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Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019
  [3 pics] begonnen von retmarut am 26.08.2019  | 13 Antworten
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NEUES THEMA26.08.2019, 21:04 Uhr
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retmarut

• Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg geht es jetzt in den Endspurt.
Zumindest in Sachsen scheint die CDU in den vergangenen Tagen hinsichtlich der Erststimmen deutlich Punkte gemacht zu haben gegenĂŒber der AfD.

WĂ€hrend vor zwei Wochen die AfD noch in vielen Wahlkreisen vorne lag, wurde sie von der CDU fast ĂŒberall ĂŒberholt. Damit ist auch wieder möglich und wahrscheinlich geworden, dass die AfD nicht alle ihre gewonnen Sitze einnehmen kann, da sie auf ihrer (vorlĂ€ufigen) 30-Kandidatenliste nicht genĂŒgend Personal hat, um die Mandate vollstĂ€ndig zu besetzen.

Vgl. dazu auch die Kurzanalyse:
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sowie Link ...jetzt anmelden!

Letztlich wird es in Sachsen auch wieder darauf ankommen, wer die meisten NichtwĂ€hler und Untentschlossenen mobilisieren kann. Da sind bekanntlich die letzten 72 Stunden vor der Wahl entscheidend. Und die AfD war bisher recht gut darin, Teile dieser Zielgruppe fĂŒr sich zu gewinnen.

So gesehen wird das noch ein spannendes Wahlwochenende.

Alle aktuellen Prognosen fĂŒr Sachsen, Brandenburg sowie ThĂŒringen wie immer hier zu finden: Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG31.08.2019, 21:40 Uhr
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mischa

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 sic!
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NEUER BEITRAG31.08.2019, 23:14 Uhr
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retmarut

In Brandenburg hoffen die Freien WĂ€hler, die bei etwa 4% liegen, auf einen Einzug via Direktmandat in Barnim II. Laut election.de liegt dort mit einer Wahrscheinlichkeit von 42% die PDL vorne, die Freien WĂ€hler folgen mit einer Wahrscheinlichkeit von 22%, danach die SPD mit 14%iger Wahrscheinlichkeit.
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Ohne Einzug der Freien WÀhler wird Brandenburg relativ sicher ein RRG oder RGR erhalten; sollten die Freien WÀhler ein Direktmandat in Barnim II einfahren, werden sie wohl mit 3-4 Abgeordneten ins Parlament einziehen - und die linke Mehrheit wÀre vermutlich perdue.

Sollte die CDU in Sachsen tatsĂ€chlich so gut abschneiden bei Erst- und Zweitstimme, wie es die Prognosen der letzten Tage vorhersagen, wird der Landtag aufgrund Überhang- und Ausgleichsmandaten doch deutlich grĂ¶ĂŸer werden.

Bei einer starken CDU wird wohl entweder eine CDU-Minderheitsregierung rauskommen (ggf. mit der willigen FDP im GepĂ€ck, sollte diese ĂŒber die 5%-Marke gelangen) oder ein CDU-gefĂŒhrtes BĂŒndnis unter Einschluss von SPD (die wohl auf 7-9% abrutschen wird) und GrĂŒnen; die beiden Parteien wird man sicher mit "staatspolitischer Verantwortung" (zieht immer bei der SPD) und "bĂŒrgerlicher Regierung gegen die AfD" ins Boot holen können.

Sollte die AfD allerdings entgegen der Prognosen doch bei Erst- und Zweitstimmen auf Kosten der CDU wieder aufholen, Kretschmer zudem im Wahlkreis Görlitz II verlieren (der CDU wird dort derzeit ein knapper Vorsprung prognostiziert), wird in der CDU Sachsen sicher ein Hauen und Stechen ausbrechen. Es kann gut sein, dass sich dann der rechte Rand der CDU durchsetzen wird. In einem solchen Falle könnte es tatsÀchlich Versuche geben, SondierungsgesprÀche mit der AfD zu initiieren.

