DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUER BEITRAG05.05.2020, 14:19 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

>>>

Die "Illusion des Oktober", die Überschätzung der popularen Kräfte in einer reformistischen Konjunktur

Eine der Fragen, die den gegenwärtigen politischen Debatten zugrunde liegt, ist die, bis wohin diese Konjunktur reicht und folglich, wie die Kräftverhältnisse tatsächlich sind. Einige Gruppierungen auf den Barrikaden und in den Versammlungen sind unter dem Einfluss der faszinierenden Reichweite der Revolte gefangen in dem, was ich als die "Illusion des Oktober" bezeichnen würde; eine Position, der zufolge die Massivität und Radikalität der Oktobertage von einer gesteigerten Kraft zeugten, die es erlauben würde, 1. vollkommen außerhalb des zeitlichen Rahmens des Verfassungsreform zu handeln, 2. die Verlängerung der Konjunktur mit einem permanenten Aufstand zu beantworten, und 3. die Regierung allein durch die Tatsache der Straßenmobilisierung zu Fall zu bringen. Aber heute müssen wir die Realität deuten, indem wir offene Szenarien akzeptieren und ohne von den Prämissen der Vergangenheit auszugehen.

Die Versammlungen sind keine Sowjets, die "primera línea" ist keine Armee und die niedrige Zustimmungsrate für die Regierung und die Institutionen bei den Umfragen ist nicht gleichbedeutend mit einer Krise der Hegemonie.

Daher ist es sinnvoll zu betonen, dass dies keine revolutionäre Konjunktur ist, dass das, was sich derzeit offenbart, kein Aufstand gegen den Staat und das Kapital ist, sondern ein Aufstand gegen die Prekarisierung des Lebens und für eine populare revolutionäre Demokratie (wie oben beschrieben). Und eine Konjunktur dieser Art, mit einem eher reformistischen und auf Verteilung ausgelegten Programm, trifft mit einem Volk zusammen, das bislang noch nicht die Kraft hat, dem Regime einen endgültigen Schlag zu versetzten, da ihm das Organisationsniveau und das Programm dafür fehlen.

In diesem Kontext hat das Volk nicht die volle Macht, um eine freie und souveräne verfassunggebende Versammlung durchzusetzen oder anzuordnen; sondern es muss herausfinden, welches die politischen und sozialen Interventionsformen auf dem Terrain sind, das der Aufstand eröffnet hat (bislang ein Szenario der Kräfteakkumulation und ein konstitutioneller Kurs), um dieses Ziel zu erreichen. Es wäre ein schwerer Fehler, in ein Kontinuum der Ultralinken zu verfallen, bei dem die bloße Parole "Kampf und Organisation", die wir seit den neunziger Jahren ständig wiederholen, eine konkrete Einschätzung der politischen Situation und unserer eigenen Kräfte ersetzt.

(…)

Dem Oktober treu zu bleiben setzt voraus, die Kräfte nicht zu überschätzen, sondern den geeigneten Weg für ihre Entfaltung und Entwicklung zu finden. Bislang können wir mit unseren eigenen Mitteln noch keine landesdweite politische Tagesordnung mit antikapitalistischem Charakter durchsetzen, das heißt, wir sollten das Jahr 2020 nutzen, um die notwendige Kraft dafür aufzubauen.


>>>
NEUER BEITRAG05.05.2020, 14:23 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

>>>

Schlussfolgerung: Die Muskulatur der Volksmacht weiterhin trainieren

Was also ist zu tun, um diese Kraft der plurinationalen arbeitenden Klasse aufzubauen?

Erstens, vorwärts kommen, die Bereitschaft zum Voranschreiten nicht dämpfen. Weiterhin die Muskulatur der Diskussion in den Territorien trainieren, der Selbstverteidigung auf der Straße, der Organisation neuer Räume kollektiver Aktion, der Artikulation unserer Forderungen vor dem Horizont des einheitlichen Kampfes, der nicht nur ausdrückt, was wir wollen, sondern unser Handeln orientiert.

