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 <title>Antifaschismus</title>
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 <updated>1970-01-01T00:00:00+00:00</updated>
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  <name>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</name>
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  <title>Ein Mosaikstein der Rechtsentwicklung</title>
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  <updated>2022-02-26T12:00:01+00:00</updated>
  <summary>Corona-&quot;Proteste&quot; am Beispiel GÃ¶ttingen: Die Corona-Proteste in GÃ¶ttingen nehmen keine Fahrt auf. WÃ¤hrend in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den StraÃen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein GefÃ¤ngnisstrafe), temporÃ¤rer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch GÃ¶ttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine ErklÃ¤rung einer &quot;Demokratiebewegung&quot;, die die EinschrÃ¤nkung der demokratischen Rechte beenden wollte. Mitunterzeichner und Treiber ist der Faschist Stephan Stein) sind nicht prÃ¤sent. Es fehlt die groÃe BÃ¼hne in GÃ¶ttingen.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Die Corona-Proteste mobilisieren Zehntausende, Woche fÃ¼r Woche. Dies hÃ¤tte einen legitimen Kern gegen Versagen und die Verwirrung der Regierungs- und Kapitalpolitik in der Pandemie haben kÃ¶nnen. Aber stattdessen wird durch faschistische StoÃkrÃ¤fte auf absurde Debatten wie Masken-Freiheit oder Fre</summary>
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  <title>Völkische Mobilmachung</title>
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  <updated>2018-09-11T21:00:01+00:00</updated>
  <summary>Chemnitz: Seehofer will mitmarschieren, der Staat sieht zu: Tausende Nazis und AnhÃ¤nger von AfD und Pegida machen die StraÃen von Chemnitz unsicher â der Staatsapparat schaut zu. Seehofer erklÃ¤rt: &quot;Ich wÃ¤re auch mitmarschiert...&quot; &lt;br&gt;&lt;br&gt;Nun ist es also vorbei, daÃ erste LÃ¤nderspiel ohne den Gelsenkirchener Jungen Mesut Ãzil, jenen hervorragenden FuÃballer, der wegen eines Fotos, aufgenommen mit dem Despoten Erdogan und seinem Spielkameraden GÃ¼ndogan, letztlich als einer der GrÃ¼nde fÃ¼r das Ausscheiden der saft- und kraftlosen DFB-Auswahl herhalten muss. Ãzil und GÃ¼ndogan haben sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht viel gedacht bei dem Foto, aber ungewollt deckten sie damit einen in Deutschland latent vorhandenen Rassismus auf, der von ganz rechts auÃen bis hin zu SPD-Mitgliedern geht.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Bernd Holzhauser, der stellvertretende BÃ¼rgermeister der hessischen Kleinstadt Bebra, kommentierte das von LÃ¶w nominierte vorlÃ¤ufige Aufgebot auf Facebook mit den Worten: â (â¦) das vorlÃ¤u</summary>
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  <title>Stoppt den Rechtsruck! Stoppt die CSU!</title>
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  <updated>2018-08-05T16:30:01+00:00</updated>
