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NEUES THEMA17.06.2024, 17:13 Uhr
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arktika

• Europa 2024: Vorkriegsära reloaded Hat derzeit bei den Herrschenden (nicht nur in BRD) mal wieder Hochkonjunktur: Das Hinarbeiten und die damit verbundene Einstimmung + Motivierung der Bevölkerungen auf einen neuen - großen - Krieg. Kennt sich ja aus damit, der - nicht nur der deutsche - Imperialismus. Und trotz - oder wegen? - mittlerweile deutlich erhöhter technischer militärischer + medialer Bedingungen: Vieles daran erinnert an "die gute alte Zeit", wie manche ReaktionärInnen Kaiserreich und auch die darauf folgenden "1000 Jahre" gerne verklären. Deren Ergebnisse sind bekannt.

Schon am 24. April 2024 schrieb Harald Neuber einen Artikel auf telepolis, der die derzeitige Situation derzeit recht gut charakterisiert:

Europa 2024: So fühlt sich eine Vorkriegsära an

Zeichen für Konflikt in Europa mehren sich. General sieht "deutliche Schritte in Richtung Kriegstüchtigkeit". Debatten werden unterbunden. Ein Telepolis-Leitartikel.

Es kommt womöglich eine Epoche, zu der man sich an bestimmte Episoden, Äußerungen und Ereignisse erinnern wird. Zu der man sich fragen wird: Weshalb haben wir die Zeichen der Zeit damals nicht erkannt? Zu der uns, dereinst Zeitzeugen, diese Blindheit des Augenblicks gar vorgehalten wird; auch wenn klar ist, dass dies aus der Retrospektive immer wohlfeil ist.

Ein solches Ereignis gab es diese Woche. Berichtet wurde, dass die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2023 einen neuen Höchststand von 2,4 Billionen US-Dollar erreicht haben. Das ist ein Anstieg von 6,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und die stärkste jährliche Steigerung seit 2009, so das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri).

Zum ersten Mal seit 2009 stiegen die Militärausgaben in allen fünf von Sipri definierten geografischen Regionen, wobei besonders hohe Zuwächse in Europa, Asien und Ozeanien sowie im Nahen Osten verzeichnet wurden.

Ukraine und Russland rüsten auf

Russland erhöhte seine Militärausgaben um 24 Prozent auf geschätzte 109 Milliarden US-Dollar im Jahr 2023. Das entspricht einem Anstieg von 57 Prozent seit 2014, dem Jahr, in dem Russland die Krim an sein Staatsgebiet anschloss.

Die Ukraine war 2023 der achtgrößte Ausgeber, dort mit einer Steigerung von 51 Prozent auf 64,8 Milliarden US-Dollar. Dies entspricht 58 Prozent der gesamten Regierungsausgaben und einer militärischen Belastung von 37 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

31 Nato-Mitglieder machten mit 1,34 Billionen US-Dollar 55 Prozent der weltweiten Militärausgaben aus. Washington erhöhte die Militärausgaben indes um 2,3 Prozent auf 916 Milliarden US-Dollar, was 68 Prozent der gesamten Nato-Militärausgaben entspricht.

Die meisten europäischen Nato-Mitglieder erhöhten 2023 ihre Militärausgaben. Ihr kombinierter Anteil am Nato-Gesamt betrug 28 Prozent, der höchste in einem Jahrzehnt.

Deutlicher kann die Zuspitzung kaum belegt werden: Europa mit seinem Stellvertreterkrieg in der Ukraine, der Nahe Osten mit seinem postkolonialen Palästina-Konflikt und Asien mit der aufkommenden Weltmacht China – diese drei Regionen werden die Unruheherde dieses 21. Jahrhunderts sein.

Aufrüstung als Indikator für Krieg

Rückblick: In den Jahrzehnten vor dem Ausbruch der beiden Weltkriege erlebte Europa und Teile Asiens eine beispiellose Welle der Aufrüstung. Diese Vorgänge trugen maßgeblich zur Eskalation der Spannungen bei, die in globale Konflikte mündeten.

Im Vorfeld des Ersten Weltkriegs war ein deutlicher Anstieg der Militärausgaben zu verzeichnen. Zwischen 1910 und 1914 stiegen die Ausgaben der Großmächte um etwa 50 Prozent. Besonders ausgeprägt war das Wettrüsten zwischen Deutschland und Großbritannien. Diese massive Aufrüstung schuf eine Atmosphäre der Unsicherheit und des Misstrauens unter den Nationen.

