FRANKFURT AM MAIN/BERLIN (20.09.2011) - Eine aktuelle Buchpublikation aus einem der einflussreichsten deutschen Zeitungsverlage fordert den Übergang zu "weniger Demokratie". Das aktuelle Regierungshandeln sei zu stark vom "lähmenden Einfluss der 'Stimme des Volkes' (...) und des alles anzweifelnden emanzipatorischen Zeitgeists" geprägt, heißt es in der Verlagsankündigung für die [...mehr]
Freitag, 04.11.2011 von German Foreign Policy

Die vollzogenen und geplanten Gesetzesänderungen, die ich in dem vorangegangenen Artikel dargestellt habe, gehen über einen schleichenden Demokratieabbau, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen, weit hinaus; sie deuten einen grundsätzlichen Staatsumbau an. Es sind der Reaktion so massive Angriffe auf das Grundgesetz und das Völkerrecht gelungen, dass wir von einer umfassenden Entdemokratisierung [...mehr]
Mittwoch, 13.10.2010 von Renate Münder

Es war die Lehre der deutschen Bourgeoisie aus den beiden Weltkriegen: ein Volk wird kriegsbereiter, je mehr es „gleichgeschaltet“ ist. Wenn das Volk nicht „auf Linie“ ist, kommt man aus dem Krieg mit einer Revolution heraus. Selbst der Faschismus hat lange gebraucht, bis er der Bevölkerung die Friedensehnsucht ausgetrieben hat. Lange mussten die Nazis ihre Politik als Friedenspolitik [...mehr]
Samstag, 09.10.2010 von Renate Münder

Nur kurz gelangte die bundesdeutsche Militärdoktrin während der „Köhler-Affäre" in die öffentliche Diskussion von Politik und Medien. Die bloße Erwähnung der imperialistischen Motive derzeitiger Kriegseinsätze — Sicherung von Handelswegen und Eroberung von Rohstoffressourcen — löste einen Sturm der Heuchelei aus. Längst sind in offiziellen Dokumenten der Bundesrepublik, etwa dem [...mehr]
Freitag, 01.10.2010 von Wolfgang Reinerssen

Klaus-Peter Schöppner vom EMNID-Institut sieht derzeit ein stabiles Wählerpotenzial von knapp 20 Prozent für eine neue rechtskonservative Partei. Dieses Potenzial bestehe hauptsächlich aus frustrierten Unions-Anhängern, wo die "rechte Flanke geöffnet sei", sagte der Meinungsforscher. 18 Prozent würden Thilo Sarrazin wählen, falls der eine eigene Partei gründen sollte. Die Gründung [...mehr]
Freitag, 24.09.2010 von Rolf Priemer