  <summary>bayrische 6,7-Prozent-Partei baut die Republik um: Es sind derzeit rund 100 Asylsuchende, die an Bayerns Grenzen ankommen â nicht in der Stunde, nicht am Tag, sondern in der Woche. Doch die bundesweit gesehen 6,7-Prozent-Partei CSU schafft es seit Ã¼ber drei Wochen in den Medien, in der Regierung, ja sogar innerhalb der EU, die Abwehr von Schutz suchenden Menschen zum Hauptthema zu machen.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Seit bald drei Jahren fÃ¼hrt die CSU einen Machtkampf mit der Kanzlerin und all denjenigen in der CDU, die hinter Merkel stehen. Die in dieses Land vor Kriegen, Verfolgung und Hunger FlÃ¼chtenden sind nur der Anlass, nicht der Grund fÃ¼r diesen Kampf. Die CSU will eine noch reaktionÃ¤rere Politik im Inneren durchsetzen. Eine Politik, die an den Grundfesten einer bÃ¼rgerlichen Demokratie rÃ¼ttelt und damit an den wenigen uns noch verbliebenen demokratischen Rechten, ohne das offen zu sagen. Sie schmiedet an der Herstellung einer faschistischen Volksgemeinschaft, nicht anders, als das eine AfD macht, doch derzeit sehr </summary>
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  <title>Achsenmächte</title>
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  <updated>2018-07-08T19:30:44+00:00</updated>
  <summary>CSU setzt sich im Asylstreit durch: Seine Freunde soll man eng um sich scharen, seine Feinde noch enger. Die Partei, die dieses Motto beherzigt seit sie existiert, ist die CSU. Es wÃ¤re ein groÃer Irrtum, aus ihrer Fraktionsgemeinschaft mit der CDU eine Wesensgleichheit beider Unionsteile abzuleiten. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bewegungspartei CSU ist dazu gegrÃ¼ndet worden und bis heute zu nichts anderem da, als die Honoratiorenpartei CDU zu bekÃ¤mpfen und nach rechts zu drÃ¤ngen: Zu Â»jagenÂ«, wie Alexander Gauland sagen wÃ¼rde.&#13;
&#13;
Sie tut dies innenpolitisch: Mit Polizeiaufgabengesetz, Psychiatriegesetz und Integrationsgesetz. Im Freistaat Bayern sind die Werte der bÃ¼rgerlichen AufklÃ¤rung, so je angekommen, lÃ¤ngst revidiert. Hier feiert das NÃ¼rnberger Blutsrecht frÃ¶hlich UrstÃ¤nd; die Polizei darf Leute nach GutdÃ¼nken in Schutzhaft nehmen; psychisch Kranke werden mit Kriminellen gleichgestellt.&#13;
&#13;
Und die CSU tut dies auÃenpolitisch. Indem sie, als kleinster Koalitionspartner, der </summary>
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  <title>Wolfsschutzgebiet</title>
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  <updated>2018-06-09T20:00:01+00:00</updated>
  <summary>Kein Terrorverdacht gegen Bundeswehroffizier: Ein Tag in Deutschland, zwei Meldungen: Â»Asylbewerber tatverdÃ¤chtigÂ«, hieÃ es am Donnerstag in der rot hinterlegten, hektisch blinkenden Laufschrift der Newsticker auf den groÃen Nachrichtenseiten. Ein mutmaÃlicher MÃ¤dchenmÃ¶rder soll sich in den Irak abgesetzt haben, nach einem zweiten VerdÃ¤chtigen wird gefahndet: Â»tÃ¼rkischer StaatsbÃ¼rgerÂ«! Ein TÃ¼rke also â mehr Anfangsverdacht braucht es nicht. Die andere Meldung sÃ¤uft daneben beinahe ab: Â»Kein hinreichender Terrorverdacht gegen Soldat Franco A.Â«, titelte Spiegel Online am Donnerstag. Soldat Albrecht hatte Waffen gehortet, Munition in groÃem Stil gestohlen und Todeslisten mit Namen von Politikern in seinem Notizbuch gepflegt. Der Mann ist Deutscher, Offizier der Bundeswehr gar. Das wirft ein anderes Licht auf die Sache. Ein Hauptverfahren vor dem Staatsschutzsenat ist unnÃ¶tig.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Seit die Ideologie eines GÃ¶tz Kubitschek und seiner Initiative Â»Ein ProzentÂ« in der BRD StaatsrÃ¤son gew</summary>
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  <title>Die Partei des kleinen Mannes?</title>
