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Auf Initiative der Kommunistischen Partei Chinas haben über 230 politische Parteien aus über 100 Ländern folgenden offenen Brief für eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 veröffentlicht. Die Liste der Parteien wird nachgereicht.

Heute, da sich Covid-19 rasch auf der ganzen Welt verbreitet, stellt es die dringendste und ernsthafteste Herausforderung sowohl für die Gesundheit der Menschheit als auch für den Weltfrieden und die Entwicklung dar.

Angesichts dieser beispiellosen Situation veröffentlichen wir, bedeutende politische Parteien verschiedener Länder, die mit der gewichtigen Aufgabe betraut sind, das Wohlergehen der Menschen zu verbessern, die nationale Entwicklung zu fördern und Frieden und Stabilität in der Welt zu sichern, gemeinsam unseren Appell:

I. Wir sprechen allen Menschen, insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die sich der Rettung von Leben und dem Schutz der Gesundheit der Menschen verschrieben haben, unsere höchste Anerkennung aus. Wir bekunden denjenigen, die unter Schmerzen leiden und deren Leben durch COVID-19 bedroht ist, sowie den Familien der Verstorbenen unser tiefes Mitgefühl und unsere Fürsorge. Wir bringen auch unsere tiefe Trauer über den bedauerlichen Verlust von Menschenleben bei diesem Ausbruch zum Ausdruck.

II. Wir sind uns bewusst, dass der Covid-19-Ausbruch, wenn er nicht wirksam und unverzüglich eingedämmt wird, dem Leben, der Sicherheit und der Gesundheit von noch viel mehr Menschen noch größeren Schaden zufügen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der meisten Länder sowie den internationalen Austausch und die internationale Zusammenarbeit ernsthaft beeinträchtigen wird. Wir rufen alle Länder auf, das Leben, die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen über alles andere zu stellen und entschlossene und energische Maßnahmen zu ergreifen, um der Ausbreitung von COVID-19 ein Ende zu setzen.

III. Wir unterstützen die Länder bei der Aufstellung von Notfallplänen und Strategien zur Bekämpfung von Covid-19 unter Berücksichtigung ihrer spezifischen nationalen Gegebenheiten und bei der Stärkung der Zusammenarbeit, wobei der Schwerpunkt gleichermaßen auf der Eindämmung der weiteren Verbreitung und der Behandlung von Patienten liegt. In der Zwischenzeit müssen moderne Wissenschaft und Technologie in vollem Umfang angewandt werden, um schnellstmögliche und bestmögliche Ergebnisse zu gewährleisten.

IV. Wir rufen die Öffentlichkeit aller Länder auf, die Maßnahmen zur Prävention und Eindämmung mit dem nötigen Sinn für soziale Verantwortung zu erfüllen. Wir bestärken alle Länder darin, die Stärke der Organisationen der Zivilgesellschaft und der Freiwilligen voll auszuschöpfen, um die Kraft aller gesellschaftlichen Bereiche zur Bekämpfung von Covid-19 zu entfalten.

V. Wir bestärken alle Länder darin, sich zwar der Seuchenbekämpfung zu widmen, aber einen integrierten Ansatz zu verfolgen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu gewährleisten, gezielte Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Gruppen und der kleinen und mittleren Unternehmen zu ergreifen und ihrer Verpflichtung gegenüber dem Lebensstandard der Menschen und dem sozialen Fortschritt nachzukommen. Wir fordern alle Länder auf, die internationale Koordinierung der makroökonomischen Politik zu verstärken, um die Stabilität der globalen Finanzmärkte sowie der Industrie- und Lieferketten zu erhalten, und Zölle zur Erleichterung des Handels zu senken oder zu streichen, um eine weltweite wirtschaftliche Rezession zu verhindern. Die Länder werden auch angehalten, ein angemessenes Niveau an internationalem Austausch aufrechtzuerhalten, insbesondere um den grenzüberschreitenden Transport von dringend benötigter medizinischer Ausrüstung und Schutzmaterialien für den Kampf gegen COVID-19 zu erleichtern.

