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Kommunisten in Spaniens Regierung
  [3 pics] begonnen von arktika am 15.01.2020  | 10 Antworten
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NEUES THEMA15.01.2020, 17:30 Uhr
EDIT: arktika
15.01.2020, 17:41 Uhr
Nutzer / in
arktika

• Kommunisten in Spaniens Regierung Erstmals seit dem spanischen BĂŒrgerkrieg ist die kommunistische Partei Spaniens wieder in einer Regierung vertreten.
Dazu ein Text auf RedGlobe schon vom 7. Januar dieses Jahres:

Kommunisten in Spaniens Regierung

Zum ersten Mal seit dem Ende der Franco-Diktatur wird Spanien von einer Koalitionsregierung gefĂŒhrt – und zum ersten Mal seit 80 Jahren sitzen wieder Kommunisten im Kabinett. Der Kongress in Madrid wĂ€hlte am Dienstag den Sozialdemokraten Pedro SĂĄnchez mit 167 gegen 165 Stimmen zum MinisterprĂ€sidenten. Er fĂŒhrt eine Koalition aus seiner Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) und dem LinksbĂŒndnis Unidas Podemos (Vereint können wir), der Allianz von Podemos und Vereinter Linker (IU).

Da beide Fraktionen zusammen keine absolute Mehrheit haben, brauchten sie die UnterstĂŒtzung mehrerer kleiner Parteien. FĂŒr die progressive Regierung votierten die Podemos-Abspaltung MĂĄs PaĂ­s sowie die Regionalparteien PNV, CompromĂ­s, Teruel Existe, Nueva Canarias und BNG. Entscheidend war aber auch die Enthaltung der 18 Abgeordneten der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC) und der baskischen Bildu.

Die Gegenstimmen kamen vor allem aus dem rechten Lager, vor allem von PP, Vox und Ciudadanos. Aber auch die Liste Gemeinsam fĂŒr Katalonien (JxCAT) und die katalanische antikapitalistische Kandidatur der Volkseinheit (CUP) votierten gegen SĂĄnchez. Die CUP-Abgeordnete Mireia VehĂ­ rĂ€umte in ihrer Rede vor dem spanischen Parlament ein, dass ihre Partei damit ebenso stimmen werde wie die Ă€ußerste Rechte, »aber aus diametral entgegengesetzten GrĂŒnden«. Die CUP fordert die UnabhĂ€ngigkeit Kataloniens, dieses Bestreben sei aber »vor allem antifaschistisch«, betonte VehĂ­ an die Rechtsparteien gerichtet. Der neuen Regierung bot sie indirekt eine Zusammenarbeit gegen den Faschismus an.

Die Tage zuvor waren von einer wĂŒtenden Hasskampagne der extremen Rechten gegen die Linken geprĂ€gt gewesen. Sogar mit Morddrohungen hatten die Faschisten versucht, vor allem in den Reihen der Sozialdemokraten Abweichler zu finden, die gegen SĂĄnchez stimmen und damit eine progressive Regierung verhindern. Das Manöver ist gescheitert.

Nach seiner Wahl versprach SĂĄnchez ĂŒber Twitter eine »Regierung fĂŒr alle, die Rechte erweitert, das Zusammenleben wiederherstellt und die soziale Gerechtigkeit verteidigt«. Mit dem heutigen Tag sei »eine Zeit der MĂ€ĂŸigung, des Fortschritts und der Hoffnung angebrochen«.

Sånchez will sein Kabinett erst in der kommenden Woche bekanntgeben. Bereits durchgesickert ist jedoch, dass Podemos-Chef Pablo Iglesias einer der VizeprÀsidenten der Regierung wird. Und mindestens ein Kommunist wird dem Ministerrat angehören: Alberto Garzón soll Verbraucherschutzminister werden.

Der Chef der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE), Enrique Santiago, freute sich auf Twitter: »Zum zweiten Mal in der Geschichte wird die PCE im Ministerrat Spaniens in einer Koalitionsregierung vertreten sein. Als GeneralsekretĂ€r der Partei danke ich allen Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes, den heutigen und den von jemals, fĂŒr so viel Kampf fĂŒr die Demokratie, den Sozialismus und die Freiheit.«

Zum letzten Mal waren spanische Kommunisten in der von 1936 bis 1939 regierenden Volksfront-Regierung vertreten, die von den Faschisten in einem mehrjĂ€hrigen blutigen BĂŒrgerkrieg gestĂŒrzt wurde.