Wenn also 2020 nicht das "entscheidende Jahr" eines revolutionären Prozesses in Chile ist, sondern die Generalprobe für eine neue Dynamik des Klassenkampfes, dann besteht die erste Aufgabe darin, uns vorzubereiten. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die beste Form des Muskeltrainings darin besteht, die jüngsten Entwicklungen auf die Probe zu stellen.

Die organisatorische Entwicklung der territorialen Versammlungen, der feministischen Bewegung, der Schülerbewegung, der Gesundheitsbrigaden, der gewerkschaftlichen Gruppen mit der Bereitschaft zu kämpfen, der "primera línea" (und aller ihr nachfolgenden Reihen) muss folglich für die Destabilisierung der Stützpunkte des Feindes bereit sein.

Das bedeutet, die Rechte und den Mitte-links-Block zu konfrontieren, die gemeinsam das Regime und die prekarisierende Agenda verteidigen – und zwar in allen Bereichen. Bei den Märschen, im derzeit unvorhersehbaren Zeitraum zwischen Mai und Oktober und beim Rest des konstitutionellen Kurses, falls dieser weiterhin verfolgt wird, können wir weder die Straße verlassen noch die Fahnen mit unseren Forderungen gegen die Prekarisierung des Lebens und die Straflosigkeit senken.

Zweitens ist es unerlässlich, das neue soziale Gewebe zu festigen, das in der Hitze des Aufstands durch eine starke Allianz zwischen alten und neuen mobilisierten und organisierten Sektoren entstanden ist. Das Mindeste, was wir in diesem Jahr von uns verlangen können, ist, dass die organisierten Ausdrucksformen (wie die Feministische Koordination 8M, die Koordination der Territorialen Versammlungen, die Bewegung Gesundheit im Widerstand sowie die Organisationen und Gremien, aus denen sich die Unidad Social zusammensetzt) auf der Basis eines gemeinsamen Programms für strukturelle Änderungen des Staates und des Entwicklungsmodells hin zur Bildung einer neuen sozialpolitischen Opposition vorankommen. Nur wenn wir in der Lage sind, den Sprung hin zu einer Opposition mit einem Programm, mit der Fähigkeit zur Massenmobilisierung und mit einer Organisation zu machen, die verschiedene Sektoren nach dem Prinzip der Einheit in der Vielfalt vereint, werden wir die Fäden des Oktober zu dem Seil machen, das das Regime zu Fall bringen kann.

Um uns nicht in dem abgesteckten Bereich des konstitutionellen Prozesses der Regierungsvereinbarung einsperren zu lassen, besteht schließlich eine zentrale Aufgabe in der Schaffung programmatischer Schützengräben, die uns erlauben, die wesentlichen subjektiven Errungenschaften zu sichern, die wir bislang erreicht haben: Die Idee, dass kein Weg zurückführt und dass wir so lange kämpfen werden, bis das Leben lebenswürdig ist.

Dafür ist es notwendig, dass sich die Populare Verfassunggebende Versammlung und alle anderen Praktiken des Zusammentreffens, der Diskussion und Programmentwicklung nicht darauf beschränken, sich eine neue Verfassung nach dem Vorbild der liberalen Demokratien vorzustellen, sondern dass sie die tiefsten Bestrebungen der popularen Sektoren vereinen.

