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Von KKE

Vorwort des Herausgebers

Das Zentralkomitee der KKE (der griechischen kommunistischen Partei) erarbeitete 2008 Thesen ├╝ber den Sozialismus, die auf dem 18. Parteitag (18. - 22. Februar 2009) ┬ľ mit unwesentlichen ├änderungen ┬ľ angenommen wurden.
Wir halten dies f├╝r ein so bedeutsames Resultat theoretischen Bem├╝hens innerhalb der kommunistischen Weltbewegung, dass wir es durch die deutsche ├ťbersetzung einem breiteren Kreis von interessierten Genossinnen und Freundinnen zug├Ąnglich machen wollen.
Hier legt eine kampfstarke und einflussreiche kommunistische Partei Vorstellungen ├╝ber den Sozialismus vor, die sich nicht nur durch eine umfassende und detaillierte Darlegung der Probleme auszeichnen, aus denen Schl├╝sse f├╝r die k├╝nftige Orientierung gezogen werden, sondern auch neue Akzente setzen: Die Analyse der Ursachen f├╝r den Sieg der Konterrevolution in Europa beschr├Ąnkt sich nicht auf die Untersuchung der ideologischen Verwerfungen innerhalb der kommunistischen Parteien, sondern unterzieht auch polit-├Âkonomische Weichenstellungen beim Aufbau des Sozialismus einer gr├╝ndlichen Kritik. Daraus wird eine Orientierung auf eine kommunistische Planwirtschaft abgeleitet, die eine klare Absage an jegliche Form eines ┬ôMarktsozialismus┬ö enth├Ąlt.
Wir sind davon ├╝berzeugt, dass der hier vorgelegte Beitrag unserer Bruderpartei auch der Diskussion innerhalb der DKP neue Impulse verleihen wird.

Sekretariat des Landesvorstandes der DKP Berlin.


Hinweis der Redaktion

Wir ver├Âffentlichen die "Thesen ├╝ber den Sozialismus", dankenswerter Weise ├╝bersetzt und bereitgestellt durch die Genossen der DKP Berlin, ausschnittsweise (im w├Âchentlichen Rythmus bis einschlie├člich 20. Juli 2010) in Artikelform. Der komplette Text l├Ąsst sich als PDF-Brosch├╝re auf www.secarts.org herunterladen.

Redaktion www.secarts.org.



Der Beitrag des sozialistischen Systems

1. Die Entwicklung des Kapitalismus und des Klassenkampfes brachten Mitte des 19. Jahrhunderts den Kommunismus unweigerlich auf die Tagesordnung. Das erste wissenschaftliche kommunistische Programm, das Kommunistische Manifest von Marx und Engels wurde vor 160 Jahren, 1848, geschrieben. Die erste proletarische Revolution war die Pariser Commune 1871. Mit dem 20. Jahrhundert kam der Sieg der sozialistischen Oktoberrevolution in Russland im Jahre 1917; das war ein Ausgangspunkt f├╝r eine der gr├Â├čten Errungenschaften der Zivilisation in der Geschichte der Menschheit, die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Im Anschluss daran, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde in einer Reihe von L├Ąndern in Europa, Asien, sowie auf dem amerikanischen Kontinent, in Kuba, die Staatsmacht erobert um den Sozialismus aufzubauen. Trotz der Probleme, die es in den sozialistischen L├Ąndern gab, erwies das sozialistische System des 20. Jahrhunderts seine ├ťberlegenheit gegen├╝ber dem Kapitalismus und zeigte die gro├čen Vorteile f├╝r die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. Die Sowjetunion und das sozialistische Weltsystem bildeten das einzige wirkliche Gegengewicht zur imperialistischen Aggression.

