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Waffen für China!
  ARTIKEL begonnen von AG Internation.. am 07.04.2005  | 20 Antworten
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NEUES THEMA07.04.2005, 16:24 Uhr
 Kollektiv 
AG Internationalismus
• Waffen für China! [pla.jpg]Saure-Gurken-Zeiten, Sommerlöcher und wirtschaftliche beängstigende Umstände, in denen man lieber von etwas anderem als Arbeitslosigkeit und steigender Armut spricht, haben ihre Vorteile. Man spricht, erstens, über Dinge, die sonst auf's diplomatische Parkett wandern und nie wieder gesehen werden; und es kommt, zweitens, zu herzallerliebsten Verbrüderungsszenen zwischen eigentlichen politischen Gegnern.
Just so wiederfuhr es jüngst unserem Bundesjoschka - erst hart ins Gericht genommen durch die Kalkgranden der CDU-CSU im Visa-Affären-Ausschuß, bekommt er in einer heiklen Frage ganz plötzlich Rückendeckung durch die Union: das Waffenembargo gegen die Volksrepublik China.
Mit sorgenzerfurchtem und vergrämtem Gesicht mahnt unsere moralische Instanz für's Äußere den Kanzler zum Überdenken seiner Aufhebungsideen - und scheint dabei eine wichtige Spielregel deutscher Politik zu vergessen. Als ob der Kanzler entscheiden könnte, ob das Embargo aufgehoben wird oder nicht - Interesse daran haben schließlich ganz Andere.

I. die deutschen Interessen hinter der geplanten Aufhebung des Embargos

Erlassen wurde das EU-Embargo gegen die Volksrepublik nach den Tiananmen-Vorkommnissen 1989. Seit dato werden (offiziell) keine Waffensysteme mehr an China verkauft; nun aber ist ein Streit innerhalb der EU und auch innerhalb der Mitgliedsstaaten ausgebrochen, ob dieses Embargo aufgehoben werden soll: Frankreich tritt am schärfsten für eine Beendigung ein; Kanzler Schröder hat sich dazugesellt. Manche kleinere Staaten sehen das anders; auch die Opposition und Gründnis 90 sind mißtrauisch.
Nun sollte man sich nicht dem Trugschluß hingeben, Schröder und Chirac täten diesen Dienst aus Liebe zu China - es ist vielmehr ein ganzes Bündel von Eigeninteressen, das sie zu diesem Schritt treibt:

- seit Jahren schon ist der Rüstungssektor am boomen. Deutschland ist mittlerweile in der EU der zweitgrößte Exporteur von militärischem Gerät - Tendenz steigend. Wir verscheuern Waffen in die ganze Welt, beliefern Freunde wie Feinde; versorgen alle Seiten verschiedenster Krisenherde mit Tötungsmaterial - China wird übrigens, trotz Embargo, auch beliefert. Dennoch würde eine offizielle Aufhebung des Embargos diesen Markt weiter ankurbeln. Und das ist nicht ganz unwichtig in Zeiten allgemeiner wirtschaftlicher Stagnation.

- Deutschland fühlt sich, wieder einmal, zu Höherem berufen. Nach Wiedervereinigung, neuer Militärdoktrin und Dominanz in der EU verliert die BRD langsam alle Hemmungen bei ihrem Bestreben, wieder unter die "Global Players" aufzurücken. Unabdingbar für diese erstrebte Position ist natürlich ein Sitz im Sicherheitsrat der UNO. Zur Zeit sind dort fünf Nationen vertreten; unter anderem die Volksrepublik China. Und die wird dem deutschen Ansinnen positiver gesonnen sein, wenn Deutschland sich von alten, politisch-ideologisch motivierten Kalten-Kriegs-Relikten wie dem Waffenembargo trennt. Das wäre nur eine Normalisierung des Status Quo, denn Waffen werden ja de facto sowieso geliefert.

- Wer ist zur Zeit der größte Konkurrent der EU-BRD? China oder die USA? Und wer fühlt sich von China zur Zeit am massivsten bedroht? Die EU oder die USA?
Mit diesen beiden Fragen kommen wir dem dritten und vielleicht wichtigsten Punkt bei der ganzen Debatte auf die Schliche: Für Deutschland und seine neuen imperialen Träume KANN es nur sinnvoll sein, den größten Widersacher seiner Gegner zu stärken - unabhängig von der eigenen Position zu China. China ist vor allem Eines: weit weg. Die USA hingegen sind dank eines globalen Militärnetzes in der Lage, fast überall zu jeder Zeit militärisch zu intervenieren, wenn dies ihren Interessen nützt. Für die EU und damit insbesondere für die BRD ist die USA wirtschaftlich und politisch, irgendwann vielleicht auch militärisch weitaus bedrohlicher als die VR China - wenn sich nun beide Widersacher gegenseitig schwächen, geht der unbeteiligte Dritte gestärkt hervor. Wenn man daran auch noch verdienen kann, warum nicht?

Die Vehemenz, mit der Schröder seinen Plan verfolgt, läßt allerdings aufhorchen: Über den Bundestag wolle er sich notfalls hinwegsetzen, sagt der Kanzler. Auch der Protest des kleinen Koalitionspartners interessiert ihn herzlich wenig - der Mann ist sich seiner Sache sicher. Das wird er wohl auch sein müssen, denn eine bunter Strauß von "Lobbyisten", bei den mächtigen Rüstungskonzernen mal angefangen, wird ihn in dieser Frage gehörig unter Druck setzen.