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Liebe GenossInnen, die Ihr so fleißig auf dieser Plattform seid, hĂ€tte nicht schon mal jemand diese Info frĂŒher finden und veröffentlichen können. Soooo uninteressant ist es wohl doch nicht, wenn mal eine KP nicht nur Klatschen einsteckt, oder??? Zumal ja die besondere Konstellation Spanien-Katalonien auch noch eine Rolle gespielt hat bzw. spielt, wie die Aussage der CUP-Sprecherin aufzeigt.
NEUER BEITRAG15.01.2020, 18:35 Uhr
Nutzer / in
retmarut

"Liebe GenossInnen, die Ihr so fleißig auf dieser Plattform seid, hĂ€tte nicht schon mal jemand diese Info frĂŒher finden und veröffentlichen können. Soooo uninteressant ist es wohl doch nicht, wenn mal eine KP nicht nur Klatschen einsteckt, oder???"
Was soll das Gequake? Die neue spanische Regierung ist gerade einmal 2 (!) Tagen im Amt (Vereidigung erfolgte am 13.01.2020).

Viel spannender als die Tatsache, dass jetzt auch Kommunisten der PCE (als IU, im Rahmen des BĂŒndnisses mit Podemos) in der Minderheitsregierung vertreten sind, ist doch die Frage, wie lange dieses BĂŒndnis halten wird. Ohne Mehrheit als Regierung einem Parlament gegenĂŒberzustehen, wo Rechtsaußen (VOX, PP) den Ton angibt, wird nicht einfach werden. - Persönlich finde ich sogar noch interessanter, was die ERC mit Sanchez fĂŒr die Stimmenthaltung insgeheim vereinbart haben mag. Am Thema Katalonien könnte die Regierungskoalition tatsĂ€chlich von innen her zerbrechen, denn PSOE und Unidas Podemos haben deutlich unterschiedliche Positionen (hier großspanischer Nationalismus, dort durchaus VerstĂ€ndnis fĂŒr die Forderungen der UnabhĂ€ngigkeitsbewegung).
NEUER BEITRAG15.01.2020, 19:54 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Alles nur NB:

"Was soll das Gequake?"
"Viel spannender als die Tatsache, dass [...]"
"Persönlich finde ich sogar noch interessanter, [...]"

Junge, retmarut, was bist Du heute wieder fĂŒr ein charmanter Umgang!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Der_Charmeur.jpg
NEUER BEITRAG15.01.2020, 22:09 Uhr
EDIT: FPeregrin
16.01.2020, 02:49 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... und da ich nicht irgendwie ein Étiquetten-Onkel bin, widerspreche ich auch gleich mal in der Sache: Es ist immer von Interesse fĂŒr uns, wenn eine nominelle KP - wie auch immer wir sie ideologisch einschĂ€tzen mögen - Teil einer Regierung eines bĂŒrgerlichen Staates wird, und dies besonders dann, wenn sie es zuletzt in einer Zeit militĂ€risch gefĂŒhrter Klassenauseinandersetzungen war. - Ich komme darauf zurĂŒck.

Und darauf, daß die Zusammensetzung einer Regierung Einfluß auf ihre zu erwartende StabilitĂ€t hat, hast Du selbst hingewiesen (Españolismus vs. Regionalismus / Separatismus). Es wĂ€re auch eine ziemlich undialektische Holzhackerei, dies nicht zu sehen, so daß mich Deine Verwunderung ĂŒber die Bemerkenswertheit des Regierungseintritts der PCE doch irritiert, ... nun denn!

Festzuhalten ist allerdings der Umstand, daß es dem bĂŒrgerlichen Spanischen Staat in wachsendem Maße eben nicht gelingt, stabile Regierungen zu bilden. Wenn die Arbeiterklasse aus objektiven wie subjektiven GrĂŒnden nicht in der Lage ist, dies in einem strategisch revolutionĂ€ren Sinne auszunutzen - und es sieht, mit Verlaub, z.Z. nicht danach aus -, dann haben die herrschenden Eliten ihre eigene Art, die politische Krise zu bereinigen. Und in Spanien sind die personellen KontinuitĂ€ten und das historische Bewußtsein dafĂŒr ausgeprĂ€gt genug, daß man weiß, wie das geht: durch einen reaktionĂ€ren Putsch.