Die Balkankriege von 1912 bis 1913, in denen die Balkanstaaten gegen das Osmanische Reich und später untereinander kämpften, erhöhten die regionalen Spannungen weiter und trugen zu einer weiteren Aufrüstung bei, die schließlich in den Ersten Weltkrieg mündete.

Die Zwischenkriegszeit brachte zunächst eine Phase der Abrüstung und diplomatischen Bemühungen um Frieden. Doch mit der Machtergreifung Adolf Hitlers im Jahr 1933 kehrte Deutschland zu einer Politik der massiven militärischen Aufrüstung zurück, was eindeutig gegen die Bestimmungen des Versailler Vertrags verstieß. Diese Wiederaufrüstung machte die Wehrmacht schnell zu einer der mächtigsten Streitkräfte Europas und setzte die Bühne für den Zweiten Weltkrieg.

Auch andere Mächte wie Italien und Japan verfolgten expansive Außenpolitiken, die ihre militärischen Ambitionen deutlich machten. Mussolinis Italien stürzte sich in den Abessinienkrieg und baute seine Präsenz in Afrika aus, während das imperialistische Japan in den 1930er-Jahren seine Expansion in Asien vorantrieb.


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NEUER BEITRAG17.06.2024, 17:21 Uhr
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arktika

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Blick in die Geschichte: Der Weg zum Krieg

Diese historischen Ereignisse zeigen, wie eine Spirale der Aufrüstung und aggressive Außenpolitiken nicht nur zu regionalen Konflikten, sondern zu globalen Katastrophen führen können. Die Lektionen aus dieser Zeit sind auch heute noch relevant, da sie zur Vorsicht mahnen gegenüber einer Welt, in der militärische Macht und Expansionismus erneut im Vordergrund stehen könnten.

Aktuell bereiten sich die Nato-Landstreitkräfte auf das Großmanöver "Quadriga 2024" vor. Die Bundeswehr ist mit der Übungsserie "Quadriga" an dem größten Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges beteiligt. Das Gesamtmanöver findet unter dem Namen "Steadfast Defender" statt. Die neue Qualität der Nato-Politik verstehen will, muss dem Generalinspekteur der Bundeswehr zuhören. General Carsten Breuer sagte diese Woche in der Bundespressekonferenz:

- Die Bundeswehr ist eine Bündnisarmee und Deutschland geht bei den Planungen der Nato all-in. Das ist anders als in bisherigen Zeiten, wo wir für das internationale Krisenmanagement immer wieder Kontingente herausgeschält haben und diese in die Einsätze gebracht haben. Jetzt ist es ein All-in und ich glaube, das macht den großen qualitativen Unterschied aus.

- Wir sind mitten in der größten Nato-Verteidigungsübung seit dem Kalten Krieg, seit der letzten Übung – der eine oder andere wird den Namen vielleicht noch kennen – seit Reforger 1988.

- Wir müssen üben wie im Ernstfall, wir müssen üben wie im Krieg, wir müssen üben, schnell und wirksam zu reagieren. Alarmierung, Verlegung von Kräften und auch der Einsatz von Kräften.

- Konkret, wir verlegen aus dem gesamten Nato-Gebiet, auch aus Nordamerika, an die Ostflanke. Wir verlegen Personal und Material und wir führen sie zusammen als schlagkräftige militärische Verbände.

- Etwa 90.000 Soldatinnen und Soldaten aller Nato-Mitgliedsstaaten sind daran beteiligt. Der Übungsraum geht von Nordnorwegen über Polen und Litauen bis nach Rumänien. Und wenn Sie auf Deutschland gucken, dann ist der deutsche Beitrag zu Steadfast Defender, also diese Übung Quadriga, über die ich gerade schon gesprochen habe, beträgt rund 12.000 Soldatinnen und Soldaten, 3.000 Fahrzeuge. (...) Es ist, und da werde ich auch nicht müde, das immer wieder mit deutlich zu machen, es ist die größte deutsche Übung seit der Vollinvasion Russlands in der Ukraine, seit diesem beispiellosen russischen Angriffskrieg.

- Wir üben Marsch und Transport von Kräften aller deutschen Divisionen des Heeres auf Straße, Schiene, zur See und durch die Luft. Und zusätzlich stemmt Deutschland noch als zentralen Beitrag die logistische Drehscheibe im Herzen Europas. De facto führen alle Wege über Deutschland. (…)

- Es hat mir noch mal gezeigt, dass Kriegstüchtigkeit deutlich angekommen ist, dass man deutliche Schritte in Richtung Kriegstüchtigkeit gemacht hat.