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  <updated>2017-12-05T13:30:01+00:00</updated>
  <summary>AfD: Blick hinter die Kulissen der angeblichen Protestpartei: Schaut man sich einmal an, woher die AfD kommt, welche Figuren sie 2013 gegrÃ¼ndet oder bis heute in ihr das Sagen haben, wer sie finanziert, dann weiÃ man auf jeden Fall eines schon ziemlich schnell: Wenn die AfD groÃsprecherisch von den âSorgen und NÃ¶ten der BÃ¼rgerâ tÃ¶nt, die sie gegen die âherrschenden Elitenâ, gegen das âEstablishmentâ vertrete, dann meint sie damit nicht die Sorgen und NÃ¶te der Arbeiterinnen und Arbeiter â ganz im Gegenteil. Die AfD hat ihre Wurzeln in diesem âEstablishmentâ, vor allem in der FDP und der CDU. AfD-ler waren frÃ¼her in den jeweils rechtesten StrÃ¶mungen dieser Parteien vertreten. &lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;big&gt;&lt;b&gt;Zum Beispiel Herr Gauland&lt;/b&gt;&lt;/big&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;Herr Gauland war langjÃ¤hriger FunktionÃ¤r in der hessischen Staatskanzlei und gehÃ¶rte dem âBerliner Kreisâ der CDU an. Dieser illustre Kreis protestiert gegen den angeblichen Linkstrend der CDU, will âmarktliberale und wertekonservative Elementeâ in der CDU </summary>
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  <title>Wie ernst ist die faschistische Gefahr?</title>
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  <updated>2017-05-30T10:00:01+00:00</updated>
  <summary>Seit 2013 rÃ¼ckt die BRD massiv nach rechts: Seit der BunÂ­desÂ­tagsÂ­wahl 2013 hat dieÂ­se ReÂ­puÂ­blik â einÂ­schÂ­lieÃlich des einÂ­verÂ­leibÂ­ten DDR-GeÂ­biets â eiÂ­nen masÂ­siÂ­ven RechtsÂ­ruck durchÂ­geÂ­macht. Das WahlÂ­erÂ­gebÂ­nis war 2013 eine knapÂ­pe MehrÂ­heit links von CDU und CSU. Aus FeigÂ­heit und OpÂ­porÂ­tuÂ­nisÂ­mus schmiss sich die SPD-FÃ¼hrung daÂ­mals denÂ­noch der CDU-HerrÂ­schaft in die Arme, machÂ­te lieÂ­ber den BÃ¼ttel fÃ¼r eine MerÂ­kel-ReÂ­gieÂ­rung, statt sich der schon daÂ­mals deutÂ­lich gefÃ¤hrÂ­liÂ­chen RechtsÂ­entÂ­wickÂ­lung entÂ­geÂ­genÂ­zuÂ­stelÂ­len.&lt;br&gt;&lt;br&gt;In den folÂ­genÂ­den JahÂ­ren verÂ­mehrÂ­te sich die Zahl der Asyl- und SchutzÂ­suÂ­chenÂ­den auf der Welt aufÂ­grund verÂ­mehrÂ­ter KoÂ­loÂ­niÂ­alÂ­krieÂ­ge, imÂ­peÂ­riaÂ­lisÂ­tiÂ­scher InÂ­terÂ­venÂ­tioÂ­nen und imÂ­peÂ­riaÂ­lisÂ­tiÂ­scher AusÂ­plÃ¼ndeÂ­rung arÂ­mer LÃ¤nder. Ende 2015 waÂ­ren 65,3 MilÂ­lioÂ­nen MenÂ­schen auf der Flucht. Nur ein winÂ­ziÂ­ger BruchÂ­teil dieÂ­ser Zahl von MenÂ­schen geÂ­la</summary>
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  <title>Rechte Offiziere</title>
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  <updated>2017-05-22T05:00:01+00:00</updated>
  <summary>UmstÃ¼rzler pflegen gute Kontakte zur MilitÃ¤rfÃ¼hrung: Ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr hatte bereits vor 14 Jahren Kontakt zum wohl bedeutendsten Think-Tank der extremen Rechten in Deutschland. Anfang 2003 ist der damalige Oberst Erich Vad als Referent beim &quot;Institut fÃ¼r Staatspolitik&quot; aufgetreten, das Ã¼ber gute Beziehungen sowohl zu Absolventen der MÃ¼nchner Bundeswehr-UniversitÃ¤t als auch zur extrem rechten ModestrÃ¶mung der &quot;IdentitÃ¤ren&quot; verfÃ¼gt. Vad prangerte im Jahr 2003 in der Zeitschrift des Instituts &quot;die HandlungsunfÃ¤higkeit einer nachbÃ¼rgerlichen politischen Klasse&quot; in der Bundesrepublik an, &quot;deren Weltbild sich primÃ¤r aus reeducation, aus den erstarrten Ritualen der VergangenheitsbewÃ¤ltigung und Achtundsechziger-Mythologie speist&quot;. WÃ¤hrend Vad einige Jahre spÃ¤ter zum obersten MilitÃ¤rberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufstieg, bemÃ¼hte sich das &quot;Institut fÃ¼r Staatspolitik&quot; um die Intensivierung seiner Beziehungen zu Studierenden der MÃ¼nchner Bundeswehr-UniversitÃ¤t; laut ein</summary>