Daher weiß ich nicht, ob sich der Genosse Enrique Santiago nicht etwas zu frĂŒh freut: Einen linken proletarischen SelbstlĂ€ufer wird der Regierungseintritt der PCE sicher nicht auslösen; einen antikommunistischen propagandistischen Vorwand fĂŒr einen rechten Putsch liefern kann er - erst Recht vor dem Hintergrund der BĂŒrgerkriegsgeschichte Spaniens - aber sehr wohl.

#Spanien
#Katalonien
#PCE
#FaschistischeGefahr
NEUER BEITRAG16.01.2020, 14:01 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Auch ich will hier nicht als Formalist gelten, möchte aber doch behutsam darauf hinweisen, dass die PCE nicht offiziell Mitglied der Regierung ist. Der in der PCE organisierte Genosse sitzt als Minister der IU in der Regierung.

Bevor jetzt vor lauter Jubellaune die roten Fahnen mit dem Hammer-Sichel-Emblem aus der Kleiderkiste geholt werden: Es handelt sich hier um eine sozialdemokratische Regierung. Sie setzt sich zusammen aus:
1 MP (PSOE)
und 22 Ministern, davon
11 Minister PSOE (davon einer PSC)
2 Minister Podemos
2 Minister IU
6 unabhÀngige Minister als Fachexperten

Und diese Regierung hat eben keine absolute Mehrheit im Parlament, und Sanchez ist lediglich mit einer relativen Mehrheit von 1 Stimme ĂŒberhaupt zum MP gewĂ€hlt worden, weil sich u.a. die ERC enthalten hat.

Der Sekt sei euch gegönnt, aber einen "Regierungseintritt der PCE" hat es real nicht gegeben. Das hat und wird die rechten Parteien allerdings nicht davon abgehalten/abhalten, die antikommunistische Karte zu ziehen. Ich schĂ€tze, dass die Regierung keine zwei Jahre durchhalten wird, weil die innere Zerrissenheit und der Ă€ußere Druck einfach zu groß sind.

Rechnerisch gibt es ĂŒbrigens eine linke absolute Mehrheit im Parlament, bestehend aus PSOE, UP, EH Bildu, ERC, Mas Pais, CUP i.H.v. 176 Sitzen (und da sind die progressiv-liberalen Parteien aus Katalonien, Baskenland und andernorts, die in der Regel einer linken Regierung deutlich nĂ€herstehen als der PP, nicht mit eingerechnet). Aber dafĂŒr mĂŒsste die PSOE von ihrem nationalchauvinistischen Ross steigen und v.a. ihre Katalonienpolitik Ă€ndern. Will man aber nicht, ergo sozialdemokratische Minderheitsregierung, die von VOX und PP "gejagt" (so heißt das in den Kreisen heutzutage wohl, wenn ich Opa Gauland richtig verstanden habe) wird.

PS: Dass der erste spanische Weltraumastronaut nun Minister geworden ist, halte ich fĂŒr deutlich bemerkenswerter als die IU-Beteiligung mit zwei Ministern.
NEUER BEITRAG16.01.2020, 18:30 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Was soll das Gequake?"
Alter, Dir ist wirklich nicht mehr zu helfen. Auf die Penetranz Deiner abwertenden und manipulierenden Formulierungen - wie schon oft gefragt: warum tobst Du Dich nicht auf Facebook o. Ă€. aus??? Hast Du Angst, daß Dir dort auf Deinem "Niveau" geantwortet wird??? - sind ich und andere - auch mit Belegstellen und der Aufforderung selbst weitere (es finden sich schließlich mehr als genug!) zu finden - schon mehr als genug eingegangen. Mir reicht es langsam, sich dauernd an so 'ner Scheiße abarbeiten zu mĂŒssen.
Was mich persönlich betrifft, kannst Du fĂŒrderhin schreiben, was Du willst. Es geht mir langsam am Popo vorbei. Wenn Du anderen so kommst, werde ich mich manchesmal vielleicht noch einmischen, kann dann aber da, wo ich TschekistIn bin, durchaus mal in der rustikalen Form geschehen, sprich, daß ich entsprechende Formulierungen einfach rausnehme. Kannst dann gerne "Zensur oder "Stalinist" schreien. Oder was auch immer.

