DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
für alle Besucher sichtbar Termin: XI. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«
Termin vergangen.
Donnerstag 30
Mai 2019
bis Mo., den 3.6.2019 ganztägig Veranstaltung Ort: 1*** Berlin, Deutschland.
XI. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«: »Und weil der Mensch ein Mensch ist ...« Einheitsfront der Arbeiter und demokratische Bündnisse – warum und wie?

XI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019

Mehr zu Programm und Teilnahme: www.gegen-den-hauptfeind.de

Link ...jetzt anmelden!
× Du bist nicht eingeloggt.

Melde Dich auf secarts.org an, um alle Termindetails anzuzeigen.
21.09.2018, 12:05 Uhr
Nutzer / in
arktika

• BRD macht keine Völkerrechts- u. Grundgesetzverletzungen Ist schon ein paar Tage alt.
Von der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag erschien am 12. September ein kurzer Artikel auf RedGlobe:

Bundesregierung schließt Verletzung des Völkerrechts und Grundgesetzes nicht aus

Die Bundesregierung hat bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses heute Morgen einen völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien weiterhin nicht ausgeschlossen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung das Parlament erst nach Medienberichten und in einer Sondersitzung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE informiert hat“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Die Außenpolitikerin weiter:
„Während der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags eindeutig bestätigt hat, dass diese angedrohte Vergeltungsaktion ohne UN-Mandat in Syrien völkerrechtswidrig ist, hält sich die Bundesregierung diese Option offen und schloss sogar eine Umgehung des Parlaments nicht aus. Die Fraktion DIE LINKE wird nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses heute juristische Schritte prüfen, um das Völkerrecht zu schützen, diesen angekündigten mehrfachen Rechtsbruch und eine weitere gefährliche Internationalisierung und Zuspitzung des Syrien-Krieges zu verhindern."
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Iran: Linksfraktion ruft zu Friedenskundgebung auf
1
So richtig das auch ist - insbesondere die Identifizierung der USA als Hauptakteur in dieser Sache -, so sicher läßt sich die...mehr FPeregrin 11.07.2019
chin. Konzerne werden auch in der BRD selbstbewus..
Wer hinter einer ominösen Anzeige in der aktuellen #FAZ steckt (ganzseitig auf Seite 5, das kostet laut Mediadaten glatte 79 ...mehr Rainer 14.02.2019
"to remove the president of the United States"
2
Und der Gegenschlag im Senat erfolgt prompt: Wie die NY Times (basierend auf Reutersinformationen) berichtete, wird Rosen...mehr retmarut 19.02.2019
Hennes 14.02.2019
Neue Verfassung für Kuba
3
"Danach folgt die ungeheure Herausforderung, die Gesetze an das Wesen dieser Verfassung anzupassen, und vor allen Dingen die,...mehr arktika 22.07.2019
arktika 10.04.2019
arktika 06.03.2019
Streik bei Audi in Ungarn
2
Mit dem erfolgreichen Arbeitskampf gegen Audi haben die ungarischen ArbeiterInnen nicht nur sich selbst individuell genutzt, ...mehr arktika 02.02.2019
arktika 02.02.2019
Bürgermeisterwahl in Istanbul annulliert...
1
... Die „Botschaft“ ist in der Tat klar: Das Regime kann und wird seine paramilitärischen Kräfte und den Mob im Vorlauf zu de...mehr MARFA 07.05.2019