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06.03.2019, 00:13 Uhr
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juventud87

• Nationaler Volkskongress in China Gestern begonnen: nationaler Volkskongress in der #VRChina. Die #FAZ schäumt schon vor Wut:

Während sie sich zuvor mit Gewalt an die Macht klammerte, expandiert die Kommunistische Partei unter Xi Jinping nun strategisch. Der Westen hat versäumt, die pluralistischen Kräfte in China zu stärken.

Gastbeitrag von FRANK KRAUSHAAR


Niemand, der auch nur gelegentlich den Nachrichten und Kommentaren zu China-Themen in der breiten Öffentlichkeit folgt, wird bestreiten, dass sich Ton und Aufmerksamkeit in den vergangenen anderthalb Jahren gründlich geändert haben. China, noch vor kurzem ein aufstrebender Riese der globalen Wirtschaft, „Motor“ sowohl von Produktion als auch von Verbrauch, wurde zunehmend auch als große Unbekannte angesehen, die in der globalen Politik Stellung bezog. Dem Gebaren nach viel weniger provokativ als das zynisch-pathetische Russland, erschien die chinesische Führungsrolle vielen schon zum Vorbild eines kühlen und effizienten „Pragmatismus“ bestimmt, der in einer globalen Atmosphäre, die sich seit Jahren gefährlich aufzuheizen droht, der Vernunft des Handelns Geltung verschaffen würde.

Noch Anfang 2017 schien Xi Jinpings Auftritt in Davos vielen „liberalen“ Vertretern der globalen Wirtschaft und Politik als Ankündigung einer dringend benötigten Verteidigung ihrer Interessen gegen den absehbaren Angriff Donald Trumps auf das System regionaler Freihandelszonen und auf den politischen „Multilateralismus“. Ein Jahr später, 2018, behaupteten Staatsmedien in China einhellig, die Agenda des Davos-Treffens sei diesmal von der „globalen Vision“ Xis, der selbst an dem Treffen nicht teilnahm, „geprägt“ worden und „dass bezeichnender Weise nicht nur einzelne Punkte der Agenda an Xis Gedankengut orientiert waren, sondern das Programm als Ganzes“. Zwar war diese Behauptung frei erfunden, aber in China wurde das, anders als auf internationaler Ebene, niemals öffentlich kritisiert....


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