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NEUES THEMA06.03.2020, 23:45 Uhr
EDIT: retmarut
07.03.2020, 01:27 Uhr
Nutzer / in
retmarut

• Wenn die Grünen in die Bundesregierung gehen In absehbarer Zeit werden die Bundestagswahlen kommen. Die Umfragen der vergangenen 1 1/2 Jahre zeigen, dass es wohl ohne die Grünen keine Bundesregierung geben wird. Sie sind dabei in der vorteilhaften Position momentan sogar zwei Bündnisoption zu haben: GRR oder GSS bzw SGS. Bei beiden Optionen besteht zudem die Möglichkeit, dass die Grünen einen Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin stellen. (Habeck wird ja bereits von den Medien mehr nolens als volens als potentieller Kanzlerkandidat der Grünen durch den Blätterwald gezogen.)

Die Grünen sind derzeit in den Prognosen stärkste bzw. zweitstärkste Partei, fluktuierend zwischen 22 und 24%.
Die CDU liegt derzeit wohl bei 19-21%, dazu kommen noch die relativ stabilen 6% der CSU (CDU zusammen mit der CSU in den Umfragen derzeit bei: 25-27%).
Aufgrund der Stärke der Grünen und der Konsolidierung der SPD bei 16% ist mittlerweile das rechnerisch totgerittene Projekt eines Bündnisses aus SPD, Grünen und PDL wieder im Bereich des Möglichen. In den aktuellen Umfragen von FG, Infratest und Kantar (ehemals Emnid) hätte dieses Bündnis eine absolute Mehrheit. [Allerdings stellt sich die Frage, ob die SPD derzeit überhaupt an einem solchen Projekt auf Bundesebene als Juniorpartner (die wollen ja tatsächlich wieder einen "Kanzlerkandidaten" aufstellen, irre ...) teilnehmen würde, schließlich ist die Partei durch die Großen Koalitionen ausgemergelt.]

Jedenfalls scheint man bei einer Regierungsbildung an den Grünen nicht vorbeizukommen.

Daher möchte ich den Debattenraum einmal öffnen, um zu diskutieren, wie sich eurer Ansicht nach die verschiedenen Politikfelder der Regierung unter grüner Beteiligug gestalten werden. Vielleicht lässt sich das Ganze etwas nach Themenfeldern strukturieren:

a) Außen- und Verteidigungspolitik
b) Innenpolitik
c) Wirtschaftspolitik
d) Arbeits- und Sozialpolitik
e) Umwelt- und Klimapolitik
f) Agrarpolitik
g) Wissenschafts-, Forschungs- und Bildungspolitik
...

Ich denke ein Austausch darüber, was uns erwarten kann und worauf wir uns politisch einstellen müssten, wäre durchaus sinnvoll.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
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