Europa: Es wird mit Krieg gerechnet

Der Krieg wird kommen, die Frage ist, wie er sich gestaltet. Dieses Narrativ setzt sich in Europa von Regierungsseite immer stärker durch. Polens Präsident Donald Tusk warnte in einem Interview unlängst davor gewarnt, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem größeren Konflikt in Europa ausweitet; diese Frage beschäftige derzeit viele Menschen.

In einem Interview betont Tusk, Krieg sei kein Konzept mehr aus der Vergangenheit, sondern habe bereits vor über zwei Jahren begonnen. Die aktuelle Situation sei beunruhigend, da buchstäblich jedes Szenario möglich sei. Tusk wörtlich:

- Diese Frage höre ich überall. Sie kursiert unter den Staats- und Regierungschefs. Sogar meine Enkelkinder fragen danach, wenn ich zu Hause in Sopot bin. Ich möchte niemandem Angst machen, aber Krieg ist kein Konzept mehr aus der Vergangenheit. Er ist real, und er hat schon vor über zwei Jahren begonnen. Am beunruhigendsten ist derzeit, dass buchstäblich jedes Szenario möglich ist. Eine solche Situation haben wir seit 1945 nicht mehr erlebt.
Donald Tusk

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte vor dem Europäischen Parlament, dass eine Kriegsgefahr zwar nicht unmittelbar bevorstehe, aber möglich sei.

Das beunruhigende Moment wird von vielen übersehen. Der deutsche General, der polnische Premier, die EU-Ratsvorsitzende: Sie alle prognostizieren einen Krieg und fordern in Konsequenz Aufrüstung. Über Frieden, Diplomatie oder Ausgleich spricht niemand.

Das hat in Bezug auf die russische Invasion in der Ukraine eine gewisse Logik. Allein, Moskau sieht es ebenso. Dort wird die "militärische Spezialoperation" als Antwort auf eine empfundene Bedrohung durch die Nato begründet. Die Kombination macht die Brisanz aus.

Von der Leyen betonte die Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels in der EU, wo einige Mitgliedsstaaten bereits über die Wiedereinführung eines Reservistensystems nachdenken und ihre Bürger auf die Möglichkeit eines Krieges vorbereiten.


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NEUER BEITRAG17.06.2024, 17:27 Uhr
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arktika

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Krieg und Debattenkultur

Der Krieg dürfte "immer nur ein Mittel zum Zweck" sein, sagte in dieser Woche in einem Radiointerview der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, der angesichts der präzedenzlosen Eskalation im Nahen Osten die Bedeutung von Krieg sehr viel unmittelbarer erfahren muss, als viele Scharfmacher in Deutschland und Mitteleuropa. Stein ist im Interview sichtbar bemüht, Alternativen und Auswege aus dem Töten und Sterben aufzuzeigen.

In Europa herrscht eine andere Stimmung. So wie hier fühlt sich eine Vorkriegsära an. Nicht nur Tusk verwies darauf, wie schnell und wie unvorbereitet die Polen der Krieg vor gut 80 Jahren traf. Es gibt viele Berichte von Zeitzeugen, die Ähnliches schildern.

Ausgrenzung, allerseits


Umso verheerender ist das Schweigen angesichts der Eskalationsgefahr. Dieses Schweigen liegt gleichwohl darin begründet, dass dissidente Stimmen – auch das findet historische Parallelen – der Fraternisierung mit dem Feind bezichtigt werden. Projekte zur Gegenpropaganda sprießen seit Jahren aus dem Boden, werden staatlich großzügig finanziert und übrigens nicht selten von linksliberalen Akteuren getragen.

So geraten längst nicht mehr nur jene ins Visier, die Illusionen in Russlands Friedenswillen haben oder sich gar Moskau andienen. Auch jenen wird Diskurswürdigkeit abgesprochen, die noch vor wenigen Jahrzehnten die europäische Sicherheitsarchitektur mitbestimmt haben. Sie allerdings hatten Moskau einbezogen.

Und das ist der erhebliche Unterschied, man mag sagen, die Gretchenfrage, wenn es um Krieg und Frieden in Europa geht.


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NEUER BEITRAG17.06.2024, 18:08 Uhr
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Europa 2024: Vorkriegsära reloaded Eine ähnliche Einschätzung - natürlich unter etwas anderen Analyseschwerpunkten - findet übrigens auch auf der russischen Seite statt.