Die Rolle der Sowjetunion beim Sieg ├╝ber den Faschismus w├Ąhrend des Zweiten Weltkriegs war entscheidend. Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) zerdr├╝ckte die deutsche Milit├Ąrmaschine und die ihrer alliierten Streitkr├Ąfte, die auf das sowjetische Gebiet eingedrungen waren. Sie befreite eine Reihe von L├Ąndern in Europa von der deutschen Besatzungsmacht. Mehr als 20 Millionen sowjetische B├╝rger gaben ihr Leben f├╝r die sozialistische Heimat, w├Ąhrend 10 Millionen verkr├╝ppelt oder verwundet wurden. Das Ausma├č der materiellen Verw├╝stung des sowjetischen Gebietes war enorm. Die Siege der Roten Armee gaben der Entwicklung von nationalen Befreiungs- und antifaschistischen Bewegungen, die von kommunistischen Parteien angef├╝hrt wurden, enormen Auftrieb. In vielen L├Ąndern Mittel- und Osteuropas f├╝hrte der antifaschistische Kampf - unter dem entscheidenden Beitrag der Roten Armee - zum Sturz der b├╝rgerlichen Herrschaft. Das sozialistische System lieferte historische Beispiele f├╝r die internationalistische Solidarit├Ąt mit den V├Âlkern, die im Kampf gegen Ausbeutung, ausl├Ąndische Besetzung und imperialistische Intervention standen, und trug entscheidend zur Beendigung der Kolonialzeit und zur Begrenzung der milit├Ąrischen Auseinandersetzungen und Konflikte bei.

Die Errungenschaften der Arbeiter in den sozialistischen Staaten waren f├╝r viele Jahrzehnte ein Bezugspunkt und trugen zu den Erfolgen der Arbeiterklasse und der Volksbewegungen in kapitalistischen Gesellschaften bei. Das internationale Gleichgewicht der Kr├Ąfte, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg gebildet hatte, zwang die kapitalistischen Staaten bis zu einem gewissen Grad, zur├╝ck zu weichen und zu man├Âvrieren, um die revolution├Ąre Linie des Kampfes einzud├Ąmmen und Bedingungen zu schaffen, unter denen sie die Arbeiterklasse assimilieren konnten. Die Abschaffung der kapitalistischen Produktionsverh├Ąltnisse befreite die Menschheit aus den Fesseln der Lohnsklaverei und er├Âffnete den Weg f├╝r die Entwicklung der Wissenschaften und eine Produktion mit dem Ziel, die Bed├╝rfnisse der Menschen zu befriedigen. So wurde das Recht auf Arbeit, eine ├Âffentliche und unentgeltliche Gesundheitsf├╝rsorge und Bildung, die Versorgung mit preiswerten Dienstleistungen, mit Wohnraum und der Zugang zu den geistigen und kulturellen Aktivit├Ąten durch den Staat garantiert. Im Jahr 1913 entfiel auf die Bauern, Arbeiter und Angestellten des Russischen Reiches 53% des Nationaleinkommens, w├Ąhrend die Ausbeuterklassen auf 47% kamen; das ist fast die H├Ąlfte.
[file-ebooks#81]Nach der Gro├čen Sozialistischen Oktoberrevolution fiel der Anteil des Einkommens, das nicht von der Arbeit herr├╝hrte, drastisch ab; aber noch in den Jahren 1927/28 eigneten sich die Ausbeuterelemente 8,1% des Nationaleinkommens an. Mitte der 1930er Jahre geh├Ârte das gesamte Nationaleinkommen vollst├Ąndig den Werkt├Ątigen.1 Die vollst├Ąndige Tilgung des schrecklichen Erbes des Analphabetismus, verbunden mit der Erh├Âhung des allgemeinen Niveaus der Ausbildung und Spezialisierung und die Abschaffung der Arbeitslosigkeit bildeten einzigartige Errungenschaften des Sozialismus. In der Sowjetunion hatten, nach einer Erhebung der Volksz├Ąhlung des Jahres 1970, mehr als drei Viertel der arbeitenden Bev├Âlkerung in den St├Ądten und 50% der Arbeiter in den l├Ąndlichen Gebieten einen mittleren oder Hochschulabschluss.2 Die UdSSR realisierte w├Ąhrend ihrer 24 Jahre vor dem Nazi├╝berfall wichtige Schritte in der Entwicklung von Industrie und Wirtschaft, um den R├╝ckstand, den sie vom Kapitalismus geerbt hatte, zu ├╝berwinden. Die Kulturrevolution, als untrennbarer Bestandteil des sozialistischen Aufbaus, gab den arbeitenden Menschen die M├Âglichkeit, die Errungenschaften der menschlichen Kultur zu erfahren und zu erleben. In der Sowjetunion war im Jahre 1975 gesetzlich garantiert, dass die Arbeitszeit 41 Stunden pro Woche nicht ├╝berschreiten darf3, das war eine der geringsten in der Welt. Allen Arbeitern wurden Tage der Ruhe und Entspannung und ein j├Ąhrlicher bezahlter Urlaub garantiert. Die Freizeit dehnte sich aus und ihr Inhalt ├Ąnderte sich. Freizeit war nicht mehr Zeit f├╝r die Reproduktion der Ware Arbeitskraft, um sie fit f├╝r die kapitalistische Ausbeutung zu halten. Die Arbeiter erhielten die Gelegenheit, ihre freie Zeit f├╝r Kultur- und Bildungspolitik, und zur Teilhabe an der Arbeitermacht und der Verwaltung der Produktion zu nutzen. Die soziale Sicherheit der arbeitenden Menschen hatte ├Ąu├čerste Priorit├Ąt f├╝r den sozialistischen Staat. Ein umfassendes System der Altersversorgung mit der wichtigen Errungenschaft der niedrigen Altersgrenzen f├╝r den Ruhestand (55 Jahre f├╝r Frauen, 60 M├Ąnner) wurde aufgebaut. Die Finanzierung der staatlichen Fonds f├╝r die Altersversorgung wurde durch die staatlichen Haushaltsmittel garantiert, Versicherungsbeitr├Ąge durch Betriebe und Einrichtungen. ├Ąhnliche Bedingungen herrschten in den anderen europ├Ąischen sozialistischen Staaten. Die Sowjetmacht wurde die Grundlage f├╝r die Abschaffung der Ungleichbehandlung von Frauen, dabei waren gro├če, objektiv bestehende Schwierigkeiten zu ├╝berwinden. Der Sozialismus gew├Ąhrleistete in der Praxis den gesellschaftlichen Charakter der Mutterschaft und die Sozialisierung der Kinderbetreuung. Er unterst├╝tzte die gleichen Rechte f├╝r Frauen und M├Ąnner im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bereich, was nat├╝rlich nicht bedeutet, dass alle Formen der Ungleichstellung der beiden Geschlechter, die sich ├╝ber einen so langen Zeitraum erstreckt haben, sofort beseitigt werden konnten.

