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Von er/hd

Dieser Text entspricht einem Artikel der DKP-Zeitung Unsere Zeit über den (Separat-)Wahlantritt der DKP Berlin.
www.secarts.org veröffentlicht diesen Text als Beitrag zur Diskussion um die Wahlbeteiligung von Kommunisten in der BRD. Es handelt sich nicht um eine Meinungsäußerung der www.secarts.org-Redaktion.
Weitere Beiträge und Stellungnahmen verschiedener Organisationen und Zusammenhänge zur Debatte um die Bundestagswahl werden folgen.


www.secarts.org-Redaktion.


Es ist ein Wahlkampf der besonderen Art, den die Berliner DKP zum deutschen Bundestag führt. Als einziger Landesverband treten die Berliner mit einer Landesliste und zwei Direktkandidaten in den Stadtbezirken Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer-Berg-Ost an. Schon den ausklingenden EU-Wahlkampf nutzten die Berliner Kommunisten für die Vorbereitung des kommenden Wahlkampfes und erfolgreich für die Unterschriftensammlungen. Der Bundestagswahlkampf findet inmitten einer Wirtschaftskrise statt, die für die Mehrheit der Menschen Lohnsenkung, Kurzarbeit, Erwerbslosigkeit, Armut und fortschreitende Verelendung bedeutet. Das ist vielen bewusst und ist auch an den Info-Ständen auf der Straße zu spüren.

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Die Menschen sind kritischer geworden und die Zustimmung für kommunistische Positionen größer. Die bürgerlichen Parteien bis hin zur Linkspartei liefern sich einen Wettkampf als Krisenbekämpfer, ohne Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Das wird wenig wirksam sein, weil die Auswirkungen der Krise für die Menschen in diesem Land dadurch nicht verhindert werden. Die DKP setzt ein Kampfprogramm (www.dkp-berlin.info) für die Interessen der Menschen dagegen, stellt den Sozialismus als nötige Konsequenz dar und macht mit dem Slogan "Unser Wahlkampf: Klassenkampf" deutlich: Nicht allein das Kreuz bei den Wahlen ändert die Verhältnisse, sondern gemeinsamer Widerstand. In diesem Sinne, so die Argumentation an den Infotischen, ist eine Stimme für die DKP bei den Bundestagswahlen eine Stimme für einen konsequenten antikapitalistischen Kampf. Die Positionen der DKP - Keinen Cent den Banken und Monopolen, keinen Menschen der Bundeswehr, Kein Fußbreit den Faschisten - werden neben zahlreichen Infoständen, Verteil- und Steckaktionen, und mit über 2 000 Plakaten unters Volk gebracht.

Der Wahlkampf hat für die Berliner DKP aber auch starken regionalen Bezug. Die Enttäuschung insbesondere bei parteilosen sich links fühlenden Menschen über die Politik des so genannten rot-roten Senates ist groß. Auf der Landesliste der Partei "Die Linke" für den deutsche Bundestag stehen exponierte Vertreter dieser Landespolitik. "Daher gibt es allein in Berlin Dutzende Gründe sich von der PdL zu distanzieren", meint der Landesvorsitzende der DKP Berlin, Rainer Perschewski, und verweist u. a. auf die gewerkschaftsfeindliche Tarif- und Privatisierungspolitik des Berliner Senats. "Das schließt aber eine Zusammenarbeit vor Ort nicht aus und ist auch Praxis, zum Beispiel im antifaschistischen Kampf", so Perschewski weiter.

Die DKP Berlin steht jetzt seit einem halben Jahr im Wahlkampf und die Reaktionen der Menschen sind vielfältig. Erstmalig konnte die Partei auf ihre Präsenz große Resonanz erfahren. Plakatbestellungen - insbesondere des Wahlplakates "Unsere Krisenberater", welches der "Renner" im Wahlkampf ist -, Materialanfragen per E-Mail und Post, bis hin zu Spenden an den Infotischen und Besuche bei den roten Stammtischen und Gruppenabenden sind eine Bestätigung für die Aktionen. Besonders in den Stadtbezirken Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wird die Wahl konkret: Mit den Direktkandidaten Rainer Perschewski und Rolf Meier werden zwei Genossen der Öffentlichkeit präsentiert, mit denen auch personelle Grundlagen für die kommunale Arbeit vor Ort gelegt werden sollen. Für die beiden Parteigruppen ist dies eine besondere Herausforderung, da mit zusätzlichen Aktionen die Erststimmenalternativen bekannt gemacht werden sollen.

Einen Wahlkampfhöhepunkt stellte Ende August das zweite Sommerfest der DKP Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz dar. Mitten im Wahlkampf zur Bundestagswahl hatten die Berliner KommunistInnen wieder zu Musik, Diskussionen, Getränken, Speisen und Kultur eingeladen. Während auf der Bühne auf dem Platz u. a. darüber diskutiert wurde, wie Solidarität mit dem Volk von Honduras entwickelt werden kann und warum Berlinerinnen und Berliner am 27. September DKP wählen sollten, fand in der direkt am Platz gelegenen Ladengalerie der Tageszeitung "junge Welt" ein abwechslungsreiches Programm aus Lesungen und Diskussionen statt.

Kulturelle Höhepunkte auf der Bühne waren u. a. die kubanische Metalband Tendencia und die venezolanische Gruppe Trio Palmera. Speisen aus Venezuela, Kunst aus Ecuador, Cocktails aus Kolumbien, Bier aus Bayern (und Berlin) und andere kulinarische und kulturelle Angebote waren auf dem Fest ebenso zu finden wie Informationen der VVN-BdA, der Roten Hilfe, der Antifa, internationaler Soligruppen oder der Zeitschrift "Rotfuchs".

Voller Elan geht die DKP an die letzten Wochen des Wahlkampfes. In Berlin finden gerade aus dem Anlass der Wahlen zahlreiche Aktionen und Demonstrationen statt. So wird es auf der Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung am 12. September einen antikapitalistischen Block geben, an dem die DKP beteiligt ist, ebenso wird die DKP am Tag der Mahnung am 13. September oder bei den dezentralen Aktionen des Antikrisenbündnisses am 17. September Flagge zeigen. Verschiedene Veranstaltungen, zum Beispiel mit Rainer Rupp, Heinz Keßler, Werner Pirker und Georg Fülberth sowie kleinere Kundgebungen rund um das Thema "Krieg und Krise" sind in Vorbereitung.


 
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