DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in
juventud87

• Parlamentarischer Putsch in Peru Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident Martín #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.

Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.

Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.

Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.

Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von Mertín Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.

Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Die New York Times erfindet ein russisches Mordko..
3
"Der dritte Weltkrieg findet 2020 eher nicht statt. Die Artikel der NYT richten sich nicht gegen Rußland, sondern gegen Trum...mehr mischa NEU 06.07.2020
C CaptKyrbis NEU 04.07.2020
mischa NEU 04.07.2020
Newsletter vom 26.7.2020: Umstellung der E-Mail-P..
NEU
Liebe Freunde und Nutzer eines @secarts.de- oder @secarts.at-Postfaches: Nach einem Serverumzug müssen wir alle Postfäc...mehr AG Technik 26.07.2020
Wahl in Belarus - auf welcher Seite steht der Wes..
1
Die Bundesregierung hat "große Zweifel" an der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus geäußert, aus der Amtsinhaber...mehr mmp1994 NEU gestern
BRD fordert Asyl"prüfung" schon an EU-Außengren..
NEU
Die BRD will, daß Asylanträge in der EU fürderhin nicht mehr in den einzelnen Staaten, sondern an den EU-Außengrenzen "ge...mehr arktika 08.07.2020
Zum Tod von Edén Pastora
1
Einige notwendige Korrekturen bringt ein Lesebrief ebd.: Eden Pastora, er wurde am 22. Januar 1937 in Ciudad Dario geboren...mehr FPeregrin NEU 21.06.2020
75 Jahre "Duce kaputt!"
2
Naja, "Adolf kaputt" ist am 30. April. ... auch 75 Jahre, wie es in der Natur der Sache liegt! Aber eben nur im stillen Bunke...mehr FPeregrin 24.04.2020
arktika 24.04.2020