https://secarts.org/index.php?kat=595 1970-01-01T00:00:00+00:00 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1567 2017-11-03T06:30:01+00:00

Revolution? Noch lange nicht vorbei: China ist Erbe des Roten Oktober: Die Deutsche Telekom setzt auf die Zukunft. Im September dieses Jahres gab der Konzern bekannt, in einem Feldversuch die Übertragungstechnik nach dem neuen Mobilfunkstandard »5G« in Berlin testen zu wollen – damit können mehr als zwei Gigabit pro Sekunde übertragen werden: »Im Wirkbetrieb, also regulär und nicht im Labor«, teilte Claudia Nemat, Vorstand für Technologie und Innovation der Telekom, mit. »Wir nutzen Huawei-5G-New-Radio-Technik.«<br><br>Das Knowhow stammt also von einem chinesischen Anbieter. Es ist dieselbe Firma, vor der ein Ausschuss des US-Kongresses 2012 warnte: Huawei könne die nationale Sicherheit der USA gefährden und Spionage betreiben, das Unternehmen sei »von der chinesischen Regierung beeinflusst«. Huawei, das sich in privatem Besitz befindet, bestreitet solche Vorwürfe. Nun also könnte der Netzwerkausrüster die Mobilfunk-Infrastruktur der deutschen Hauptstadt umkrempeln.<br><br>Das Land, dessen fortschrittliche Tech

https://secarts.org/index.php?id=1525 2017-03-18T13:00:01+00:00

Solidarität mit den deutsch-türkischen Kollegen!: Wir leben in gefährlichen Zeiten, die Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten spitzen sich erheblich zu. Nach der Konterrevolution in den sozialistischen Staaten des Warschauer Vertrages gerät der Imperialismus in eine neue, aggressivere Phase. Die NATO, die beginnend mit den Irak-Krieg eine Krise erlebt, schlittert unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump in einen verschärften Konflikt zwischen den in ihr zusammengefassten Mächten. Von US-Seite wurde das Bündnis in letzter Zeit teilweise ganz in Frage gestellt, in Deutschland lässt die Bourgeoisie ihre Feuilletons und Politikspalten ihrer Blätter mit Debatten um "die deutsche Bombe" füllen. Die EU erlebt spätestens seit dem sogenannten Brexit ebenfalls eine existentielle Krise, doch bereits ihr Umgang mit den südosteuropäischen Staaten, abschätzig "PIGS" (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien) genannt, offenbarte tiefe Ungleichmäßigkeiten innerhalb dieser "Union". Von weni

https://secarts.org/index.php?id=1497 2016-08-14T07:30:01+00:00

[ III ] Antisemitismus und Antiislamismus: <big><b>Antisemitismus und Antiislamismus in verschiedenen Klassen und Schichten </b></big><br><b>- Monopolbourgeoise:</b> <br><br>Für die Monopolbourgeoisie dient der Antisemitismus als ideologische Waffe und letztendlich auch als materielle Kriegswaffe gegen die imperialistischen Konkurrenten (v. a. USA), und gegen die Arbeiterklasse (in welcher Form, das hängt davon ab, wie sich die Arbeiterbewegung im Land und international entwickelt. Unter dem Hitlerfaschismus galt die Sowjetunion – berechtigterweise – als Verkörperung der internationalen Arbeiterklasse). Es geht nicht darum, ob einzelne Monopolkapitalisten Antisemiten sind, sie sind Charaktermasken, der Antisemitismus entspricht in bestimmten historischen Situationen (v.a. in der Situation der Zuspitzung der zwischenimperialistischen Widersprüche) ihrem Klasseninteresse.<br><br>Die veralteten Rituale des Islam passen nicht in die moderne Produktion. Insofern nützt der Antiislamismus der Monopolb

https://secarts.org/index.php?id=1496 2016-08-07T07:30:01+00:00

[ II ] Antisemitismus und Antiislamismus: Wie geht eigentlich ein sozialistischer Staat mit Religion um? Religion ist Opium des Volkes (das ist die Formulierung von Marx – hier liegt die Betonung auf dem Reflex auf das Elend, auf dem Fusel, mit dem das Volks sich betäubt) und Opium fürs Volk – da geht es um die Religion als Herrschaftsinstrument (Lenin hat beide Formulierungen, je nachdem was er betonen wollte, verwendet). Zu erkämpfen bzw. zu verteidigen ist im Kapitalismus und im Sozialismus die Religionsfreiheit. Das bedeutet: Die Religion wird zur Privatsache – strikte Trennung von Staat und Kirche. keine Privilegien für den Klerus – das Kirchenrecht, das zusätzlich zum bürgerlichen Recht besteht, wird abgeschafft. Kein Verbot von Religionen, wer reaktionäre und konterrevolutionäre Arbeit tut, wird bestraft und verfolgt, egal ob er religiös ist oder nicht. Recht auf Religionslosigkeit. Kinder werden in der Schule nicht mehr religiös erzogen, auch sollen Inhaber von religiösen Äm

