationalen Alleingang ist man (noch) nicht ger├╝stet.
Die US-Regierung antwortet auf den ├Âkonomischen Niedergang des Landes mit einer Steigerung des militaristischen Charakters seiner Au├čenpolitik. Nach Brzezinski m├╝ssen potenzielle Rivalen in die Schranken gewiesen werden. Die USA sind nach wie vor die Hauptaggressionsmacht weltweit.
Europa steht dabei nicht au├čen vor. Deshalb braucht der deutsche Imperialismus solange ┬äVernunft-Transatlantiker┬ô wie Merkel, bis die Deutschland-gef├╝hrte EU den USA milit├Ąrisch auf Augenh├Âhe gegen-├╝bertreten kann. Bis dahin muss Frankreich politisch untergeordnet sein und die NATO-Strukturen so ┬ädeutsch-europ├Ąisch┬ô werden, dass sie neutralisiert werden k├Ânnen.

In einem neuen Dokument zur amerikanischen Milit├Ąrplanung vom Juli 2014 wird das Pentagon aufgefordert, Pl├Ąne zu entwickeln, wie es bis zu sechs Kriege gleichzeitig f├╝hren k├Ânnte, darunter auch Kriege gegen atomar bewaffnete Gegner! An erster Stelle werden China und Russland wegen ihrer wachsenden Macht an die Spitze der Liste m├Âglicher amerikanischer Zielobjekte ger├╝ckt. ┬äWir sind der Meinung (┬ů), dass die F├Ąhigkeit, einen globalen Krieg f├╝hren zu k├Ânnen, f├╝r eine Supermacht unabdingbar und daher f├╝r die Glaubw├╝rdigkeit der amerikanischen nationalen Sicherheitsstrategie insgesamt entscheidend ist. In der heutigen Bedrohungsumgebung k├Ânnte es ohne weiteres sein, dass die Vereinigten Staaten gefordert sind, in mehreren Regionen zeitlich ├╝berlappend abzuschrecken oder zu k├Ąmpfen: auf der koreanischen Halbinsel, im Ostchinesischen oder S├╝dchinesischen Meer, im Nahen Osten, in S├╝dasien und ┬ľ durchaus m├Âglich ┬ľ in Europa. Die Vereinigten Staaten m├╝ssen sich auch darauf vorbereiten, mit atomar bewaffneten Gegnern konfrontiert zu sein.┬ô
Die Schlussfolgerung, dass die anderen Imperialisten friedliebend seien, ist abzulehnen. Die zahllosen Kriege seit 1990 sind meist Stellvertreter-Kriege, mit denen die Konkurrenz der Imperialisten auf dem R├╝cken der unterdr├╝ckten V├Âlker ausgetragen wird. Der Krieg hat seine Ursachen im Imperialismus. Und unsere Aufgabe ist es, immer wieder auf die Machenschaften der eigenen Bourgeoisie hinzuweisen ┬ľ sie ist der Hauptfeind!

6. „Die Herrschenden wollen keinen Krieg, sie müssen ihn wollen.“ (B. Brecht)

Wie es schon den ┬äVerteidigungspolitischen Richtlinien┬ô von 2011 zu entnehmen ist, schlie├čen die deutschen Monopole den Weltkrieg nicht aus. Sie haben sich schneller weiterentwickelt als ihre Konkurrenten. Die Verteilung der Absatzm├Ąrkte, Rohstoffquellen und Einflussgebiete entspricht nicht mehr den wirtschaftlichen Machtverh├Ąltnissen ┬ľ dar├╝ber entscheidet allein die Macht, die letztendlich mit milit├Ąrischen Mitteln ausgetragen wird. Noch geht es um Einflusssph├Ąren, noch nicht um die Weltherrschaft. Sollte die Krise sich versch├Ąrfen, r├╝ckt der Krieg n├Ąher.
Das wissen auch die Herrschenden. Jean-Claude Juncker hat, als er noch Premier von Luxemburg war, im M├Ąrz 2013 erkl├Ąrt: ┬äWer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, k├Ânnte sich gewaltig irren. Die D├Ąmonen sind nicht weg, sie schlafen nur.┬ô14


