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NEUES THEMA29.10.2018, 08:53 Uhr
EDIT: RevLeft
27.01.2019, 00:53 Uhr
Nutzer / in
RevLeft

• LTW Hessen: ganz knappe Mehrheit für CDU/Grüne Es ist sehr knapp für die Weiterführung der Koalition, sollte aber mit ganz geringer Mehrheit möglich sein. Die SPD verschwindet. Und die Linke hat vom Niedergang der SPD auch nur marginal profitieren können (bleibt aber wenigstens im LT)...

#SPD
#Landtagswahlen
#Hessen
#Gruene
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NEUER BEITRAG29.10.2018, 11:08 Uhr
EDIT: retmarut
29.10.2018, 11:23 Uhr
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retmarut

Knappe Kiste nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Aus Kreisen der CDU und Grünen wurde gestern schon laut, dass man auch mit einem Sitz Mehrheit weitermachen wolle. Formal wird es sicher noch Gespräche mit der FDP geben, schließlich muss man sich ja ein Hintertürchen offenhalten, falls es intern Kritiker an einer knappen Schwarz-Grün-Koalition geben sollte.

CDU hat - wie schon in Bayern die Schwester - nach links und rechst (also Grüne und AfD) gleichermaßen verloren. Sie wird quasi langsam zerrieben zwischen den beiden Nachbarn. Die Frage ist, bis zu welchem Niveau dieses Zurechtstutzen gelangen wird. Momentan sieht es nach einem Einpendeln bei 25-30% aus. Eine Regierungsumarmung durch die Grünen wird die CDU wohl weiter Stimmen kosten, aber ein mögliches Bündnis mit der SPD ("Bündnis der Verlierer") wird die CDU definitiv nicht eingehen; der SPD würde das übrigens auch den Gnadenstoß gen 10%-Marke in Hessen geben, denke ich.

Größter Verlierer sind die SPD und TSG, der zum dritten mal in Folge eine Niederlage einstecken musste. Dabei kann man ihm und der SPD Hessen nicht einmal vorwerfen, keine genuin sozialdemokratische Politik vertreten zu haben. Aber selbst echte Sozialdemokraten sind vor dem Orkus der GroKo machtlos.

Grüne stehen jetzt mit fünf Direktmandaten und stolzgeschwellter Brust da. Der Siegeszug aus den Südländern (BaWü, Bayern) setzt sich bis nach Kassel fort. Vorteil der Grünen: Keine echte Konkurrenz von links, echte Zugewinne aus dem konservativen Lager und klare Konfrontation gegen die AfD. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis liegen die Grünen mit 34 Stimmen Vorsprung auf Platz 2 vor der SPD.

FDP hatte sich schon auf Jamaikagespräche gefreut, um den Fauxpas von Lindner 2017 (über 50% der FDP-Wähler in Hessen hielten dessen Vorgehen für falsch) auszubügeln, aber ob es da zu substantiellen Gesprächen kommen wird, ist bei dem jetzigen Ergebnis fraglich.

Die PDL ist wieder drin, und das ohne Zittern. Damit ist eigentlich auch schon alles gesagt. Sie konnte wie zuvor nicht von der Schwäche der SPD profitieren. Sie hat drei Sitzen hinzugewinnen können (bei einem vergrößerten Landtag).

Die AfD konnte sich zurecht in Siegerpose mit Nationalhymne auf den Lippen präsentieren. Selbst mit aufgestellten Reissäcken sind ihr 13% sicher. Neben der SPD ist die AfD die einzige Partei, die in allen 16 Landtagen vertreten ist. Man geht jetzt bei der AfD mit der Eilmeldung "Merkel offensichtlich zu Verzicht auf CDU-Vorsitz bereit!" hausieren.

Wie hat die Gruppe der Arbeiter in Hessen gewählt?

23% AfD
22% SPD
17% CDU
11% Grüne
9% Linke
8% FDP

Hier ist erstmals die AfD auf Platz 1 der Wählergunst der Arbeiter.
NEUER BEITRAG29.10.2018, 12:16 Uhr
EDIT: secarts
29.10.2018, 12:20 Uhr
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secarts

Erste personelle Konsequenzen:
- Merkel wird nicht erneut für den Vorsitz der CDU antreten. Der Parteitag ist im Dezember dieses Jahres. Gleichzeitig will sie die Legislaturperiode als Kanzlerin zu Ende bringen (um 1921 ebenfalls nicht erneut anzutreten). Das kontrastiert mit Merkels Linie, Parteivorsitz und Kanzlerschaft stets als Kombipackung zu betrachten. Fraglich, ob sie das Ende dieser Legislatur erreicht.
Auch wieder da: Der Merzbold. Was hat der eigentlich die letzten 18 Jahre so gemacht? Friedrich Merz will auf jeden Fall kandidieren.
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- Andrea Nahles hat sich ebenfalls entschieden: Sie wird den Gang ins Nichts bis zu Ende gehen, und ihre Partei soll mit. Fraglich, ob sie das durchhält: ein Austausch des GroKo-Personals in der Union (was ja künftige Weichenstellungen Richtung AfD bewerkstelligen, also eine erhebliche Kurskorrektur vornehmen muss) wird den Druck auf die SPD, die abgehalfterten Charaktermasken aus dieser Zeit ebenfalls zu entsorgen, deutlich erhöhen.
Vielleicht ist aber eh schon alles egal, und die SPD wird sich gar nicht mehr erholen. Für solche Prognosen ist es natürlich viel zu früh, und das Schicksal der europäischen "Partnerparteien" in Frankreich und Italien ist ebenfalls nur bedingt vergleichbar. Wahr ist aber auch: so nah am Untergang war die SPD in ihrer gesamten Geschichte nicht dran, vom Frühjahr 1919 und dem Jahr 1946 in der Sowjetischen Besatzungszone vielleicht abgesehen. Aber auch die Vergleiche hinken, denn diesmal kommt der Druck nicht von links. Hard times. Nicht nur für Nahles und Merkel.
NEUER BEITRAG29.10.2018, 13:00 Uhr
EDIT: FPeregrin
29.10.2018, 13:52 Uhr
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FPeregrin