https://secarts.org/index.php?id=1495 2016-07-31T07:15:01+00:00

[ I ] Antisemitismus und Antiislamismus: Der An­ti­is­la­mis­mus sei der An­ti­se­mi­tis­mus der heu­ti­gen Zeit, der An­ti­is­la­mis­mus er­set­ze den An­ti­se­mi­tis­mus. Die­se An­sicht be­kommt man seit ei­ni­gen Jah­ren häufig zu hören. An­ti­is­la­mis­mus soll also im Grun­de das Glei­che sein wie An­ti­se­mi­tis­mus? Wir sind die­ser An­sicht nicht. Und wir hal­ten sie für gefähr­lich, weil sie die Ge­fahr des An­ti­se­mi­tis­mus un­terschätzt. Aber zunächst wol­len wir mal fest­stel­len, wie es zu die­ser An­schau­ung kommt, und wor­in tatsächlich die Ge­mein­sam­keit zwi­schen An­ti­se­mi­tis­mus und An­ti­is­la­mis­mus be­steht.<br><br><big><b>Gemeinsamkeit – Rassismus</b></big><br><br>Je­der, der sich mit der Ge­schich­te des deut­schen Fa­schis­mus beschäftigt hat und nun den Text des baye­ri­schen Ent­wurfs zu ei­nem In­te­gra­ti­ons­ge­setz1 liest, wird sich mit Er­schre­ck

https://secarts.org/index.php?id=1471 2016-04-03T19:45:01+00:00

...mag die Welt genesen? Von neuen Partnerschaften auf Zeit: Regierung und Leitmedien rufen zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge im Mittelmeer auf. Sowohl in Deutschland, als auch in der Türkei. Was ist dran an dieser Trendwende? Hat sich die Bundesregierung wirklich uneigennützig das Wohl der Flüchtlinge und der syrischen Bevölkerung auf die Fahnen geschrieben? <br><br><b><big>Von wegen Flüchtlingswohl</big> </b><br><br>„Wir können unsere Tore nach Griechenland und Bulgarien jederzeit öffnen und die Flüchtlinge in Busse setzen.“ sagt Staatschef Erdogan am Rande des letzten G20-Gipfels. Die EU verhandelte mit ihm über Zahlungen an die Türkei, damit diese die Flüchtlinge an der Weiterreise hindere. Man einigte sich auf 3 Milliarden Euro.<br><br>Fürsorge um Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not fliehen sieht anders aus. Doch hier wird Politik im Sinne der Herrschenden gemacht. Innerhalb der EU ist die Vorherrschaft der Kanzlerin geschwächt. Die „Flüchtlingskrise“ und die T

https://secarts.org/index.php?id=1460 2016-02-03T06:30:01+00:00

Überlegungen und Schlussfolgerungen zu den Ereignissen in der Kölner Neujahrsnacht: Je länger die Ereignisse von Köln zurückliegen, desto mehr Menschen gehen davon aus, gesichertes Wissen über die Vorgänge zu haben, und desto weniger sicher ist unbefangenen BeobachterInnen, was dort wirklich geschehen ist. Sicher ist nur eins: es gibt einen anschwellenden rassistischen Hassgesang derer, die meinen, sich nun keinerlei Zurückhaltung mehr auferlegen zu müssen. Die Stichworte dazu kamen, kommen von Oben. So etwas geschieht nicht zum ersten Mal. Wir sollten auf öffentlicher und unabhängiger Prüfung der Ereignisse bestehen.<br><br>In der Neujahrsnacht sind vor dem Kölner Hauptbahnhof und am Dom unbekannt viele Menschen von meist männlichen Jugendlichen und Erwachsenen mit Silvesterfeuerwerk und Böllern beschossen worden. Es kam zu Anrempelungen, Schubsereien, Diebstählen, Raub. Es sollen sich Gruppen von Angreifern um Attackierte herum gebildet und sie gemeinsam belästigt haben. Dabei kam es nach Berichten auch zu körperlichen Angrif

