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'...künftig öfter und entschiedener führ..
  [1 pic] begonnen von arktika am 11.09.2014  | 52 Antworten
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NEUER BEITRAG03.02.2020, 14:48 Uhr
EDIT: FPeregrin
21.02.2020, 12:09 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rohstoff'sicherung' + Autarkie als Kriegsvorbereitung? Lieber retmarut, jetzt guck Dir aber mal an, wie diese Deine Geisterbahnfahrt angefangen hat: Es begann lediglich mit der Hypothese (!), daß der Ausbau der "Erneuerbaren" - ich dachte dabei auch noch an die Biomasse-Produktion, nicht nur an Onkel Siemens' Vogelschredder -, mit einer monopolbourgoisen Autarkie-Strategie zusammenhängen könnte. Das wird dann von Dir unzulässigerweise mit den paranoiden Hirngewächsen von Linder etc. zusammengeschoben - unzulässig deshalb, weil diese Leute aus der - immer berechtigten! - Frage cui bono? ("wem nützt es?") den Fehlschluß cum hoc ergo propter hoc ("mit diesem, folglich deswegen") basteln: "Klima-Kinder, Flüchtlingsströme etc, alles nur da um verbrecherischen Interessen eines monolithischen Feindes zu dienen." - Das habe ich nicht getan!

Und in der Folge wird von Dir in der Bewertung nur um diese Achse einer de facto klassenlos aufgefaßten Klimafrage gespiegelt: "Klimaretter" hier - "Klimawandelleugner" dort. Ich habe kaum Veranlassung, das Spiegelbild einer Paranoia für weniger irre als das Original zu halten!

Auf das Spielchen "Menschheitsfragen", losgelöst von Klassenfragen begreifen zu wollen, sollten wir uns als Kommunisten bei Strafe des Untergangs niemals einlassen. Auch wenn ich mich schon wieder selbst zitieren muß aus einem Thread, in den diese Frage tatsächlich gehört: "Das "Klima-Thema" ist ein wunderbares Substrat für tolle, tollere, tollste & aller-tollste primäre und sekundäre Verschwörungstheorien und Reisen ohne Wiederkehr. [...] Ich rate dazu, das "Klima-Thema" unter Kommunisten dahingehend zu entschärfen, daß wir uns klar machen, daß auch Menschheitsfragen in Klassengesellschaften nur als Klassenfragen gelöst werden können. Egal welche Klimawandel-Szenarien stimmen oder nicht, egal wie wir welche Effekte dafür verantwortlich machen, wir müssen nicht mehr tun, als wir ohnehin tun müssen für ein menschenwürdiges Leben: Wir müssen die Bourgeoisie stürzen! Wir haben dem Klassenfeind da was voraus."
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Das heißt, daß wir technologische Fragen selbst sinnvoll nur unter der Bedingung der Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmittel diskutieren können und sollten. Das heißt aber auch, daß wir unter der Bedingung der Klassengesellschaft - konkret der in einem imperialistischen Hauptland - wirklich alles (!) unter der Frage cui bono? zu betrachten haben. Wenn der Klassenfeind Kriegsvorbereitung betreibt, haben wir ein klassenmäßiges Interesse daran, dies in seinen Schritten nachvollziehen zu können, um unsere eigenen strategischen & taktischen Schlüsse ziehen zu können. Mit klassenlosen Sortierungskategorien wird uns dies nicht gelingen!

"[...] bin aber nicht dafür zuständig, therapeutische Unterstützung anzubieten. " - Nein danke, lieber retmarut, ich hatte nicht vor, den Bock zum Gärtner zu machen!

Du siehst, wir sind wieder beim gegenseitigen Pathologisieren abgekommen. Diesmal habe ich nicht damit angefangen! smiley
NEUER BEITRAG03.02.2020, 21:43 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Rohstoff'sicherung' + Autarkie als Kriegsvorbereitung? Merkst Du gar nicht, dass du gerade gegen selbstgebastelte Pappkameraden schießt?