Hier schreibt Wiktoria Nikiforowa am 30. Mai auf RTdeutsch (Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 29. Mai 2024.):

Stellvertreterkrieg in der Ukraine eskaliert zu einem Weltkrieg

Das ukrainische Militär macht immer mehr Zugeständnisse entlang der Front. Gleichzeitig mehren sich die Stimmen in der EU, dass die Europäer aufrüsten und eingreifen müssen, um die Lage zu retten. Wird sich der Konflikt zu einem Weltkrieg ausweiten?


Die Ukraine verliert an der Front – und ihre westlichen Partner haben sie nicht im Stich gelassen und sind ihr sofort zu Hilfe geeilt. Bislang helfen sie verbal – sie geben Drohungen ab, runzeln die Stirn und blasen die Wangen auf. Sie versprechen, ihr Militär in die Ukraine zu schicken – erst die Franzosen, dann die Briten, dann die Polen. Nun ist Estland aus der Reihe getanzt und hat gedroht, Russland in die Knie zu zwingen – ja, ja, sehr witzig. All dies ist natürlich eine große Hilfe für die ukrainischen Soldaten, die sich nun in die Nähe von Charkow zurückziehen.

Mitten unter den Falken rennt die Taube Scholz herum und ruft zur Zurückhaltung auf. Doch sein Flattern unterstreicht nur die Kriegslust seiner europäischen Kollegen. Es scheint, als wollten sie den Ukraine-Konflikt ernsthaft ausweiten und eskalieren lassen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vorgeschlagen, dass alle EU-Länder, die Kiew mit Waffen beliefern, den Ukrainern erlauben sollten, russisches Territorium mit diesen Waffen anzugreifen. Es ist klar, dass die Terroristen in Kiew dies bereits tun, doch nun schlägt der NATO-Chef vor, diese Praxis zu legalisieren und folglich auszuweiten. Außerdem geschieht dies im Vorgriff auf die Lieferung von F-16-Kampfjets an Kiew, die, wie sich herausstellt, in der Lage sein werden, europäische Raketen auf russische Städte und Dörfer abzufeuern, während sie sich im ukrainischen Luftraum befinden.

Der europäische Spitzendiplomat Josep Borrell, Autor des unvergesslichen "Garten Eden"-Memes, bezeichnete eine solche Frage als "akzeptabel" und schlug Stoltenberg vor, sie bei einem Treffen mit den EU-Verteidigungsministern zu diskutieren.

Gestern haben die EU-Verteidigungsminister also über die Bombardierung russischer Städte mit europäischen Waffen beraten. Bislang wurde keine Einigung erzielt ‒ die Falken und die Tauben blieben unter sich, aber die Art und Weise, wie das Thema behandelt wird, ist durchaus beachtenswert.

Zu den weiteren Themen des Treffens gehörten die Standardisierung von Geschossen und Waffen, die in europäischen Ländern hergestellt werden, die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe, die in der Lage ist, überall in Europa schnell aufzutreten, wo immer eine "Krise" auftritt, und die Entwicklung von PESCO – einem Programm für die militärische Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern.

All dies zusammen sieht nach harter Arbeit aus, um die europäischen Armeen zu vereinen und eine Militärmaschinerie zu schaffen, um die Hitler sie beneiden würde. Das Ziel dieser Maschine ist Russland.

Natürlich kann man über die kleinen Armeen der europäischen Länder lachen, über die irrsinnigen Kosten ihrer Artilleriegeschosse, über die Verweichlichung ihrer Militärs. Doch die Hunderte von Milliarden Euro, die investiert werden, machen sich bemerkbar. Der militärisch-industrielle Komplex in Europa kommt langsam in Fahrt. Die Stärke der Armeen soll erhöht werden. Es werden ständig Übungen abgehalten, und zwar unter möglichst kampfnahen Bedingungen. Alles sieht danach aus, dass Europa langsam und systematisch seine eigene Armee aufbaut – und es wird eine der reichsten Armeen der Welt sein.

Die Verteidigung von Charkow oder Odessa mit einer so großen Maschine wäre töricht und verschwenderisch. Eine so große Armee wird geschaffen, um Russland anzugreifen – denn wenn man eine solche Waffe an der Wand hängen hat, kann man sicher sein, dass sie irgendwann losgeht.