Die Diktatur des Proletariats, die revolution├Ąre Arbeitermacht als ein Staat, der die Interessen der Mehrheit der Gesellschaft und nicht die der Minderheit der Ausbeuter zum Ausdruck bringt, erwies sich als ├╝berlegene Form der Demokratie. Zum ersten Mal in der Geschichte konnte die Produktionseinheit der Kern der Demokratie werden, mit Beteiligung der Vertreter der arbeitenden Menschen an der Macht und der Verwaltung, mit der M├Âglichkeit Vertreter aus den eigenen Reihen zu w├Ąhlen und abzuberufen, um auf diese Weise an den h├Âheren Ebenen der Macht teilzuhaben. Die Arbeitermacht befreite die Massen aus ihrem Randdasein in der Gesellschaft, und eine Vielzahl von Massenorganisationen entstanden: Gewerkschaften, Organisationen in Kultur und Bildung, in denen die Mehrheit der Bev├Âlkerung organisiert war. B├╝rgerliche und opportunistische Propaganda, die von einem Mangel an Freiheit und einem anti-demokratischen Regime spricht, projeziert den b├╝rgerlichen Inhalt der Begriffe ┬ôDemokratie┬ö und ┬ôFreiheit┬ö, indem sie Demokratie mit b├╝rgerlichem Parlamentarismus und die Freiheit mit b├╝rgerlichem Individualismus und privat-kapitalistischem Eigentum gleichsetzt.