"Mit klassenlosen Sortierungskategorien wird uns dies nicht gelingen!" - Mein Reden. Deswegen ja auch die Kritik an all den - aus meiner Sicht irrationalen und letztendlich der extremen Rechten Auftrieb gebenden - Auffassungen, die Bourgeoisie stünde mit perfiden Pänen strippenziehend hinter Klimabewegung, Greta Thunberg, Flüchtlingsbewegungen etc. pp., eigentlich ginge es in dem hinterlistigen Plan allein darum, die deutsche Arbeiterklasse durch Ökosteuern, Flüchtlinge, Dieselfahrverbote, Atom- und Kohleausstieg usw. zu knechten. Hier wird von Vögeln vom Schlage Hartmanns letztlich dumpfrechte Agenda in marxistisch klingende Worthülsen gepresst, damit man sich und anderen den Klumbatsch genehm reden kann.

Es ist übrigens nicht das erste Mal seit 1990, dass gewisse Teile der Linken ins rechte Lager abdriften, immer unter dem flatternden Banner, die mit Abstand aufrechtesten Kämpfer für Aufklärung und Sozialismus zu sein. Die Hartmannschen Freidenkerkreise sind da lediglich der aktuellste Ausfluss.

NEUER BEITRAG03.02.2020, 22:42 Uhr
EDIT: FPeregrin
04.02.2020, 00:02 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rohstoff'sicherung' + Autarkie als Kriegsvorbereitung? #Freidreher
#Hardman
#Linder

"Merkst Du gar nicht, dass du gerade gegen selbstgebastelte Pappkameraden schießt?" - Nein, das merke ich nicht, weil mich einfache Behauptungen nicht überzeugen, solange Du mir nicht explizierst, wo denn der "selbstgebastelte Pappkamerad" gerade stecken soll. Was dann kommt, fällt zurück hinter meinen Einwand Deiner Ignorierung der falschen Gleichsetzung von cui bono? mit cum hoc ergo propter hoc bei den Hartmanns & Linders und meiner expliziten Trennung von beidem. Oder verstehst Du den Unterschied beider Sätze nicht?

Über den gefährlichen paranoiden und tendentiell querfrontfähigen Charakter der Positionen eines lautstarken Teils der Freidenkers sind wir uns völlig einig. Meine Position ist - wie dargelegt - damit keineswegs identisch. Wer hier mit grobem Schrot (nicht unter Sauposten) und abgesägtem Lauf auf "selbstgebastelte Pappkameraden" schießt, ist der Gen. retmarut!
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NEUER BEITRAG04.02.2020, 19:25 Uhr
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arktika

Rohstoff'sicherung' + Autarkie als Kriegsvorbereitung? Auch wenn ich - da ich Euch beide kenne - durchaus (und durchaus auch parteiisch) Spaß beim Lesen dieser Beiträge empfinde, so würde ich es doch begrüßen, das (Haupt-)Augenmerk wieder auf die inhaltliche Seite des Threads zu legen und nicht abzuschweifen.
Weniger "erfahrene" secarts.org.-NutzerInnen könnten durchaus irritiert sein über diese Form der "Meta-Diskussion". Und vielleicht eher genervt?!
NEUER BEITRAG04.02.2020, 22:52 Uhr
EDIT: FPeregrin
04.02.2020, 23:08 Uhr
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FPeregrin

Rohstoff'sicherung' + Autarkie als Kriegsvorbereitung? Danke für die Intervention! - Es wäre in der Tat schön, wenn wir zur Thematik des Threads zurückkommen könnten. Wenn nur mit Hilfe Dritter, dann eben mit Hilfe Dritter.
NEUER BEITRAG05.06.2020, 14:22 Uhr
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arktika

Corona: Deutschland startet durch Während der "Corona-Krise" scheint es der BRD zu gelingen, ihre Dominanz in der EU - relativ leise und unbemerkt - weiter auszubauen, was wiederum die EU gefährden könnte. Die Brüche innerhalb der EU nehmen dabei weiter zu. Gleichzeitig schwächelt der US-Imperialismus und China stärkt seine Position.

