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unofficial world wide web avantgarde
15.05.2018, 01:04 Uhr
EDIT: RevLeft
15.05.2018, 01:05 Uhr
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RevLeft

• US-Botschaft in Jerusalem/Gewalt in Gaza Spon: "Israel und die USA feiern die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem, währenddessen eskaliert im Gazastreifen die Gewalt, Dutzende Menschen sterben."
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RedGlobe dazu: "Der Staat Israel begeht den 70. Jahrestag seiner Gründung mit einer Blut-Orgie. Die Zahl der protestierenden, für ihr Selbstbestimmungsrecht demonstrierenden Palästinenser, die an diesem Montag von israelischer Soldateska erschossen oder verwundet wurden, war bis Redaktionsschluß dieser Ausgabe nicht bekannt. Allein zwischen 11 Uhr und 14.30 meldete die Agentur dpa einen Anstieg der Zahl der Toten auf mindestens 37, mehr als 1.700 Menschen wurden bis zum frühen Nachmittag verletzt, zumeist durch gezielte Schüsse...."
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18.05.2018, 01:26 Uhr
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sharisa

Erklärung der PdA Österreich Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 16. Mai 2018

Am 14. Mai demonstrierten zigtausende PalästinenserInnen im Gazastreifen am Grenzzaun zu Israel für die Rechte des palästinensischen Volkes, darunter das Rückkehrrecht der Flüchtlinge und das Recht auf Selbstbestimmung und staatliche Souveränität. Die israelische Armee reagierte mit einem abscheulichen Massaker: Mit scharfer Munition wurde auf unbewaffnete DemonstrantInnen geschossen, mehr als 50 Menschen wurden getötet, über 1000 verletzt.

Der israelische Schießbefehl – über den Grenzzaun hinweg – stellt ein schweres Verbrechen dar und hat absolut nichts mit „Selbstverteidigung“ oder gar „Notwehr“ zu tun. Die Regierung Netanjahus – die zeitgleich in Jerusalem die provokante Eröffnung der US-Botschaft feierte – hat abermals gezeigt, dass sie an keiner friedlichen und gerechten Lösung des Nahostkonflikts interessiert ist. Sie negiert UNO-Beschlüsse, Menschen- und Völkerrecht, sie terrorisiert die arabische Bevölkerung der Region, sie weitet die Siedlungstätigkeit in den okkupierten Gebieten aus und sabotiert jede ernsthafte palästinensische Selbstverwaltung. Das Westjordanland bleibt besetzt und fragmentiert und soll früher oder später wohl zur Gänze an Israel angeschlossen werden, während im Gazastreifen eine Art Freiluftgefängnis unter permanenter Belagerung unterhalten wird. Der Protest der palästinensischen Bevölkerung gegen die israelische Besatzung und den Staatsterrorismus ist legitim und verständlich. Mit all’ dem setzt die Regierung Israels entgegen besserem Wissen aber auch die eigene Bevölkerung fortwährenden Gefahren aus.

Darüber hinaus ist die israelische Regierungspolitik ein Bestandteil der imperialistischen Pläne der USA in der Region, wie die Angriffe auf Syrien und den Libanon sowie die neuesten Eskalationen gegenüber dem Iran zeigen. Die beiden Atommächte USA und Israel agieren in einer Weise, die bewusst einen großen Krieg in der weiteren Region provozieren und in einer beispiellosen Katastrophe enden könnte.

Die Partei der Arbeit Österreichs verurteilt die Politik der israelischen Regierung und insbesondere das jüngste Massaker an der Grenze des Gazastreifens. Die PdA verurteilt die imperialistische Interventionspolitik und rücksichtslose Kriegstreiberei der USA. Wir erklären unsere Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes für einen unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 inklusive Ostjerusalem. Wir unterstützen ebenso die israelischen progressiven, antiimperialistischen und Friedenskräfte, darunter insbesondere die Kommunistische Partei Israels, in ihren Bemühungen. Wir fordern ein Ende der militärischen Angriffe und der Besatzung durch Israel sowie eine gerechte Friedenslösung, die zunächst ein gewaltfreies Neben- und in weiterer Folge ein solidarisches Miteinander eines israelischen und eines palästinensischen Staates ermöglicht.


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18.05.2018, 01:27 Uhr
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sharisa

KP Israel zum Gaza-Massaker Das Gaza-Massaker wird den Kampf des palästinensischen Volkes für die Freiheit nicht aufhalten

Die Kommunistische Partei Israels (CPI) verurteilt aufs Schärfste die Verbrechen der israelischen Besatzungsmacht gegen unbewaffnete palästinensische Demonstranten während des „Marschs für die Rückkehr“; Verbrechen, bei denen über 50 Menschen getötet wurden, darunter Kinder und Menschen mit Behinderungen. Dieses schreckliche Massaker wird den legitimen Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit, der seit 70 Jahren andauert, nicht aufhalten.

Die CPI verurteilt die offizielle Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem: „Dies ist ein provokativer Schritt, gegen den die Mehrheit der Nationen und Staaten der Welt, die Palästinenser und alle Friedenskräfte hier und auf internationaler Ebene Einspruch einlegen. Dieser Schritt zeigt im Zusammenhang mit dem Rückzug der USA aus dem Nuklearvertrag mit dem Iran, wohin der reaktionäre Pakt zwischen Trump und Netanjahu zielt: den Ursprung des Konflikts in der Nahostregion zu verwischen und ihn vom Kampf gegen die israelische Besatzung und die US-amerikanische Hegemonie durch Ausklammerung der Palästinafrage in einen religiösen Konflikt zu verwandeln.

Der CPI ruft zu breiter Mobilisierung und Teilnahme an den Aktivitäten auf, die vom Komitee für die palästinensische Bevölkerung in Israel in den arabischen Dörfern und Städten organisiert werden, zur Massenmobilisierung der Anhänger von CPI, Chadasch und der Kommunistischen Jugendliga für die im ganzen Land organisierten Aktivitäten. Die CPI ruft außerdem alle Friedenskräfte in Tel-Aviv und Westjerusalem dazu auf, gegen die Kriegsverbrechen zu protestieren und sich für einen gerechten Frieden einzusetzen mit dem Kern der Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt .

Die CPI appelliert auch an alle Bruderparteien und linken und fortschrittlichen Kräfte der Welt, die Solidarität mit dem palästinensischen Volk gegen die israelische Besatzung und ihre Verbrechen zu verstärken und die US-amerikanische Politik zurückzuweisen, die die gesamte Region in den Abgrund treibt.

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