https://secarts.org/index.php?id=1446 2015-06-06T13:40:01+00:00

Wohin steuert die Friedensbewegung? Eine Replik auf Andreas Wehr: <i><u>Vorbemerkung der Redaktion: </u><br>Der folgende Artikel bezieht sich auf einen Text von Andreas Wehr, der auf Theorie und Praxis veröffentlicht wurde. Der Beitrag von Wehr ist hier abrufbar. </i><br><br>Andreas Wehr hat den am 21.3. in der jungen Welt erschienenen Artikel »Formierte Gegenaufklärung« von Sebastian Carlens einer Kritik unterzogen1. Aus ihr geht hervor, dass Wehr nicht im Detail sondern im Grundsatz im Widerspruch zu den dort vorgetragenen Positionen steht. Seine Intervention erfolgt aus »Sorge um den weiteren Weg der Zeitung«. An der Kritik fällt nun allgemein auf, dass in ihr erstens nur ein bestimmter Teil der Au

https://secarts.org/index.php?id=1444 2015-03-21T11:30:01+00:00

Bürgerliche Mobilmachung: Niedergang der Linkspartei hinterlässt Leerstellen: Vor zehn Jahren erlebte die BRD etwas bis dahin für schwer möglich Gehaltenes. Die SPD, die staatlich und gewerkschaftlich verankerte deutsche Sozialdemokratie, bekam tatsächlich ernstzunehmende Konkurrenz von links. Es war ausgerechnet ihr ehemaliger Vorsitzender Oskar Lafontaine, der der neuen bundesweiten Linken, die 2005 aus PDS und WASG entstand, Gesicht und Stimme gab. Damals sprach Lafontaine auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt von den »roten Haltelinien« seiner Partei, den Grenzen nach rechts, also zur SPD: nein zu Hartz IV und Agenda 2010, zur dauerhaften sozialen Ausgrenzung von Millionen Mittellosen; nein zu deutschen Militäreinsätzen im Ausland.<br><br>Heute, 2015, hat sich die Lage grundlegend verändert. Die Linke ist aus den westdeutschen Landtagen überwiegend verdrängt, stellt dafür mit Bodo Ramelow in Thüringen aber ihren ersten Ministerpräsidenten im Osten. Die Rechtsopportunisten in der Partei, die ein Unterlaufen ebe

https://secarts.org/index.php?id=1437 2015-01-23T07:00:01+00:00

Die Verbreitung des "Manifests der Kommunistischen Partei" in der Welt: Am 29. November 2014 wurde in Beijing die Fachausstellung „Die Verbreitung des Manifests der Kommunistischen Partei in der Welt”, die vom Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK der KP Chinas und dem Wuppertaler Historischen Zentrum mit Engels-Haus gemeinsam veranstaltet wird, im Amtsgebäude des Redaktions- und Übersetzungsbüros feierlich eröffnet. Es ist die weltweit größte Ausstellung dieses historischen Dokuments, was die Zahl der gezeigten Ausgaben sowie der verschiedenen Sprachenausgaben angeht. In der Ausstellung werden nun die gesammelten Stücke beider Seiten zusammengeführt. Sie beziehen sich auf mehr als 100 Sprachen und beinhalten über 300 Ausgaben sowie mehr als 400 Bücher. Besonderes wertvoll sind die vier kostbaren Handschriften von Karl Marx und Friedrich Engels, drei davon werden erstmals der Öffentlichkeit präsentiert: Erstens Engels’ Brief vom 25. September 1872 an ein Mitglied der Pariser Kommune, Benjamin-Constant Le Mous

https://secarts.org/index.php?id=1436 2015-01-15T11:00:01+00:00

Distanzierung von Russland heisst Unterstützung des eigenen Imperialismus: Äquidistanz ist ein Schlagwort, das be­nutzt wird, um die eigene Untätigkeit zu rechtfertigen. Es charakterisiert ein Verhalten, bei dem man – vor allem im Ukraine-Konflikt – zu Putin und Russ­land den „gleichen Abstand“ hält wie zu Deutschland und den USA, eine Macht sei so „schlimm“ wie die andere. Eigent­lich Jacke wie Hose, wir machen nix. Und wenn wir was machen, dann for­dern wir von allen Parteien, dass sie endlich Frieden halten sollen. Und wenn sie nicht auf uns hören, sind wir verstimmt.<br><br>Diese Darstellung ist insofern über­trieben, als es durchaus Kräfte gibt, die wenigstens den Putsch in Kiew und sei­ne Unterstützung durch den deutschen Imperialismus und die unsägliche Hetze gegen Russland bekämpfen. Dies ist als Bündnisplattform auch vertretbar und geeignet. Der Geschmack wird aber dann bitter, wenn man darauf besteht – in anbiedernder Weise an die Herren hierzulande – sich auch von Russland zu distanzieren und