Ein interessanter Artikel am 27. Mai auf gfp

Die Pandemie als welthistorische Wende
Innere Brüche und deutsche Dominanz gefährden Zusammenhalt der EU. EU-Außenbeauftragter diagnostiziert Wende zum "asiatischen Jahrhundert".


(Eigener Bericht) - Zunehmende Fraktionierungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU überschatten die für heute angekündigte Präsentation eines Hilfsplans der EU-Kommission für den Kampf gegen die Coronakrise. Grundlage der Kommissionspläne ist ein deutsch-französischer Kompromiss, der von Italien kritisiert wird, da er quantitativ nicht ausreicht, um dem Land aus der Krise zu helfen. Gleichzeitig wird er von diversen anderen EU-Staaten als zu großzügig attackiert. Darüber hinaus zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die Bundesrepublik deutsche Firmen so massiv unterstützt, dass diese nach dem Ende der Krise ihre Marktdominanz wohl noch ausweiten können. Das wiederum verstärkte das bestehende Ungleichgewicht in der Eurozone so weit, dass der Bestand der EU in Gefahr geriete. Prominente Stimmen, darunter etwa der Finanzinvestor George Soros, warnen offen vor dem Zerfall der Union - zu einem Zeitpunkt, zu dem sich, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag äußerte, "das Ende des US-geführten Systems und die Ankunft des asiatischen Jahrhunderts" zu vollziehen scheine.

Ein dünner Kompromiss

Die EU-Kommission, die an diesem Mittwoch ihre Pläne nicht nur für den langfristigen EU-Haushalt, sondern auch für ihren "Recovery Fund" zum Kampf gegen die Coronakrise vorlegen wird, kämpft dabei gegen immer stärker werdende Fraktionierungen innerhalb der Union. Für den Recovery Fund liegt ein Modell vor, auf das sich Deutschland und Frankreich in der vergangenen Woche geeinigt haben; demnach soll Brüssel 500 Milliarden Euro vergeben, und zwar nicht als Kredit, sondern als Zuschuss, berechnet danach, wie schwer die jeweiligen Länder von der Krise getroffen wurden (german-foreign-policy.com berichtete [1]). Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte stuft es als Schritt in die richtige Richtung, aber quantitativ unzureichend ein. Tatsächlich könnte Italien laut Berechnung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung mit Mitteln in Höhe von 19 bis 26 Milliarden Euro rechnen, Spanien mit 14 bis 24 Milliarden: bei weitem nicht genug, um die Krisenschäden zu überwinden.[2] Gleichzeitig fordern die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden weiterhin, die Mittel nicht als Zuschuss, sondern als rückzahlbares Darlehen zu vergeben. Die EU-Staaten Ost- und Südosteuropas lehnen das deutsch-französische Modell ebenfalls ab, weil es sie zu Nettozahlern machen würde. Allerdings scheint es der Kommission zu gelingen, ihren Widerstand auszuhebeln, indem sie verlangt, die Mittelvergabe an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien zu koppeln; das richtet sich gegen Ungarn und Polen, deren Verhandlungspotenzial mit der Verhinderung dieser Forderung wohl ausgelastet ist.