Der morgige Wahlabend bleibt also spannend.
NEUER BEITRAG01.09.2019, 22:51 Uhr
EDIT: retmarut
02.09.2019, 00:45 Uhr
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retmarut

Kleine RĂŒck- und Nabelschau auf meine gestrige Prognose:
a) Freie WĂ€hler in Brandenburg haben mit PĂ©ter Vida doch recht klar den Wahlkreis Barnim II gewonnen und sind wahrscheinlich zusĂ€tzlich auch ĂŒber die 5%-HĂŒrde gekommen.
b) Damit wird es tatsĂ€chlich knapp fĂŒr R2G/RGR in Brandenburg. (Derzeit 45 von 88 Sitzen.) Die Koalitionsfrage in Brandenburg kann also noch kipplig werden.
c) In Sachsen hat die CDU im Endspurt deutlich zugelegt (wie ĂŒbrigens auch die SPD in Brandenburg). Allerdings hat die AfD doch wieder etliche Direktmandate in Sachsen errungen, konkret 15.
d) Da die CDU so gut abgeschnitten hat, wird das Hauen und Stechen in der Sachsen-Union vermutlich vorerst ausbleiben. Vielleicht klafft es bei den Koalitionsverhandlungen wieder auf, wenn sich der rechte Rand mit HĂ€nden und FĂŒĂŸen gegen die GrĂŒnen wehrt und die AfD doch noch ins Spiel gebracht wird (und sei es als StĂŒtze bei einer Minderheitsregierung der CDU).

Ergebnisse heute:
Mit Abstand grĂ¶ĂŸter Verlierer beider Wahlen ist die PDL. Selbst die CDU, die von der AfD bedrĂ€ngt wird, hat nicht so viele Prozentpunkte verloren wie die PDL.
Gewinner sind in prozentualen und absoluten Zahlen AfD, GrĂŒne und in Brandenburg auch die Freien WĂ€hler.
Die FDP hat in beiden Wahlen durchaus Punkte gemacht, aber jeweils die 5%-HĂŒrde nicht gepackt.

Zu Brandenburg gibt es bereits erste WĂ€hlerwanderungserkenntnisse: Link ...jetzt anmelden!
So kann man sehr gut erkennen, woher die AfD denn ihre Stimmen erhalten hat. Die grĂ¶ĂŸte Gruppe der WĂ€hlerzuwĂ€chse mit 100.000 kommt aus dem Kreis der NichtwĂ€hler, 29.000 von der CDU und 13.000 von der PDL. Link ...jetzt anmelden!

Nach TĂ€tigkeiten kommen 44% der AfD-WĂ€hler aus der Gruppe der Arbeiter. Link ...jetzt anmelden!
Damit ist sie die mit weitem Abstand fĂŒhrende Partei unter den Arbeitern (i.S. der Klassifizierung von infratest dimap, nicht zu verwechseln mit unserer Klassenanalyse); die klassischen Arbeiterparteien kommen zusammen nur noch auf 28% (20% SPD, 8% PDL). - Das ist echtes Problem. Interessant werden morgen oder ĂŒbermorgen auch die Analysen sein, wen Gewerkschafter gewĂ€hlt haben. Ich vermute, dass auch dort die AfD recht erfolgreich abgeschnitten haben wird, vermutlich 25%+x.
NEUER BEITRAG01.09.2019, 23:10 Uhr
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retmarut

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Die Erststimmen fĂŒr Brandenburg sind ausgezĂ€hlt, hier die Anzahl der gewonnenen Direktmandate:
SPD: 25
AfD: 15
CDU: 2
GrĂŒne: 1
Freie WĂ€hler: 1

Im Vergleich zur letzte Prognose vor der Wahl haben SPD und AfD richtig abgesahnt. Link ...jetzt anmelden!

Auch die Zweitstimmen fĂŒr Brandenburg sind jetzt ausgezĂ€hlt:
Es reicht rechnerisch dort fĂŒr R2G. Kenia wĂ€re ebenfalls möglich. Ebenfalls könnte man rechnerisch die Freien WĂ€hler einbauen in eine SPD + CDU bzw. GrĂŒne.