II. "Friedensmacht" Deutschland - Anspruch und Wirklichkeit

Über die Haltung der Opposition braucht man sich genausowenig Illusionen zu machen: Wer hier laut von "Menschenrechten" redet, über den "Umgang mit Regimegegnern" heult und die "expansionistischen Tendenzen" Chinas in Bezug auf Taiwan ankreidet, scheint etwas zu vergessen: um Menschenrechte hat sich Deutschland immer am Wenigsten gesorgt, wenn es um einen guten Reibach mit Militärgerät ging.

Seit 40 Jahren beliefert Deutschland zum Beispiel die Türkei mit militärischer Ausrüstung; nahezu die komplette Ausstattung der (nicht gerade schwächlich bestückten) NVA der ehemaligen DDR wurde an die Türken verscheuert. Und der türkische Staat metzelt mit deutschen Waffen seit vier Jahrzehnten einen Teil des eigenen Volkes hin; die Kurden nämlich.
Im ewigen Krisenherd des Nahen Ostens hat es Deutschland sogar geschafft, gleichberechtigt alle Seiten des Konfliktes flächendeckend zu versorgen: Neben der Belieferung Israels gingen Waffen made in Germany in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Saudi-Arabien, Ägypten, Kuwait, Jordanien, Bahrain, in den Irak und nach Libyen. Über die unheilvolle Verquickung deutscher Firmen in die pakistanischen, irakischen und iranischen Atomprogramme wird noch immer spekuliert; die deutsche Mitschuld an Saddams ehemaligen B- und C-Waffen-Arsenalen ist hinlänglich bewiesen.

Wer nun glaubt, mit dem Antritt der Friedensengel von Rot-Grün habe sich dies geändert, täuscht sich schwer: 2003 wurden Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 4,9 Mrd Euro erteilt. Das bedeutet einen Anstieg zum Vorjahr um 49 Prozent. Nach Informationen, die die EU für 2003 vorgelegt hat, war Deutschland hinter Frankreich und vor Großbritannien der zweitgrößte Rüstungsexporteur der EU.

Warum nun ausgerechnet an die Volksrepublik China keine Waffen geliefert werden sollen, bleibt selbst bei der wohlwollendsten Betrachtung ein Rätsel - Menschenrechtsbedenken zumindest braucht man wohl kaum in Betracht ziehen.
George W. Bushs neue Außenministerin Rice brachte ein entscheidendes Argument auf den Tisch, als sie durch "old Europe" tourte und schon beinahe bettelte, das Embargo nicht aufzuheben: der ständig eskalationsfähige Taiwan-Konflikt könnte es mit sich bringen, dass deutsche Waffen in der Hand der Chinesen gegen US-Soldaten gerichtet werden könnten.

III. China im Fokus imperialer Interessen

[vrchina.jpg]Die Volksrepublik China ist in keiner beneidenswerten Lage: trotz (oder gerade wegen) ständig in Rekordmaßen wachsender Wirtschaft, rasant steigenden Lebensbedingungen und boomendem Handels gerät das Land immer mehr ins Visier der US-Strategen. Spätestens 2050, so amerikanische Studien, hat die Volksrepublik die USA als wirtschaftlich stärkste Nation abgelöst.
Wirtschaftlich verquickt sind die beiden Länder heutzutage schon so eng, dass eine Unterbrechung der Writschaftskontakte sowohl China als auch die USA völlig ruinieren könnte - die USA als größter Importeur von Rohstoffen und Bodenschätzen wären aber noch viel massiver getroffen als die Volksrepublik.

Statt eines (nicht durchführbaren und für die USA eher nachteiligen) Wirtschaftskrieges gegen die VR China versuchen die USA, politische und militärische Nebenschauplätze aufzumachen, um China zu schwächen.. Dies folgt einem aus Kalten-Kriegs-Zeiten altbekannten Muster: innerchinesische Opposition wird gestärkt und mit Geld und Material versorgt; die Aufständigen von 1989 zum Beispiel, oder auch die Falun-Gong-Sekte. In latenten Krisengebieten wie Tibet oder Xinjiang üben die USA Einfluß auf Rebellen und Oppositionelle aus, um China innenpolitisch unter Druck zu setzen.

IV. die Volksrepublik China und Taiwan

Der größte Faustpfand der USA gegen China ist allerdings Taiwan. Durch die unlängst (unter dubiosen Umständen) an die Macht gekommene neue Regierung, die die Sezessionsestrebungen von China verstärkt, wird ein hoher Druck gegen China ausgelöst: Taiwan, traditionell immer zu China gehörend, wurde bis jetzt (von beiden Seiten) als Bestandteil Chinas gesehen, der allerdings von einem anderen politischen System regiert wird. Beide Seiten haben immer wieder den Wunsch nach Wiedervereinigung deutlich gemacht; die Volksrepublik hat Taiwan mehrfach eine Angliederung an Festlandschina unter den Prinzipien "ein Land, zwei Systeme", nach denen auch in Hongkong nach der Rückkehr verfahren wurde, angeboten.
Die Mehrheit der taiwanesischen Bevölkerung sieht das genauso, wie die letzten Wahlergebnisse bestätigen. Die neue taiwanesische Regierung fährt jedoch einen unverantwortlichen Konfrontationskurs gegen China, indem die endgültige Abspaltung immer wieder laut angedacht wird.
Taiwan ist ein wahres Heereslager der USA - ohne amerikanischen Schutz könnte sich die Insel keine zwei Tage gegen die Volksrepublik behaupten. Ein mit den USA nicht abgesprochenes Vorgehen durch die taiwanesische Marionettenregierung ist also kaum vorstellbar - hier wird ganz gezielt ein Konflikt geschürt und aufgestachelt, der sich gegen die territoriale Integrität Chinas richtet.
Taiwan war und ist untrennbarer Bestandteil Chinas. Es geht nicht nur um die einige Millionen Einwohner Taiwans, die gegenüber den 1,3 Milliarden Festlandchinesen kaum ins Gewicht fallen. In der Taiwan-Frage wird sich entscheiden, ob China der US-Aggression begegnen kann oder unterliegt: fällt nämlich Taiwan ab, sind als nächstes andere Provinzen des großen Landes bedroht: Xinjiang, Tibet. Es geht also um nicht weniger als den Frieden der gesamten ostasiatischen Region, der durch die separationistischen Tendenzen Taiwans bedroht wird.

