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NEUES THEMA24.06.2016, 12:27 Uhr
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Warum ist die Kommunistische Partei Chinas erfolgreich?

Von Chu Yin*

Für die meisten Forscher, die sich mit Staaten mit Mehrparteiensystem befassen, ist es kaum nachvollziehbar, wie eine einzige Partei ein Land über lange Jahre erfolgreich regieren kann. Die Mehrheit der liberal-ideologischen Kritiker vertritt die Auffassung, dass Einparteiensysteme innerhalb einer langjährigen Praxis zwangsläufig in schwerwiegende Korruption, Bürokratismus und Dogmatismus ausarten müssen, was letztlich Stillstand bzw. gar den gesellschaftlichen Zusammenbruch bedeutet. Diese Annahme bildet das theoretische Fundament für die immer wieder geäußerten Prognosen über den bevorstehenden „Zusammenbruch Chinas“. Doch die Tatsachen sprechen seit Jahrzehnten eine andere Sprache. Allen Unkenrufen zum Trotz ist die Kommunistische Partei Chinas über die Jahre keineswegs erstarrt oder korrupt geworden. Im Gegenteil: Die KP Chinas hat im Zuge der ständigen Reformen gepaart mit dem schnellen Aufstieg der Volksrepublik kontinuierlich an Lebenskraft gewonnen. Sie hält sehr erfolgreich mit der Zeit Schritt.


Traditionelle Kultur und Pragmatismus gleichermaßen

Dass Dogmatismus in China kein Zuhause findet, ist zu einem großen Teil der besonderen Parteikultur der KP Chinas zu verdanken. Die mittel- und osteuropäischen sozialistischen Staaten mit der ehemaligen Sowjetunion als Vertreter sowie auch die meisten kommunistisch regierten Länder der Dritten Welt begannen nach dem Sieg der Revolution rasch geistig zu verknöchern. Die Kommunisten in diesen Ländern, die einst von dem revolutionären Enthusiasmus beseelt waren, die ganze Menschheit zu befreien, verwandelten sich nach und nach in Dogmatiker, deren einziges Ziel es war, ihr Machtmonopol zu sichern. Widersprüche in der Realität versuchten sie mit der gebetsmühlenhaften Wiederholung ideologischer Parolen zu übertönen. Dies hat die kommunistischen Bewegungen dort letztlich zum Scheitern gebracht.



Die KP Chinas schlug stattdessen einen anderen Weg ein. Denn schon bei ihren Vertretern der ersten Stunde handelte es sich keineswegs um Aufständische, die sich allein schon mit dem Machterwerb zufrieden gaben. Stattdessen haben Chinas Kommunisten ihr Ziel, allen Menschen im ganzen Land ein besseres Leben zu bescheren, nie aufgegeben. Ein Umstand, der sich letztlich auch auf die traditionelle chinesische Kultur zurückführenlässt. Bei den Mitbegründern der KP Chinas, darunter Li Dazhao, Chen Duxiu, Mao Zedong, und auch den führenden Persönlichkeiten Zhou Enlai und Deng Xiaoping handelte es sich ausnahmslos um Intellektuelle, die die traditionelle Kultur Chinas sehr gut kannten und sie hochhielten. Ihr oberstes Ziel war es, die Balance zwischen den moralischen Normen und der Realität zu erhalten. Während in der westlichen Welt Ideologie und gesellschaftliche Wirklichkeit bis heute weit auseinanderklaffen, ja gar gegensätzlich verlaufen, streben die Chinesen eine ständige Balance zwischen beidem an.



Die KP Chinas brachte das Prinzip vor, dass „der einzige Maßstab der Wahrheit die Praxis ist“. Auf diese Weise hat sie es vermieden, in eine ideologische Sackgasse zu geraten. Die chinesischen Kommunisten beachten konsequent die gesellschaftliche Praxis, während sie die Verwirklichung der kommunistischen Ideale anstreben, was dazu führt, dass ihre politischen Richtlinien keinesfalls dogmatisch oder realitätsfern sind. Zwar gab es in verschiedenen Perioden der Revolution und des Regierens auch immer wieder Dogmatiker innerhalb der KP Chinas und gewiss hat die Partei auch große Fehler gemacht. Doch es ist in der Volksrepublik kaum möglich, dass solche Vorkommnisse über Jahre oder gar auf Dauer bestehen. Der Grund dafür ist einfach: Er liegt vor allem darin, dass die Führung der KP Chinas überaus pragmatisch handelt und sich bewusst ist, dass die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen ist. Immer wieder wählte die KP Chinas am Scheideweg die richtige Abzweigung, etwa bei der Korrektur der radikalen Linie Wang Mings in der Periode der Revolution oder im Falle der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik kurz nach der Kulturrevolution (1966–1976). Das jüngste Beispiel ist sicherlich die Reform der Angebotsseite, die die neue Führung der KP Chinas mit Xi Jinping im Zentrum vorgebracht hat.



