DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA21.06.2020, 23:48 Uhr
EDIT: Dima
21.06.2020, 23:50 Uhr
Nutzer / in
Dima

• Stellungnahme zur Vereinbarung der kurdischen kräften syrien Offizielle Verlautbarung des Sprechers der Partei des Volkswillens-Syrien
Die Führung der Partei des Volkswillens hat die gemeinsame Erklärung der Delegationen des Kurdischen Nationalrates und der Parteien der Kurdischen Nationalen Einheit vom 16. Juni 2020 mit großer Beachtung zur Kenntnis genommen. Die Führung der Partei des Volkswillens bewertet diese vorläufige Erklärung positiv. Sie hofft, dass dies der Beginn einer neuen Politik des Konsens verschiedener politischer Kräfte in Syrien ist. Derjenigen Kräfte, die trotz Meinungsverschiedenheiten in manchen Fragen gemeinsam an dem letztendlichen Ziel der Wahrung der Einheit Syriens festhalten. So sollten diese Kräfte des Volkes, die seit Jahrzehnten stark unter der Politik der Ausgrenzung, jetzt gemeinsame Schritte gehen.
Die Partei des Volkswillens hofft auf einen dauerhaften Prozess und will den Aufbau von Strukturen unterstützen, mit denen jegliche Vormundschaft und Einmischung von außen beendet wird. Damit soll die nationale Souveränität Syriens wiederhergestellt und die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 2254 erreicht werden, damit das syrische Volk sein selbstbestimmungsrecht ausüben kann.
Dazu hält es die Partei des Volkswillens für notwendig, dass der Prozess des politischen Dialogs nicht nur zwischen den kurdischen Kräften erfolgt, sondern alle politische syrische kräfte einbezieht. Nur so können etwaige Unklarheiten, Missverständnisse oder die Ausnutzung politischer Einzelinteressen über die Begriffe „Föderalismus“ und „Dezentralisierung“ außerhalb der patriotischen Zielsetzung abgewehrt werden. Diese Begriffe sollten vermieden werden weil sie distanzierung und differenzen fördern. Stattdessen muss die Bemühung um konkrete, gemeinsame Auffassungen etabliert werden, nur das dient der Einheit und der territorialen Integrität Syriens. Nur das dient der Einheit, sowohl für das Gebiet, als auch der Einheit des Volkes. Ein in Wort und Tat vereintes Syrien braucht ein neues Modell, in dem einerseits die notwendige Zentralisierung des Staates erfolgt, andererseits eine breite Dezentralisierung der Regionen erfolgt, womit dem Volk Machtausübung vor Ort ermöglicht wird. Eine breite Dezentralisierung ohne ein starkes Zentrum bedeutet Nichtstaatlichkeit. Aber das frühere Modell des Zentralstaates war übermäßig zentralisiert, das Volk in den Regionen hatte keine wirklichen Befugnisse. Dies schafft die Bedingungen für Instabilität und führt zum Zusammenbruch.
Hiervon ausgehend unterstreichen wir die Wichtigkeit der Beteiligung der kurdischen politischen Kräfte, um gleichberechtigt mit allen Kräften des politischen Spektrums Syriens, den politischen Prozess auf der Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates zu beginnen. Daher forderten wir vom ersten Moment an -und wir fordern immer noch- dass sich alle an diesem Prozess beteiligen, einschließlich des von den Vereinten Nationen gebilligten und unterstützten Verfassungsausschusses. Dies wäre eine Garantie für einen erfolgreichen politischen Prozess und für einen sicheren Ausweg aus der Krise, um die Interessen Syriens und aller Syrer zu erreichen.

Damaskus 19.06.2020
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Havannas Stadthistoriker Eusebio Leal verstorben
NEU
Am heutigen Freitagmorgen ist Havannas Stadthistoriker, Eusebio Leal Spengler, im Alter von 77 Jahren verstorben. Leal war ü...mehr mmp1994 02.08.2020
VR China zur Menschenrechtslage in der BRD
NEU
China äußert Bedenken über Menschenrechtslage in Deutschland (German.people.cn) Donnerstag, 10. September 2020 Am 8...mehr FPeregrin 12.09.2020
KPD-Archiv in Sachsen gefunden
In Sachsen haben linke BergsteigerInnen durch Zufall Ende April auf einer Tour ein altes Materialenversteck der KPD gefunden,...mehr arktika 31.05.2020
Jaimee
Ulbricht, Honecker und das Ende der SED
NEU
Der falsche Mann: Ulbricht, Honecker und das Ende der SED: Über Heinz Niemanns »kleine Geschichte« der ostdeutschen Staats...mehr Jaimee 17.08.2020
Zum Tod von Edén Pastora
1
Einige notwendige Korrekturen bringt ein Lesebrief ebd.: Eden Pastora, er wurde am 22. Januar 1937 in Ciudad Dario geboren...mehr FPeregrin 21.06.2020
Wahlergebnis Parlamentswahlen Kroatien
Kroatien: Überraschendes Wahlergebnis Die Parlamentswahlen in Kroatien am vergangenen Sonntag führten zu einem unerwarte...mehr arktika 08.07.2020