Deutschland startet durch

Während die Kommission bemüht ist, die gegnerischen Fraktionen mit einem Kompromiss zu besänftigen - die Rede ist davon, Zuschüsse und Kredite im Verhältnis von 70 zu 30 oder 60 zu 40 Prozent zu splitten [3] -, steht sie zugleich vor dem Problem, dass es laut aktuellem Stand die deutsche Wirtschaft schaffen könnte, im Verlauf der Coronakrise ihre Dominanz in der Union noch weiter auszubauen. Ursache ist, dass die Bundesrepublik erheblich mehr Mittel zur Unterstützung ihrer Unternehmen mobilisieren kann als alle anderen Mitgliedstaaten (german-foreign-policy.com berichtete [4]). Bereits Anfang Mai hatte die Kommission mitgeteilt, der Anteil der im Kampf gegen die Krise bereits zugesagten deutschen Staatshilfen an der Gesamtsumme der Staatshilfen in der EU belaufe sich auf 52 Prozent; auf Platz zwei lägen Frankreich und Italien - mit 17 Prozent weit abgeschlagen, obwohl ihre Wirtschaft beträchtlich stärker getroffen wurde als die deutsche.[5] Demnach können deutsche Unternehmen darauf hoffen, mit einem deutlichen Startvorteil in die Phase nach der Krise zu gehen, in der die Marktanteile innerhalb der EU wohl neu verteilt werden. Fraglich ist, ob die Eurozone eine noch größere deutsche Wirtschaftsdominanz tragen könnte; die Eurokrise der Jahre ab 2010 resultierte in hohem Maß daraus, dass die schon damals gewaltigen deutschen Exportüberschüsse zu strukturellen Defiziten vor allem in südlichen Eurostaaten führten und diese damit in die Verschuldung trieben.[6] EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat schon vergangene Woche angekündigt, dies verhindern zu wollen: "Ein Übermaß an Staatshilfe werden wir ... nicht zulassen." Der "Wiederaufbauplan" sei "paneuropäisch" zu konzipieren.[7]

Asymmetrische Krisenfolgen

Vor einer weiteren Vertiefung der Risse in der EU hat am Montag auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell auf der diesjährigen deutschen Botschafterkonferenz gewarnt. Zwar sei die Coronakrise "in ihrem Ursprung symmetrisch", erklärte Borrell vor den per Video versammelten deutschen Diplomaten; doch sei sie "in ihren Folgen sehr asymmetrisch".[8] Das liege daran, dass "die fiskale Kapazität der Staaten" in der EU gewaltige Unterschiede aufweise. Der Kompromiss, den Berlin und Paris über den Recovery Fund erzielt hätten, sei "notwendiger denn je"; er reiche aber nicht aus. "Europa" zusammenzubringen sei "schwierig, hart", und zwar, weil "zwischen den Mitgliedstaaten große Spaltungen bezüglich vieler Themen bestehen". "Uns mangelt es an einer gemeinsamen strategischen Kultur", urteilte Borrell: "Die Bereitschaft zum Kompromiss ist geringer, als sie es sein sollte."

EU: Vom Zerfall bedroht

Längst warnen prominente Stimmen, die Coronakrise könne nicht nur die Brüche in der Union vertiefen; sie könne sie unter Umständen sogar zerstören. In diesem Sinne äußerten sich bereits im April etwa Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und vier weitere prominente SPD-Politiker. Wenn man anderen EU-Staaten in der Coronakrise die dringend benötigte Unterstützung verweigere, "riskieren wir den Zerfall Europas", hieß es in einem Schreiben der fünf Sozialdemokraten an die Bundesregierung.[9] Ähnlich äußert sich seit Wochen beispielsweise der Finanzinvestor George Soros. "Die EU kann sich jetzt entweder zusammenraufen", kommentierte Soros Anfang Mai trocken, "oder sie kann ihren Zerfall fortsetzen".[10] Zehn Tage später erklärte er: "Ich mache mir gewaltige Sorgen, ob die Europäische Union diese Krise überleben kann."[11] Ende vergangener Woche bekräftigte Soros erneut, falls die EU nicht in der Lage sei, insbesondere Italien aus der Krise zu helfen, dann werde sie "die Herausforderungen, denen sie gegenwärtig gegenübersteht", möglicherweise "nicht überleben": "Das ist keine theoretische Möglichkeit; es kann durchaus tragische Realität sein."[12]