Ohne eine Alternative, die die Macht der Sicherheitskräfte des Regimes abbaut, gibt es weder einen Ausweg aus der politischen Sackgasse, noch ein Ende der Straflosigkeit in Chile. Es gibt keine Lösung für die gesellschaftliche und ökologische Krise, außer einer neuen Eigentumsform, die auf sozialem und gemeinschaftlichem Eigentum basiert. Es wird kein würdiges Leben in den Territorien geben, wenn es nicht die Gemeinschaften selbst sind, die die Entscheidungen darüber treffen, wie gelebt, wie viel gearbeitet und wofür produziert wird. Die Unterdrückung der Frauen und geschlechtsbezogene Dissidenzen werden nicht enden, bis die Selbstbestimmung über alle Körper errungen wurde, und wir können uns keine gerechte Gesellschaft ohne das Selbstbestimmungsrecht aller Völker vorstellen. Mit anderen Worten, die dauerhaften Lösungen für die soziale und politische Krise werden in einem antikapitalistischem Programm mit feministischem, plurinationalem und libertärem Charakter enthalten sein.

Aus all dem folgt, dass dieses Jahr 2020 eine entscheidende Gelegenheit sein wird, um die organisatorischen und programmatischen Positionen zu erobern, die die kommenden Jahre prägen werden. Dies ist die tiefgreifendste Konsequenz daraus, dass Chile erwacht ist.

Anm. d. Red.: Dieser Beitrag stammt vom 23. Februar, daher sind die Massendemonstrationen im März und der Frauenstreik sowie die Proteste gegen die Politik der Regierung angesichts der Corona-Pandemie nicht berücksichtigt.

Anm.:

1. Berichte von Amnesty International, Human Rights Watch und der UN bestätigen die Existenz, den Umfang und die Systematik dieser Menschenrechtsverletzungen

2. Siehe Alondra Carrillo, "Clase y vida cotidiana. Sobre las potencias políticas del feminismo en Chile", verfügbar unter Link ...jetzt anmelden!

3. Die Übersicht zum Plurinationalen Treffen der kämpfenden Frauen 2020 kann heruntergeladen werden unter: Link ...jetzt anmelden!

4. Die Cacerolazos sind eine Form der Intervention im öffentlichen Raum, bei der auf leere Kochtöpfe oder Kasserollen geschlagen wird. Sie entstand als eine Protestform von Frauen der Oberschicht gegen die Regierung von Salvador Allende, wurde jedoch erfolgreich von den kämpferischen arbeitenden Frauen angeeignet und neu besetzt, die in den Straßen und den Stadtvierteln, im Haus und auf dem Platz gegen die Diktatur Widerstand leisteten.

5. Eine Analyse und Bilanz des Streiks ist verfügbar unter: Link ...jetzt anmelden!

6. “Firman Acuerdo por la Paz Social y la Nueva Constitución”, Nachricht der Abgeordnetenkammer, verfügbar unter: Link ...jetzt anmelden! Der Text zu der Vereinbarung ist verfügbar unter: Link ...jetzt anmelden!

7. Die Gruppierungen der Ultrarechten, die sich bemüht hatten, einen Platz in dieser Konjunktur zu finden, wurden in ihrer Ablehnung des "Vandalismus" und der für ihren Geschmack zu "linken" sozialen Forderungen zurückgedrängt. Dies äußerte sich später in der Eile, mit der sie die Ablehnung einer neuen Verfassung verkündeten. In diesem Sinne gab ihnen der konstitutionelle Kurs einen Platz als offizielle Repräsentanten des Gegenaufstands.

8. Die für den 26. April angesetzte Volksbefragung zu einer Verfassungsreform wurde aufgrund der Corona-Pandemie auf den 25. Oktober 2020 verschoben

Quelle: intersecciones


Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG28.05.2020, 02:00 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Chile, Oktober 2019 jW heute:

Superreiche sollen zahlen

Chile: Opposition fordert in Coronakrise Vermögenssteuer. Rechte Kampagne gegen KP-Abgeordneten

Von Frederic Schnatterer

Während die SARS-CoV-2-Pandemie in Chile immer weiter um sich greift, hat der Kongress des Landes eine Gesetzesinitiative verabschiedet, mit deren Hilfe die Kosten für die Coronakrise gerechter verteilt werden soll. Am Dienstag (Ortszeit) stimmte die Mehrheit der Abgeordneten in Valparaíso für die Einführung einer Vermögenssteuer für »Superreiche«. Das von Karol Cariola von der Kommunistischen Partei (PCC) eingebrachte Projekt sieht eine Sonderabgabe von 2,5 Prozent auf die Vermögen des reichsten einen Prozents der Bevölkerung vor, wodurch ein »Notfallgrundeinkommen« für mehr als vier Millionen Menschen finanziert werden soll. Nun muss sich die Regierung mit der Initiative beschäftigen.