Quellen und Anmerkungen:
1 Berliner Zeitung, 17.4.2002
2 Politikwissenschaftler Gunther Hellmann bei GermanForeignPolicy 15.8.2012
3 Frankfurter Rundschau, 13.9.1969
4 Helmut Kohl, Regierungserkl├Ąrung vom 30.1.1991
5 FAZ, 19.3.1993
6 http://www.spiegel.de, 14.11.2011
7 ├ťberlegungen zur europ├Ąischen Politik, ┬äSch├Ąuble-Lamers-Papier┬ô, Bonn 1.9.1994
8 Egon Bahr, Deutsche Interessen: Streit┬Čschrift zu Macht, Sicherheit und Au├čen┬Čpolitik. M├╝nchen 2000, S. 31
9 SZ, 14.1.2003
10 Grundwerte f├╝r eine gerechte Weltord┬Čnung. Eine Denkschrift der Grundwerte┬Čkommission der SPD zur internationalen Politik
11 Frankfurter Rundschau, 19.2.2003
12 Newsletter Zeit.de, 2.9.2014
13 FAZ, 31.1.2014
14 http://www.spiegel.de, 10.3.2013



 
Creative Commons CC BY-NC-ND 4.0
Inhalt (Text, keine Bilder und Medien) als Creative Commons lizensiert (Namensnennung [Link] - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen), Verbreitung erwünscht. Weitere Infos.
 


 
Kommentare anzeigen: absteigend   aufsteigend
  Kommentar zum Artikel von joe123:
Sonntag, 13.03.2016 - 07:07

Für Vereinigungsbestrebungen muss man glaub ich, mehr als über Organisationen – ob nun DKP, VKP oder sonstewer – über Inhalte und Einheitsaktionen reden.

├â┬ťber Einheitsaktionen mit Inhalt.

Es braucht daher am ehesten Einheitsaktionsvorschl├â┬Ąge der jeweils Organisierten, die Kr├â┬Ąften angemessen und insofern realistisch sind und die inhaltlich richtige Losungen f├â┬Ârdern.

Von Einheitsaktionen führt der Weg vielleicht zu Aktionseinheiten.

Und von Aktionseinheiten führt der Weg vielleicht zu Einheitsfronten.

Es sind M├â┬Â├â┬Â├â┬Âglichkeiten da, daf├â┬╝r sorgt schon das Kapital.

Aber herbeireden lassen sich Einheitsfronten und selbst Aktionseinheiten nicht leicht ├ó┬Ç┬ô es br├â┬Ąuchte allemal sehr viel Reden daf├â┬╝r ...


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Samstag, 12.03.2016 - 20:59

@ wassenaar:
Verzeih mir, aber mir liegen drei kritische Fragen auf der Zunge:

1. Wenn man die Einheit der Kommunisten in diesem Land m├â┬Âchte (und das will ich auch), warum gr├â┬╝ndet man dann noch eine weitere zus├â┬Ątzliche Kleinstpartei, was ja das eigentliche Einheitsanliegen im Grunde konterkariert?

2. Warum sollte die Gr├â┬╝ndung einer neuen zus├â┬Ątzlichen Partei die Vereinigung der bestehenden kommunistischen Strukturen (Parteien, Zirkel, Gruppen, Zeitungen), die alle nicht an besagter Gr├â┬╝ndung beteiligt waren, irgendwie voranbringen k├â┬Ânnen?

3. Was sagt eigentlich die DKP zu Deiner statuarisch angreifbaren Doppelmitgliedschaft?


Ich glaube nicht, dass man sich um das wesentliche Moment, n├â┬Ąmlich der aktive Zusammenschluss oder das Fusionieren der bestehenden gr├â┬Â├â┬čeren kommunistischen Strukturen, herummogeln kann, indem man neue Splittergr├â┬╝ppchen erzeugt. Die DKP hat mit ihren vergangenen beiden Parteitagen das Tor ge├â┬Âffnet, um zu realen Ann├â┬Ąherungsschritten und praktischen Formen der Aktionseinheit mit bestimmten anderen Strukturen zu kommen. Das ist kein Prozess, der von heute auf morgen stattfinden kann, sondern Zeit ben├â┬Âtigt. Diesen sollte man (erst recht als DKP-MItglied!) aktiv unterst├â┬╝tzen statt Energie in neugeschaffene, virtuelle Spittergruppen zu setzen.



 w Kommentar zum Artikel von wassenaar:
Samstag, 12.03.2016 - 19:54

Da ich seit vielen Jahren Mitglied der DKP bin - trifft ein solcher Vorwurf.