VI. Wir sind uns bewusst, dass das Virus keine Grenzen respektiert, und kein Land kann angesichts des Ausbruchs allein auf die Herausforderungen reagieren. Die Länder müssen ihr Bewusstsein für eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit schärfen, indem sie sich gegenseitig vorausschauend Hilfe und Unterstützung leisten, wenn die Situation schwieriger wird. Engere internationale Zusammenarbeit, koordinierte Politik, konzertierte Aktionen und die weltweite Mobilisierung von Ressourcen und Kräften werden uns in die Lage versetzen, diesen Virus, einen gemeinsamen Feind der gesamten Menschheit, zu besiegen.

VII. Wir nehmen die bedeutenden Fortschritte im Kampf gegen Covid-19 in China und einigen anderen Ländern zur Kenntnis, die Zeit gewonnen und der übrigen internationalen Gemeinschaft Erfahrungen vermittelt haben. Wir sprechen den Ländern, darunter China, unsere höchste Anerkennung dafür aus, dass sie eine offene, transparente und verantwortungsbewusste Haltung einnehmen, wenn es darum geht, entsprechende Informationen zeitnah zu veröffentlichen, Erfahrungen über die Reaktion und die Behandlung von Patienten auszutauschen und insbesondere anderen betroffenen Ländern nach besten Kräften medizinische und andere Lieferungen zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein wichtiger Beitrag zum weltweiten Kampf gegen COVID-19 und stärkt die Hoffnung und das Vertrauen der Länder, dass sie diesen Kampf gewinnen können.

VIII. Wir begrüßen die außerordentliche Erklärung der Staats- und Regierungschefs des G20-Gipfels zu Covid-19 und unterstützen die Länder dabei, den Erfahrungsaustausch und die medizinische Zusammenarbeit bei der Eindämmung des Ausbruchs zu verstärken, einschließlich der gemeinsamen Forschung und Entwicklung spezifischer Medikamente, Impfstoffe und Tests. Wir fordern die Bereitstellung von materieller, technischer und sonstiger Unterstützung für Entwicklungsländer und Länder mit anfälligen öffentlichen Gesundheitssystemen. Möge die Sonne der Zusammenarbeit das Dunkel der Pandemie vertreiben.

IX. Wir fordern eine wissenschaftlich fundierte Fachdiskussion über Fragen wie Präventionsmaßnahmen und den Ursprung des Virus. Wir wenden uns entschieden gegen die Politisierung von Fragen der öffentlichen Gesundheit und die Stigmatisierung anderer Länder unter dem Vorwand von Covid-19. Wir lehnen alle diskriminierenden Bemerkungen und Praktiken gegen ein Land, eine Region oder eine ethnische Gruppe entschieden ab und fordern die Regierungen aller Länder auf, aktive Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, der Sicherheit und der legitimen Interessen der ausländischen Staatsangehörigen und der Studenten, die sie beherbergen, zu ergreifen.

X. Wir sind der Ansicht, dass der Ausbruch von Covid-19 die Notwendigkeit offenbart hat, dass alle Länder die Aussicht auf ein gemeinsames Wachstum durch Gespräche und Zusammenarbeit weiter fördern und die führende Rolle der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation in der globalen Gesundheitspolitik unterstützen müssen. Wir fordern alle Parteien auf, die Koordination und Zusammenarbeit im Rahmen der G20 und anderer internationaler Mechanismen für eine wirksame internationale Prävention und Kontrolle zu verbessern, wenn wir uns um den Aufbau einer globalen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für das öffentliche Gesundheitswesen bemühen.