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  <title>Braune Armee Fraktion</title>
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  <updated>2017-05-03T19:00:01+00:00</updated>
  <summary>Ãberraschung: Neonazis bei der Bundeswehr!: Illkirch statt Washington: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag eine Reise in die USA abgesagt. Â»Die AufklÃ¤rung der aktuellen VorgÃ¤nge um den Oberleutnant Franco A.Â« stehe im Vordergrund, teilte ein Sprecher mit. Der Offizier A. hatte sich eine IdentitÃ¤t als syrischer FlÃ¼chtling erschlichen und mutmaÃlich AnschlÃ¤ge geplant, um diese spÃ¤ter Asylsuchenden in die Schuhe zu schieben. Auf seiner Todesliste sollen sich unter anderem ExbundesprÃ¤sident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas (SPD) befunden haben.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) weitet sich die NeonaziaffÃ¤re zur handfesten VerschwÃ¶rung aus: Das RND spricht von nunmehr fÃ¼nf VerdÃ¤chtigen, die in der Armee eine Zelle gebildet haben sollen. Am Mittwoch will von der Leyen die Brigade in Illkirch, in der Franco A. seinen Dienst tat, besuchen. Dessen Gesinnung soll bereits 2014 bekannt gewesen sein; Vorgesetzte schirmten ihn al</summary>
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  <title>Stoppt die CSU samt ihrer Leitkultur</title>
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  <updated>2016-11-27T06:00:01+00:00</updated>
  <summary>Sammlungsbewegung rassistischer und faschistischer KrÃ¤fte: &lt;i&gt;Die CSU lÃ¤uft zu alter HÃ¶chstform auf. Sie will die rassistischen und faschistischen KrÃ¤fte sammeln, die in den letzten Jahren an Zustimmung gewonnen haben. &lt;/i&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;Ganz in ihrer Tradition unter dem langjÃ¤hrigen bayerischen MinisterprÃ¤sidenten und CSU-Vorsitzenden Franz Josef StrauÃ, der Kritiker schon mal âRatten und SchmeiÃfliegenâ nannte oder gegen die Gewerkschaften hetzte, will sie nun wieder all diejenigen rassistischen und faschistischen KrÃ¤fte sammeln, die in den letzten beiden Jahren rechts von der CSU sprunghaft in die HÃ¶he geschnellt sind. Dabei haben CSU-Politiker Ã¼ber all die Jahre tatkrÃ¤ftig dazu beigetragen, dass sich rassistische Vorurteile in Teilen der BevÃ¶lkerung festsetzten, ganz unabhÃ¤ngig von der Zahl nach Deutschland einwandern wollender Menschen. So hetzte z.B. der damalige MÃ¼nchner Sozialreferent StÃ¼tzle, CSU, schon Anfang der 1980er Jahre von der â&lt;i&gt;Ãberfremdung durch ethnisch und kulturell ferner stehende</summary>
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  <title>Was ist Querfront?</title>
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  <updated>2016-10-16T14:00:01+00:00</updated>
