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NEUES THEMA21.09.2019, 21:25 Uhr
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Jaimee
Jaimee
• "Klimapakt" des " Klimakabinetts"... „Klimapaket“ ist „Lügenpaket“:

Patrik Köbele, Vorsitzender der #DKP: „Das #Klimapaket der #Bundesregierung schadet den Menschen, nützt den Konzernen und nicht der Umwelt die Verteuerung von Benzin, #Diesel, Heizöl und Erdgas trifft vor allem #Arbeiter, #Angestellte, #Erwerbslose und #Pendler. Eine warme Wohnung wird teurer. Die angeblichen Zugeständnisse sind Heuchelei: Die angekündigte Senkung der Strompreise wird vor allem den Konzernen zugutekommen, die Umweltzerstörer werden also noch belohnt. Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist Augenwischerei, die Pauschale reicht nach wie vor nicht um die jetzt steigenden Kosten der Pendler auszugleichen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten gilt nur für den Fernverkehr, wird nicht dazu beitragen den Personenverkehr auf die Schiene zu verlagern, dazu braucht es einen ausgebauten und kostenfreien Nahverkehr. Dieses Lügenpaket muss bekämpft werden.“

Essen, 20. September 2019.

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NEUER BEITRAG24.09.2019, 16:41 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Klimapakt" des " Klimakabinetts"... Zu dem Thema hat auch der Kreisvorstand der DKP Hannover eine gute Erklärung herausgebracht.
In ihr wird klar gesagt, daß die "geplanten Abgaben ein Angriff auf die werktätige Bevölkerung in Stadt und Land [sind]. Sie werden direkt zu einer Erhöhung der Kosten für Wohnen und Energie führen. Ebenfalls massiv erhöht werden so die Kosten für Mobilität, d.h. sich mit Auto, Bahn und Bus und anderen Verkehrsmitteln in Beruf, im täglichen Leben und in der Freizeit bewegen zu können.
Die DKP Hannover sagt NEIN zu diesem Raubzug. Sie beugt sich nicht dem massiven Trommelfeuer der Mainstreammedien, die mit „ökologischen“ Argumenten den Normalverdienern einreden wollen, dass sie auf Konsum und Mobilität zu verzichten hätten. Sie beteiligt sich nicht an Kampagnen die den GroKo-Beschlüssen den Boden bereiten.
"
Nach der anschließenden Begründung bringt sie die ganze "Klima"aktion dann auf den Punkt:
"Nach Rentensenkung und Agenda 2010 mit Hartz 4 kommt nun ein weiterer Angriff auf Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose, Schüler, Studierende und Rentner. Leisten wir Widerstand gegen das Absenken unseres Lebensstandards durch die große Koalition!"

Der ganze Text der Erklärung, die verbreitet werden soll - ich weiß nicht, ob sie schon veröffentlicht worden ist, hier
• PDF-Datei DKP-Hannover_NEIN_zur_CO2-Bepreisung.pdf
543,54 KB | application/pdf
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