TRIPOLIS/PARIS/BERLIN (22.03.2011) - Nach mehreren Tagen schwerer Luftangriffe auf Libyen verteidigt Bundeskanzlerin Merkel die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die aktuellen Attacken. Es gebe "immer eine Arbeitsteilung im internationalen Bereich", erklärt Merkel über die Nichtbeteiligung der Bundeswehr; auch andere Staaten seien in manche UN-Interventionen [...mehr]
Freitag, 25.03.2011 von German Foreign Policy

Krieg ist irgendwie ganz normal. Wenn man mit anderen Mitteln nicht weiterkommt, führt man eben einen Krieg. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das ist die Botschaft aller deutschen Mainstream-Medien. Nie wieder Krieg? - Vergessen. Es gibt kein moralisches Anliegen, das Kriege rechtfertigt? - Vergessen. Die Regierenden haben schon immer scheinbar humanitäre [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Die imperialistischen Mörder haben unter der Führung der USA, Frankreichs, Britanniens und der NATO insgesamt und mit Zustimmung der Vereinten Nationen einen neuen imperialistischen Krieg begonnen. Diesmal in Libyen. Ihre angeblich humanitären Vorwände führen komplett in die Irre. Sie streuen Sand in die Augen des Volkes! Ihre wahren Ziele sind die Kohlenwasserstoffe in Libyen. [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Kuba erklärt seine energischste Verurteilung der ausländischen Militärintervention in den inneren Konflikt, den die Libysche Arabische Jamahiriya erleidet. Nach Ansicht Kubas müssen die Konflikte auf dem Weg des Dialog und der Verhandlungen gelöst werden, nicht durch die Anwendung militärischer Gewalt. Der Sicherheitsrat hat dem Druck einiger westlicher Mächte nachgegeben, um Bedingungen [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Die Kriegsgegner schreiben sich im Internet die Finger wund mit Verweisen auf die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta fixiert sind und gegen die die Mehrheit des UN-Sicherheitsrats mit der Resolution 1973 wieder einmal verstossen hat. Für viele Leser mag zweifelhaft sein, ob die völkerrechtlichen Argumente hieb- und stichfest sind, kommen sie doch aus [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner