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NEUES THEMA23.03.2007, 10:13 Uhr
Nutzer / in
Stefan
GAST
• Hurra, der Aufschwung ist da! Schluss mit der Bescheidenheit – die IG Metall macht es vor.

„Autos kaufen! Häuser kaufen! Möbel kaufen!…“ rief Rio Reiser im Ton-Steine-Scherben-Song „Macht kaputt, was euch kaputt macht“ über kapitalistischen Konsumterror – und stellte gleich im Anschluss die Sinnfrage: „…wofür?“. Eine mindestens ebenso berechtigte Frage wäre allerdings „…wovon?“

Aufschwung für wen?

[position.jpg]Seit Jahren halten uns Politiker und Wirtschaftsforscher vor, dass wir zu wenig konsumieren, deshalb die deutsche Wirtschaft schwach ist, deshalb nicht genügend Arbeitsplätze da sind, deshalb immer weniger Lohn gezahlt wird, wir deshalb nicht mehr konsumieren können… Moment.

Lässt sich dieser Kreislauf unterbrechen, indem man mal eben die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht? Es soll ja in den letzten Monaten 2006 einen kleinen Einkaufsboom gegeben haben, den so genannten Vorzieheffekt: Wer sowieso eine größere Anschaffung plante, tat das lieber vor dem Jahreswechsel, um weniger Steuern zahlen zu müssen.

Doch im Januar hatten die Leute entsprechend weniger zum Ausgeben, da halfen auch alle Sonderangebote nichts. Und immer mehr ArbeiterInnen wird klar, dass der Aufschwung an ihnen vorbeigeht. Um 2,7 Prozent ist die deutsche Wirtschaft offiziell im vergangenen Jahr gewachsen, so viel wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Die Tariflöhne sind gleichzeitig aber nur um 1,7 Prozent gestiegen – etwas langsamer als die Preise, also hatten die Beschäftigten am Ende des Jahres weniger Einkommen als vorher (abgesehen davon, dass viele noch nicht einmal Tariflöhne bekommen). Seit Jahren geht das schon so: Die Gewinne der Unternehmen erreichen jährlich neue Rekorde, während die realen Löhne sinken.

Ende der Bescheidenheit

Immer wieder schafften die Kapitalisten es, Gewerkschaften und Beschäftigte mit dem Verweis auf die hohe Arbeitslosigkeit zu erpressen. Da draußen stehen Millionen, die euren Job für weniger übernehmen würden, hieß das Argument in der platten Variante. Seid flexibel, damit das Unternehmen im Wettbewerb bestehen kann, hieß es in größerer Verbreitung. Und viele haben es geschluckt.

Damit könnte jetzt Schluss sein. Bei all den Erfolgsmeldungen vom Aufschwung sind immer weniger bereit, Opfer zu bringen. Die Behauptung ‚Lohnverzicht rettet Arbeitsplätze’ stimmte noch nie, aber jetzt fällt kaum noch jemand darauf herein. Dabei hilft es, dass die Arbeitslosenzahlen zurückgehen (wenn auch nur wenig). Und es hilft auch, dass große bürgerliche Medien wie „Stern“ oder „Bild“ das Ende der Bescheidenheit verkünden – was auch immer ihre Gründe sein mögen: Sorge um das Wohl der Arbeitermassen, um die Kaufkraft der Deutschen oder um die Stabilität des Kapitalismus.

Jedenfalls ist die Kampfkraft der ArbeiterInnen stärker geworden. Und das Lager der Kapitalisten hält sich unter diesem öffentlichen Druck mit Warnungen und Mahnungen erstaunlich zurück. Das ist die große Chance für die Gewerkschaften, endlich wieder deutlich mehr Lohn zu erkämpfen.

Plus ist Muss

„Plus ist Muss“, heißt deshalb das Motto der IG Metall für die Tarifrunde. 6,5 Prozent mehr Lohn für alle Beschäftigten einschließlich Azubis, ist die zentrale Losung. Weil die Gewerkschaft keine Nebenkriegsschauplätze zulassen will, könnten die Arbeitgeberverbände es schwer haben, die Metaller weit herunterzuhandeln. Der deutlichen Marke folgen auch andere Einzelgewerkschaften. Die IG BCE (Bergbau, Chemie, Energie) hat schon 4,3 Prozent plus erreicht. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert in ihren verschiedenen Tarifkämpfen bis zu 5,5 Prozent mehr Lohn.

Dabei geht es nicht einfach um etwas mehr Geld auf dem Konto. Wenn die Gewerkschaften die Tarifauseinandersetzungen in diesem Jahr mit Erfolg beenden, ist der Trend, dass sie immer schwächer werden, gebrochen. Das würde nicht nur Mut für die Arbeitskämpfe der kommenden Jahre machen, sondern auch den fortschrittlichen Kräften insgesamt neuen Schwung geben. Deshalb kommt es jetzt darauf an, den Gewerkschaften in den Betrieben und auf der Straße den Rücken zu stärken und, wenn nötig, Streiks zu unterstützen. Für uns alle heißt es: Plus ist Muss!


Stefan, Hamburg
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