NEUER BEITRAG01.09.2019, 23:21 Uhr
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retmarut

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Bei Infratest dimap sind jetzt vorlĂ€ufige WĂ€hlerwanderungen fĂŒr Sachsen veröffentlicht worden. Link ...jetzt anmelden!

Wie auch in Brandenburg ist die AfD auch in Sachsen mit Abstand fĂŒhrende Partei in der Gruppe der Arbeiter. 41% AfD, klassische Arbeiterparteien 15% (10% PDL, 5% SPD).
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Das ist ein Minus von 13% fĂŒr die klassischen Arbeiterparteien innerhalb dieser Gruppe. Problem, Problem.
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NEUER BEITRAG01.09.2019, 23:38 Uhr
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retmarut

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Warum wurde die PDL in Sachsen und Brandenburg so abgestraft?

Zu angepasst? (Polizeigesetz Brandenburg; 70% der Brandenburger sagen zudem, dass ihnen nichts aufgefallen sei, was die PDL in der Landesregierung durchgesetzt habe.)

Zu humanistische Position in der FlĂŒchtlingsfrage? (In Sachsen kritisieren immerhin 58% aller WĂ€hler, die PDL sĂ€he die FlĂŒchtlinge zu positiv.)

Zu ideenlos? (42% aller PDL-WÀhler in Sachsen bemÀngeln das Fehlen neuer Ideen - was auch immer das sein mag.)

Mieses oder abgewirtschaftetes Personal?

Fehlende Verankerung in den lÀndlichen RÀumen?

Zu ĂŒberaltert? Sind die bisher festen StammwĂ€hler mittlerweile weggestorben?

Oder stimmt vielleicht das sich in der Wahlnacht unter PDL-FunktionÀren petrifizierende Mythem, bisherige PDL-WÀhler hÀtten ihre Stimme der SPD (Brandenburg) resp. CDU (Sachsen) gegeben, um zu verhindern, dass die AfD stÀrkste Partei im Lande werde? (Sachsen: -24.000 an die CDU, aber auch -29.000 an die AfD; Brandenburg: -19.000 an die SPD, aber auch -13.000 an die AfD)
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NEUER BEITRAG02.09.2019, 00:27 Uhr
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retmarut

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Auch in Sachsen sind jetzt die Erststimmen ausgezÀhlt.
Die AfD hat 15 Direktmandate errungen, davon 8, die nicht ĂŒber die Landesliste abgedeckt sind. (D.h. 7 der bislang 30 nutzbaren Mandate werden schon mal durch die Direktmandate belegt.
Die CDU hat 37 Direktmandate erhalten.
Die GrĂŒnen können zwei Leipziger und ein Dresdner Direktmandatsgewinne verzeichnen.
Juliane Nagel kann in Leipzig II fĂŒr die PDL ihr Mandat verteidigen.

Der Landtag hat jetzt (statt 120 Sitzen, vgl. SĂ€chsische Landesverfassung) nur 118 Sitze. Da die Entscheidung des SĂ€chsischen Verfassungsgerichtshofes, der AfD erst einmal 30 ListenplĂ€tze zu gewĂ€hren, erst einmal vorlĂ€ufig ist, kann es also gut sein, dass die AfD (derzeit 37 Mandate) noch weitere Sitze erhalten könnte. Rein rechnerisch hat die AfD mit ihrem Zweitstimmenergebnis nĂ€mlich 39 Mandate erzielt. Sie hat bereits eine Klage und einen Untersuchungsausschuss angekĂŒndigt - Opferrollen muss man nun mal auskosten.
NEUER BEITRAG02.09.2019, 00:41 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Da in Sachsen auch die KPD antrat, hier kurz deren Ergebnis:
KPD: 0,09%, 1.955 Stimmen