Aber - zu ├â┬Ąhnlichen ├â┬ťberlegungen bin ich ebenfalls schon gekommen - kann dabei aber nicht NUR die DKP benennen, sondern mu├â┬č alle KP, MLPD, kommunistischen Zirkel und Gr├â┬╝ppchen einbeziehen - sie ALLE haben bisher nichjts erwirkt!

Vor 3 Jahren habe ich an einem Treffen im 3-L├â┬Ąnder-Eck - auf tschechischer Seite teilgenommen. Bei der Begr├â┬╝├â┬čung hatte der Moderator viel Aufwand, ALLE anwesenden Gruppen zu benennen.

Ich meldete mich sofort - ├â┬Ąu├â┬čerte meine Begeisterung, dass so viele Anwesend sind und dazu gleichzeitig mein Entsetzen, da das auch der Zustand der Zerstrittenheit der kommunistischen Bewegung darstellt.

Wenn Marx im Manifest zu der Aussage kommt "Proletarier Aller L├â┬Ąnder vereinigt Euch" konnte er nicht wissen, dass dazu nicht mal die Kommunisten in der Lage sind - sie einen zerstrittenen z├â┬Ąnkischen Haufen aus machen, in dem Jeder gegen Jeden agiert und sich NUR in seiner eigenen Umgebung wohl zu f├â┬╝hlen scheint.

Sind das Kommunisten? - oder ist das eher der Ausdruck des Sektierertums innerhalb der kommunistischen Bewegung - wobei jede Partei und Grupe für sich eine solche Sekte darstellt!?

Vor 3 Jahren haben wir die VKP gegr├â┬╝ndet - Vereinigende Kommunistische Partei - und in dem Statut steht unter anderem, dass sich diese VKP im Einigungsprozess in der dann neu zu entstehdenden KP - egal welchen Namens - aufl├â┬Âsen wird - dass unsere Arbeit neben den Aufgaben des proletarischen Internationalismus EINZIG die Arbeit an einer Vereinigung der Kommunisten besteht - wir aus dem Grund keine Mitglieder aus anderen Parteien und Gruppen abwerben und so f├â┬╝r uns gewinnen wollen - sondern m├â┬Âglichst viele Doppelmitgliedschaften anstreben, damit jedes Mitglied der VKP in die Organisation in der es au├â┬čerdem ist - im Sinne der Vereinigung - hineinwirke.

So lange die Kommunisten nicht geeint sind - so lange sie nicht mit einer Stimme reden - so lange kann KEINE der kommunistischen Organisationen f├â┬╝r das Proletariat interessant werden - so lange bleibt das Proletariat in der Defensive! - so lange haben Kommunisten keinen Einflu├â┬č in der Gesellschaft!

Wer das erkennt - wer mitbekommt, dass aufgrund der Zerstrittenheit der Kommunisten, das Kapital trotz enormer Krise immer noch die Offensive in der Hand hat - und daran nichts ├â┬Ąndert - begeht Verat am Proletariat!

Das ist meine Meinung und dabei bleibe ich - meine eigene Verantwortung einbezogen



  Kommentar zum Artikel von Peter Ahrens:
Mittwoch, 24.02.2016 - 12:41

Es ist alles ganz sch├â┬Ân und gut beschrieben.
Was wird denn tats├â┬Ąchlich dagegen unternommen ? Um ├â┬╝berhaupt mal etwas zu tun, w├â┬Ąre es an der Zeit, dass die Kommunisten endlich mal mit einer Zunge sprechen w├â┬╝rden, statt in Gruppen/Gr├â┬╝ppchen zu zerfallen. Was hat die DKP seit ihrere Gr├â┬╝ndung bisher erreicht ? Nichts, aber auch rein gar nichts !! Die Arbeiterklasse w├â┬Ąhlt nachwievor stramm CDU und SPD. (na ja ein paar auch "Die Linke").
So bleiben solche Beitr├â┬Ąge nichts weiter als nutzloses "blablabla" (Gut, man kann wenigstens sahen, man habe daran "erinnert")
Die BRD wird weiterhin sich so verhalten wie sie es bisher getan hat.