https://secarts.org/index.php?id=1428 2014-10-19T11:00:01+00:00

Im Kampf um die Ukraine steht Russland an der Seite des Antifaschismus: Trotz der antirussischen medialen Dauerbeschallung lehnen größere Teile der Bevölkerung in Deutschland das Vorgehen von NATO, EU und Bundesregierung ab. Dennoch gelingt es kaum, Proteste gegen den Krieg zu organisieren und die skandalöse Zusammenarbeit des Westens mit den ukrainischen Nazibanden öffentlich anzuprangern. Angesichts erfolgreicher Mobilisierungen gegen Naziaufmärsche, der Ostermärsche mit tausenden Teilnehmern oder auch der jüngsten Gaza-Solidaritätsdemos ist es zunächst schwer verständlich, warum zur Ukraine weitgehend Schweigen herrscht.<br><br>Die Ursache ist nicht allgemeine Hilflosigkeit angesichts der schrecklichen Ereignisse wie in Odessa, Kiew und dem Terror des Kiewer Regimes in der Ostukraine. Auch fehlende oder falsche Informationen in den bürgerlichen Medien können als Erklärung nicht herhalten. Tatsächlich sind es divergierende Bewertungen der Ursache des Konflikts, die zu gegensätzlichen Praxisorientierungen im Ukrain

https://secarts.org/index.php?id=1420 2014-09-09T18:20:01+00:00

Aggression gegen Russland und Eskalation zwischenimperialistischer Widersprüche: Das Sperrfeuer der Desinformation, mit dem hiesige Medien in den letzten Wochen und Monaten den Denkapparat der Leute belegt haben, hat die Ursprünge des gegenwärtigen Ukrainekonflikts vergessen gemacht – ganz zu schweigen davon, in welchen historischen und weltpolitischen Kontext die Angelegenheit angemessen einzuordnen wäre. <br><br>Auch in unseren Reihen, unter in Deutschland wirkenden Kommunisten, in der (verbliebenen) Friedensbewegung, in linken Jugendverbänden hat die Eskalation des Konfliktes, der sich mittlerweile direkt gegen die Russische Föderation richtet, Diskussionen ausgelöst. Gestritten wird um nicht weniger als den Hauptwiderspruch der Epoche. Geht es um „Krieg oder Frieden“, wie dies in den 80er Jahren, freilich unter komplett anderen Voraussetzungen unter der Existenz der UdSSR, schon einmal ertönte? Oder geht es um einen Kampf „Faschismus – Antifaschismus“ im Weltmaßstab? Sind die USA der Aggressor, ist es Russland? All d

https://secarts.org/index.php?id=1412 2014-08-25T05:00:01+00:00

[ II ] Vom "Ultraimperialismus" zum "globalen Kapitalismus": Kann es einen Weltkrieg in der heutigen Zeit noch geben? Einen dritten Weltkrieg, einen Krieg zwischen imperialistischen Ländern? <i>- Referat von Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung. Gehalten auf der V. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Göttingen, Mai 2013.</i> [ gehe zu Teil I ] <br><br><br>Die <b>Ultraimperialismus-Theorie</b> wird unter diesem Namen heute von niemandem von Bedeutung vertreten – sie ist in Verruf geraten. Aber sie hat – insbesondere seit der Niederlage des Sozialismus in Europa und der Einverleibung der DDR – Nachfolger in verschiedensten Variationen, sowohl aus der Feder bürgerlicher und kleinbürgerlicher Autoren als auch von Vertretern der Arbeiterbewegung. Die Schlagworte heißen »Globalisierung«, »globaler Kapitalismus«, »kollektiver Imperialismus«, die »transnationalen Konzerne« haben angeblich eine neue Dimension de

https://secarts.org/index.php?id=1411 2014-08-18T05:00:01+00:00

[ I ] Vom "Ultraimperialismus" zum "globalen Kapitalismus": Kann es einen Weltkrieg in der heutigen Zeit noch geben? Einen dritten Weltkrieg, einen Krieg zwischen imperialistischen Ländern? <i>- Referat von Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung. Gehalten auf der V. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Göttingen, Mai 2013.</i> [ gehe zu Teil II ] <br><br><big><b>Was ist überhaupt Imperialismus? </b></big><br><br>Lenin gab eine »Definition des Imperialismus«: »1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, daß sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses ›Finanzkapitals‹; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Ka

