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Der erwartete Rechtsruck bei den Nationalratswahlen ist eingetreten. Das ¬Ądritte Lager¬ď wurde fast das erste.

Das Comeback des Rechtextremismus rund um die FP Straches, dem man laut Gerichtsbeschluss ¬ĄN√§he zum nationalsozialistischen Gedankengut¬ď nachsagen, und das BZ√Ė Haiders, dem man laut Gerichtsbeschluss das Operieren mit ¬ĄNaziparolen¬ď attestieren darf, fiel ¬Ė wie es leider vorherzusehen war ¬Ė massiv aus.

Und schon am Wahlabend meldeten sich in der pulversierten √ĖVP erste Stimmen ¬Ė der steirische VP-Chef Sch√ľtzenh√∂fer ortete eine ¬Ąb√ľrgerliche Mehrheit¬ď ¬Ė, die sich wieder mit der Ultrarechten ins Bett legen wollen. Die Morgengabe hierf√ľr wurde schon im Voraus mit den ¬ĄKeine Zuwanderung ohne Deutschkurs!¬ď-Plakaten am Beginn des Wahlkampf geleistet.
Gerade die Volkspartei war es, die einerseits die rechten Hetzer durch die erste blau-schwarze Koalition 2000 salonfähig machte und andererseits ihre gesellschaftspolitischen Positionen immer weiter nach rechts verschob.

Die Sozialdemokratie stand ihr darin im √úbrigen um nichts nach, und weder der mediale R√ľckensturm der ¬ĄKronenzeitung¬ď, noch die wahltaktische Aufk√ľndigung des Stillhalteabkommens inkl. des F√ľnf-Punkte-Programms vier Tage vor der Wahl, rettete sie nicht vorm historischen Tiefststand in der W√§hlergunst.

Die KP√Ė fiel √ľberall ¬Ė am flachen Land ebenso wie in ihren Hochburgen ¬Ė teilweise massiv zur√ľck, und die in einigen Bundesl√§ndern kandidierende Linke blieb unter der Wahrnehmungsgrenze.
Soweit so schlecht. Der Rechtsextremismus in allen seinen Schattierungen hat soziale Ursachen: Es ist n√§mlich die ¬Ė dem Kapitalismus inh√§rente ¬Ė gesellschaftliche Verelendung, die die W√§hler vom Sozial- und Bildungsraub 2000¬Ė2006 bis hin zu Westenthalers Konflikten mit der Justiz anscheinend alles vergessen lie√ü.

Das Nationalratswahlergebnis macht es zu einem Gebot der Stunde, Gegengewicht zu den Urheber von Krise, Arbeitsplatzabbau und Teuerung zu schaffen.
Es bleibt dabei: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Hanno Wisiak, KP√Ė Graz

 
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  Kommentar zum Artikel von klemens:
Montag, 06.10.2008 - 11:17

"Die KP√ɬĖ fiel √ɬľberall √ʬĬď am flachen Land ebenso wie in ihren Hochburgen √ʬĬď teilweise massiv zur√ɬľck"

Die KP√ɬĖ wurde von vielen Protestw√ɬ§hlern nicht mehr genutzt weil es sehr viele andere kleine Parteien gegeben hat, die teilweise sehr kritisch waren - im positiven Sinne. Also ich mein EU-kritisch, demokratisch ausgerichtet und f√ɬľr die Neutralit√ɬ§t. Worunter "Die Christen" sicher nicht fallen. Die jedoch schon das zweite mal angetreten sind und eine klerikal-antifeministische und homophobe Linie fahren.

Im Großen und ganze Bewahrheitet es sich, dass man ohne gute Kommunalpolitk in vielen Gemeinden und einem guten Wahlkampf keine Wahlen gewinnt.

Wobei Mirko "Bin-Literaturarbeiter-und-kenne-viele-Fremdwörter" Messner sicher auch nicht gerade das war was man sich als kommunistischer Wähler von einem Spitzenkandidaten erwartet.....




  Kommentar zum Artikel von hw:
Sonntag, 05.10.2008 - 11:45

Vom "Zentrum des Rechtsextremismus" in das Nationalrats-Präsidium?


  Kommentar zum Artikel von hw:
Dienstag, 30.09.2008 - 18:59

So sieht es die "junge Welt"
und hier ein Interview mit dem Pr√ɬ§sidenten der israelischen Kultusgemeinde in √ɬĖsterreich.