NEUER BEITRAG03.09.2019, 00:15 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Spaßig wird jetzt die Frage, was können wir jetzt fĂŒr die ThĂŒringen-Wahl erwarten? Gutgelaunte Optimisten nehmen an, dass auch dort die Partei des MinisterprĂ€sidenten nochmals zulegt resp. nicht ganz so viel verliert.
Aber es handelt sich um die Partei Die Linke, von der ich nicht weiß, wie viel WĂ€hlerabstrafungen sie noch benötigt, um zu lernen, dass ein bloßes Besetzen irgendwelcher Ämter nicht zu einer Begeisterungsflut fĂŒhrt. Allein aufgrund der Verabschiedung des Polizeigesetzes habe ich dieser Partei jede verlorene Stimme gegönnt, oder wĂŒrde sie gönnen, wenn es denn helfen wĂŒrde.
Dass die AfD, auch wegen ihres schnellen Wachstums, bisweilen sehr sonderbare Gestalten in die Parlamente gehieft hat, scheint ihr nicht zu schaden. Aktuell haben sie gerade in der Bremer BĂŒrgerschaft ihren Fraktionsstatus verzockt, traditionell beenden sie jede Legislatur in fast jedem Parlament mit weniger Abgeordneten, als begonnen. FĂŒr Sachsen heißt dies, dass es zwar jetzt nur zwei Abgeordnete unterm rechnerischen Ergebnis sind, es allerdings auch keine NachrĂŒcker geben wird. Wie das dann wird, wenn sie mal (mit-)regieren sollten, bleibt abzuwarten. Ihre VorgĂ€ngerpartei hat ja nach MachtĂŒbertragung schlauerweise das Parlament sofort ausgeschaltet.
NEUER BEITRAG03.09.2019, 02:24 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Ramelow gehört zu einem der beliebtesten MinisterprĂ€sidenten und erhielt in ThĂŒringen im Juli 2019 einen Beliebtheitswert von 55%. Link ...jetzt anmelden!
Damit stand er besser da als Kretschmer und Woidke, die am Wochenende im Endspurt die Landtagswahlen gewonnen haben.

Auch Ramelows Partei, die PDL, steht derzeit auch ziemlich gut und stabil in ThĂŒringen in den Umfragen, nur 2%-Punkte unter dem damaligen Wahlergebnis. Link ...jetzt anmelden! (Umfrage vom 22.08.2019).

Ich habe leider keine aktuelle Umfrage zur Beliebtheit der Landesregierung zur Hand, aber eine des MDR vom MĂ€rz 2019:
"Kaum VerĂ€nderung gab es bei den Zustimmungswerten fĂŒr die Landesregierung. 55 Prozent der Befragten erklĂ€rten, mit der Arbeit von Rot-Rot-GrĂŒn "zufrieden" bis "sehr zufrieden" zu sein. Das ist ein Prozentpunkt mehr als bei der letzten Umfrage. Dieser Wert fiel bei den AnhĂ€ngern der Linken mit 90 Prozent am höchsten aus. Aber auch von den CDU-WĂ€hlern konnte noch mehr als jeder Zweite der Arbeit von Bodo Ramelow etwas oder sogar etwas mehr abgewinnen (53 Prozent)."
Link ...jetzt anmelden!
Also 90% Zufriedenheit bei den PDL-WĂ€hlern - das ist schon bewundernswert fĂŒr eine amtierende Regierung.

Derzeit hĂ€tte ein RGR-BĂŒndnis nur eine hauchdĂŒnne Mehrheit, was an der schwĂ€chelnden SPD liegt. Das wird also - wie am vergangenen Wochenende in Brandenburg - eine ziemlich knappe und kipplige Angelegenheit.

Die CDU ThĂŒringen hat zwar mehrfach betont, dass sie unter keinen UmstĂ€nden mit der AfD (= Höcke-Landesverband) koalieren werde, aber ihre Koalitionsoptionen bestehen - falls sie weiterhin ihre Ausgrenzungsstrategie gegenĂŒber der PDL fĂ€hrt - letztlich nur in einer möglichen Zweierkoalition mit der AfD; auch diese Option wĂ€re Ă€hnlich knapp wie RGR auf der anderen Seite des Parteienspektrums.