V. Warum es zur internationalistischen Pflicht gehört, China zu verteidigen

[ode.jpg]Vielleicht noch mehr als die eigene Dominanz in Südostasien fürchten sich die USA vor der Systemalternative, die China verkörpert: als (extrem erfolgreiches) Modell für heutige Drittweltstaaten könnte der Einfluß der größten imperialistischen Staaten dauerhaft bedroht sein, wenn die Volksrepublik dauerhaft zu einer Groß- oder gar Weltmacht wird. Dies liegt natürlich auch nicht im deutschen Interesse; eine Systemkonkurrenz wäre dem deutschen Kapitalismus genauso wenig recht wie dem amerikanischen. Im Gegensatz zu den USA steht Deutschland/EU gerade auf dem Sprung, eine weltweit dominante Rolle zu spielen. Eine temporäre Unterstützung Chinas gegenüber den USA passt also sehrwohl in di Rechnung deutscher Kapitalinteressen.
Dass sich Deutschland irgendwann auch frontal gegen China stellen wird, wenn es zu mächtig werden sollte, braucht man nicht anzuzweifeln - heute ist die Situation allerdings weitaus komplexer und vielschichtiger.

Chinas berechtigten Kampf um nationale Integrität und wachsenden Wohlstand für 1,3 Milliarden Menschen zu unterstützen bedeutet auch, den imperialistischen Interessen des Auslandes gegenüber China entgegenzutreten. Es ist also eine internationalistische Pflicht, China gegenüber den USA und auch Deutschland zu verteidigen - dazu gehört das Recht der Chinesen auf Selbstverteidigung. Nur ein militärisch wie auch wirtschaftlich starkes China ist der Garant für Frieden und Stabilität in der weltweit am dichtesten besiedelten Region der Erde - deswegen gilt es, die Aufhebung des anachronistischen Embargos zu fordern. Wenn auch freilich aus ganz anderen Motiven als unser werter Herr Kanzler.


Links zum Thema:

- deutsche Rüstungsinteressen Link ...jetzt anmelden!' target='blank
- Informationen zu ausgewählten deutschen Rüstungsexporten Link ...jetzt anmelden!' target='blank
- der Waffendealer Deutschland Link ...jetzt anmelden!' target='blank
- Konflikte Link ...jetzt anmelden!' target='blank in der Koalition
- Schröders Kurs Link ...jetzt anmelden!' target='blank zum Waffenembargo

zum Thema auf Link ...jetzt anmelden!

- Falun Gong Link ...jetzt anmelden!' target='blank - eine fünfte Kolonne im Kampf gegen China
- 55 Jahre Volksrepublik China Link ...jetzt anmelden!' target='blank - Vorwärts zum Sozialismus?

NEUER BEITRAG07.04.2005, 19:04 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Waffen für China! Herr Fischer freut sich natürlich nunmehr, ein Thema gefunden zu haben, bei dem er aus der Defensive wieder herauskommen kann: Ein Kläffen gegen Waffenexporte, das umso deutlicher ausfallen kann, je weniger es bewirken mag, stärkt seine Position als moralische Integrität Deutschlands. Für das Gründnis überlebenswichtig.
Dabei macht es mir weniger schlaflose Nächte, wenn die BRD oder die EU keine Waffen nach China liefert, wenn nur die Gegner Chinas ausgerüstet werden, wird es problematisch. Waffenexporte sind, so lukrativ sie für dashiesiege Kapital sein mögen, für ein Schwellenland wie China (und mehr noch für die hungernden Staaten Afrikas) ein Schritt zur Kapitalvernichtung. China ähnlich den Entwicklungen in der Sowjetunion, in einen Rüstungswettlauf zu zwingen, scheint ein Weg, das chinesische Wirtschaftswunder lahmzulegen. Als Beleg: Die Nachkriegswunderländer Japan und Westdeutschland haben zunächst fast gar nicht, später nur eingeschränkt (ohne Atomwaffen) gerüstet, zwar sterben auf deutschen Autobahnen immer noch deutlich mehr Menschen als durch deutsche Kriegseinsätze, trotzdem ist der Weg in eine hochtechnisierte, bestgerüstete Armee kein Königsweg, das eigene Volk sattzubekommen.
NEUER BEITRAG07.04.2005, 20:00 Uhr
Nutzer / in
secarts