Als wichtige politische Parteien aus Ländern in aller Welt sind wir entschlossen, unter den ungewöhnlichen Umständen eine enge Kommunikation aufrechtzuerhalten und dafür zu sorgen, dass die gebührende Rolle der politischen Führung besser wahrgenommen wird, um politische Energie in den globalen Kampf gegen Covid-19 einzubringen. Wir sind der festen Überzeugung, dass unsere derzeitigen Schwierigkeiten nur vorübergehender Natur sind, so wie die Sonne nach jedem Sturm wieder scheinen wird. Wenn die internationale Gemeinschaft mit Zuversicht und Entschlossenheit konzertierte Anstrengungen unternimmt und einen wissenschaftlich fundierten und zielgerichteten Ansatz verfolgt, wird sie den endgültigen Sieg in der globalen Blockade gegen Covid-19 auf jeden Fall erringen. Wir glauben, dass nach der Pandemie die weltweite Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit gestärkt daraus hervorgehen wird und die Menschheit ein helleres Morgen begrüßen wird.

 
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  Kommentar zum Artikel von FPeregrin:
Mittwoch, 08.04.2020 - 12:27

Entschuldige CaptKyrbis, aber Don Quixotes Kampf mit den Windmühlen war eine durchaus realistische Aktion gegen das, was Du hier anfängst: Ich habe die KKE-initiierte Erklärung überhaupt nicht kommentiert und schon gar nicht gegen die KPCh-initiierte Erklärung in Rechnung gebracht, deren taktischen Sinn ich im Kontext einer trikontinentalen Einkreisungstrategie durchaus verstehe und auch nicht als falsch bezeichnet habe. Ich halte allerdings diese Erklärung für Kommunisten in einem imperialistischen Hauptland nicht einfach so für übernehmbar, weil die Kampfbedingungen andere sind: Eine "klassenlose" Taktik implizierte hier auch eine klassenlose Strategie, mithin Burgfriedenpolitik. ... und die können wir uns bei Strafe des Untergangs nicht leisten, wie schwach auch immer wir sein mögen! Und so gesehen ist die KKE-initieerte Erklärung - ohne im grundsätzlichen Gegensatz zur KPCh-initiierten Erklärung zu stehen - an unserem politischen Tagesgeschäft näher dran, Schwächen hin oder her. P.S.: Und sieh mal an, wer die alles mitgezeichnet hat. Auf die nächste Idee, hier eine Fronststellung KKE vs. KPCh sehen zu wollen, sollte hier hoffentlich niemand gekommen sein! Hätte Don Quixote Wirklichkeit und Dichtung auseinanderhalten können, hätte er sich den Kampf gegen Windmühlen sparen können; hätte CaptKyrbis genauer gelesen, hätte er sich den Kampf gegen einen Popanz sparen können.


