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12.12.2018, 02:16 Uhr
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12.12.2018, 02:17 Uhr
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• Ein rechtes Anti-São-Paulo-Bündnis amerika21 vorgestern:

Gipfeltreffen von Konservativen und Rechten aus Lateinamerika in Brasilien

Sohn des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro unter Ausrichtern. Treffen soll Gegenpol zu linkem "Forum von São Paulo" werden

Von Jan Marinko
amerika21


Foz do Iguaçu, Brasilien. Am Samstag hat einer der Söhne des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro im brasilianischen Foz do Iguaçu im Bundesstaat Parana einen Kongress konservativer bis ultrarechter Kräfte mitorganisiert. Zum "Konservativen Gipfeltreffen Amerikas" hatten die Abgeordneten Eduardo Bolsonaro und Fernando Francischini eingeladen. Beide Politiker gehören der ultrarechten Sozial-Liberalen Partei (Partido Social Liberal, PSL) an.

An dem Treffen, das von der Indigo-Stiftung der PSL veranstaltet und vom zukünftigen Präsidenten Brasiliens unterstützt wurde, kamen nach Angaben der Organisatoren führende lateinamerikanische Politiker und Ökonomen zusammen, um aktuelle nationale wie auch globale Themen zu diskutieren. Neben Teilnehmern aus dem Gastland wie dem designierten Außenminister Ernesto Araújo nahmen Delegierte rechtsgerichteter Bewegungen aus Kolumbien, Chile, Paragua und Venezuela sowie ein Vertreter der kubanischen Exilgemeinde aus den USA teil. Anwesend waren auch der ehemalige kolumbianische Präsident Álvaro Uribe sowie Ricardo Vélez Rodríguez, der künftige Bildungsminister Brasiliens.

Das Treffen unter dem Motto "Eine neue Richtung in der Welt" sollte eine Kontrastveranstaltung zum Forum von São Paulo (Foro de São Paulo) sein, das seit Anfang der 1990er Jahre linke Parteien und soziale Bewegungen aus Lateinamerika und der Karibik zusammenbringt. "Nein zum Sozialismus und zum Forum von São Paulo. Wir werden nicht das neue Venezuela sein", so Eduardo Bolsonaro bei der Eröffnung des Treffens.

Der Präsidentensohn, der sich gerne mit einer Schirmmütze mit dem Namen des US-Präsidenten Donald Trump ablichten lässt, sieht das Treffen als Instrument, um die rechte Bewegung in Brasilien und anderen Staaten Lateinamerikas zu unterstützen. "Wir wollen sicherstellen, dass sich diese Bewegung nicht mit den Wahlen im Oktober (in Brasilien) begnügt, sondern einen dauerhaften Charakter bekommt", sagte er vor rund 2.000 Zuschauern.

Der Kongressabgeordnete Fernando Francischini verteidigte die neoliberalen Ideen seines Parteikollegen. Er betonte das Ideal eines wirtschaftsliberalen Brasiliens. Der Präsident der PSL und Abgeordnete Luciano Bivar prognostizierte, dass die neue Regierung "eine politisch-ideologische Wende vollziehen" werde, um "mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und ein soziales Wohlergehen für ganz Lateinamerika zu schaffen".

Eduardo Bolsonaro fordete am Samstag zudem, die Regierungen Venezuelas, Kubas und Nicaraguas vor internationalen Gerichten anzuklagen. Er bot "Brasilien als Standort für einen möglichen Prozess gegen die Diktaturen der drei Länder" an. Es wäre eine große Befriedigung für das Land, ein solches Gericht zu beherbergen, sagte er.

Unter den Teilnehmern des Treffens, das von rechten Vordenkern wie Arthur und Abraham Bragança de Vasconcellos Weintraub mitorganisiert wurde, befanden sich mehrere bekannte Politiker der lateinamerikanischen Rechten. Die Brüder Weintraub sind als Mitglieder des Übergangsteams Bolsonaros Verfasser eines Vorschlags für eine Rentenreform in dem südamerikanischen Land.

Aus Kolumbien war auch General Jorge Jerez Cuéllar anwesend, der Militäroperationen gegen die ehemalige Farc-Guerilla befehligt hatte. Aus den USA kam Orlando Gutierrez, der den Anspruch erhebt, die Kubaner in den USA zu vertreten. Ebenfalls aus den USA kam der Venezolaner Miguel Ángel Martín, Präsident eines selbstdeklarierten oppositionellen "Obersten Gerichtshofs", dessen Mitglieder im Exil sind.

Nach Berichten brasilianischer Medien besprachen die Teilnehmer des Treffens eine "Säuberung" Lateinamerikas vom "kulturellen Marxismus". Die Rechte müsse "lustiger sein als die Kommunisten", um "die Jugend zu gewinnen", sagte Abraham Bragança de Vasconcellos Weintraub. Der Politstratege versprach "mehr Rock'n'Roll als brasilianische Volksmusik". Unter dem Jubel der Teilnehmer machte er sich über den inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva lustig. Während seines Vortrags zeigte er auch Fotos des verstorbenen kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro in Adidas-Sportkleidung. Castro sei laut Weintraub "ein echter Playboy" gewesen, der Rolex-Uhren getragen habe.

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