Waffen für China! Zwei, drei kleine Anmerkungen dazu:
1) Es ist wohl richtig, dass Japan und die BRD zunächst ohne Hochrüstung auskamen - richtig ist aber auch, dass dies unter dem Schutzschirm des Großen Bruders USA geschah. China hat keine Schutzmacht; alle Anreiner, von Rußland (das auch eine zwiespältige Position einnimmt) mal abgesehen, sind negativ bis potentiell feindlich gesonnen. Japan z.B. hat z. Zt. den am stärksten wachsenden Rüstungshaushalt der ganzen Welt - Trinidad und Tobago wollen sie sicherlich damit nicht erobern...
2) China rüstet zwar, im internationalen Vergleich allerdings lediglich marginal auf. Chinas Rüstungsetat ist weniger als 1 hundertstel so groß wie der der USA. Darüber hinaus ist China mit einer Reserve von 400 Mrd. $ das mit Abstand devisenstärkste Land der Erde. Ein begrenzter Rüstungsimport dürfte die Chinesen also kaum ruinieren.
3) Tatsächlich profitieren natürlich auch die westlichen Staaten an Rüstungsexporten, sonst würden die Profiteure nicht mit solcher Vehemenz vorgehen. China dürfte aber kaum eine Wahl bleiben, wenn das Wachstum sicher weitergehen soll: ein reiches Land ohne jeglichen Schutz gegen Räuber ist de facto sehr schnell wieder ein armes Land.
NEUER BEITRAG07.04.2005, 21:14 Uhr
 minderer Goa'Uld 
sholvar
GAST
Waffen für China! "Für Deutschland und seine neuen imperialen Träume"

sry, aber das klingt für mich ungebildeten Trottel einfach nur totlustig. Könntest du das bitte genauer erklären?

Das der Kanzler einen gewissen Pro-China-Druck hat, liegt denke ich nicht nur an den Leuten, die mit dem Export von Militärtechnologie Geld machen. Es ist ja auch so, dass die Bundesrepublik endlich mal loskommen will von seinem "großen Bruder" USA und dazu braucht auch Deutschland verbündete. Dass diese nicht unbedingt in einem europäischen Bündnis zu finden sind, hat man an den Streitereien um den Irakkrieg gesehen. Schon damals war ich verblüfft, warum mitten in einer solch heiklen Situation der Chinesische Staatschef nach Deutschland kommt und umgedreht. Ich würde die Ursache darin sehen, dass diese beiden sich zusammentun wollen um etwas mehr Aussagekraft gegen einen Gegner wie die USA zu haben. Ausserdem hat China durch diese Masse an Einwohnern ja schon einen gewissen Einfluss. Sollte dieser Staat es wirklich schaffen, die USA zu übertrumpfen hat man doch den Jackpot gemacht, wenn man dann auf die Verbrüderung zurückgreifen kann, die man schon viel Früher mit diesem Land gemacht hat.

Worum ich mir bei dem ganzen HIn und Her die meisten Sorgen mache, ist die chinesische Bevölkerung. Klar wirtschaftlicher Aufschwung bedeutet schon eine Verbesserung der Lebenssituation für einige Millionen Menschen dort. Die Frage ist nur, woher dieser "Aufstieg" kommt. Irgendwer muss doch Miese machen. Das sind meiner Meinung nach wohl die anderen hunderte von Millionen Chinesen. Egal ob China nun Wirtschafts-"Meister" wird oder nicht.

So, muss erstmal Schluß machen.