Ja, die Schaffung eines solchen Leviathans, der in seinen Ausmaßen mit Hitlers Horde vergleichbar ist, braucht Zeit. Doch genau diese Zeit erkaufen gerade die Ukrainer an der Front mit ihrem Leben. Wenn sie aufgebraucht sind, werden sie durch die vereinigte Armee Europas mit ihren standardisierten Waffen ersetzt werden.

Aber Russland bedroht doch nicht Europa, oder? Doch wen kümmert das schon? Die Europäer haben für einen solchen Fall eine ganze Reihe von Provokationen in petto. Heute wird Moskau für jede Brandstiftung oder Explosion auf EU-Gebiet verantwortlich gemacht. Selbst bei dem Brand im litauischen IKEA sehen die NATO-Mitglieder "die Hand des Kremls". Eine solche Provokation im eigenen Land zu organisieren und die Russen dafür verantwortlich zu machen – das ist der Vorwand für einen Angriff, der neue "Überfall auf den Sender Gleiwitz".

Früher dachten wir Russen, der russisch-ukrainische Konflikt sei ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den Vereinigten Staaten, in dem die Europäer als unwillige und feige Unterstützer Washingtons auftreten. Die US-Amerikaner würden sie in den Krieg treiben, und die Europäer würden sich dagegen wehren, weil sie wissen, dass Uncle Sam sie jeden Moment im Stich lassen kann.


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NEUER BEITRAG17.06.2024, 18:12 Uhr
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arktika

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Allerdings haben die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre eigenen Interessen. Sie haben ihre Volkswirtschaften an den Wurzeln getroffen, indem sie sich weigerten, mit Russland Handel zu treiben. Sie strangulierten sich mit ihren eigenen Sanktionen selbst und überließen der Ukraine eine Menge Geld. Diese Kosten können sie nur wieder hereinholen, wenn sie den Hauptpreis bekommen, über den sie zu verfügen träumen – Russlands Bodenschätze. Genau das wurde ihnen als Haupttrophäe versprochen. Und dafür müssen sie Russland auf dem Schlachtfeld besiegen ‒ es gibt keine anderen Optionen mehr. Der Krieg ist ihre einzige Chance, das zurückzugewinnen, was sie ausgegeben haben, andernfalls werden sie Jahrzehnte der Armut und des Niedergangs erleben.

Es ist leichtsinnig, die europäischen Eliten als lethargisch, dumm und unfähig zu betrachten. Hinter den lächerlichen Figuren der öffentlichen Politiker stehen immer sehr reiche und erfahrene Leute. Sie haben in der Weltgeschichte immer wieder gezeigt, dass sie brillant lügen, heimtückisch angreifen und lange, hartnäckige und brutale Kriege führen können.

Natürlich ist es nicht sicher, dass Uncle Sam den Europäern helfen wird. Dennoch glaubt der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh, der den Geheimdiensten nahesteht, dass US-Präsident Joe Biden nicht abgeneigt sei, einen umfassenden Krieg gegen Russland zu beginnen, um die US-Wahlen zu gewinnen.

Aber selbst wenn Onkel Joe Biden durch Onkel Donald Trump ersetzt wird, wird kein US-amerikanischer Präsident zulassen, dass Russland Europa endgültig besiegt und unterjocht. Er wird einfach intervenieren müssen, um zu verhindern, dass unser Land zu stark wird. Die Europäer werden also auf jeden Fall eine gewisse Unterstützung haben. "Warum also nicht das Risiko eingehen?", denken sie sich.

Während des Kalten Krieges befanden sich die UdSSR und die USA ständig in Stellvertreterkonflikten ‒ in Afrika, Korea, Vietnam und Afghanistan. Damals konnten die Europäer kein Wässerchen trüben und keiner Fliege etwas zuleide tun. Außerdem verurteilten sie damals einhellig das US-Militär – zum Beispiel beteiligte sich der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz damals aktiv an entsprechenden Protesten.

Heute sehen die Europäer, dass Washington sie um alles gebracht hat und im Begriff ist, sie im Stich zu lassen und sich nach Osten in Richtung China zu wenden. Die einzige Chance, alles zurückzubekommen, besteht darin, Russland anzugreifen. Ihre militärische Aufrüstung ist also nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Russland wird sicherlich jeden Feind besiegen, aber "Siegen will vorbereitet sein" ‒ die Bedrohung an unserer westlichen Flanke ist absolut real, und der Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland hat alle Chancen, zu einem ausgewachsenen Krieg zwischen Russland und Europa zu eskalieren.


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