Vom US- zum asiatischen Jahrhundert

Die Gefahr des Zerfalls droht der EU inmitten einer Phase als historisch eingestufter Umbrüche. "Analytiker haben lange über das Ende des US-geführten Systems und die Ankunft des asiatischen Jahrhunderts gesprochen", konstatierte der EU-Außenbeauftragte Borrell am Montag auf der Berliner Botschafterkonferenz: "Jetzt geschieht dies vor unseren Augen. Wenn das 21. Jahrhundert zum asiatischen Jahrhundert werden sollte, wie das 20. ein amerikanisches war, dann könnte die Pandemie durchaus als der Wendepunkt dieses Prozesses in Erinnerung bleiben."[13] Die EU solle im Verlauf des Machtkampfs zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik ihre eigene Position stärken, und dazu müsse sie genügend Einigkeit entwickeln. Es sei "ein entscheidender Moment", urteilte Borrell: "ein Moment, um in ein ehrgeiziges Europa zu investieren". Die innereuropäischen Rivalitäten stehen dem freilich - jedenfalls zur Zeit - entgegen.


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#asiatischesJahrhundert
#BRD
#EU
NEUER BEITRAG03.07.2020, 14:54 Uhr
EDIT: FPeregrin
03.07.2020, 15:23 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Eine interessante Fußnote zur Frage der "heimischen" Lithium-Gewinnung liefert scienexx gestern:

Lithium-Abbau: Bald auch in Deutschland?

Neue Methode ermöglicht Lithiumgewinnung aus dem Tiefenwasser des Oberrheingrabens

Verborgener Rohstoff: Im Tiefenwasser des Oberrheingrabens ist genug Lithium gelöst, um jährlich mehrere tausend Tonnen dieses wichtigen Akku-Rohstoffs zu fördern. Jetzt haben Forscher eine Methode entwickelt, um diese Ressource nachhaltig und kostengünstig zu erschließen. Dabei wird dass Lithium aus dem Wasser extrahiert, das am Oberrhein ohnehin schon durch Geothermie-Anlagen an die Oberfläche gepumpt wird.

Ob Handy, Notebook, Elektroauto oder die Elektronik von Flugzeugen – Lithiumionen-Akkus sind für die heutige Technik unverzichtbar. Entsprechend stark nimmt der weltweite Verbrauch des Batterie-Rohstoffs Lithium zu – Trend immer weiter steigend. Einer Schätzung zufolge könnte die Lithium-Nachfrage schon im Jahr 2035 die jährliche Produktionsrate um das Vierfache übersteigen.

Bisher stammen rund 80 Prozent der globalen Lithiumproduktion aus Chile, Argentinien und Australien. In Südamerika liefern ausgedehnte Salzseen den begehrten Rohstoff, in Australien wird das Lithium aus Gesteinsformationen abgebaut. Deutschland hingegen muss einen Großteil des benötigten Lithiums importieren.

Lithium-Reservoir im oberrheinischen Tiefenwasser

Doch das könnte sich ändern. Denn auch hierzulande gibt es Lithium-Vorkommen, wenngleich diese tief unter der Erdoberfläche verborgen sind. Das „weiße Gold“ ist in salzigem Thermalwasser gelöst, das in tiefen Gesteinslagen unter dem Oberrheingraben kursiert. „Nach unseren Kenntnissen können es bis zu 200 Milligramm pro Liter sein“, berichtet Geowissenschaftler Jens Grimmer vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT).

Insgesamt schätzt er, dass mehrere tausend Tonnen an Lithium pro Jahr auf deutscher und französischer Seite des Oberrheingrabens gefördert werden könnten. „Wenn wir dieses Potenzial konsequent nutzen, dann könnten wir in Deutschland einen erheblichen Teil unseres Bedarfs decken“, sagt der Forscher. Bisher jedoch fehlte eine Methode, mit der sich diese Ressource kostengünstig, umweltschonend und nachhaltig erschließen lässt.