Dank an RevLeft und retmarut für die Zahlen - speziell natürlich für die der "Gruppe der Arbeiter", wie auch immer die nun ermittelt sein mag.

Eine faschistische Partei an der Spitze - in ruhigen Zeiten wäre hier eine sozialdemokratische zu erwarten, in revolutionären eine KP. Die PdL als einzige andere "rote" Partei dümpelt auf dem fünften Platz herum, hätte aber die Selbstverpflichtung zu haben, selbst stärkste Arbeiterpartei vor der SPD zu sein.

Die Erklärung der hessischen PdL zur Wahl reflektiert wenig Einsicht in die historische Lage:

Herzlichen Dank!

Wir haben es geschafft und unser Ziel erreicht, gestärkt in den Hessischen Landtag einzuziehen. Zukünftig werden wir mit neun Abgeordneten die soziale Opposition in Wiesbaden sein und unsere Stimme noch lauter für bezahlbaren Wohnraum, für Armutsbekämpfung, für einen Ausbau des ÖPNV und ein sozial gerechteres Bildungswesen erheben können – im Parlament und auf der Straße.

Herzlichen Dank an alle Wähler/innen und vor allem an alle unsere Genoss/innen und Mitstreiter/innen, die in den letzten Wochen und Monaten unermüdlich um jede Stimme gekämpft haben. Unser Landesverband hat einen tollen Wahlkampf geführt. Besten Dank auch an die zahlreichen Unterstützer/innen aus anderen Landesverbänden.

Angesichts der hohen Umfragewerte im Vorfeld, hätten sich viele auch etwas mehr gewünscht. Aber unter dem Strich ist das Ergebnis ist ein großer Erfolg für die hessische LINKE. Wir haben gezeigt, dass sich DIE LINKE auch in großen Flächenländern im Westen dauerhaft parlamentarisch verankern kann.

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NEUER BEITRAG01.11.2018, 20:59 Uhr
EDIT: Hennes
01.11.2018, 21:02 Uhr
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Hennes

Friedrich Merz, der Merzbold Wo du den "Merzbold" erwähnst, der jetzt auf einmal kandidiert und sicher auch gute Chancen hat: DEr war damals (also vor ~ 20 Jahren) eine echte Witzfigur. Ein "junger Milder". Ich verlinke hier mal auf ein geradezu legendäres Interview mit ihm, wo er den Mofa-Macker rausgekehrt hat. Das wurde später hochnotpeinlich von einem Schulfreund dementiert. "Er hatte gar kein Motorrad"- und lange Haare auch nicht, "da hätte der alte Merz schon für gesorgt"... lustige Geschichte aus der alten BRD sozusagen.

"...Unser Thema sind Idole, Rock'n Roll und Rebellion. Was hat Sie eigentlich in dieser Zeit geleitet?

Keine Sorge, ich habe schon verstanden, woher der Wind weht. Ich war ziemlich aufsässig, das fing mit 13, 14 Jahren an. Ich war ein Typ, der sich nicht hat leiten lassen.

Schwer zu glauben, wenn man Sie sonst hört...

Ich habe relativ früh Probleme mit meinen Eltern bekommen, ich hatte schulterlange Haare, bin mit dem Motorrad durch die Stadt gerast, mein Stammplatz mit zwei Freunden war die Pommesbude auf dem Marktplatz bei uns um die Ecke, ich habe angefangen zu rauchen und Bier zu trinken.

Mit 13?

Mit 14, ja. Zu Hause war das streng verboten. Und wie das so ist, was am strengsten verboten ist, fängt man als erstes an. Also haben wir Kinder alle geraucht. Meinem Bruder habe ich es auch früh beigebracht, er hat allerdings schwer gewürgt, weil ich ihm gleich einen Zigarillo verpasst habe.

Ihnen hat die erste Zigarette geschmeckt...

Oh ja, "Milde Sorte"! Da war ein Kiosk neben der Schule, dort habe ich mir für eine Mark mein erstes Päckchen gekauft und die Verkäuferin - damals waren die Auflagen nicht so streng - hat nur gesagt, ich solle mir die Hose zubinden. Aber das war nicht nötig...


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NEUER BEITRAG01.11.2018, 23:22 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Dank an Hennes, daß uns diese Perle wieder zur Verfügung gestellt wird. Es gibt eben doch Klassiker des deutschen Humors - unfreiwillige natürlich!
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