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NEUES THEMA18.09.2015, 16:21 Uhr
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toltschock

• bizarre russische Großmachtfantasien... Merkwürdige Theoriepamphlete auf "Sputnik News", also einem offiziellen russischen Medium... Ein gewisser "Sinowjew-Club" (nicht Grigorij, sondern Alexander, ein sowjetischer Dissident) veröffentlicht bizarre Theorietexte, z. B. den hier:

Die starke Abwertung des russischen Rubels bietet die Chance, sich mit dem Verhältnis zwischen der Produktion und dem Konsum sowie mit der Entwicklung des eigenen politischen Bereichs zu befassen, wie das Mitglied des Sinowjew-Klubs Timofej Sergejzew schreibt.

[...] Der größte politische Nachteil des „Geeinten Russlands“ besteht darin, dass es nach der Form und Rhetorik eine absolut linke Partei ist und nur in dieser Gestalt imstande ist, das Kontrollpaket der Wähler zu bekommen, sie kann jedoch nichts über die politische Natur der Garantien der Umsetzung ihrer Versprechen, den Inhalt ihrer Tätigkeit sagen. Es gibt einfach keine solchen Garantien. Nach der Logik hätte sie die Position des realen Sozialismus einnehmen müssen, um ihre linke Stellung zu begründen, die Errungenschaften der Sowjetunion im Bereich der sozialen Organisation zu assimilieren und dies lautstark zu erklären, darunter in ihrer Bezeichnung. Doch das ist wegen der sozialen Herkunft und dem realen Status unmöglich. Damit hat „Geeintes Russland“ nur eine Garantie – Putin. Das ist auch die Konstruktion der Macht. Bis zu dem Zeitpunkt, bis zu dem die Liberalen, die sich mit der nationalen Wirtschaft beschäftigten, Putin zumindest in Worten unterstützten. Doch sie haben ihr Gesicht bereits 2012 gezeigt.

Der kommende liberale Rebell, die Union zwischen den neuen Nicht-Reichen und Verlierern, will diesen fragilen Vertrag brechen und sich für 2012 rächen, wobei breitere Massen herangezogen werden. Andererseits ist es unter dem 150:1-Verhältnis unmöglich, sowohl die Bevölkerung als auch die Liberalen mit ihren Phantasien über eine großangelegte Privatisierung der Welt, Gazprom, medizinische Versorgung und Bildung zu ernähren. Man muss wählen. Die Gesundheitsministerin, die im November in einem Hotel in Dubai mit einem Zimmerpreis von über 1000 US-Dollar pro Nacht abstieg, passt nicht zur notwendigen Wirtschaftsstrategie und –taktik. Wie auch der ehemalige Finanzminister, der zu Neujahr regelmäßig zu einem der teuersten Urlaubsorte in der Karibik reiste. Dort gibt es doch keinen Schnee und keine Kreml-Uhr. Zudem ist die Zeit der Loyalität dieser Menschen offensichtlich vorbei.

Die Behörden haben sich präpariert. Auch Putin ist gewappnet. Unabhängig von der Krim und dem Donezbecken. Die Säuberung des Bankensektors, die Beseitigung der touristischen Vermittler, die Beseitigung der Offshore-Wirtschaft, die Verwandlung der zypriotischen Steuerverwaltung in eine de facto russische Verwaltung, BRICS und konkret China, Umbau der Armee, Freiheit bei der Steuerung des Projekts South Stream u.a. Es wurde eine ernsthafte Frage gestellt – der Personalbestand. Zur Steuerung der Wirtschaft werden Organisatoren notwendig sein. Sie ähneln kaum denjenigen, die sich heute kaum noch um das Land zumindest als Futtertrog kümmern. Doch es gibt solche Menschen. Ihnen sollte die Möglichkeit gegeben werden, mit eigener Arbeit und nicht mit Betrug an Einnahmen zu kommen. Sie wollen das. Das ist am wichtigsten.

Man kann wohl Russland mit dem Maidan einschüchtern. Doch für jeden Maidan gibt es ein eigenes Tiananmen. Russland ist im Unterschied zur Ukraine ein einheitlicher Körper und kein abgeschnittener Arm bzw. Fuß, der zwar einige Zeit alleine leben kann – jedoch nicht lange und unglücklich. Danach muss er dringend an jemanden angesetzt werden – egal, ob man ihn braucht oder nicht.

Russland ist eine historische Gesellschaft – wie China oder der Iran. Es beinhaltet mehrere Projekte, beispielsweise der reale Sozialismus bzw. Liberalismus. Das ist schwierig, doch das ist eben die Ressource des Überlebens. Die USA sind das Land eines Projekts, ein Mono-Projekt. Die USA versuchten in den 1970er-Jahren, den Iran zu zähmen, in den 1980er-Jahren – China. Beides ist gescheitert. In den 90er Jahren haben die USA Russland scheinbar gezähmt. Doch jetzt rutschen sie ab. Dasselbe betrifft China und den Iran.

Bei den USA ist eine solche Entwicklung wohl vererbt – England konnte ebenfalls sein nicht Reich aufrechterhalten. Indien war im 19. Jahrhundert der Versuch, das Scheitern Englands mit Nordamerika im 18. Jh. zu kompensieren. Die Anglosachsen wollten nie eine völlige politische Verantwortung dafür zu tragen, wo sie herrschten – im Unterschied zu uns. Darin besteht das Wesen des Liberalismus (das ist das englische Produkt) als Konzept der Beziehungen zwischen dem Staat und der Macht. Die Macht über alle und der Staat für Auserwählte. Er ist nicht für alle verantwortlich.

Das ist nicht unser Weg. Unser Staat ist für alle. Der Sozialismus versteht dies als Solidarität alles mit allen – vertikal und horizontal. Westeuropa konnte jahrhundertelang die Probleme seiner Zersplitterung nicht lösen. Russland weiß, was Zersplitterung bedeutet. Doch Russland löste dieses Problem in seiner Geschichte, wobei ein synthetischer multinationaler Staat von Kontinentalgröße geschaffen wurde – wie ebenfalls China und der Iran. Dabei ist Russland im Unterschied zum Iran und zu China ein authentischer Träger der europäischen Zivilisation. Im 20. Jahrhundert verliefen die ganze Geschichte, die Entwicklung und die Krise der europäischen Zivilisation über Russland.

Deswegen denke ich, dass wir eine neue politische Machtform bekommen werden. Weil der Inhalt vorhanden ist. Man muss nur noch dem Drang Widerstand leisten, mit dem das nordamerikanische Mono-Projekt aus der Vergangenheit uns und die ganze Welt in diese Vergangenheit zieht.

Die Grundlage dieses Realismus (nicht Optimismus) bildet die Tatsache, dass Russland in den vergangenen 100 Jahren, im Laufe von drei Kriegen und nach drei Staatsformen auf die historische Herausforderung 1905-1917 antwortete. Schließlich wurde de facto eine Verfassungsmonarchie eingerichtet – jedoch nicht auf bürgerlicher Grundlage, die für das 18.-19. Jh. aktuell war, sondern auf einer sozialistischen modernen Grundlage. Jetzt müssen wir den eigenen politischen Bereich entwickeln, darunter den Bereich Parteien. Die Parteien sollen keinen Krieg um die Macht führen, sie sollen ihre Grundlage und Reproduktion sichern. Die Parteien-Diskussion darf nicht in der Bereitstellung attraktiver Programme, sondern muss in der Suche nach einer Lösung der allgemeinen Probleme bestehen. Bei der Opposition handelt es sich um die Kritik der Grundlagen und die Suche nach einer Alternative und nicht um das „Zar weg!“-Motto.

Viele Parteien – das ist die politische Gestaltung der historisch existierenden Kräfte in unserem Land. In den USA gibt es nur zwei Parteien – Nord und Süd, in Großbritannien – diejenigen, die für die Königin und diejenigen, die für das Parlament sind. In Italien – Katholiken und Faschisten gegen Kommunisten und Antifaschisten. So entstand das alles und wird wohl so bleiben – trotz des Wandels der Bezeichnungen und Mottos.

„Geeintes Russland“ mit seinen Satelliten ist ein historischer Nachfolger der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, deren Inhalt es nicht mehr reproduzieren kann. Wir verzichteten auf den chinesischen Weg. Doch es kommt in der Verfassungsmonarchie ohne eigene historisch bedingte mehreren Parteien nicht zur Reproduktion. Wie sind sie? Rot und weiß? Slawophile und Westler? Vielleicht beides. Unter der Bedingung, dass sie dem Lande, der Macht – wie in den USA, in England und Italien — treu ergeben sind.

Wenn es sich um Krise, um Krieg handelt, sollten wir bei den Römern die politische Kunst lernen – Diktatoren ernennen, die dann selbst abtreten, wenn sie mit ihrer Arbeit fertig sind. Nicht früher.


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NEUER BEITRAG18.09.2015, 16:21 Uhr
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toltschock

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