Hohe Anpassungsfähigkeit an die vielschichtige Realität



Der Schlüssel zum langjährigen und erfolgreichen Regieren der KP Chinas liegt zweifelsohne in ihrer Fähigkeit, aus begangenen Fehlern die richtigen Lehren zu ziehen und sich angesichts neuer Begebenheiten immer wieder neue Erkenntnisse anzueignen. Insbesondere das große Territorium des Landes, Chinas hochkomplizierte gesellschaftliche Struktur und auch die engen Beziehungen zur übrigen Welt bewirken, dass sich die KP Chinas nach wie vor in einem äußerst komplizierten und diversifizierten Regierungsumfeld behaupten muss. Allein deshalb muss die Partei neuen politischen Praktiken gegenüber stets aufgeschlossen sein und dem Test und der Konkurrenz verschiedener Regierungsansätze den nötigen Spielraum geben.



Einer der Hauptgründe für die erfolgreiche Regierungsführung der KP Chinas ist sicherlich ihre Fähigkeit, sich der Umwelt flexibler und besser anzupassen als andere kommunistische Parteien. Hier hat sie den kommunistischen Parteien in anderen Ländern also einiges voraus. Dies spiegelte sich in der Vergangenheit beispielsweise in den unterschiedlichen Strategien und Ansätzenim weltweiten antifaschistischen Krieg sowie dem darauf folgenden Befreiungskrieg in den jeweiligen Stützpunktgebieten wider, auch wenn diese die gleiche revolutionäre Überzeugung hatten und die gleiche politische Richtlinie verfolgten. In der Phase der Reform und Öffnung zeigten sich diese Vorzüge in verschiedenen systembezogenen Neuerungen und neuen Entwicklungswegen, die zunächst in einzelnen Regionen Chinas erprobt wurden, etwa in den neuen Wirtschaftssonderzonen wie der Metropole Shenzhen.



Heute steht die KP Chinas vor der Herausforderung, China tief in den globalen Markt zu integrieren, sich umfassend an den internationalen Angelegenheiten zu beteiligen und den Herausforderungen und Anforderungen der diversifizierten und komplizierten heutigen Welt aktiv zu begegnen. Währenddessen muss die KP Chinas auch moderne Technik, zeitgemäße Systeme und fortschrittliche Ideen einführen, um die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen Landes weiter zu erhöhen.



Die KP Chinas schöpft ihre Lebenskraft dabei nicht nur aus ihrer hohen Anpassungsfähigkeit, sondern auch aus ihrem demokratischen Arbeitsstil. Und dieser findet seine Verkörperung zum Beispiel in einem ausgereiften Mechanismus der Auswahl, der Ausbildung und des Einsatzes des Parteipersonals. Ein Mechanismus, der Befangenheiten wie Vetternwirtschaft und Erbfolgen erfolgreich hinter sich gelassen hat und den das Land letztlich auch der Uneigennützigkeit seiner führenden Persönlichkeiten aus der Anfangsphase der Revolution zu verdanken hat. Die hochrangigen Kader der KP Chinas haben sich allesamt durch harte Arbeit an der gesellschaftlichen Basis bewährt und sind erst so schrittweise zu ihren heutigen hohen Posten gelangt. Darüber hinaus liegt der Auswahl von Kadern an der Basis ein strenges Bewertungssystem zugrunde. Nur wer hervorragende Leistungen zeigt, kann sich gegen die starke Konkurrenz behaupten. Hinzu kommt, dass die Kader auf den unteren Ebenen regelmäßig an anderen Orten eingesetzt bzw. regional ausgetauscht werden, um ihre Anpassungs- und Verwaltungsfähigkeit in unterschiedlichen Umfeldern zu erhöhen und unter Beweis zu stellen.