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Broschüre "Thesen über den Sozialismus" der Kommunistischen Partei Griechenlands
Das eigentliche Wesen der Freiheit und der Demokratie im Kapitalismus ist der ├Âkonomische Zwang der Lohn-Sklaverei und die Diktatur des Kapitals in der Gesellschaft allgemein und insbesondere innerhalb der kapitalistischen Unternehmen. Unser kritisches Herangehen bez├╝glich der Kontrolle und Partizipation der Arbeiter und des Volkes hat nichts zu tun mit dem b├╝rgerlichen und opportunistischen Herangehen an die Demokratie in der UdSSR. Die Oktober-Revolution leitete einen Prozess der Gleichstellung zwischen den Nationen und Nationalit├Ąten ein, der im Rahmen eines riesigen multinationalen Staates die Richtung f├╝r die L├Âsung der nationalen Frage durch die Abschaffung nationaler Unterdr├╝ckung in allen ihren Formen und Auspr├Ągungen angab. Dieser Prozess wurde jedoch im Laufe der Erosion der kommunistischen Beziehungen untergraben und wurde mit den Konterrevolution├Ąren Entwicklungen in den 1980er Jahren komplett gestoppt. Die sozialistischen Staaten machten ernsthafte Anstrengungen zur Entwicklung von Formen der Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen Beziehungen nach dem Prinzip des proletarischen Internationalismus. Mit der Gr├╝ndung des Rates f├╝r gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) im Jahre 1949 wurde der Versuch einer neuen, noch nie da gewesenen Art der internationalen Beziehungen unternommen, der auf den Grunds├Ątzen der Gleichheit, des gegenseitigen Nutzens und der gegenseitigen Hilfe zwischen den Staaten, die den Sozialismus aufbauten, beruhte. Ein Thema, das der weiteren Forschung bedarf, sind die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des RGW sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des RGW und kapitalistischen Staaten, vor allem w├Ąhrend des Zeitraums, in dem sich der sozialistische Aufbau verlangsamte.
Die Erfolge, die in den sozialistischen Staaten - sowohl im Vergleich zu ihrem Ausgangspunkt als auch im Vergleich zum Lebensstandard der arbeitenden Menschen in der kapitalistischen Welt - zweifellos erreicht wurden, beweisen, dass der Sozialismus ein inneres Potenzial f├╝r eine dramatische und kontinuierliche Verbesserung des Lebensstandards und der Entwicklung der menschlichen Pers├Ânlichkeit besitzt.

Das Entwicklungsniveau des Sozialismus war nicht in jedem revolution├Ąren Arbeiterstaat gleich und war zu einem gro├čen Teil abh├Ąngig vom Niveau der kapitalistischen Entwicklung bei der Eroberung der Macht - ein Problem, das ber├╝cksichtigt werden muss, wenn Bewertungen und Vergleiche angestellt werden. Die wichtigste Tatsache ist jedoch, dass der historische Sprung, der mit der Oktoberrevolution in Russland als Ausgangspunkt versucht und vollbracht wurde, mit seinen wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften, der Weiterentwicklung des Lebensstandards, der Bildung und Kultur wichtige Impulse f├╝r die Entwicklung des Menschen als Hauptproduktivkraft gab. Historisch neu war, dass diese Entwicklung die Massen als Ganzes betraf - im Gegensatz zur kapitalistischen Entwicklung, die eng mit Ausbeutung und sozialer Ungerechtigkeit, mit gro├čen Verw├╝stungen verbunden ist, wenn wir an das Schicksal der einheimischen Bev├Âlkerung auf dem amerikanischen Kontinent und in Australien, die massive Sklaverei in den USA in den vergangenen Jahrhunderten, die koloniale Ausbeutung, die Anarchie der Produktion und die anschlie├čende Vernichtung in den gro├čen wirtschaftlichen Krisen, die imperialistischen Kriege, Kinderarbeit und vieles mehr denken.

Der Beitrag und die ├ťberlegenheit des sozialistischen Aufbaus in der UdSSR sollte im Zusammenhang mit der imperialistischen Strategie der Einkreisung betrachtet werden, die zu gro├čer Zerst├Ârung, st├Ąndigen Hindernissen und Gefahren f├╝hrte. Die imperialistische Strategie nahm zu unterschiedlichen Zeiten der revolution├Ąren Arbeitermacht unterschiedliche Formen an (direkte imperialistische Angriffe in den Jahren 1918 und 1941, Erkl├Ąrung des Kalten Krieges im Jahr 1946, differenzierte politische und diplomatische Beziehungen in Bezug auf die anderen Staaten Mittel- und Osteuropas). Diese Tatsache enthebt uns nicht der Notwendigkeit, unsere Aufmerksamkeit den internen Bedingungen, den polit-├Âkonomischen Beziehungen zuzuwenden, wobei der subjektive Faktor in der Beherrschung, der Entwicklung und in der Vormachtstellung der neuen sozialen Beziehungen die entscheidende Rolle spielt.


Anmerkungen:
1 Wirtschafts-Schule der Lomonossow-Universit┬Ęat, Moskau. Politische ┬ĘOkonomie, Bd. 5, Gutenberg-Presse, 1980, S. 604-605.
2 Wirtschafts-Schule der Lomonossow-Universit┬Ęat, Moskau. Politische ┬ĘOkonomie, Bd. 4, Gutenberg-Presse, 1980, S. 604-605.
3 Gro├če sowjetische Enzyklop├Ądie, Bd. 31, S. 340, bezieht sich auf das Gesetz mit dem Titel ┬ôGrunds├Ątze der Arbeitsgesetzgebung der UdSSR und der Unions-Republiken┬ö