PS: finds wie schon im Schachbereich gesagt, sehr schön, dass wir mal über dieses Thema sprechen, weil ich halt schon ne Weile darüber grübele, aber ohne Motivation immer zu faul zum recherchieren bin xD
NEUER BEITRAG08.04.2005, 14:55 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Waffen für China! @shol: erst findest Du etwas "totlustig", weil Du es nicht verstehst, danach gibst Du Dir selbst die Antwort? Deutschland will mit China an den USA vorbei - schreibt secarts, schreibst Du und wenn Du mich gleich zitieren solltest, stünde es ein viertes Mal hier?
zweite Anmerkung: Bündnis mit Deutschland der Jackpot? Vielleicht überschätzt Du da ein wenig das Gesamtbild, wir müssen doch schon die Ostzone durchfüttern und mit schnellen Autos ausrüsten smiley
drittens und wieder ernster: Ein Wirtschaftsaufschwung trifft in der Tat nicht alle gleichmäßig - wenn welche gewinnen, verlieren auch andere, soweit gut aufgepaßt. Wirtschaft ist aber kein Nullsummenspiel, die von Dir beschriebene Zwangsläufigkeit, daß es vielen Chinesen nach einem Wirtschaftsaufschwung schlechter gehen muß, sehe ich nicht - insbesondere nicht vor der Alternative, auf den Aufschwung zu verzichten. Im Unterschied zur auseinandergebrochenen Sowjetunion mit ihrer jahrhunderte langen Tradition von Korruption, verfügt die VR China über eine sozialistische Planwirtschaft und bemüht sich, trotz westlichen Öffnungen, diese beizubehalten.
NEUER BEITRAG08.04.2005, 15:56 Uhr
 minderer Goa'Uld 
sholvar
GAST
Waffen für China! hm. ich dachte jetzt eigentlich nicht gleich daran, dass Deutschland eine Weltmacht werden will, sondern überhaupt erstmal weitestgehend unabhängig von den vier Siegermächten aus dem 2. Weltkrieg. Von einem gebrochenen Land wie Rußland unabhängig zu sein ist ja nicht die Kunst, aber das freundschaftliche Verhältnis mit Frankreich ist schonmal ein guter Anfang. Jetzt müssen wir es nur noch schaffen uns von den USA nix mehr sagen zu lassen.
Man kann zwar jetzt sagen, dass wir von den Amis unabhängig sind, da wir doch zum Irakkrieg ganz laut nein gesagt haben (mit Pauken und Fanfaren). Ich glaube allerdings, dass wir das etwas zu laut gerufen haben. Hunde die bellen... Die Amis haben immernoch Überflugrechte und militärische Stützpunkte, es kann ihnen also fast(!) egal sein, dass Deutschland keine Deutschen Soldaten hinschickt. Wenn man sich die Forschungen der unbemannten Kriegsführung so anguggt, brauchen die Amis bald auch keine Soldaten mehr in den Krieg zu schicken, um einen zu führen.
NEUER BEITRAG13.04.2005, 07:31 Uhr
Nutzer / in
Klemens
GAST
Waffen für China! Zum Ersten finde ich gut das Thema China einmal anzusprechen. So, nun zu meinem (hoffentlich) konstruktiven teil. Bin grundsätzlich eingentlich gegen Rüstung im Allgemeinen, weil ja Krieg bekanntlich Scheiße ist smiley. Im Übrigen ist es irgendwie unsinnig als Atommacht und Land mit der weltgrößten Luftwaffe & Mobilisierungsstärke, noch weiter aufrüsten zu wollen. Vorallem dann wenn größere Teile der Landbevölkerung noch in recht armen Verhältnissen leben muß. Womit ich schon beim zweiten punkt meinerseits bin, nämlich der Wirtschaft. Boom, Boom und nochmal Boom hört man es seit einigen Jahren, wenn man Artikel über Chinas Wirtschaft liest. Und in der Tat ist das reale Wirtschaftswachstum mit an die 9% enorm. So enorm dass die pekinger Führung jetzt einige maßnahmen zur reduktion des Wachstumsdrangs angeordnet hat. Auf den ersten blick eine hirnrissige aktion, wenn man bedenkt dass regierungen der ganze welt neidisch auf die Wachstumszahlen der Volksrepublik China (VRC) schielen( Bei jetzigem wachstum verdoppelung der wirtschaftskraft alle 8 Jahre!) . Auf den zweiten Blick aber eine in der sich entwickelnden marktwirtschaft (ich spreche nicht von kapitalismus) durch aus logische und notwendige maßnahme. Folgen einer Überhitzung der wirtschaft wären möglicherweise eine Überproduktionskriese, Aufblähung und platzen von Spekulationsblasen (insbes. am Immobielienmarkt), Arbeitslosigkeit, noch maßlosere Umweltbelastungen oder Deflation was aber eher unwahrscheinlich ist.
Aber bei all dem Gefasel vom Zukunftsmarkt etc. muß man bedenken, dass von den 1,2 Mrd Chinesen, nur 300 mio annähernd so reich sind wie ein 2. welt land oder gar wie wir hier in mitteleuropa. Die überwältigende Mehrheit der Chinesen hat zwar nicht nichts aber nur sehr gedämpft vom aufschwung profitiert. Ich spreche von der Landbevölkerung bzw. den (Klein)Bauern die immer noch die Mehrheit der chinesischen Bevölkerung ausmacht. Diese schicht der Bevölkerung ist leider nicht nur ökonomisch benachteiligt sondern auch rechtlich, was für ein Land, dass den Sozialismus aufbaut, sehr fragwürdig ist. Im Gegensatz zur Landbevölkerung ist nämlich z.b. die ärztliche versorgung und die schulbildung für die Stadtbevölkerung gratis. Was auch die zahlreichen Aufstände zum Teil erklärt. Nur in ganz wenigen Entwicklungsländern ist die Einkommensverteilung so ungleich verteilt wie in China. Auch steuerlich ist der Unterschied nicht zu rechtfertigen, wobei hier der neue Premier schon einiges getan hat. Sehr zu gute halten muß man China, dass es sich nicht seine gustostückerl der wirtschaft herauskaufen läßt, wie das z.b. in der DDR oder in der SU der fall war. Privatisiert wird meist nur werd die Planvorgaben nicht ausreichend erfüllt.
Zu den 400 Mrd. $ Währungsreserve: Die ist zwar wirklich beachtlich, aber in anbetracht dessen was China noch zu erledigen hat (maroder Bankensektor sanieren, allgem. versicherung einführen, etc.) ist es nicht mehr als ein guter Anfang.
@Stephan: über die Tradition der Korruption in China weiß ich nichts, jedoch die Gegenwart ist bedauerlicherweise trotz drakonischer strafen von einem hohen niveau an korruption gekennzeichnet. die sich öfters auf so auswirkt, dass wirklich positive reformen des landes, von techno &-bürokraten verhindert werden.
@Sholvar: Deutschland soll unabhängig von den 4 siegermächten des 2. WK werden?? 1. ist China auch eine Siegermacht des 2. Weltkrieges, 2. ist die russ. Föderation, mit der Schröder & Fischer auf Kuschelkurs sind, auch eine Siegermacht des 2. WK, 3. ist die BRD in der EU aufs engste mit Frankreich verbündet, ebenfalls eine Siegermacht.
Zu Taiwan möcht ich micht hier mal nicht äußern weil ich mir da noch keine eindeutige meinung gebildet habe. Falls jetzt irgendwer mit Tiebet kommen sollte, sei dem gesagt (auch wenn krieg ein unprobates mittel dafür war ), dass die VRC tiebet aus dem Mittelalter geholt hat (im gegensatz zum immer noch monarchistischen Nepal).
Deutsche Waffen für die Welt? Warum nicht auch nach China?
Das, meines Wissens nach, schon aufgehobene Waffenembargo gegen China ist sowieso eine Farce gewesen, da einige eu-länder (vornehmlich Italien) sich daran eh nicht gehalten haben. Europäische Waffen um damit den Aufbau des chinesischen Sozialismus zu sichern? Dies ist zwar sicher nicht im interesse / die Absicht der EU, aber mit sicherheit die einzige berechtigte Begründung für mich um sich für einen Waffen-Export an die VRC auszusprechen.
Nunja, die SU hat sich größtenteils daran ökonomisch zu grunde gerichtet, dass sie die rüstungsausgaben exorbitant in die höhe getrieben hat. Aber man kann ja hoffen, dass sich das Beispiel der Sovietunion gut angeschaut hat.
hoffe nicht das es zu einem krieg um Taiwan kommt. wäre m.E. eine völlig unnötige Aktion, die die weltweite stabilität gravierend unterhöhlen könnte.
Denke das war`s vorerst amal. Warte auf Kritik und Anregungen.
NEUER BEITRAG13.04.2005, 10:41 Uhr
Nutzer / in
secarts

