In Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit forciert die Bundeswehr die Rekrutierung von Jugendlichen und Heranwachsenden. Integraler Bestandteil der entsprechenden Maßnahmen ist die Auflösung der Kreiswehrersatzämter und ihre Ersetzung durch sogenannte Karrierecenter respektive Karriereberatungsbüros. Die Zahl der neuen Personalwerbeeinrichtungen wird die der bisherigen Kreiswehrersatzämter [...mehr]
Freitag, 21.12.2012 von German Foreign Policy

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts 2010 durch die Bundesregierung erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme (Auszüge): Der heute vorgelegte Rüstungsexportbericht 2010 der Bundesregierung ist ein friedenspolitischer Offenbarungseid: Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen im [...mehr]
Montag, 26.12.2011 von Peter Strutynski, Lühr Henken

Man braucht nicht Wahrsager zu sein, um das zu wissen, was ich mit äußerster Genauigkeit in drei der auf der Website CubaDebate vom 21. Februar bis zum 3. März veröffentlichten Reflexionen voraussah: „Der Plan der NATO besteht darin, Libyen zu besetzen", „Totentanz des Zynismus", und „Der unvermeidbare Krieg der NATO". Nicht einmal die faschistischen Führer von Deutschland und [...mehr]
Donnerstag, 31.03.2011 von Fidel Castro Ruz

TRIPOLIS/PARIS/BERLIN (22.03.2011) - Nach mehreren Tagen schwerer Luftangriffe auf Libyen verteidigt Bundeskanzlerin Merkel die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die aktuellen Attacken. Es gebe "immer eine Arbeitsteilung im internationalen Bereich", erklärt Merkel über die Nichtbeteiligung der Bundeswehr; auch andere Staaten seien in manche UN-Interventionen [...mehr]
Freitag, 25.03.2011 von German Foreign Policy

Krieg ist irgendwie ganz normal. Wenn man mit anderen Mitteln nicht weiterkommt, führt man eben einen Krieg. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das ist die Botschaft aller deutschen Mainstream-Medien. Nie wieder Krieg? - Vergessen. Es gibt kein moralisches Anliegen, das Kriege rechtfertigt? - Vergessen. Die Regierenden haben schon immer scheinbar humanitäre [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Die imperialistischen Mörder haben unter der Führung der USA, Frankreichs, Britanniens und der NATO insgesamt und mit Zustimmung der Vereinten Nationen einen neuen imperialistischen Krieg begonnen. Diesmal in Libyen. Ihre angeblich humanitären Vorwände führen komplett in die Irre. Sie streuen Sand in die Augen des Volkes! Ihre wahren Ziele sind die Kohlenwasserstoffe in Libyen. [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Kuba erklärt seine energischste Verurteilung der ausländischen Militärintervention in den inneren Konflikt, den die Libysche Arabische Jamahiriya erleidet. Nach Ansicht Kubas müssen die Konflikte auf dem Weg des Dialog und der Verhandlungen gelöst werden, nicht durch die Anwendung militärischer Gewalt. Der Sicherheitsrat hat dem Druck einiger westlicher Mächte nachgegeben, um Bedingungen [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Die Kriegsgegner schreiben sich im Internet die Finger wund mit Verweisen auf die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta fixiert sind und gegen die die Mehrheit des UN-Sicherheitsrats mit der Resolution 1973 wieder einmal verstossen hat. Für viele Leser mag zweifelhaft sein, ob die völkerrechtlichen Argumente hieb- und stichfest sind, kommen sie doch aus [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Am heutigen Donnerstag stimmt das Europaparlament im französischen Strasbourg über einen "Gemeinsamen Resolutionsantrag" aller Fraktionen mit Ausnahme der föderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) zur "Südlichen Nachbarschaft und speziell Libyen" ab. Das Papier unterstützt unter anderem die mögliche Entscheidung des UN-Sicherheitsrats über eine [...mehr]
Donnerstag, 10.03.2011 von Sepp Aigner

TRIPOLIS/BERLIN/WASHINGTON (02.03.2011) - Westliche Kriegsmarinen setzen unter deutscher Beteiligung ihren Aufmarsch vor der Küste Libyens fort. Während dort mittlerweile drei deutsche Kriegsschiffe eingetroffen sind, nähern sich nun auch Schiffe der U.S. Navy, darunter ein Zerstörer und ein Flugzeugträger samt Strike Group. Alle Optionen müssten offengehalten werden, heißt es zur [...mehr]
Donnerstag, 03.03.2011 von German Foreign Policy

Nach verschiedenen Agenturmeldungen sind Spezialkräfte der Bundeswehr völkerrechtswidrig in Libyen eingedrungen und haben deutsche Arbeitskräfte "gerettet" und nach Malta geflogen. Die Evakierung wäre auch auf anderen Wegen möglich gewesen. So ist z.B. ein deutscher Angestellter einer Ölfirma einfach mit dem Auto nach Tunesien gefahren. Aus Staaten wie der Türkei, Russland, China [...mehr]
Sonntag, 27.02.2011 von Sepp Aigner

BERLIN (17.02.2011) - Die Bundeswehr treibt mit Hilfe von "Friedensforschern" und Sozialwissenschaftlern ihren "Medienkrieg um die öffentliche Meinung" voran. Ein aktuelles propagandistisches Mittel hierfür ist ein im Internet präsentierter "Reader Sicherheitspolitik", der "Meinungsführer" in der deutschen Gesellschaft ansprechen und für die Ziele der Bundeswehr gewinnen soll. In [...mehr]
Sonntag, 20.02.2011 von German Foreign Policy

Es war die Lehre der deutschen Bourgeoisie aus den beiden Weltkriegen: ein Volk wird kriegsbereiter, je mehr es „gleichgeschaltet“ ist. Wenn das Volk nicht „auf Linie“ ist, kommt man aus dem Krieg mit einer Revolution heraus. Selbst der Faschismus hat lange gebraucht, bis er der Bevölkerung die Friedensehnsucht ausgetrieben hat. Lange mussten die Nazis ihre Politik als Friedenspolitik [...mehr]
Samstag, 09.10.2010 von Renate Münder