 C Kommentar zum Artikel von CaptKyrbis:
Dienstag, 07.04.2020 - 22:34

das ist nun etwas billiger, als unbedingt nötig Ich halt's da ganz gerne mit Edmund Husserl: "Nicht immer die großen Scheine, meine Herren! Kleingeld! Geben Sie mir Kleingeld!" Was jetzt die beiden Texte angeht - wäre es reine Geschmackssache, könnte man natürlich sagen: der eine mag's mehr humanistisch, der andere mehr martialisch, genauso wie der eine lieber Faulkner, der andere lieber Jerry Cotton liest. Es geht aber nicht nur um die Frage guten Geschmacks. Der erste Text ist initiiert von einer KP, die eine Großmacht mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden regiert und die nun der ganzen Welt, ungeachtet unterschiedlicher politischer Systeme, die Hand reicht. Im Text finde ich eigentlich keinen einzigen Satz, dem man widersprechen könnte. Wichtig insbesondere Punkt (VII): entgegen der Propaganda der imperialistischen Versager ist China nicht schuld an der Pandemie, und Punkt (VIII): Unterstützung der Entwicklungsländer. Der zweite Text: initiiert von einer 5-Prozent-Partei, die in den letzten Jahren ohnmächtig zusehen mußte, wie Tsipras das Tafelsilber ihres Landes verschleuderte. Inhaltlich ist der Text in vielerlei Hinsicht zu beanstanden: Ziemlich EUrozentrische Sichtweise, die Dritte Welt taucht nicht explizit auf, stattdessen EU-bashing ('Abwesenheit' in Italien, was nicht mehr so ganz up to date ist); "Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung [...] Erfüllung des Bedarfs an Intensivstationen und an Infrastruktur" - das erzähl mal in Bangladesch, Mali oder Nicaragua. "CoVID-19 beweist auf tragische Weise die enormen Mängel in den Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern" Die kapitalistischen Länder BRD, Südkorea, Österreich, Schweiz und auch Griechenland sind dem Augenschein nach mit relativ geringen Verlusten an Menschenleben (und weniger drastischen Maßnahmen als China) durch die Pandemie gekommen; wo es größere Opferzahlen gegeben hat, lag es weniger an den Gesundheitssystemen als an der Inkompetenz und/oder Skrupellosigkeit der jeweiligen Regierungen. Für die BRD und einige andere dürfte Covid-19 wohl eher ein propagandistischer Erfolg werden - "da seht Ihr mal, wie gut wir aufgestellt sind". Tatsächlich gibt es erhebliche Mängel in den kapitalistischen Gesundheitssystemen, aber mit solchen Statements wie oben macht man sich zum Gespött der Leute.


  Kommentar zum Artikel von mischa:
Dienstag, 07.04.2020 - 17:56

"Wir stehen an vorderster Reihe des Kampfes, damit sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Gewährleistung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten ergriffen werden. Überall!" Na, dann hoffen wir mal, daß die Massen das auch erkennen und zu würdigen wissen.


  Kommentar zum Artikel von FPeregrin:
Dienstag, 07.04.2020 - 13:17

"Hab' mal irgendwo gelesen, die Interessen der Arbeiterklasse seien die Interessen der gesamten Menschheit, oder irgendwie so. Habe keine Ahnung mehr, wie das Buch heißt, wo ich es gelesen habe, aber bin mir sicher, es war blau... smiley" Lieber CaptKyrbis, das ist nun etwas billiger, als unbedingt nötig! Ich zitiere jetzt mal aus einem Buch mit einem blauen Einband: "Die Produktion im allgemeinen ist eine Abstraktion, aber eine verständige Abstraktion, sofern sie wirklich das Gemeinsame hervorhebt, fixiert und uns daher die Wiederholung erspart. Indes dies Allgemeine, oder das durch Vergleichung herausgesonderte Gemeinsame, ist selbst ein vielfach Gegliedertes, in verschiedne Bestimmungen Auseinanderfahrendes. Einiges davon gehört allen Epochen; andres einigen gemeinsam. [Einige] Bestimmungen werden der modernsten Epoche mit der ältesten gemeinsam sein. Es wird sich keine Produktion ohne sie denken lassen; [...] Die Bestimmungen, die für die Produktion überhaupt gelten, müssen grade gesondert werden, damit über der Einheit – die schon daraus hervorgeht, daß das Subjekt, die Menschheit, und das Objekt, die Natur, dieselben – die wesentliche Verschiedenheit nicht vergessen wird. In diesem Vergessen liegt z.B. die ganze Weisheit der modernen Ökonomen, die die Ewigkeit und Harmonie der bestehenden sozialen Verhältnisse beweisen." (Aus: Karl Marx: Einleitung zur Kritik der politischen Ökonomie. MEW 13, 617) Es geht also um die Dialektik von 'allgemein' und 'einzeln', von 'abstrakt' und 'konkret', ... und um konkreten Fall in der Konsequenz um die Dialektik einer Frage von 'Strategie' und 'Taktik'. Ganz sicher ist die historische Aufgabe (bitte nicht idealistisch-teleologisch auffassen!) allgemein & abstrakt die Befreiung der Menschheit, einzeln und konkret ist dies aber nur möglich als Kampf um ihre Selbstbefreiung als Klasse. Allgemeine Menschheitsfragen, wie sie im Spät-Imperialismus notwendig immer häufiger auf den Tisch kommen, sind nicht abstrakt lösbar, sondern nur konkret als Klassenfragen. Der von Dir angeführte "Kommunismus auf einem Sechstel der Erdoberfläche" ist im ideologischen Klassenkampf nicht zuletzt daran gescheitert, diese essentielle marxistische Erkenntnis vergessen bzw. sogar aktiv bekämpft zu haben. ... dies freilich auf der Basis einer bereits stagnativ geschwächten Ökonomie. Nun ist die #VrChina aber ökonomisch in einer weitaus besseren Lage als die SU der '80er. Es kann also taktisch (!) - nicht strategisch! - für die chinesische KP sinnvoll sein, einfach vorzuführen, daß sie Menscheitsfragen eben auch konkret bündiger behandeln kann als die imperialistischen Hauptländer. Da die chinesische KP das m.E. offenbar in eine Art hegemoniale Einkreisungsstrategie einbettet (Einkreisung der Metropolen durch den Trikont als höheres Analogon zur Einkreisung der Städte durch das Land), kann es taktisch sinnvoll sein, die Klassenfrage als tatsächliche Ursache der chinesischen Überlegenheit unter dem Tisch zu lassen. Uns in den imperialistischen Metropolen läßt uns diese Erklärung allerdings weitgehend allein, weil es hier entscheidend ist, die #Corona-Frage als Klassenfrage zu stellen, wenn wir nicht zu technokratischen Burgfriedenhilfstruppen des Klassenfeinds mutieren wollen. Ich kann also arktikas Mißbehagen mit dieser Erklärung nachvollziehen; ich hatte es auch. Was wir hier als Kommunisten zu tun haben, müssen wir schon selber tun; die chinesische KP wird uns nicht auf diesem Wege raushauen können!