  <summary> Kampf um den FrieÂ­den - nur mit anÂ­tiÂ­faÂ­schisÂ­tiÂ­scher StoÃrichÂ­tung: QuerÂ­front ist der VerÂ­such faÂ­schisÂ­tiÂ­scher KrÃ¤fte, unÂ­ter AusÂ­nutÂ­zung theoÂ­reÂ­tiÂ­scher SchwÃ¤chen in die ArÂ­beiÂ­terÂ­beÂ­weÂ­gung einÂ­zuÂ­drinÂ­gen, um dieÂ­se zu zerÂ­setÂ­zen und schlieÃlich zu verÂ­nichÂ­ten. &lt;br&gt;&lt;br&gt;Dies zur KlarÂ­stelÂ­lung, wie im FolÂ­genÂ­den Ã¼berÂ­haupt der BeÂ­griff QuerÂ­front zu deÂ­fiÂ­nieÂ­ren ist. Nur so kann in der zurÂ­zeit sehr wirÂ­ren DisÂ­kusÂ­siÂ­on um dieÂ­sen BeÂ­griff Ã¼berÂ­prÃ¼ft werÂ­den, ob es dieÂ­ses PhÃ¤noÂ­men tatsÃ¤chlich gibt, oder ob es sich nur um eine ErÂ­finÂ­dung von bÃ¼rgerÂ­liÂ­chen, der ArÂ­beiÂ­terÂ­beÂ­weÂ­gung Ã¼belÂ­wolÂ­lenÂ­den SubÂ­jekÂ­ten hanÂ­delt. &lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;big&gt;&lt;b&gt;Objektive Voraussetzungen von QuerfrontaktivitÃ¤ten&lt;/b&gt;&lt;/big&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;Wie siÂ­chert eiÂ­gentÂ­lich das MoÂ­noÂ­polÂ­kaÂ­piÂ­tal seiÂ­ne HerrÂ­schaft? Es ist klar, dass dieÂ­se kleiÂ­ne Schicht der BourÂ­geoiÂ­sie nicht alÂ­lein seiÂ­ne InÂ­terÂ­esÂ­sen durchÂ­setÂ­zen kann, nicht alÂ­lein seiÂ­ne KrieÂ­ge fÃ¼hren</summary>
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  <title>Keine Zusammenarbeit mit der Querfront!</title>
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  <updated>2016-01-31T14:30:01+00:00</updated>
  <summary>SolidaritÃ¤t gegen rechte Ideologen: Offener Brief an die VVN-BdA: &lt;i&gt;&lt;u&gt;Vorbemerkung der Redaktion:&lt;/u&gt; &lt;br&gt;Der Artikel &quot;Zauberlehrlinge - Aus dem Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts&quot; von Thomas Willms aus der Zeitschrift &quot;antifa&quot; der VVN-BdA hat zu einer Kontroverse gefÃ¼hrt. Wir teilen nicht alles, was Autor Willms schreibt. Insbesondere die Aneignung von durch die deutsche AuÃenpolitik geprÃ¤gten Sprachregelungen kann unseres Erachtens nicht zielfÃ¼hrend sein, um unsinnige Projektionen aus der deutschen Linken auf LÃ¤nder wie Russland, Syrien oder den Iran zu korrigieren. Doch dies ist nicht das wesentliche Thema des Artikels. Wir begrÃ¼Ãen die Befassung mit dem PhÃ¤nomen der Querfront, wie sie in der &quot;antifa&quot; angegangen wird. Thomas Willms schreibt: &quot;&lt;b&gt;Es sollte eigentlich nicht schwer sein, zwischen Â»RechtenÂ« und Â»LinkenÂ« unterscheiden zu kÃ¶nnen. Ziele und Wertvorstellungen beider politischer Lager sind nicht nur grundversc</summary>
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  <title>Die junge Welt zeigt Flagge</title>
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  <updated>2016-01-06T07:00:01+00:00</updated>
  <summary>Warum SolidaritÃ¤t mit der Zeitung in der Querfrontfrage dringend geboten ist: Seit Ende des JahÂ­res 2014 ist um die TaÂ­gesÂ­zeiÂ­tung&lt;i&gt; junÂ­ge Welt&lt;/i&gt; eine mittÂ­lerÂ­weiÂ­le sehr scharÂ­fe linÂ­ke AusÂ­einÂ­anÂ­derÂ­setÂ­zung entÂ­brannt. AusÂ­gangsÂ­punkt waÂ­ren BeÂ­streÂ­bunÂ­gen verÂ­schieÂ­densÂ­ter KrÃ¤fte, die sich in den MonÂ­tagsÂ­mahnÂ­waÂ­chen zuÂ­samÂ­menÂ­geÂ­tan haÂ­ben, Ã¼ber den âFrieÂ­densÂ­winÂ­terâ linÂ­ke BeÂ­weÂ­gunÂ­gen, OrÂ­gaÂ­niÂ­saÂ­tioÂ­nen oder ParÂ­teiÂ­en einÂ­zuÂ­binÂ­den in eine geÂ­meinÂ­saÂ­me FrieÂ­densÂ­beÂ­weÂ­gung jenÂ­seits, wie dieÂ­se KrÃ¤fte beÂ­haupÂ­ten, âÃ¼berÂ­holÂ­terâ poÂ­liÂ­tiÂ­scher GegÂ­nerÂ­schaft zwiÂ­schen links und rechts. Es geht also um die FraÂ­ge, wie dieÂ­se KrÃ¤fte und ihre BeÂ­streÂ­bunÂ­gen einÂ­zuÂ­ordÂ­nen sind. VerÂ­birgt sich daÂ­hinÂ­ter der VerÂ­such, eine QuerÂ­front herÂ­zuÂ­stelÂ­len, d.h. unÂ­ter dem DeckÂ­manÂ­tel scheinÂ­bar geÂ­meinÂ­saÂ­mer PoÂ­siÂ­tioÂ­nen in die ArÂ­beiÂ­terÂ­beÂ­weÂ­gung faÂ­schisÂ­tiÂ­sche PoÂ­siÂ­tioÂ­nen hinÂ­einÂ­zuÂ­traÂ­g</summary>
