DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
ENTER WWW.SECARTS.ORG
your revolutionary tool since 2002
• Melde Dich mit Deinen Daten an:
 
?
   
0 ...nicht in der Commune? Dann gleich registrieren! ...'ne Frage? Sieh' im Hilfebereich nach.
Du bist nicht allein:
Zur Zeit 4 Communarden online.
NEUES THEMA21.09.2018, 12:05 Uhr
Nutzer / in
arktika

• BRD macht keine Völkerrechts- u. Grundgesetzverletzungen Ist schon ein paar Tage alt.
Von der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag erschien am 12. September ein kurzer Artikel auf RedGlobe:

Bundesregierung schließt Verletzung des Völkerrechts und Grundgesetzes nicht aus

Die Bundesregierung hat bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses heute Morgen einen völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien weiterhin nicht ausgeschlossen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung das Parlament erst nach Medienberichten und in einer Sondersitzung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE informiert hat“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Die Außenpolitikerin weiter:
„Während der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags eindeutig bestätigt hat, dass diese angedrohte Vergeltungsaktion ohne UN-Mandat in Syrien völkerrechtswidrig ist, hält sich die Bundesregierung diese Option offen und schloss sogar eine Umgehung des Parlaments nicht aus. Die Fraktion DIE LINKE wird nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses heute juristische Schritte prüfen, um das Völkerrecht zu schützen, diesen angekündigten mehrfachen Rechtsbruch und eine weitere gefährliche Internationalisierung und Zuspitzung des Syrien-Krieges zu verhindern."
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Griechenland: Regierung will Versammlungsrecht "s..
Testball Peripherie? Jedenfalls könnte das auch - nach dem weitgehenden Wohlverhalten in bezug auf die jeweiligen "Coronareg...mehr arktika 08.07.2020
A. Nawalny: Stellungnahme des russischen Außenmi..
Am 18. September hat RedGlobe eine Stellungnahme des russischen Außenministeriums zur Situation mit Alexey Nawalny veröffen...mehr arktika 22.09.2020
Schiffahrt: Reederei Maersk
Die Reederei Maersk kennt wohl jedeR, wer schon mal am Meer gewesen ist oder sich in irgendeiner Form für den Warentransport...mehr arktika 11.09.2020
Indien: Größter Streik der Weltgeschichte
NEU
Wie die ZdA am 27.11. berichtet hat, fand am Tag zuvor in Indien der bisher größte Streik der Weltgeschichte statt, wenig z...mehr arktika vor 2 Tagen
Wahlergebnis Parlamentswahlen Kroatien
Kroatien: Überraschendes Wahlergebnis Die Parlamentswahlen in Kroatien am vergangenen Sonntag führten zu einem unerwarte...mehr arktika 08.07.2020
US-Wahl 2020: Prophetische Fähigkeiten der secar..
4
Also ich finde aber auch das wir ganz gut in der Schätzung waren. Neue Umfrage ist aber auch eine gute Idee coataktia4 NEU 13.11.2020
FPeregrin NEU 10.11.2020
C CaptKyrbis NEU 09.11.2020