  Kommentar zum Artikel von 127958:
Donnerstag, 30.04.2015 - 19:06

Eure kritik ist v├â┬Âllig berechtigt wegen der Quellen.

Zu meiner Entschuldigung kann ich nur anf├â┬╝hren, dass der Artikel urspr├â┬╝nglich wesentlich l├â┬Ąnger war, was bei dem Thema auch angemessen w├â┬Ąre, aber der vorgegebenen Artikell├â┬Ąnge von T&P nicht entspricht. Bei den Streichungen ging manches verloren. Au├â┬čerdem schrieb ich den Artikel in der Schlussphase kurz vor dem Lay-out, als ich auch die anderen Artikel redigieren musste.

Hier eine Erkl├â┬Ąrung zu dem "neuen Dokument zur amerikanischen Milit├â┬Ąrplanung vom Juli 2014"; die ich von Anton Latzo ├â┬╝bernommen habe:
Am 31. Juli 2014 wurde in den USA ein neues Dokument zur amerikanischen Milit├â┬Ąrplanung bekannt gemacht. Darin wird das Pentagon aufgefordert, Pl├â┬Ąne zu entwickeln, wie es bis zu sechs Kriege gleichzeitig f├â┬╝hren k├â┬Ânnte, darunter auch Kriege gegen atomar bewaffnete Gegner!!
1. Das Dokument hei├â┬čt: ├ó┬Ç┬×Eine starke Verteidigung f├â┬╝r die Zukunft sicherstellen├ó┬Ç┬ť. Es stammt aus dem Nationalen Verteidigungsforum, das sich aus ehemaligen zivilen und milit├â┬Ąrischen F├â┬╝hrungsbeamten zusammensetzt. Diese wurden vom USA-Kongress beauftragt, das offizielle Planungsdokument des Pentagon von Anfang des Jahres (Quadrennial Defense Review 2014) kritisch zu begutachten.
Leiter des Nationalen Verteidigungsforums ist William Perry, Verteidigungsminister in der Clinton-Regierung, und General John Abizaid, ehemaliger Chef des US-Central Command. Weitere Mitglieder sind vier pensionierte Gener├â┬Ąle, au├â┬čerdem Michele Flournoy, ein ehemaliger stellvertretender Verteidigungsminister unter Obama, und Eric Edelmann, ein f├â┬╝hrender Neokonservativer und stellvertretender Verteidigungsminister in der Regierung von George W. Bush. Das Gremium ist also partei├â┬╝bergreifend zusammengesetzt. Der Bericht wurde im Namen des ├ó┬Ç┬×US-Friedensinstituts├ó┬Ç┬ť (US Institut of Peace) ver├â┬Âffentlicht, einer von der US-Regierung finanzierte Beh├â┬Ârde.




  Kommentar zum Artikel von smersch:
Mittwoch, 01.04.2015 - 01:08

bringt n├â┬Ârgeln im internet also doch was

auch wenn es mich immer noch interessiert, wie sie eigentlich auf diese quelle gesto├â┬čen ist. wenn ich zumindest an seine beiden ersten werke denke, die ich mal vor langer zeit gelesen habe, dann war der kram einfach nur von vorne bis hinten irre. m├â┬Âglicherweise quellen-├â┬╝bernahme, aber woher?

ich finde aber das auch in diesem text ein nicht-konsequenter umgang mit quellen stattfindet, denn ich unn├â┬Âtig und leider nur zum nachteil denken kann.

nachdem quellen ja aufgef├â┬╝hrt sind, was immer zu begr├â┬╝├â┬čen ist und oft genug selbst nur satzteile belegt sind (daf├â┬╝r ein lob), wird es bei manchen text-brocken extrem unkonkret.

