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VII. Konferenz
"Der Hauptfeind steht im eigenen Land“

Schwerpunkt
"Der deutsche Militarismus auf dem Vormarsch.
›Die Kapitalisten wollen keinen Krieg. Sie mĂŒssen ihn wollen.‹"


Vom 14. bis zum 17. Mai 2015 in Göttingen

Die jĂ€hrlich stattfindenden Konferenzen gegen den deutschen Imperialismus sollen den politischen Austausch und die Zusammenarbeit derjenigen revolutionĂ€ren KrĂ€fte fördern und vorantreiben, die in der Arbeiter- und demokratischen Bewegung fĂŒr die Linie „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ kĂ€mpfen wollen.


Aus derm Programm:
  • Aktuelle ökonomische Lage. Rolf FĂŒrst, Kommunistische Arbeiterzeitung – KAZ
  • Ursachen und Wirkungen der Militarisierung der Wirtschaft. Arbeitsgruppe Militarisierung der Wirtschaft
  • „Typisch Deutschland“: VorstĂ€nde der Industriegewerkschaften im Gleichschritt mit Regierung und Kapital. Ludwig Jost, Kommunistische Arbeiterzeitung - KAZ
  • Der deutsche Militarismus von 1961 bis zur Gegenwart. Johannes Oehme, »Unentdecktes Land« e.V.
  • Bildungswesen und MilitĂ€r – Hand in Hand durch die Geschichte der BRD – mit einem Exkurs zur deutschen Kriegsforschung. Ringo Ehlert, »Unentdecktes Land« e.V.
  • »Vom Westen nichts Neues« – Zwei deutsche Ostpolitiken auf dem RĂŒcken der Ukraine. Jörg Kronauer, German Foreign Policy, www.german-foreign-policy.com
  • Der deutsche Imperialismus und Griechenland. Gretl Aden, Kommunistische Arbeiterzeitung – KAZ
  • Neue bĂŒrgerliche Massenbewegungen, Chauvinismus und Friedensdemagogie. Sebastian Carlens, Redakteur der Tageszeitung »junge Welt«


KommuniquĂ© zur Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ 2015

Die diesjÀhrige Konferenz analysierte den Vormarsch des deutschen Militarismus.
Der deutsche Imperialismus kann weiterhin gestĂ€rkt aus der anhaltenden Krise hervorgehen. In den letzten zwei Jahren konnte er die ExportausfĂ€lle in den Euroraum durch neue Rekord-HandelsĂŒberschĂŒsse insbesondere in die USA kompensieren.

Im Imperialismus arbeiten alle, ob sie wollen oder nicht, fĂŒr den Krieg. Die Militarisierung der Wirtschaft macht sich nicht am Umfang der RĂŒstungsindustrie fest, sondern an der Disziplinierung der Arbeiter. Denn die Hauptwaffen der Imperialisten sind nicht die Kanonenboote, sondern die Menschen, die sie bedienen. Auch die Militarisierung der Forschung und Lehre ist ein Faktor der Militarisierung der Wirtschaft. Ob auch die Autarkiebestrebungen des deutschen Imperialismus mit Hilfe der sogenannten „Energiewende“ ein Faktor der Militarisierung der Wirtschaft sind, ist strittig.

Das BĂŒndnis "Zur Zukunft der Industrie" erstrebt einen Dreiklang von UnternehmerverbĂ€nden, Regierung und GewerkschaftsvorstĂ€nden (angefĂŒhrt von der Industriegewerkschaft Metall),"um den Industriestandort Deutschland zu sichern und weiterhin zum Erfolg der deutschen Wirtschaft beizutragen". Da die BRD im Zusammenhang mit den zunehmenden Spannungen und inszenierten Kriegen mehr “Verantwortung” in der Welt ĂŒbernehmen will, ist von wesentlicher Bedeutung, dass DGB und die massgeblichen FĂŒhrer der Industriegewerkschaften an der Seite der „deutschen Wirtschaft“ marschieren. Hier erfĂŒllt die Sozialdemokratie ihre Aufgabe, den Kollegen die Sozialpartnerschaft einzublĂ€uen und einen Übergang zur faschistischen "Volksgemeinschaft" vorzubereiten. Die GewerkschaftsfĂŒhrer bemĂŒhen sich unter anderem darum, dass beim Handelsabkommen TTIP der deutsche Imperialismus in der Konkurrenz gegen die USA alles andere als zu kurz kommt.

Bis 1990 ist die Hauptfunktion des Staates BRD, das Etappenziel des deutschen Imperialismus – die Annexion der DDR – gewaltförmig und auch gegen die imperialistischen Konkurrenten zu organisieren. Die Bundeswehr ist dabei nur die Hauptformation des deutschen Militarismus. Ein Millionenheer von militĂ€rischen, halbmilitĂ€rischen und schein-zivilen Vereinigungen kann schon im Friedensfall via NotstandsverfĂŒgung und „Katastrophenschutz“ staatlich zentral organisiert werden.

Seit GrĂŒndung der BRD gibt es eine stets wachsende staatliche Finanzierung der RĂŒstungsforschung und seit GrĂŒndung der Bundeswehr ein Rekrutierungswesen in Tradition des deutschen Faschismus und mit seinem Personal. Die sogenannten Jugendoffiziere sollen auch die Bundeswehr mehr und mehr in der Gesellschaft verankern. In den letzten 10 Jahren fanden ĂŒber 85.000 Veranstaltungen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr statt.

Der deutsche Imperialismus hat die Spaltung der Ukraine forciert, um hinterher als ehrlicher Makler an den USA vorbei zwischen Russland und der mit Faschisten durchsetzten ukrainischen Putschregierung zu vermitteln. Die BRD hintertreibt auch den Beitritt der Ukraine zur NATO.

Griechenland, das immer von verschiedenen imperialistischen LĂ€ndern abhĂ€ngig war, wird vorrangig mit ökonomischen und politischen Mitteln – Zwangskrediten, EU-AusteritĂ€tspolitik – zu einem deutschen Protektorat degradiert. Es gilt, SolidaritĂ€t mit dem griechischen Volk zu ĂŒben und die berechtigten Forderungen nach Zahlung von Reparationen und Annullierung der Schulden gegenĂŒber Deutschland zu unterstĂŒtzen.

Die internationale Lage treibt die deutsche Bourgeoisie in WidersprĂŒche, die Querfront-Offensiven begĂŒnstigen. Die entsprechenden Gruppierungen und Personen buhlen in teils scharfer Konkurrenz zueinander um den Zuschlag der Monopolbourgeoisie und erreichen auf vielerlei Wegen einen tiefen Einbruch in die Linke.

VII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land"

Die Konferenz fand statt vom 14. bis zum 17. Mai 2015 in Göttingen.
Weitere Informationen sowie die Referate als Audiodateien
unter www.gegen-den-hauptfeind.de.

Veranstaltet von www.secarts.org


 
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