Ein solcher Schritt sei heute dringend notwendig, erklärte Cariola am Dienstag. »Es kann nicht sein, dass Menschen in unserem Land wegen Hungers protestieren müssen.« In den vergangenen Tagen war es in Chile immer wieder zu Protesten von Bewohnern der Armenviertel gekommen. Besonders an den Rändern der Hauptstadt Santiago leben viele Menschen von »informellen« Tätigkeiten. Seit die chilenische Regierung unter anderem für das besonders von der Seuche betroffene Santiago eine strikte Ausgangssperre angeordnet hat, fehlen vielen von ihnen jegliche Einkünfte. Auch andere haben in der Coronakrise ihre Jobs verloren. Zwar kündigte Präsident Sebastián Piñera am 17. Mai für insgesamt 2,5 Millionen Familien eine Soforthilfe in Form von nicht verderblichen Lebensmitteln sowie Hygieneartikeln an. Diese reicht jedoch bei weitem nicht aus.

Wie schon bei den im Oktober des vergangenen Jahres aufgeflammten Protesten, die mit Beginn der Coronakrise weitgehend abgeflaut waren, setzt die Regierung auch jetzt vor allem auf Repression und geht brutal gegen die Bevölkerung vor. Neben dem Einsatz von Tränen- und Pfeffergas gegen protestierende Bewohner der Armenviertel Santiagos in den vergangenen Tagen schickte sie bewaffnete Soldaten auf die Straßen. Am Montag kündigte das Militär zudem eine »Rechtsoffensive« gegen diejenigen an, die sich in den vergangenen Wochen gegen Kontrollen der Ausgangssperre gewehrt hätten.

Ein anderes Mittel der Repression bekommt dieser Tage der PCC-Abgeordnete Hugo Gutiérrez zu spüren. Bereits Ende Januar hatten Parlamentarier von Piñeras Wahlkoalition »Chile Vamos« nach Artikel 60 der Verfassung einen Antrag auf Entzug seines Mandats gestellt. Sie werfen Gutiérrez vor, er habe »mündlich oder schriftlich zur Störung der öffentlichen Ordnung aufgerufen«. Begründet wird der Vorwurf mit vier »Straftaten«, die von »Bedrohung« eines Polizisten der »Carabineros« über die Teilnahme an Demonstrationen, in deren Umfeld es zu Gewalttaten kam, bis hin zur Unterzeichnung von Aufrufen zur Blockade des U-Bahn-Systems von Santiago reichen. Besonders lächerlich erscheint der »Vorwurf«, Gutiérrez habe sich auf Twitter »respektlos« gegenüber staatlichen Autoritäten geäußert.

Am vergangenen Freitag eröffnete das Verfassungsgericht, das selbst noch aus den Zeiten der Militärdiktatur stammt, die Beweisaufnahme in dem Fall. Nach Ablauf einer Frist von zwei Wochen soll dann eine Entscheidung gefällt werden. Von Beginn an machte Gutiérrez deutlich, dass es sich bei dem Verfahren um eine Farce der chilenischen Rechten handelt. Wie der langjährige Menschenrechtsaktivist am 23. Mai gegenüber der Onlinezeitung El Desconcierto erklärte, gehe es bei der Schmutzkampagne nicht um ihn, sondern darum, »die Opposition, die soziale Bewegung, die Protestierenden und die Kommunistische Partei« anzugreifen. Ein Umstand, der mittlerweile eine ganze Reihe linker und kommunistischer Parteien insbesondere aus Lateinamerika sowie Europa dazu gebracht hat, öffentlich ihre Solidarität mit dem 58jährigen zu erklären.


Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG30.05.2020, 14:02 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

ZdA heute:

Angriffe auf die Kommunistische Partei Chiles

Die rechtskonservative chilenische Regierung des Unternehmers und Milliardärs Sebastián Piñera verschärft die Repression gegen die Arbeiter- und Volksbewegung weiter, wie sich anhand der Ereignisse seit dem 1. Mai zeigt. Demonstrationen werden gewaltsam aufgelöst und der Anwalt Hugo Gutiérrez, Parlamentsabgeordneter der Kommunistischen Partei Chiles, soll seines Amtes enthoben werden.

Chile. Nachdem es in Chile schon seit Oktober des Vorjahres zu Massenprotesten gegen soziale Ungleichheit gekommen war, gibt es seit Wochen weitere Demonstrationen und Proteste. Auslöser der neuen Welle ist die katastrophale Versorgungslage in Gebieten, die aufgrund der Coronakrise unter Quarantäne gestellt wurden. In vielen Gegenden gibt es Probleme bei der Versorgung mit dem Notwendigsten. Die Regierung versprach vergangene Woche die Verteilung von 2,5 Millionen Lebensmittelpaketen. Die Einwohner werfen den Verantwortlichen vor, dass bei der Verteilung nicht auf die Bedürfnisse der gefährdeten Empfänger eingegangen wird. Außerdem kritisieren sie, dass die Regierung die versprochenen Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise, die durch die Coronakrise verschärft wurde, verzögert oder sogar aufgehoben hat. Die Behörden reagieren auf die Demonstrationen und Proteste mit Tränengas und Wasserwerfern.

Die Kommunistische Partei Chiles brachte und bringt verschiedene Anträge im chilenischen Parlament ein, um die Lage der der arbeitenden Volksschichten zu verbessern. Die herrschende Klasse beantwortet dies mit dem Versuch, den Abgeordneten Hugo Gutiérrez mit fadenscheinigen Begründungen aus dem Parlament zu entfernen. Die KP Chiles erklärte, dass Gutiérrez auf eine lange Vergangenheit im Kampf für die Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes zurückblicken kann, sowohl bezüglich der von ihm thematisierten Verbrechen der Pinochet-Diktatur als auch hinsichtlich der Jahre danach. Die reaktionäre Rechte hat nun einen Antrag an das Verfassungsgericht zu Entfernung Gutiérrez’ aus dem chilenischen Parlament gestellt, einer Institution, der es an demokratischer Legitimation mangelt und die im Volk stark diskreditiert ist. Die chilenischen Kommunisten warnen, dass der Versuch, Gutiérrez seines Mandats zu entheben, ein Versuch der Regierung sei, die verbliebenen demokratischen Spielräume weiter zu verkleinern und das Volk eines Abgeordneten zu berauben, der ihre Interessen vertritt.

Quelle: Telesur/PC Chile/Solidnet


Link ...jetzt anmelden!
gehe zu Seite:12
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Ronald M. Schernikau – zum 60. Geburtstag
Man kann es auch woanders unterbringen - ... hier eben aber auch: #DDR. Am 11. Juli gedachte DKP queer dem 6o. Geb. Roland M....mehr FPeregrin 13.07.2020
Kuba: Corona & Gesundheitssystem
3
>>>>> Die Gefahr des guten Beispiels Der kubanische medizinische Internationalismus begann 1960, aber der Export von Fa...mehr arktika 01.07.2020
arktika 01.07.2020
arktika 01.07.2020
Schiffahrt: Reederei Maersk
NEU
Die Reederei Maersk kennt wohl jedeR, wer schon mal am Meer gewesen ist oder sich in irgendeiner Form für den Warentransport...mehr arktika 11.09.2020