https://secarts.org/index.php?id=1427 2014-08-14T18:00:01+00:00

Dokumentation: Debatte um einen Artikel vom News-Portal der DKP: <i>Im Folgenden dokumentieren wir zwei Texte aus einer laufenden Debatte. Die Wiedergabe des (auch auf secarts.org erschienenen) Artikels "Die Friedensillusion – Vom ‚Ultraimperialismus‘ zum ‚globalen Kapitalismus‘" auf dem Nachrichtenportal der DKP (news.dkp.de) hat zu einer Auseinandersetzung um Inhalte des Artikels in und mit der Deutschen Kommunistischen Partei geführt. Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP hat daraufhin beschlossen, den Artikel vom News-Portal zu entfernen. Wir dokumentieren im Folgenden 1.) einen Beitrag, in dem auf die Vorwürfe gegen den Artikel eingegangen wird und 2.) die <b>Erklärung des Sekretariats des P

https://secarts.org/index.php?id=1390 2013-10-10T18:15:01+00:00

Imperialistische Konkurrenz im digitalen Verkehr: <b>Ist sichere Kommunikation überhaupt noch möglich? Seit den Enthüllungen des »Whistleblowers« Edward Snowden wissen wir, wie umfassend der digitale Datenverkehr weltweit überwacht wird.</b> <br><br>Snowden, einstiger externer Mitarbeiter des US-Nachrichtendienstes NSA, hatte während seiner Flucht aus den USA, die ihn über Hongkong bis nach Rußland führen sollte, Details zu den großangelegten Überwachungsaktionen nicht nur der US-amerikanischen, sondern auch der britischen Dienste bekannt gemacht. »Soziale Netzwerke« wie Facebook, aber auch Anbieter von »Cloud-Storage«, also internetbasierten Speichermöglichkeiten, werden direkt, über Schnittstellen zu den Diensten, »abgeschöpft«. Aber auch die gesamte digital übertragene Kommunikation, von der nur ein Teil das »world wide web« darstellt, wird großflächig mitgeschnitten: Der britische Dienst GCHQ scheint sich darauf spezialisiert zu haben, wahllos alle digital übermittelten Daten an

https://secarts.org/index.php?id=1389 2013-09-25T13:00:01+00:00

Utopia 2013 statt revolutionärem Umbruch: Eine Gruppe um Karl Heinz Roth und den griechischen Autor Zissis Papadimitriou hat einen Aufruf ins Netz gestellt „Die Katastrophe verhindern – Aufruf für ein egalitäres Europa“, der um Unterzeichner wirbt (jW 30. Mai 2013). Ehrlicher hätten die Autoren ihren Aufruf „Wie lässt sich der revolutionäre Bruch verhindern? – Aufruf für eine Utopie“ getitelt. <br><br>Der Analyseteil beschränkt sich weitgehend auf die Krisenstrukturen in der Geldpolitik. Die Krise als Überproduktions- und Überakkumulationskrise und somit eingebettet in den Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital berühren die Autoren, wohlwollend betrachtet, nur marginal. Ohne den Bezug zur materiellen Basis der Produktion auch nur zu nennen, betonen sie, die „Ära des sozialen Keynesianismus“ sei „durch eine marktradikale Strategie der Lohnsenkungen, des Sozialabbaus und der Privatisierung der öffentlichen Güter abgelöst“ worden. „Die Zahlungsbilanzen“ seien „

https://secarts.org/index.php?id=1382 2013-06-09T14:00:01+00:00

Beitrag von Sepp Aigner für "Theorie und Praxis": Als nach dem II. Weltkrieg eine Welle antiimperialistischer Befreiungsbewegungen die Reste des alten Kolonialsystems wegfegte, war in der westeuropäischen Linken die Solidarität mit diesen Bewegungen ziemlich unumstritten. Keine Frage, dass die Befreiung der afrikanischen Kolonien, der Kampf gegen das südafrikanische Apartheidregime, gegen die französische, dann US-Besatzung in Indochina und gegen die Dominanz der USA in Lateinamerika legitim und zu unterstützen war.<br>Der Offensive des Antiimperialismus folgte eine Gegenoffensive des Imperialismus – eine Phase, von der noch kein Ende abzusehen ist. Viele formal unabhängig gewordene Staaten werden unter neokoloniale Abhängigkeit gezwungen. Fortschrittliche Regimes in Lateinamerika, Afrika und Asien, die sich zum Teil einen nicht-kapitalistischen Entwicklungsweg zum Sozialismus auf die Fahnen geschrieben hatten, wurden liquidiert, und die heute existierenden werden mit allen Mitteln, Krieg eingeschloss