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  <title>Das Kapital im Blick</title>
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  <updated>2015-08-27T19:00:01+00:00</updated>
  <summary>Die Otto-Brenner-Stiftung hat - spÃ¤t - eine Studie zur Querfront vorgelegt: Besser spÃ¤t als nie? Die der IG Metall nahestehende Otto-Brenner-Stiftung widmet sich der Querfront (OBS-Arbeitspapier 18, Â»Querfront â Karriere eines politisch-publizistischen NetzwerkesÂ«), die im letzten Jahr, zum Beispiel auf den Â»MontagsmahnwachenÂ«, sichtbar geworden sei. Exemplarisch stellt die von Wolfgang Storz verantwortete Arbeit JÃ¼rgen ElsÃ¤sser und Ken Jebsen mit ihren Projekten Compact-Magazin und KenFM heraus. &lt;br&gt;&lt;br&gt;Â»Die Akteure handeln fÃ¼r sich, sind jedoch auch als ein publizistisch-politisches Netzwerk anzusehenÂ«, heiÃt es in der Studie. Politisch sehen sich diese KrÃ¤fte Â»Ã¼berwiegend jenseits klassischer Rechts-links-SchemataÂ«, als Teil eines Milieus, dessen AngehÃ¶rige Â»einen mÃ¶glichst homogenen Nationalstaat und tradierte Lebensweisen wertschÃ¤tzen und demokratisch-liberale GesellschaftsentwÃ¼rfe ablehnenÂ«. So weit eine klassisch kulturpessimistische, Â»wertkonservativeÂ« Weltsicht. Ãhnliche Meinungen finden sich auch an </summary>
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  <title>Deutsche Zitronen</title>
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  <updated>2015-02-09T10:45:01+00:00</updated>
  <summary>Wie PEGIDA den Abendland-Fundamentalismus auf den Punkt bringt: Seit Wochen tummeln sich in Dresden, bis 2011 alljÃ¤hrlich im Februar Schauplatz der grÃ¶Ãten Nazi-AufmÃ¤rsche Europas, zu Tausenden die âPatriotischen EuropÃ¤er Gegen die Islamisierung des Abendlandsâ, PEGIDA. NachahmungstÃ¤ter tauchen in Bonn (Bogida), DÃ¼sseldorf (DÃ¼gida), Kassel (Kagida) und anderen Orten auf. Tausende von Gegendemonstrant_innen ist es fallweise gelungen, die rassistischen Zusammenrottungen zu behindern oder zu blockieren, doch ist das derzeit nicht die entscheidende Tendenz. &lt;br&gt;&lt;br&gt;Es folgen Gedanken zur mÃ¶glichen Klassenbasis und politischen Natur von PEGIDA. Drittens werden HandlungsmÃ¶glichkeiten gegen sie erwogen.&lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;b&gt;1. Antiislamischer Rassismus als ideologischer Kitt eines entstehenden rassistischen WutbÃ¼rger-Blocks, der ârechtsâ und âlinksâ Ã¼berholt findet&lt;/b&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;</summary>
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  <title>\&quot;Rettung des Abendlandes\&quot;? Ohne uns!</title>
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  <updated>2015-01-13T07:00:01+00:00</updated>
  <summary>Pegida, HoGeSa, Afd, NPDâ¦ What the fuck?: Am 20. Oktober tauchte Pegida zum ersten Mal in Dresden auf. Am 26. Oktober demonstrierten in KÃ¶ln ungefÃ¤hr 4.000 Faschisten unter der Losung âHooligans gegen Salafistenâ (HoGeSa). Diese Aktion stand zwar nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit Pegida, allerdings gibt es Kontakte zwischen beiden Gruppierungen. Ob HoGeSa oder Pegida: beides muss vor dem Hintergrund einer wachsenden Islamfeindschaft und einer zunehmend aggressiveren Ablehnung, die FlÃ¼chtlingen entgegenschlÃ¤gt, gesehen werden.