  Kommentar zum Artikel von arktika:
Dienstag, 07.04.2020 - 12:32

>>>>> Unterzeichnende Parteien: Communist Party of Albania Communist Party of Argentina Communist Party of Armenia Communist Party of Australia Party of Labour of Austria Communist Party of Azerbaidjan Communist Party of Bangladesh Communist Party of Belgium Brazilian Communist Party Communist Party of Britain New Communist Party of Britain Party of the Bulgarian Communists Union of Communists in Bulgaria Communist Party of Canada Communist Party of Chile Socialist Workers Party of Croatia Communist Party of Cuba AKEL, Cyprus Communist Party of Bohemia & Moravia Communist Party in Denmark Egyptian Communist Party Communist Party of El Salvador Communist Party of Finland Communist Revolutionary Party of France Pole of Communist Revival in France Unified Communist Party of Georgia German Communist Party Communist Party of Greece Hungarian Workers Party Communist Party of India Communist Party of India (Marxist) Tudeh Party of Iran Workers Party of Ireland Communist Party of Ireland Communist Party of Israel Italian Communist Party Communist Party (Italy) Jordanian Communist Party Socialist Movement of Kazakhstan Workers Party of Korea Socialist Party of Latvia Socialist Party (Lithuania) Communist Party of Luxembourg Communist Party of Malta Communist Party of Mexico Popular Socialist Party - National Political Association, Mexico Nepal Communist Party Communist Party of Norway New Communist Party of the Netherlands Communist Party of Pakistan Palestinian People’s Party Palestinian Communist Party Paraguayan Communist Party Peruan Communist Party Communist Party of Poland Portuguese Communist Party Philippines Communist Party [PKP 1930] Communist Party of Puerto Rico Romanian Socialist Party Communist Party of the Russian Federation Russian Communist Workers Party Communist Party of the Soviet Union New Communist Party of Yugoslavia Communists of Serbia Communist Party of Slovakia South African Communist Party Communist Party of Spain Communist Party of the Workers of Spain Communists of Catalonia Galizan People's Union Communist Party of Sri Lanka Communist Party of Swaziland Communist Party of Sweden Sudanese Communist Party Syrian Communist Party Syrian Communist Party - Unified Communist Party, Switzerland Communist Party of Turkey Communist Party of Ukraine Union of Communists of Ukraine Communist Party USA Communist Party of Venezuela vom 2. April 2020 Link ...jetzt anmelden!