Viel spannender ist aus meiner Sicht die Frage, ob die AfD in ThĂŒringen durch die AfD-Wahlerfolge in Brandenburg und Sachsen RĂŒckenwind erhĂ€lt; oder ob der gegenteilige Effekt eintritt, also vermehrt NichtwĂ€hler zur Anti-AfD-Wahl gehen. Neben den reinen Landesthemen in ThĂŒringen werden die VorgĂ€nge in Brandenburg und Sachsen sicherlich die Wahl mitbestimmen.

Derzeit hat die AfD, anders als in Ostbrandenburg und Ostsachsen, in ThĂŒringen bei den Direktmandaten noch nicht viel zu melden Link ...jetzt anmelden! aber so etwas kann sich durchaus noch in den kommenden Wochen Ă€ndern, falls sie mit RĂŒckenwind in die letzten zwei Wahlkampfwochen gehen sollte.
NEUER BEITRAG03.09.2019, 19:09 Uhr
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Hennes

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg 2019 Völlig einig in der Wahlanalyse sind sich sich BĂŒrgerlichen um die #FAZ mit #Wagenknecht: die Linken sind am Aufstieg der Rechten Schuld. Und noch einen Bruder im Geiste hat die komische Fraktionsvorsitzende (von welcher Partei gleich noch?) gefunden:

Kubicki und Wagenknecht fordern Zugehen auf AfD-WĂ€hler.
Schon wieder hat die AfD bei Wahlen krĂ€ftig zugelegt – und nun? Es mehren sich Stimmen, die die bisherige Ausgrenzung der AfD-WĂ€hler fĂŒr falsch halten.

Berlin Nach den AfD-Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen mehren sich in anderen Parteien Stimmen, die die bisherige scharfe Frontstellung gegen deren WĂ€hler und Sympathisanten fĂŒr verfehlt halten. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte, es werde „nicht ausreichen, die AfD nur auszugrenzen und zu denunzieren“. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht beklagte eine Entfremdung ihrer Partei von diesem WĂ€hlermilieu und gab ihr deshalb eine Mitschuld am Aufschwung der AfD.

CDU und SPD hatten bei den Landtagswahlen am Sonntag krÀftig an Stimmen verloren, können aber in neuen Konstellationen voraussichtlich jeweils wieder den MinisterprÀsidenten stellen: die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen. Die AfD hatte sich zugleich in beiden LÀndern mit Abstand vor allen sonstigen Parteien als zweitstÀrkste Kraft etabliert. Seitdem wird heftig diskutiert, wie den Rechtspopulisten beizukommen ist.

Kubicki sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Unsere Politik der radikalen Abgrenzung hat nicht geholfen – im Gegenteil. Sie hat eher geschadet.“ Die FDP hatte es bei beiden Wahlen nicht in den Landtag geschafft. Der BundestagsvizeprĂ€sident forderte: „Wir mĂŒssen offener und kommunikativer mit der AfD und ihren WĂ€hlerinnen und WĂ€hlern umgehen, nicht alles immer automatisch als rechtsradikal brandmarken, was einem nicht gefĂ€llt.“ Es brauche mehr Argumentation und eine konstruktive Auseinandersetzung. Die Menschen wollten bezahlbaren Wohnraum, öffentlichen Nahverkehr, eine Perspektive fĂŒr sich und ihre Region.

Wagenknecht sagte mit Blick auf ihre Partei, die Linke, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die wachsende Distanz zu dieser Lebenswelt zeigt sich auch in unserem Umgang mit AfD-WĂ€hlern, die gern pauschal als Rassisten beschimpft werden, obwohl viele von ihnen frĂŒher links gewĂ€hlt haben.“ Die Linke, frĂŒher Protestpartei unzufriedener Ostdeutscher, hatte in beiden WahllĂ€ndern krĂ€ftig an Stimmen verloren.

