DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in
juventud87

• Parlamentarischer Putsch in Peru Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident Martín #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.

Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.

Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.

Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.

Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von Mertín Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.

Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Sigmund Jähn gestorben
1
Danke für die schöne Erinnerung an Sigmund Jähn. Er war ein Großer! Phrerk 26.09.2019
Den Zusammenbruch stoppen: 2254
NEU
Hier ist ein Artikel auf Englisch aus unserer Zeitung Kassioun.org aber ich mache Zusammenfassung auf Deutsch Den Zusammenb...mehr Dima vor 2 Tagen
Auch für den Deutsche-Bank-Chef gelten in China G..
Aus FAZ.net: "Der Chef der Deutschen Bank ist an der Einreise nach China gehindert worden. Christian Sewing wurde am Flug...mehr secarts 29.06.2019
Italien 1969: Strategie der Spannung
2
>>> Das Field manual 30-31 Das Pentagon ließ am 18. März 1970 – zur Orientierung des Geheimdienstausschusses des US-Rep...mehr FPeregrin NEU 11.12.2019
FPeregrin NEU 11.12.2019
Es ist Bewegung in die slowakische Linke gekommen.
1
"Sicher ist allerdings, dass derzeit soviel über linke Alternativen diskutiert wird wie seit Jahren nicht mehr." Das ist ja ...mehr arktika 01.08.2019