  Kommentar zum Artikel von arktika:
Dienstag, 07.04.2020 - 12:31

Besser als die "chinesische" gefällt mir die untenstehende Erklärung (von der KKE initiiert), da sie nicht so allgemein humanitär daherkommt, sondern daneben auch klar Roß und Reiter benennt: Dutzende Kommunistische und Arbeiterparteien fordern sofortige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker! Mit einer Gemeinsamen Erklärung nehmen 82 Kommunistische und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt Stellung zu der Situation, die durch die Coronavirus-Pandemie weltweit entstanden ist. In der Gemeinsamen Erklärung, die von der KKE initiiert wurde, bekunden die Kommunistischen Parteien ihre Solidarität gegenüber den ÄrztInnen und den Pflegekräften, den Menschen, die durch das Virus erkrankt sind, und prangern die enormen Mängel im öffentlichen Gesundheitswesen an. Es sind die Folgen der volksfeindlichen Politik der Regierungen, die im Dienst des Großkapitals das Gesundheitswesen kommerzialisieren und privatisieren und die Profitmacherei der Monopolunternehmen unterstützen. Sie betonen, dass die aktuelle Situation das antisoziale Wesen des Kapitalismus widerspiegelt und die Notwendigkeit und die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft aufzeigt. Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern die sofortige Ergreifung aller notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie, durch die Unterstützung und Verstärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme. Die Gemeinsame Erklärung im Wortlaut: Kommunistische und Arbeiterparteien Sofortmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker Die Kommunistischen und Arbeiterparteien stellen sich mit Verantwortungsbewusstsein vor unsere Völker. Wir sind hier! Wir stehen an vorderster Reihe des Kampfes, damit sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Gewährleistung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten ergriffen werden. Überall! Unser herzlicher Dank gilt den Ärzten und Ärztinnen, Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die den Kampf gegen die Pandemie unter großen Schwierigkeiten führen. Wir bringen unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschen ihnen eine rasche Genesung. Wir grüßen die Länder, die Solidaritätsaktionen mit den am stärksten betroffenen Ländern entfalten, wie die Entsendung von Schutzausrüstung und medizinischem Personal, wie China, Kuba und Russland – Aktionen, die im krassen Gegensatz zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen. Die Pandemie CoVID-19 beweist auf tragische Weise die enormen Mängel in den Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, die schon vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt waren.Diese Mängel sind nicht zufällig entstanden, sondern sind das Ergebnis der volksfeindlichen Politik der Regierungen im Dienst des Großkapitals, um das Gesundheitswesen zu kommerzialisieren und zu privatisieren, und die Profitmacherei der Monopolgruppen zu unterstützen. Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um allen Bedürfnissen der Menschen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung zu entsprechen. Die heutige Erfahrung offenbart das antisoziale und parasitäre Wesen des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der wissenschaftlichen Zentralplanung auf der Grundlage der Bedürfnisse des Volkes zur Gewährleistung der primären Gesundheitsfürsorge und Prävention, der Krankenhäuser, des medizinischen und pflegerischen Personals, der Medikamente, der Labore, der ärztlichen Untersuchungen und aller anderen Faktoren, die für Erfüllung der ständigen und außerordentlichen Bedürfnisse der Menschen erforderlich sind. Die bereits bestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird nun durch die Ausbreitung des Coronavirus noch verstärkt und erhöht das Risiko einer neuen Krise in der kommenden Zeit. Trotz der Propaganda über einen angeblichen „Konsens“ konzentrieren die Regierungen im Dienst des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen Volksschichten abzuwälzen.Die Werktätigen und die Völker können und dürfen nicht wieder zahlen! Die „individuelle Verantwortung“ darf nicht als Vorwand benutzt werden, damit sich Staat und Regierung aus der Verantwortung ziehen. Heute erfordert die Ergreifung der notwendigen Maßnahmen auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopolgruppen, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Profitmacherei opfert. Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern, dass sofort alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Epidemie zu bekämpfen. Dazu gehören, unter anderen, folgende Maßnahmen: - Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung, Einstellung von festangestelltem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten. Erfüllung des Bedarfs an Intensivstationen und an Infrastruktur, die für die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich ist. - Unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und Bekämpfung der Preistreiberei. Bereitstellung aller Schutzausrüstungen für das gesamte medizinische Personal, das diesen Kampf in den Krankenhäusern unter großen persönlichen Opfern führt. - Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Volksschichten. Die Zügellosigkeit des Kapitals muss gebremst werden, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu Massenentlassungen greift und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Freistellung von der Arbeit und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Werktätigen am Arbeitsplatz. - Nein zur Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus. - Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der Wirtschaftsblockade, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen. - Wir sagen „Nein!“ zu imperialistischen Interventionen und militärischen Manövern, wie denen der NATO, und fordern, dass die öffentlichen Mittel umgelenkt werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie z.B. die Finanzierung der öffentlichen Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme. >>>>>


