TRIPOLIS/BERLIN (25.02.2011) - Deutsche Kriegsschiffe nehmen Kurs auf die libysche Küste. Wie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, hat es einen Einsatzgruppenversorger und zwei Fregatten vor das im Bürgerkrieg versinkende Land entsandt. Offizieller Auftrag ist die Evakuierung deutscher Staatsbürger. Tatsächlich ist die Anwesenheit deutscher Kriegsschiffe vor Libyen Teil [...mehr]
Freitag, 25.02.2011 von German Foreign Policy

KAIRO/ANKARA/BERLIN (18.02.2011) - Berliner Regierungsberater schlagen eine Neuorganisation des ägyptischen Staates nach türkischem Modell vor. Hintergrund ist die Sorge, in Kairo könnten islamistische Kräfte mit antiwestlicher Orientierung die Oberhand gewinnen und die amerikanisch-europäische Kontrolle über die arabischen Ressourcengebiete in Frage stellen. Wolle man dies vermeiden, [...mehr]
Mittwoch, 23.02.2011 von German Foreign Policy

BERLIN (17.02.2011) - Die Bundeswehr treibt mit Hilfe von "Friedensforschern" und Sozialwissenschaftlern ihren "Medienkrieg um die öffentliche Meinung" voran. Ein aktuelles propagandistisches Mittel hierfür ist ein im Internet präsentierter "Reader Sicherheitspolitik", der "Meinungsführer" in der deutschen Gesellschaft ansprechen und für die Ziele der Bundeswehr gewinnen soll. In [...mehr]
Sonntag, 20.02.2011 von German Foreign Policy

TOKIO/BERLIN (08.02.2011) - Mit einem kürzlich gestarteten Jubiläumsjahr beschwören deutsche Politiker und Wirtschaftskreise die "alten, bewährten Verbindungen" zwischen Deutschland und Japan. Eine umfangreiche Serie von Feierlichkeiten und Events, die zum 150. Jahrestag der Unterzeichnung des Preußisch-Japanischen Handels- und Freundschaftsvertrages eingeleitet wurde, soll die [...mehr]
Dienstag, 08.02.2011 von German Foreign Policy

PJÖNGJANG/BEIJING/BERLIN (20.12.2010) - Angesichts der Konflikteskalation an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea debattieren Berliner Außenpolitiker über deutsche Handlungsoptionen in Ostasien. Es sei nicht länger sicher, dass die USA weltweite Vormacht blieben, heißt es bei der Stiftung Wissenschaft und Politik; insbesondere die Volksrepublik China fordere die Vereinigten Staaten [...mehr]
Freitag, 24.12.2010 von German Foreign Policy

14.12.2010 (BERLIN/WASHINGTON/BEIJING) - Debatten über einen globalen Abstieg Europas und eine Neuverteilung der weltweiten Macht begleiten die Auseinandersetzungen um die Zukunft des Euro. Man müsse auf Weltebene ein "Abrutschen der Europäer" konstatieren, schreibt Werner Weidenfeld, einer der einflussreichsten Politikberater in Deutschland. Weidenfeld plädiert seit Jahren dafür, [...mehr]
Dienstag, 14.12.2010 von German Foreign Policy

BERLIN/WASHINGTON/BEIJING (10.12.2010) - Mit starkem Druck reagieren Berlin und Brüssel auf den Boykott der Friedensnobelpreis-Verleihung durch mehrere verbündete Staaten. Es gehe nicht an, dass Serbien der heutigen Zeremonie fernbleibe und sich damit auf der Seite Chinas positioniere, verlautbart die EU-Kommission. Die außenpolitische Unbotmäßigkeit stelle Belgrads EU-Beitrittsprozess [...mehr]
Freitag, 10.12.2010 von German Foreign Policy

GÜTERSLOH/ABU DHABI/RABAT (18.11.2010) - Die Bertelsmann-Stiftung dringt auf eine engere Kooperation der EU mit den Ressourcenstaaten am Persischen Golf. Die EU müsse "endlich die Chancen" erkennen, die sich durch die Zusammenarbeit mit den Ländern des "Gulf Cooperation Council" (GCC), aber auch mit der neu entstehenden Mittelschicht in weiteren arabischen Staaten ergäben, heißt es in einer aktuellen Analyse der Organisation, die als einflussreichster [...mehr]
Mittwoch, 24.11.2010 von German Foreign Policy

NAYPYIDAW/BERLIN (17.11.2010) - Nach der Aufhebung des Hausarrests für die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi hält Berlin den öffentlichen Druck auf Myanmar aufrecht. Die Regierung in Naypyidaw müsse "den nächsten Schritt in diesem Prozess" tun und politische Gefangene freilassen, verlangt der deutsche Außenminister. Myanmar, das gemeinsame Grenzen sowohl mit Indien als auch [...mehr]
Mittwoch, 17.11.2010 von German Foreign Policy

Der chinesische Schriftsteller und Oppositionelle Liu Xiaobo bekommt den Friedensnobelpreis. Mario Vargas Llosa wird Nobelpreisträger für Literatur. Beide Ehrungen sind politisch motiviert. Man kann sie als in gleichem Ungeiste vergebene Würdigungen betrachten, als westlich-imperialistische Giftspritzerei. Llosa begann einst als sozialkritischer Autor; seine frühen Romane blieben [...mehr]
Mittwoch, 10.11.2010 von Volker Bräutigam

BUDAPEST/BERLIN (08.11.2010) - Ungarn wird seine Anfang 2011 bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft in den Dienst der Berliner Außenpolitik stellen. Dies kündigt der ungarische Außenminister nach Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen an. "Als Ratspräsident" werde sein Land "alles unterstützen, was Deutschland nutzt", teilte János Martonyi vergangene Woche bei einem Besuch in [...mehr]
Montag, 08.11.2010 von German Foreign Policy

Mit dem Vertrag, den am 31. August 1990 Wolfgang Schäuble und Günther Krause unterzeichneten, wurde der „Beitritt (der DDR) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes" vereinbart. „Das besondere dieses Vorgangs besteht darin", schreibt Erich Buchholz, „dass — ohne unmittelbare militärische Aktion, ohne Einmarsch, auf juristischem Wege — ein anderer Staat beseitigt und einverleibt wurde. [...mehr]
Sonntag, 03.10.2010 von Hans-Günter Szalkiewicz

BERLIN/BEIJING (22.09.2010) - Mit Blick auf das anhaltend boomende deutsche Chinageschäft plädieren maßgebliche Kreise aus der deutschen Wirtschaft und Politik für einen kooperativeren Umgang mit Beijing. Angesichts neuer Großprojekte wie etwa des neuen VW-Werkes in Shanghai, das das Wolfsburger Stammwerk als größte Autofabrik der Welt ablöst, müsse man stärkere Rücksicht auf die [...mehr]
Mittwoch, 22.09.2010 von German Foreign Policy