Gewinnung an Geothermie-Anlagen

Ein solches Verfahren haben Grimmer und seine Kollegin Florencia Saravia nun entwickelt und bereits zum Patent angemeldet. Kern des Verfahrens ist die Nutzung von Geothermie-Anlagen, die im Oberrhein-Graben ohnehin schon große Mengen an Tiefenwasser an die Oberfläche fördern. Pro Jahr strömen dort bis zu zwei Milliarden Liter Thermalwasser zur Strom- und Wärmegewinnung durch die Leitungen. Diese Infrastruktur wollen die Forscher nutzen, um diesem Wasser sein Lithium zu entziehen.

„Dabei werden in einem ersten Schritt die Lithiumionen aus dem Thermalwasser herausgefiltert und in einem zweiten Schritt weiter konzentriert, bis Lithium als Salz ausgefällt werden kann“, erklärt Grimmer. Auf diese Weise kann das Lithium im Thermalwasserzyklus der Geothermie-Anlage kontinuierlich extrahiert werden und liegt innerhalb weniger Stunden als Lithiumsalz vor. Auch weitere seltene und werthaltige Elemente wie Rubidium oder Cäsium könne mit diesem Verfahren aus dem Thermalwasser extrahiert werden, wie die Forscher berichten.

Nachhaltiger als bestehende Gewinnungsmethoden

Ein weiterer Vorteil: Weil das Thermalwasser nach Gebrauch wieder in den Untergrund zurückgeleitet wird, werden keine schädlichen Stoffe freigesetzt und auch die geothermische Strom- und Wärmeproduktion wird nicht gestört. Im Gegensatz zum klassischen Bergbau falle kaum Abraum an und der Flächenverbrauch sei minimal, so Grimmer und Saravia. Da die technisch-energetischen Möglichkeiten einer Geothermie-Anlage genutzt werden, sei auch die CO2-Bilanz besser als bei den herkömmlichen Verfahren.

„Wir exportieren viele Umweltprobleme in Drittländer, um unseren Lebensstandard aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Mit diesem Verfahren können wir unserer Verantwortung gerecht werden und wichtige Rohstoffe für moderne Technologien umweltverträglich vor der eigenen Haustür gewinnen“, sagt Saravia. „Darüber hinaus können wir regionale Wertschöpfungsketten aufbauen, Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig geopolitische Abhängigkeiten reduzieren.“

Nächster Schritt ist eine Pilotanlage

Die beiden Wissenschaftler sind bereits dabei, gemeinsam mit Partnern aus der Industrie eine erste Testanlage zur Lithium-Gewinnung zu entwickeln. Sie soll in einer Geothermie-Anlage im Oberrheingraben aufgebaut werden und zunächst einige Kilogramm Lithiumkarbonat beziehungsweise Lithiumhydroxid gewinnen. Wenn diese Versuche erfolgreich sind, ist der Bau einer Großanlage geplant. Eine solche Anlage könnte mehrere hundert Tonnen Lithiumhydroxid pro Jahr pro Geothermie-Anlage fördern.

Quelle: Karlsruher Institut für Technologie
2. Juli 2020

- Nadja Podbregar


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Die "Grünheit" der angestrebten Technik paßt hervorragend ins Popularisierungs-Profil
NEUER BEITRAG13.09.2020, 19:30 Uhr
Nutzer / in
arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Ein interessanter Artikel auf german-foreign-policy, der die Rolle der BRD in bezug auf die Fokussierung der EU-Militärpolitik und die Verzahnung europäischer Streitkräfte im NATO-Rahmen analysiert. Ist Teil einer mindestens zweiteiligen Folge Der strategische Kompass der EU (II):

Berlin treibt die Fokussierung der EU-Militärpolitik und die Verzahnung europäischer Streitkräfte im NATO-Rahmen voran.