  Kommentar zum Artikel von mischa:
Dienstag, 07.04.2020 - 09:05

@toto: Die UnterzeichnerInnen hab ich da aber auch nicht gefunden - hab ich falsch gesucht?


  Kommentar zum Artikel von Toto:
Dienstag, 07.04.2020 - 06:33

Orginalquelle: Link ...jetzt anmelden! (Internationale Abteilung der KP China)


 C Kommentar zum Artikel von CaptKyrbis:
Montag, 06.04.2020 - 21:53

Mir etwas zu humanistisch und "menschenfreundlich", die "Menschheit" als Ganzes. Hab' mal irgendwo gelesen, die Interessen der Arbeiterklasse seien die Interessen der gesamten Menschheit, oder irgendwie so. Habe keine Ahnung mehr, wie das Buch heißt, wo ich es gelesen habe, aber bin mir sicher, es war blau... smiley Jedenfalls, "Kommunismus auf einem Sechstel der Erdoberfläche" war jetzt nicht soo erfolgreich; vielleicht sollten wir uns für den nächsten Anlauf vornehmen, ein rundes Ding draus zu machen. @Redaktion: 'tschuldigung, wenn ich drängel, aber die Unterzeichner würden mich schon interessieren.


  Kommentar zum Artikel von Toto:
Montag, 06.04.2020 - 20:56

Der Aufruf ist sicherlich ganz richtig. Er hat den Zweck den Druck auf die KP China und die VR China zu nehmen, China in andere Licht zu bringen. Es geht konkret um die Stärkung der Volksrepublik China auf der internationalen Parkett. Diesen Zweck sollte von den Kommunisten aller Länder unterstützt wird. Die allgemeine China-Freundlichkeit (mit Leuten, die noch vor wenige Jahre noch "China sei kapitalistisch/imperialistisch") ist sicherlich erfreulich. Der Erfolg Chinas in der Bekämpfung von Covid-19 lag im Vertrauen der Bürger Chinas in der KP China, die Anstrengung der chinesischen Nation. Was in erster Linie aber auch dem öffentlichen Eigentum zu danken ist. Ob in China auch eine Bemerkung über Probleme des kapitalistischen Eigentums diskutiert werden und daraus Schlussfolgerungen gezogen werden. Das wäre eine weitere Hoffnung neben Stärkung der VR China auf internationaler Ebene.


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