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NEUES THEMA06.09.2019, 19:28 Uhr
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mischa

• Gegen Rheinmetall Zufahrtswege »immer wieder dicht«: Aktivisten blockieren Rheinmetall

Rund 300 Aktivist*innen blockieren Zufahrtsstraßen zu Rheinmetallgelände in der Lüneburger Heide.

Mehrere Hundert linke Aktivist*innen haben am Donnerstag und Freitag die Zugänge zum Rheinmetall-Waffentestgelände in Unterlüß bei Celle blockiert. Dabei kam es zu mehreren Sitzblockaden der rund 300 Demonstrant*innen. Andere Aktive aus dem Umfeld des »Rheinmetall entwaffnen«-Camps von Antimilitarist*innen in der Lüneberger Heide bauten auf Zufahrtswegen Barrikaden aus Ästen. Weitere Aktivist*innen errichteten am Donnerstag und Freitag zudem mehrere sogenannte Tripods aus dreieckig aufgestellten Baumstämmen, die in mehreren Meter Höhe zusammengebunden sind. Sie blockierten so mehr als zwei Meter über der Straße sitzend außerhalb der Reichweite einfacher Polizist*innen.

»Super-Stimmung bei der Blockade der Hauptzufahrt« meldeten die Aktivist*innen am Freitagmittag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Immer wieder räumten einzelne Polizeigruppen dabei am Donnerstag und Freitag Blockaden, darauf bildeten sich offenbar mehrmals neue Personengruppen, die Wege und Straßen besetzten. Wie auf Bildern auf Twitter zu sehen ist, versuchten mehrere Mitarbeiter*innen des Rüstungskonzerns zum Werk zu gelangen, einige kehrten laut Aktivistenangaben um. Es gäbe vier Blockaden, alle Zufahrtswege seien blockiert, berichteten Aktivist*innen am Donnerstagmittag. Am Freitagmorgen twitterte die »Interventionistische Linke«: »Kein Schichtwechsel möglich. Wir sitzen hier genau richtig«.

Durch die Blockade seien zunächst der Schichtwechsel zur Frühschicht sowie An- und Auslieferungen zur und von der Fabrik unterbrochen worden, erklärte ein Sprecher der Initiative »Rheinmetall entwaffnen« gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd): »Wir haben die Rheinmetall-Rüstungsproduktion für einen weiteren Tag lahmgelegt.« Am Nachmittag dauerte die Protestaktion an. Die Polizei sprach von insgesamt vier Blockaden rund um das Werksgelände mit insgesamt etwa 200 Teilnehmern. Die Proteste seien weitgehend ohne Zwischenfälle verlaufen, sagte Polizeisprecher Christian Riebrandt der epd. Aktivist*innen sprechen dagegen im Internet von Verletzten durch den Polizeieinsatz.

Das Erprobungszentrum Unterlüß (EZU) von Rheinmetall zählt mit seinen 50 Quadratkilometern zu Europas größten Herstellungs- und Versuchsgebieten für Waffen. Auf der Rheinmetall-Homepage wird den Kund*innen »kompetente Beratung bei der Versuchsführungsplanung, Durchführung der Versuche sowie Analyse und Auswertung der Versuchsergebnisse« garantiert. »Hierfür stehen eine Reihe modernster Anlagen und Feuerstellungen zur Verfügung«, umwirbt Rheinmetall Interessent*innen aus aller Welt.

Schon am Donnerstag hatten sich einzelne Aktivist*innen auf einer Zufahrtsstraße mit einer Konstruktion aneinandergekettet. »Rheinmetall ist einer der größten Waffen- und Kriegsgerät-Fabrikanten der Welt und Deutschlands größter Waffenexporteur« schrieben sie. Der Konzern sei »Profiteur von Krieg, Grenzabschottung und Flucht«. Auch der LINKE-Bundestagsabgeordnete Victor Perli erklärte auf Twitter, der Protest sei »wichtig«, weil Deutschland »zu den größten Waffenexporteuren der Welt« zähle. »Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch Waffen aus Deutschland und Rheinmetall profitiert«, erklärte der Linkspartei-Politiker.

Rheinmetall leiste materielle Hilfe für die von Saudi-Arabien begangenen Kriegsverbrechen im Jemen und die völkerrechtswidrige Besatzung der türkischen Armee im nordsyrischen Kanton Afrin, begründeten die Aktivist*innen ihre Blockade. Das Unternehmen sei »mitverantwortlich für diese und viele weitere Kriegsverbrechen«. Mit der Gründung von Tochterunternehmen und Joint Ventures umgehe Rheinmetall bewusst Waffenexport-Regularien der Bundesregierung wie den aktuellen, bis Ende September geltenden Waffenexport-Stopp nach Saudi-Arabien.

Andere Aktivist*innen hatten am Donnerstag einen Gedenkstein für die NS-Zwangsarbeiter*innen von Rheinmetall errichtet. Im Außenlager Tannenberg des KZ Bergen-Belsen mussten zwischen 1944 und 1945 rund 900 osteuropäische Jüd*innen für den Rüstungskonzern arbeiten. Sie wurden kurz vor der Befreiung vom Nationalsozialismus ermordet. Die Aktivist*innen wollen noch bis Sonntag weitere Aktionen veranstalten. mwi/epd

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mischa

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