Themen des Artikels
„Indem wir uns von unseren frĂŒheren WĂ€hlern entfremdet haben, haben wir es der AfD leicht gemacht. Insofern sind wir fĂŒr ihren Erfolg mitverantwortlich“, fĂŒgte Wagenknecht hinzu. Beim Klimaschutz etwa mahnte sie mehr Augenmaß ihrer Partei an: „Wenn Teile der Linken die CO2-Steuer befĂŒrworten, die Pendler und die Mittelschicht außerhalb der GroßstĂ€dte hart treffen wĂŒrde, mĂŒssen wir uns nicht wundern, dass sich viele abwenden.“ Wagenknecht, die nur noch bis zur Neubesetzung ihrer Funktion amtiert, liegt unter anderem wegen Ă€hnlicher frĂŒherer Äußerungen seit lĂ€ngerem mit Teilen ihrer Partei ĂŒber Kreuz.

Angesichts von Diskussionen ĂŒber Fehler der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer im Wahlkampf warnte Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff (CDU) davor, einzelnen Personen die Verluste anzulasten. Dies wĂ€re „politisch fast verantwortungslos“, sagte er am Montagabend in der ARD. Den Aufschwung der AfD gebe es seit Jahren. „Also kann man nicht an einer Person, die erst seit wenigen Monaten auch Vorsitzende ist, festmachen wollen, was eine gesamte Gesellschaft, einschließlich der medialen Multiplikatoren und auch der Wirtschaftsmultiplikatoren herbeigefĂŒhrt haben.“...

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Apropos: da die Wagenknecht ja immer so auf der "Großstadtlinken" herumhackt: ihren einzigen Wahlkampfauftritt in Sachsen hatte sie - in Leipzig.

#dielinke
#afd
#Sachsen
#Brandenburg
NEUER BEITRAG06.09.2019, 19:59 Uhr
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Valparaiso

"Oder stimmt vielleicht das sich in der Wahlnacht unter PDL-FunktionÀren petrifizierende Mythem, bisherige PDL-WÀhler hÀtten ihre Stimme der SPD (Brandenburg) resp. CDU (Sachsen) gegeben, um zu verhindern, dass die AfD stÀrkste Partei im Lande werde? (Sachsen: -24.000 an die CDU, aber auch -29.000 an die AfD; Brandenburg: -19.000 an die SPD, aber auch -13.000 an die AfD)"

Das kann ich mir schon vorstellen irgendwie. Solches taktisches wahlverhalten gibt es durchaus. Deutet auf unideologische (bisherige) WĂ€hlerschaft hin. Auch kein gutes Zeichen fĂŒr Die Linke...
NEUER BEITRAG08.09.2019, 19:59 Uhr
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mischa

Fast vergessen - die DKP war auch erfolgreich:

"Einen Achtungserfolg konnten die vier Direktkandidaten der DKP in Brandenburg erzielen. Nils Borchert kandidierte im Wahlkreis MĂ€rkisch-Oberland II und erhielt 159 Stimmen (0,6 Prozent), Gisela Vierrath kam im Wahlreis Cottbus I auf 136 Stimmen (0,5 Prozent), Thomas MĂŒnzberg erhielt im Wahlkreis Dahme-Spreewald I 119 Stimmen (0,3 Prozent) und Michael GrĂŒĂŸ im Wahlkreis Potsdam II 122 Stimmen (0,3 Prozent).
Mit sehr geringen finanziellen Mitteln fĂŒhrten die wenigen DKP-Genossinnen und -Genossen einen engagierten Straßenwahlkampf. Dabei setzten sie dem „Irrationalismus klare Positionen“ entgegen, so Borchert im Interview mit UZ. Die anderen Parteien hĂ€tten dagegen einen oberflĂ€chlichen „Anti-AfD-Wahlkampf“ betrieben."

(Q: Link ...jetzt anmelden!)
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