"zwei Jahre sp├â┬Ąter pr├â┬Ąsentierte der deutsche Imperialismus mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien". daf├â┬╝r m├â┬╝sste ich also erst rechnen und dann recherchieren. wozu?

und ein über acht zeilen (!) gehendes zitat mit "einem neuen Dokument" zu bezeichnen, ist jenseits von tageszeitungs-habitus, ein echtes no-go.

das weckt, zumal im kontrast, nur skepsis.

auch hier sollten die quellen genannt werden oder das zitat muss raus.

auch wenn ich mich als work-in-progress-zeuge dann natürlich frage, wo es denn herkommt.

//so jetz habe ich es ergoogelt:

das letzte ist hier aus:

http://www.usip.org/sites/default/files/Ensuring-a-Strong-U.S.-Defense-for-the-Future-NDP-Review-of-the-QDR.pdf

seite 40 (wahrscheinlich, die entsprechenden halbs├â┬Ątze tauchen in dem dokument mehrfach auf)

im kompletten original:

"We believe that a stronger and
more explicit force-sizing and shaping
construct would recognize a global war-
fighting capability to be the
sine qua non
of a superpower and thus essential to the
credibility of America’s overall national
security strategy. In the current threat
environment, the United States could
plausibly be called upon to deter or fight
in several regions in overlapping time frames: on the Korean peninsula, in
the East or South China Sea, in the Middle East, South Asia, and quite pos
sibly in Europe. The United States also faces the prospect of having to face
nuclear-armed adversaries. Additionally, the spread of al Qaeda and its spin
offs to new areas in Africa and the Middle East means that the U.S. military
must be able to sustain global counterterrorism operations and defend the
American homeland even when engaged in regional conflict overseas. "

wobei ich den ersten satz am stück, in seiner ausdruckweise nicht wirklich verstehe, und daher mir noch nicht sicher, ob es genau so ist, wie die übersetung von wsws (welche sogar das selbe [...] wie die autorin hat, weswegen ich es unterstelle).

zum ersten teil:

hier ein reprint:

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/vpr1992.html

hier wird auch das "[...]" im zitat grotesk, da der cut zwischen dem 7. und dem 33. (!) punkt erfolgt (also muss das zitat im original leider aus platzgr├â┬╝nden ausblieben). also durchaus als stilistisch, ├â┬Ąh, ungew├â┬Âhnlich gelten kann.

solidarit├â┬Ąt muss pedantisch werden.

ich finde solche unachtsamkeiten aber leider wirklich unn├â┬Âtig ├â┬Ąrgerlich und ├â┬Ąrgere mich dar├â┬╝ber dann noch viel mehr.

als allgemeine anregung (die arbeit bedeutet, ich wei├â┬č):

diese quellen waren nat├â┬╝rlich online zug├â┬Ąnglich (sonst h├â┬Ątte ich das hier nicht machen k├â┬Ânnen). womit deren nutzung f├â┬╝r eine online-ver├â┬Âffentlichung nat├â┬╝rlich ziemlich nice w├â┬Ąre.


   Kommentar zum Artikel von secarts.org Redaktion:
Dienstag, 31.03.2015 - 18:23

Der Autorin des Beitrags war Holey/Helsing tats├â┬Ąchlich nicht bekannt. Sie hat darum gebeten, das Zitat und die Quellenangabe aus dem Artikel zu entfernen.

Vielen Dank für die Hinweise dazu!

secarts.org Redaktion


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Sonntag, 29.03.2015 - 18:20

Jan van Helsing = Jan Udo Holey, ein rechtsextremer Verschw├â┬Ârungstheoretiker.

Stimmt, auf diese Quelle h├â┬Ątte Renate lieber verzichten sollen. Zumal das besagte Zitat (ob es sich wirklich um eines handelt, m├â┬╝sste allerdings noch gekl├â┬Ąrt werden) f├â┬╝r den Gesamttext auch keinerlei inhaltlichen Zugewinn bringt.

Better check your sources twice!


  Kommentar zum Artikel von smersch:
Sonntag, 29.03.2015 - 15:41

eigentlich ganz guter artikel. und dann kommt das wesley clark zitat und ich denke mir: die würden das doch nie so formulieren, oder?

und dann sehe ich die quelle: jan van helsing.

fucking seriously?