Waffen für China! @klemens: in allen wesentlichen Punkten kann ich dir durchweg zustimmen. Einige Details sollten allerdings durchaus genauer beleuchtet werden, denke ich:

"So enorm dass die pekinger Führung jetzt einige maßnahmen zur reduktion des Wachstumsdrangs angeordnet hat. [...] Folgen einer Überhitzung der wirtschaft wären möglicherweise eine Überproduktionskriese, Aufblähung und platzen von Spekulationsblasen (insbes. am Immobielienmarkt), Arbeitslosigkeit, noch maßlosere Umweltbelastungen oder Deflation was aber eher unwahrscheinlich ist. "

Insbesondere die Frage der "Überhitzung" muss m.E. sehr differenziert gesehen werden, wobei unsere Medien wie so oft viel zu holzschnittartig vorgehen: was könnte Überhitzung denn sein? Wahrscheinlich nichts anderes als eine sog. "Spekulationsblase", also im Endeffekt faule Kredite. Nun herrschen in China (in den hochentwickelten kapitalistischen Nationen übrigens unterdessen auch) Mechanismen, die während tatsächlich vorkommenden Wirtschaftskrisen wie der großen Depression 1929 noch nicht vorhanden waren: die chinesische Führung hat mehr oder weniger uneingeschränkten Zugriff auf die Notenbank. Damit ist dem Schreckgespenst, das hier so gerne an die Wand gemalt wird, der größte Schrecken ersteinmal genommen; mit einem simplen Wachstumssuizid kann man wohl kaum rechnen. (Überproduktion und Umweltbelastungen hingegen sind sehr wohl denkbar - China tut aber etwas dagenen, wie du schon sehr richtig bemerkt hast).

"Aber bei all dem Gefasel vom Zukunftsmarkt etc. muß man bedenken, dass von den 1,2 Mrd Chinesen, nur 300 mio annähernd so reich sind wie ein 2. welt land oder gar wie wir hier in mitteleuropa. Die überwältigende Mehrheit der Chinesen hat zwar nicht nichts aber nur sehr gedämpft vom aufschwung profitiert. Ich spreche von der Landbevölkerung bzw. den (Klein)Bauern die immer noch die Mehrheit der chinesischen Bevölkerung ausmacht."

Ein Wohlstandsgefälle wird niemand leugnen wollen; der wachsende Wohlstand der Landbevölkerung ist allerdings spürbar meßbar. Dass es immer noch (ein teilweise wachsendes) Gefälle zwischen Stadt und Land, die sog. "Schere", gibt, ist gar keine Frage. Unterschlagen dürfen wir dabei nicht die Tatsache, dass von 1,3 Mrd. Chinesen noch 800 Millionen auf dem Land leben und derzeit auch eine geographische Verschiebung stattfindet, nämlich eine Urbanisierung. Die ist immer eine (fortschrittliche! trotz all des Gejammers über die "armen Wanderarbeiter") Begleiterscheinung der Industrialisierung. In Europa nannte man das die "ursprüngliche Akkumulation".
Im Übrigen noch einmal ein Einwand, den auch die Chinesen selber mit Recht gerne bringen: wie kann man China, als Dritte-Welt-Land (so bezeichnet es sich), mit der zweiten oder gar ersten Welt vergleichen? Vergleichen wir es lieber erstmal mit anderen Dritte-Welt-Ländern!

"Diese schicht der Bevölkerung ist leider nicht nur ökonomisch benachteiligt sondern auch rechtlich, was für ein Land, dass den Sozialismus aufbaut, sehr fragwürdig ist. "

Hier Vorsicht beim Formulieren: China baut derzeit nicht den Sozialismus auf. Das mag der Wunschtraum mancher Europäer sein; entspricht allerdings weder der Selbstbezichtigung der Chinesen noch der Realität in China: Die chinesische Partei ist realistisch genug, um nicht alte Fehler Chruschtschows ("1980 werden wir im Kommunismus leben") zu wiederholen; die tatsächliche Lageeinschätzung läßt sich in etwa wie folgt skizzieren: In China werden derzeit die Grundlagen gelegt, um den Sozialismus aufbauen zu können. Mit einm Abschluß dieser Aufgabe wird frühestens 2050 gerechnet. (Was sich, ironischerweise und höchstwahrscheinlich ungewollt, mit der amerikanischen Berechnung über ein Dominieren der chinesischen Wirtschaft über der US-Wirtschaft deckt ...!) Niemand in China würde heute allerdings von Sozialismus sprechen - zu groß sind noch die Aufgaben, die China nachholen muss, um die materiell-technische Basis dafür aufzubauen.