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Doch wie konnte diese Bewegung, die sich in erster Linie nur in ihrer Ablehnung des sogenannten âFremdenâ einig ist, in so kurzer Zeit derart erfolgreich werden? In Zeiten einer schwachen Friedensbewegung und geringer Streikbereitschaft, also keiner auÃerparlamentarischen Bewegung, die den Herrschenden Angst macht, schafft es Pegida, Tausende Unzufriedene zu sammeln und zu mobilisieren.&lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;big&gt;&lt;b&gt;Pegida, HoGeSa, Afd, NPDâ¦ What the fuck?&lt;/b&gt;&lt;/big&gt;</summary>
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  <title>Unberechtigte Vorwürfe</title>
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  <updated>2015-01-09T14:00:01+00:00</updated>
  <summary>Neuer MilitÃ¤rgeheimdienst-Chef hat NSU-AufklÃ¤rung massiv behindert: &lt;i&gt;BERLIN/KÃLN&lt;/i&gt; - Der seit wenigen Tagen amtierende PrÃ¤sident des MilitÃ¤rischen Abschirmdienstes der Bundeswehr, Christof Gramm, hat die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Terrororganisation &quot;Nationalsozialistischer Untergrund&quot; massiv behindert. Gramm, der zuvor fÃ¼r die juristische Fachaufsicht Ã¼ber den MAD zustÃ¤ndig war, erfuhr in dieser Funktion unter anderem von einer Personalakte der Bundeswehr Ã¼ber den NSU-Terroristen Uwe Mundlos und leitete diese nicht an den Ausschuss weiter. Auch eine Befragung von Mundlos durch den MAD wurde von Gramm zunÃ¤chst unterschlagen. Gleichzeitig vernichtete der MAD nach dem Auffliegen des NSU Anfang November 2011 zahlreiche Unterlagen, die Ã¼ber die UnterstÃ¼tzer der Naziterroristen hÃ¤tten Aufschluss geben kÃ¶nnen. Zudem fÃ¼hrte der MAD zumindest eine Person aus dem NSU-Umfeld als &quot;Quelle&quot;. Der Betreffende erhielt wie etliche andere Rechtsextremisten wÃ¤hrend seines Wehrdienstes bei den deuts</summary>
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  <title>Niederlage für die Meinungsfreiheit</title>
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  <updated>2014-12-10T19:15:01+00:00</updated>
  <summary>ErklÃ¤rung zum Prozess ElsÃ¤sser gegen Ditfurth: &lt;i&gt;Die Publizistin Jutta Ditfurth musste heute ein Meinungsverbot in erster Instanz in einem von JÃ¼rgen ElsÃ¤sser angestrengten Verfahren hinnehmen. Um gegen das noch nicht rechtskrÃ¤ftige Urteil in Berufung zu gehen benÃ¶tigt Jutta Ditfurth Spenden. &lt;br&gt;www.secarts.org unterstÃ¼tzt Jutta Ditfurth und schlieÃt sich ihrem Aufruf, der im folgenden mit einem Prozessbericht wiedergegeben wird, an.&lt;br&gt;&lt;br&gt;www.secarts.org Redaktion.&lt;/i&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;big&gt;&lt;b&gt;Jetzt spenden!&lt;/b&gt;&lt;/big&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;Spenden zur UnterstÃ¼tzung von Jutta Ditfurth sind &lt;b&gt;Ã¼ber </summary>
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  <title>Auseinandersetzungen in der Ukraine sind ein Pulverfass</title>
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  <updated>2014-11-26T19:45:01+00:00</updated>