BERLIN (Eigener Bericht) - Mit einer klareren Fokussierung der EU-Militärpolitik und einem Ausbau der europäischen Streitkräftekooperation im NATO-Rahmen will die Bundesregierung die militärische Schlagkraft Europas stärken. Zum einen soll die EU noch während der deutschen Ratspräsidentschaft einen "strategischen Kompass" erhalten, der die teilweise weit divergierenden geostrategischen Interessen innerhalb der Union bündeln soll. Als Grundlage ist eine gemeinsame Bedrohungsanalyse vorgesehen, die zur Zeit von den Geheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten vorbereitet wird. Zugleich treibt Berlin die Kooperation innerhalb des Framework Nations Concept (FNC) der NATO voran; dabei werden Truppen verschiedener Staaten mit Blick auf gemeinsame Operationen zusammengeführt und insbesondere Einheiten kleinerer Mitgliedstaaten dem Kommando großer NATO-Länder, nicht zuletzt Deutschlands, unterstellt. Parallel zum Ausbau der kontinentalen Militärkooperation setzt Berlin auf die "E3": einen lockeren Zusammenschluss mit Frankreich und Großbritannien, der das britische Militärpotenzial nach dem Brexit für die EU verfügbar halten soll.

Gemeinsame Bedrohungsanalyse

Eine wichtige Rolle in den deutschen Planungen zur weiteren Militarisierung der EU nimmt nach wie vor der "strategische Kompass" ein, auf den sich die EU nach dem Willen Berlins bis zum Jahr 2022 einigen soll. Das Ziel ist, alle einschlägigen Projekte der Union von den Battlegroups bis zu PESCO (Permanent Structured Cooperation) in einen einheitlichen Rahmen zu integrieren, um den Militarisierungsbestrebungen eine größere Schlagkraft zu verleihen. Als erster Schritt ist die Erstellung einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse geplant - ein Novum für die EU. Dazu werden die Geheimdienste der Mitgliedstaaten bis Ende September Erkenntnisse zusammentragen, die daran anschließend gewichtet werden: "Wir müssen darüber hinauskommen, Bedrohungen nur aufzuzählen", erklärt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.[1] Im November sollen sich die EU-Mitgliedstaaten dann endgültig auf die Bedrohungsanalyse einigen. Damit stünde der Kern des "strategischen Kompasses" am Ende der deutschen Ratspräsidentschaft fest.[2]

Der "360-Grad-Blick"

Als besondere Schwierigkeit gilt dabei, die stark divergierenden geostrategischen Interessen der EU-Mitgliedstaaten in einem tragfähigen Konzept zusammenzubinden. So sei, konstatiert Torben Schütz, ein Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), bei den östlichen und nordöstlichen EU-Mitgliedstaaten "eine sehr traditionelle Bedrohungswahrnehmung" anzutreffen; sie wendeten sich klar gegen Russland.[3] Demgegenüber richteten die südlichen EU-Staaten "ihren Fokus eher auf die Instabilität" im Mittelmeergebiet, in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten. Beides "unter einen Hut zu bekommen" sei "nicht so einfach", konstatiert Schütz: Unterschiedliche Bedrohungsszenarien beeinflussten, wie man "Fähigkeiten plane", wie man "Streitkräfte strukturiere ... und Ähnliches". Als vorläufige Kompromissformel bietet das Bundesverteidigungsministerium einen "360-Grad-Blick" an.[4] Was dies genau bedeuten soll, ist allerdings unklar. Die Widersprüche waren erst kürzlich beim jüngsten Treffen der Außenminister deutlich zutage getreten, als Griechenland und Zypern drohten, die geplanten Sanktionen gegen Belarus zu verhindern, sollte sich die EU ihren Forderungen zur Türkeipolitik verweigern.