"über die Tradition der Korruption in China weiß ich nichts, jedoch die Gegenwart ist bedauerlicherweise trotz drakonischer strafen von einem hohen niveau an korruption gekennzeichnet. die sich öfters auf so auswirkt, dass wirklich positive reformen des landes, von techno &-bürokraten verhindert werden. "

Bürokratisierung und Korruption ist tatsächlich ein riesiges Problem in China - das sieht die Partei übrigens genauso, wie die Beschlüsse des letzten Parteitags und des Volkskongresses beweisen. In China gibt es allerdings, was Vetternwirtschaft, Begünstigung von Freunden und Verwandten und Zuschiebereien betrifft, eine kulturelle Tradition, die tausende von Jahren alt ist und insb. im Konfuzianismus ihre Fundamentation findet. Das Problem läßt sich also nur packen, wenn die Bewußtseinsfrage angegangen wird; drakonische Strafen alleine wirken da herzlich wenig, wenn es keinerlei Unrechtsbewußtsein bei vielen Menschen gibt...


"Zu Taiwan möcht ich micht hier mal nicht äußern weil ich mir da noch keine eindeutige meinung gebildet habe"

Ohne jetzt zu weit ausholen zu wollen: des Pudels Kern liegt doch in der Frage, ob es sich bei Taiwan de facto um eine eigene Nation handelt, die ein legitimes Recht auf Unabhängigkeit besäße; oder um einen genuinen Bestandteil Chinas, der so unzweifelhaft zum Festland gehört wie z.B. die Steiermark zu Österrreich oder die Präfektur Paris zu Frankreich. Dass Taiwan traditionell immer zu China gehörte, bestreitet niemand; weder Taiwan, noch China; auch nicht Deutschland oder die USA. Jetzt kommen aber ganz Spitzfindige und sagen: "schön und gut, fünfzig Jahre sind aber 'ne lange Zeit. Da kann sich vieeel entwickeln..."...
Und hier hilft Sophismus nicht mehr, da muss Wissenschaft ran: z.B. Stalins Betrachtung der Nationalitätenfrage (J.W. Stalin, "Marxismus und nationale Frage", Werke Bd.2 S. 166). Dort werden mehrere spezifische Charakteristken aufgemacht, die eine Beurteilung zulassen, wann es sich genau um eine Nation handelt, also auch Anspruch auf Unabhängigkeit besteht:
- Gemeinschaft der Sprache: in diesem Fall gegeben; in beiden Ländern chinesisch. In der VR wurde die Schrift reformiert, in Taiwan nicht. Die Sprache ist dennoch identisch.
- Gemeinschaft des Territoriums: Schwierig zu beantworten; traditionell ja, aber eine Nation ist nichts Festgeschriebenes oder auf ewig so Determiniertes. Und die Insellage verkompliziert den Punkt. Im Zweifelsfalle sollte man allerdings den Fakt bedenken, dass Taiwan über 3000 Jahre lang genuiner Bestandteil des chinesischen Reiches war.
- Gemeinschaft des Wirtschaftslebens: Auch schwierig zu beantworten, da beide Wirtschaften trotz unterschiedlicher Prinzipien so eng verschmolzen sind, dass zumindest Taiwan ohne Festlandschina wirtschaftlich zusammenbrechen dürfte.
- Gemeinschaft der psychischen Wesenart bzw. der Kultur: existiert eindeutig, was jahrtausendealte gemeinsame Kultur betrifft. Und zwar um einiges stabiler als in fast allen europäischen Ländern.

Zusammengefasst lautet das beim Stalin: "Eine Nation ist eine historische entstandene stabile Gemeinschaft von Menschen, entstanden auf der Grundlage der Gemeinschaft der Sprache, des Territoriums, des Wirtschaftslebens und der sich in der Gemeinschaft der Kultur offenbarenden psychischen Wesensart."

Mindestens genauso wichtig wie die Analyse, ob Taiwan eine eigene Nation herausgebildet hat, ist die Betrachtung des Umstandes, dass die taiwanesische Regierung nichts tut und auch nichts tun kann, was nicht mindestens das Wohlwollen, wenn nicht gar die Urheberschaft seitens der USA besitzt: die taiwanesische Regierung ist eine Marionettenregierung; ohne den militärischen Schutz der USA nicht lebensfähig. Insofern verlaufen die derzeitigen Konfliktlinien weniger zwischen Festlandschina und Insel Taiwan, sondern zwischen Volksrepublik und USA. Die Chinesen hüben wie drüben haben in ihrer Mehrheit kein Interesse an Abspaltung - die USA steuert ( und bremst bisweilen auch) diesen provokanten Kurs.

Die innenpolitische Lage Taiwans ist im übrigen äußerst komplex: die Feinde von einst, die im Bürgerkrieg gegen die Kommunistische Partei unterlagen, die "Guomindang" (Nationalistische Partei), die zweimal auch mit der KP Chinas verbündet gewesen war im Kampf gegen Japan (und die sich nach ihrer Niederlage 1949 mit einigen hunderttausend Mann nach Taiwan retteten und dort eine äußerst grausame bürgerliche Diktatur gegen die ursprünglichen Einwohner Taiwans, die Taiwan-Chinesen, errichteten), sind heute in Taiwan zwar nicht mehr an der Macht, dafür aber mit ihren Bürgerkriegsgegnern vom Festland in der Frage einig, dass China und Taiwan untrennbar zusammengehören. Die derzeitige Regierung ("Demokratische Partei") ist pro-separationistisch eingestellt und genießt keineswegs das Vertrauen der Mehrheit - an die Macht kam sie unter recht dubiosen Umständen, als auf ihren Spitzenkandidaten wenige Tage vor der Wahl ein maßgeblich fingiertes Attentat verübt wurde und dies den Wahlgegnern, der Guomindang, angelastet wurde.
Die "Demokratische Partei" wird nun aber massiv von den taiwanesischen Ureinwohnern, die mehrere Jahrzehnte durch die Guomindang unterdrückt wurden, unterstützt - es gibt also noch eine weitere Konfliktlinie neben VR China und Guomindang-Establishment auf Taiwan; das nur am Rande.