"Viel spannender als die Tatsache, dass [...], ist [...] "
Schön, daß Deine persönliche Ansicht (dies soll jetzt keine wie immer geartete Bewertung Deiner Ansicht sein!) eine objektive allgemeingĂŒltige Tatsache sein soll - oder weswegen hast Du die PrĂ€sensform 'ist' gewĂ€hlt?! Ich betrachte diese Darstellungsweise als manipulativ, zumal Du als zumindest Teilsprachwissenschaftler mit grammatikalischen und syntaktischen Feinheiten durchaus vertraut sein dĂŒrftest.

P. S. Falls du jetzt wieder "losquaken" (entspricht das in etwa Deinem bevorzugten Umgangston?) solltest - bitte sehr, gerne.
... Nur leider werde ich darauf - s. o. - nicht mehr eingehen. Schade!?
NEUER BEITRAG16.01.2020, 20:27 Uhr
Nutzer / in
retmarut

HĂŒbsches Derailing. Nett wĂ€re allerdings, werte Genossin, wenn anstelle wilder Beschimpfungen ad hominem noch irgendetwas Inhaltliches zum Thema kĂ€me.

PS: Das Gequake ĂŒberlasse ich gerne anderen, die das wesentlich besser und professioneller beherrschen. ;)
NEUER BEITRAG17.01.2020, 00:32 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

>>>
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Sozialkompetenz.jpg
NEUER BEITRAG17.01.2020, 01:11 Uhr
EDIT: FPeregrin
17.01.2020, 10:26 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Wo Du mich beim Sektschlabbern erwischt haben willst, wĂŒĂŸte ich gern! Den trinke ich, wenn ich Kater habe.

Im Grundsatz unterscheidet sich unsere Ansicht ĂŒber StabilitĂ€t und - offenbar auch (?) - strategischem (Un-)Sinn - einer kommunistischen Regierungsbeteiligung (in) dieser Regierung nicht.

Und - um der Besserwisserei ein's draufzusetzen: Eine kommunistische Regierungsbeteiligung entsteht durch die Beteiligung kommunistischer Minister oder StaatssekretĂ€re, ... auch dann, wenn es mittelbar ĂŒber ein WahlbĂŒndnis geschieht. Kann eine KP ihre Entscheidungskompetenz ungesteuert delegieren? Nein!

Und weiter: NatĂŒrlich ist fĂŒr Kommunisten jede Entscheidung anderer Kommunisten notwendig von strategisch-taktischem Interesse! Ein hauptsĂ€chlich boulevardistisches Interesse an exotischen individuellen Karrieren von Ministern stellt sich da in ein begrĂŒndungsbedĂŒrftiges Abseits!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Kein_Sekt.jpg    © Asmati Chibalashvili
NEUER BEITRAG17.01.2020, 20:13 Uhr
Nutzer / in
mischa

Die PCPE sagt dazu ungefĂ€hr, daß die sozialdemokratische Regierung Ausdruck der Krise des spanischen Staates sei. Zur Sozialdemokratie wird auch die PCE gezĂ€hlt.

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NEUER BEITRAG17.01.2020, 23:13 Uhr
EDIT: FPeregrin
17.01.2020, 23:14 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Dank an Mischa fĂŒr die MĂŒhe - spanische Texte dieser LĂ€nge sind fĂŒr mich, der ich heute auch noch krank auf Arbeit war - was man erst recht als Kommunist eigentlich nicht tun sollte -, leider schon etwas hinter der Rezeptionsgrenze.

Die mir - ich sage mal - nĂ€herstehende spanische KP kommt also zum Schluß, daß diese Regierung Ausdruck der Krise des Spanischen Staates ist. Sehe ich auch so. ... und daher meine ĂŒbliche - oben begrĂŒndete - Faschismus-Sorge.

Ob die PCE nun "sozialdemokratisch" ist?: Als PdL-Mitglied kenne ich sowohl den berechtigten wie unberechtigten Umgang mit diesem Label. Und der PCE kann man sicher immer auch berechtigt dieses Label aufbrennen. Taktisch finde ich hier aber nicht unwesentlich, was die PCE nominell (und organisationsgeschichtlich) ist: eine KP.
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