"Truppenkörper zusammenführen"

Parallel dazu treibt die Bundesregierung die Kooperation der europäischen NATO-Staaten voran. Den Rahmen bildet das "Framework Nations Concept" (FNC), das 2013 von Deutschland initiiert wurde. Es sieht vor, wie das Verteidigungsministerium schreibt, dass "bestehende Truppenteile und Fähigkeiten der nationalen Armeen schrittweise zusammengeführt werden"; Ziel sei der "Aufbau einsatzbereiter und interoperabler größerer Truppenkörper".[5] Als "Rahmennation" tritt dabei neben Großbritannien und Italien auch die Bundesrepublik auf. Der deutschen FNC-Gruppierung gehören mittlerweile 21 Staaten an, darunter neben 16 Staaten - einschließlich Deutschland -, die sowohl NATO- als auch EU-Mitglied sind, das NATO-Mitglied Norwegen, die militärisch offiziell neutralen EU-Mitglieder Österreich, Finnland und Schweden sowie die offiziell gänzlich neutrale Schweiz. Faktisch dient das FNC unter anderem dazu, Verbände kleinerer europäischer NATO-Staaten dem Kommando der großen Mitgliedstaaten zu unterstellen; so binden, wie es beim Bundesverteidigungsministerium heißt, "beispielsweise die Tschechische Republik und Rumänien im Rahmen des FNC große Teile ihrer Heerestruppen in die deutschen Landstreitkräfte ein".

Europäische Konsolidierung

Zudem dient das FNC dazu, ähnliche Kapazitäten von NATO und EU im europäischen Rahmen zusammenzuführen und damit die Effizienz zu steigern. Als Beispiel gilt die Verknüpfung des EU-Projekts European Medical Command (EMC) mit dem Multinational Medical Coordination Center (MMCC) der NATO. Mit dem EMC, einem von Berlin initiierten PESCO-Vorhaben, wird ein einheitliches Koordinierungselement für die Sanitätsdienste der zehn beteiligten Staaten aufgebaut. Das MMCC wiederum, ein Projekt innerhalb der von Deutschland geführten FNC-Gruppierung, leistet Ähnliches im europäischen NATO-Rahmen.[6] Im September 2019 ist es gelungen, EMC und MMCC zusammenzuführen; Aufgabe der neuen Struktur ist es, "die sanitätsdienstlichen Fähigkeiten der 18 beteiligten Nationen zu koordinieren". Für Ende November kündigt das neue MMCC/EMC eine militärische Planübung an ("Resilient Response 2020"), mit der eine gemeinsame Reaktion der beteiligten Staaten auf eine Pandemie geprobt werden soll - bei zugleich auftretenden "andere[n] Bedrohungen", etwa Angriffen auf die Infrastruktur. In die Übung werden "Beobachtungen und Erfahrungen aus der ersten Pandemiewelle von COVID-19" integriert.[7]

Das E3-Format

Ergänzend zur Fokussierung der EU mit Hilfe des "strategischen Kompasses" und zur Verknüpfung der europäischen Streitkräfte im NATO-Rahmen arbeitet Berlin an der Konsolidierung der außen- und militärpolitischen Kooperation mit Großbritannien. Dies gilt - mit Blick auf den globalen Einfluss und die militärische Stärke des Vereinigten Königreichs - als unabdingbar, soll trotz des britischen Austritts aus der EU ein weltpolitisch handlungsfähiger europäischer Machtpol entstehen. Rahmen für die Kooperation ist das "E3-Format", ein loser Zusammenschluss Deutschlands und Frankreichs mit Großbritannien. Die "E3" operieren gemeinsam, seit sie sich 2003 zusammentaten, um in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm einen zweiten westlichen Pol neben den Vereinigten Staaten zu bilden. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat am 20. und 21. August ihre Amtskollegen aus Frankreich, Florence Parly, und aus Großbritannien, Ben Wallace, zum ersten formalen Treffen der E3-Verteidigungsminister empfangen; die Kooperation soll weiter aufrechterhalten werden: "Für Deutschland und Frankreich", erklärte Kramp-Karrenbauer, werde "die Zusammenarbeit mit Großbritannien trotz des Brexit in der Sicherheitspolitik weiter eine sehr hohe Bedeutung haben".[8]


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