Da mag jeder für sich entscheiden, ob Taiwan nun eine eigene Nation ist oder zu China gehört. Ich teile die Meinung der Mehrheit der Festlandschinesen und auch die der Mehrheit der Taiwaner: Taiwan gehört zu China.
Und mit dieser Feststellung verbunden ist auch die Akzeptanz des grundlegenden Rechtes jeder Nation, nämlich Maßnahmen zur Selbstverteidigung und zum Schutz der nationalen Integrität zu ergreifen, wenn dies denn nötig sein sollte.


"hoffe nicht das es zu einem krieg um Taiwan kommt. wäre m.E. eine völlig unnötige Aktion, die die weltweite stabilität gravierend unterhöhlen könnte. "

Na, das es keinen Krieg gibt, hoffen wir ja alle. Falls Taiwan allerdings seinen unverantwortlichen Provokationskurs weiterfährt und die Abspaltung verkündet, ist ein chinesisches Eingreifen, auch ein militärisches, vollauf gerechtfertigt - und ich stünde selbstverständlich auf Seiten Chinas.
NEUER BEITRAG14.04.2005, 14:17 Uhr
Nutzer / in
klemens

Waffen für China! @Secarts:Zwar habe ich mir immer noch nicht eine eindeutige meinung zum thema Taiwan gemacht, jedoch ist mein persönliches wissen darüber (von geringem niveau aussmiley deutlich gewachsen durch deinen Kommentar.
ich übrigen bin ich der meinung, dass die hier dargelegte nationen definition von stalin, der von Alfred Klahr, die du ja seit sommer auch kennst, in fast allen punkten gleicht und somit recht plausibel klingt. auch wenn ich ansonsten nicht der große stalin fan bin.
NEUER BEITRAG15.04.2005, 08:01 Uhr
 minderer Goa'Uld 
sholvar
GAST
Waffen für China! hm. Ich bin mir in der Taiwan-Frage zwar auch nicht sicher, aber wenn secarts recht hat, mit dem was die Taiwaner denken, dann ist eine Wiedereingliederung Chinas IMO richtig, da IMO nur 2 Faktoren wichtig sind, um über die Unabhängigkeit eines Landes zu entscheiden:
1. der Wunsch der (2/3)Mehrheit (nur 50,01% wäre dafür irgendwie zu wenig ^^)
2. Fähigkeit zur Selbstständigkeit.

2. ist bei einem Land dieser Größe nur selten gegeben. Aber bei 1. bin ich mir noch nicth ganz so sicher. Wo hast du das her, secarts?
NEUER BEITRAG15.04.2005, 13:04 Uhr
Nutzer / in
secarts

Waffen für China! eine politische Wahl in Taiwan ist letztenendes immer eine Abstimmung über Unabhängigkeit oder nicht ,weil die Leute sehr genau wissen, welche Partei für was steht.
Der jetzige Präsident Chen Shui-bian von der "Demokratischen Fortschrittspartei" hat mit der politischen Richtschnur seiner Vorgänger im Amte, die immer betonten, Taiwan gehöre zu China, werde nur von einem anderen System regiert, gebrochen: er strebt Verfassungsänderungen an, um Taiwan unabhängig zu machen und nannte China ein "feindliches Land". (das war übrigens für die Volksrepublik Anlaß, das sog. "Anti-Sezessionsgesetz" zu beschließen, das im Falle einer Abspaltung mit Krieg droht). Dementsprechend deutlich viel das Ergebnis der letzten Parlamentswahl im Dezember 2004 aus (absolute Mehrheit für die pro-chinesische Opposition):

"Taipeh - Die China-freundliche Opposition in Taiwan hat die Parlamentswahl am Samstag überraschend gewonnen und damit Unabhängigkeitspläne von Staatschef Chen Shui-bian erschwert. Beide Länder müßten "den Frieden suchen, nicht den Krieg", sagte Oppositionsführer Lien Chan von der Partei Kuomintang (KMT) nach der Wahl. Nach amtlichen Angaben verlor das Oppositionsbündnis nur einen Sitz und verfügt mit 114 Mandaten weiter über die absolute Mehrheit der 225 Parlamentssitze. Beobachter hatten ein knappes Rennen erwartet. Chen räumte die Niederlage seiner Partei ein. Experten werteten das Wahlergebnis als Votum für den Frieden mit China. "

die Welt, 13. Dezember 2004
NEUER BEITRAG15.04.2005, 13:22 Uhr
 minderer Goa'Uld 
sholvar
GAST
Waffen für China! Dann hab ich damit nix mehr zu sagen und bedanke mich allseitig für die Information.
^^
NEUER BEITRAG19.04.2005, 00:54 Uhr
Nutzer / in
klemens

Waffen für China! @sholvar:
hat jetzt mit dem thema gar nix zu tun aber: Was zu Henker heißt IMO???
Und warum setzt du vorraus, dass jeder weiß was das heißt?
NEUER BEITRAG19.04.2005, 01:54 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Waffen für China! das hab ich gelernt, IMO steht für In My Opinion, ähnlich wie IHMO wo noch ein Honest eingefügt wird, was freundlicher sein soll. Ich verstehe ihn aber oft auch nicht, beispielsweise wenn er in koreanische verfällt. Seltsame Einstellung für jemanden, der verstanden werden will.....
NEUER BEITRAG19.04.2005, 18:20 Uhr
Nutzer / in
klemens

Waffen für China! danke, stephan. wieder etwas gelernt. zwar nicht koreanisch aber immer hin. ;)
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