Außerdem bildet die KP Chinas ihr Kaderkontingent systematisch aus. Anders als die meisten anderen politischen Parteien etablierte die KP Chinas bereits im Anfangsstadium der Revo

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lution ein strenges System zur kontinuierlichen Heranbildung ihres Parteipersonals. Dafür unterhält sie einerseits enge Verbindungen mit den gesellschaftlichen Organisationen und Hochschulen, andererseits hält sie an ihrer eigenen klaren Ideologie sowie ihren Wertvorstellungen fest. Dieses Heranbildungssystem ermöglicht es nicht nur, den Willen des Zentralkomitees der Partei schnell umzusetzen und gedanklich an einem Strang zu ziehen, so dass eine große Mobilisierungsfähigkeit erhalten bleibt, sondern stellt umgekehrt auch sicher, dass an der Basis stetig ausgezeichnetes Personal heranreift und aus der Praxis wertvolle Erfahrungen gewonnen werden.


Innerparteiliche Demokratie und Öffnung nach außen



Die innerparteiliche Demokratie der KP Chinas bildet die wichtige Garantie dafür, Lehren aus der Regierungspraxis zu ziehen und auftretende Probleme erfolgreich zu lösen. Zwar bewirken die eiserne Parteidisziplin und der hohe Grad an parteiinterner Organisation in gewissem Maße, dass die politischen Debatten weniger antagonistisch und heftig ausgetragen werden, für parteiinterne konstruktive Auseinandersetzungen über wichtige Fragen der Theorie und Praxis bildet dies trotzdem kein Hindernis.



In der Geschichte der KP Chinas gab es immer wieder derartige Auseinandersetzungen, etwa Kritik an den politischen Kursen von Chen Duxiu, Wang Ming oder Zhang Guotao in der Periode der Revolution oder die Korrektur des „Großen Sprungs nach vorne“ und der Kulturrevolution nach Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949. Selbst der Parteichef muss sich der Aufsicht und Kritik im Rahmen der innerparteilichen Demokratie unterziehen. Auch er darf seinen Willen keineswegs über den der Organisation stellen. Dieser demokratische Arbeitsstil hat dazu beigetragen, dass die KP Chinas Fehler der Geschichte erfolgreich überwinden konnte und bis heute immer neue Fortschritte macht.



Die Reform und Öffnung bietet der KP Chinas von außen her die Möglichkeit, ihre Vitalität zu erhalten. Auch wenn eine politische Partei, die ein Land seit vielen Jahren allein regiert, sich im Inland mit weniger schwerwiegenden Herausforderungen konfrontiert sieht, muss sie dennoch dem starken internationalen Wettbewerb standhalten. Dabei gilt es für jede Regierungspartei, stetig zu lernen und ihre eigenen Fähigkeiten kontinuierlich zu verbessern. Die Legitimität der KP Chinas ist also nicht nur eng mit den Vorteilen der sozialistischen Gesellschaftsordnung verbunden, sondern auch vom Modernisierungsprozess und dem großen Wiederaufleben der chinesischen Nation abhängig. Das bedeutet, dass die Förderung von Entwicklung und Fortschritt des Landes inzwischen zu einer der wichtigsten Grundlagen der Legitimität der KP Chinas geworden ist. Und es heißt auch, dass die KP Chinas keineswegs die Wahl treffen kann und wird, ihre Macht durch eine Politik der verschlossenen Tür sicherzustellen.



Noch wichtiger ist aber, dass Reform und Öffnung die chinesische Gesellschaft stark verändert und die Lebensbedingungen der Chinesen beachtlich verbessert haben, weshalb diese Politik nicht nur allgemeine Anerkennung in der chinesischen Bevölkerung genießt, sondern in der Praxis auch ihre Richtigkeit unter Beweis stellen konnte. Für die KP Chinas gelten Reform und Öffnung als stetig im Fluss und nie wirklich abgeschlossen. Und so strebt die Partei auf ihrem Entwicklungsweg weiter danach, ständig neue Erkenntnisse zu gewinnen und neue Ideen zu verinnerlichen. Die Verbindung der Erkenntnisse und Erfahrungen der Globalisierung mit denen aus der Politik des Inlands liefert letztlich gemeinsam die Lebenskraft für den Sozialismus chinesischer Prägung.



Da das große Wiederaufleben der chinesischen Nation, die erfolgreiche Fortführung der Reform und Öffnung sowie die Befriedigung der zunehmenden materiellen und geistigen Bedürfnisse der chinesischen Bevölkerung die Grundlage der Legitimität der KP Chinas bilden, muss die Partei auch in Zukunft aktiv mit der Zeit Schritt halten und sich in der Praxis stetig erneuern. Stur an alten Denkmustern und Systemen festzuhalten, ist und bleibt keine Option. Und es ist abzusehen, dass die KP Chinas bei der Regelung der inländischen und internationalen Herausforderungen zukünftig noch mehr Vitalität gewinnen wird.



*Der Autor ist ein außerordentlicher Professor an der University of International Relations.

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