  <summary>Auszug aus dem Referat der 10. PV-Tagung der DKP von Patrik KÃ¶bele: Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine sind ein Pulverfass. Die Gefahr eines Krieges und damit die Gefahr eines FlÃ¤chenbrands ist real. Die Menschen im Osten der Ukraine leiden. Die ukrainische Armee und ihre FreischÃ¤rler setzen Brandbomben ein, zerstÃ¶ren die Infrastruktur in GroÃstÃ¤dten wie Donezk. Die Sanktionen gegen Russland, die durch die EU auf Betreiben Deutschlands und der USA verhÃ¤ngt werden, eskalieren das Ganze. Wir sagen im Entwurf des Leitantrags: âDie LÃ¤nder der BRICS-Gruppe leisten trotz WidersprÃ¼chen einen Beitrag zur EindÃ¤mmung der HerrschaftsansprÃ¼che der USA, der NATO und der EU. Dies gilt auch fÃ¼r das Bestreben Russlands, den weiteren Vormarsch der NATO nach Osten zu begrenzen.â Und in diesem Zusammenhang an anderer Stelle: âDie LÃ¤nder der BRICS-Gruppe sind keineswegs durchweg antiimperialistisch, sie haben keineswegs durchweg antiimperialistische Ziele, aber ihre Formierung und groÃe Teile ihres Handels sin</summary>
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  <title>\&quot;Richterin befreit Deutschland von seinen Antisemiten\&quot;</title>
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  <updated>2014-10-13T19:30:01+00:00</updated>
  <summary>Spendenaufruf: Im Prozess ElsÃ¤sser gegen Ditfurth droht Freibrief fÃ¼r Hetzer: &lt;i&gt;Die Publizistin Jutta Ditfurth befindet sich mit JÃ¼rgen ElsÃ¤sser, seit Jahren als Querfrontsubjekt Gegenstand unserer Berichterstattung, in einem Rechtsstreit: ElsÃ¤sser hat Ditfurth verklagt, weil sie ihn in einer Fernsehsendung als \&quot;glÃ¼henden Antisemiten\&quot; bezeichnet hatte. Nun droht fÃ¼r Jutta Ditfurth die gerichtliche Niederlage, wie sie selbst am 13.10.2014 auf ihrer Webseite mitteilt - durch eine abenteuerliche angedeutete BegrÃ¼ndung des Gerichts, die, so sie Bestand haben sollte, enorme Tragweite fÃ¼r jegliche antifaschistische Arbeit hÃ¤tte. &lt;b&gt;www.secarts.org unterstÃ¼tzt Jutta Ditfurth und schlieÃt sich ihrem Spendenaufruf, der im folgenden mit einer Prozessschilderung der Beklagten wiedergegeben wird, an.&lt;/b&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;www.secarts.org Redaktion.&lt;/i&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;&lt;br&gt;</summary>
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  <title>Der Hauptfeind steht im eigenen Land!</title>
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  <updated>2014-05-07T10:00:01+00:00</updated>
  <summary>VerschwÃ¶rungstheoretiker mit alten und neuen Rechten im verirrten Friedenskampf: Seit einigen Wochen finden in zahlreichen deutschen StÃ¤dten Demonstrationen einer âFriedensbewegung 2014â statt. Mit der allgemeinen Forderung âFÃ¼r Frieden! In Europa! Auf der Welt!â ziehen diese Demos jeden Montag mehrere hunderte Menschen an. FÃ¼r den 28. April wurde zu Kundgebungen in Ã¼ber 30 deutschen StÃ¤dten aufgerufen. Erst bei genauerem Hinsehen wird klar, dass hinter dem schwammigen Aufruf knallharte VerschwÃ¶rungstheoretiker und neurechte KrÃ¤fte stehen.&lt;br&gt;&lt;br&gt;Querfrontgequatsche&lt;br&gt;&lt;br&gt;Ein erstes Indiz findet sich im Berliner Aufruf, in dem gesagt wird âGegen die tÃ¶dliche Politik der Federal Reserve (einer privaten Bank)!â. Der Anmelder der Berliner Montagsdemo, Lars MÃ¤hrholz, erklÃ¤rt die Forderung in einem Interview wie folgt: âWoran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? (â¦) , dass sie (die Federal Reserve) seit Ã¼ber hundert Jahren die FÃ¤den auf diesem Planeten zie</summary>
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