BERLIN/DAMASKUS (06.03.2012) - Berliner Regierungsberater debattieren Kriegsszenarien für eine mögliche westliche Militärintervention in Syrien. Wie es bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, zeichne sich inzwischen ein "umfassender Bürgerkrieg" in dem Land ab, der "auch entlang konfessioneller Linien" verlaufe. Damit steige der Druck auf den Westen, militärisch zu [...mehr]
Donnerstag, 15.03.2012 von German Foreign Policy

TRIPOLIS/BERLIN (19.12.2011) - Aktuelle Recherchen belegen schwere Kriegsverbrechen der NATO in Libyen. Bei den Militärschlägen dort, die Deutschland zwar nicht aktiv unterstützte, aber praktisch tolerierte und die in Berlin als Modell für zukünftige Kriegsoperationen gehandelt werden, seien dutzende Zivilisten zu Tode gekommen, berichtet die US-Presse. Die gegenwärtig nachweisbare Zahl sei dabei mit Gewissheit zu niedrig. Menschenrechtsorganisationen [...mehr]
Dienstag, 20.12.2011 von German Foreign Policy

Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte im Vorfeld seiner Standortentscheidung vier Kriterien genannt, die er anzulegen gedenke: [...mehr]
Freitag, 11.11.2011 von Bundesausschuss Friedensratschlag

"Es verdichten sich die Hinweise, dass grausame Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie die illegale Organentnahme, Folter und Morde an Kriegsgefangenen im Kosovo vor den Augen der deutschen KFOR-Soldaten stattgefunden haben. Sowohl die rot-grüne als auch die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung verschließt bis heute die Augen vor den Menschenrechtsverletzungen zahlreicher kosovarischer [...mehr]
Dienstag, 02.08.2011 von Sevim Dagdelen

TRIPOLIS/BENGHASI/BERLIN (12.07.2011) - Ernsthafte Spannungen zwischen den gegen Libyen Krieg führenden Staaten erhöhen die Chancen der Bundesrepublik auf künftigen Einfluss in dem nordafrikanischen Land. Nach ziemlich deutlichen Unmutsbekundungen aus Italien schert nun auch Frankreich aus dem Kriegsbündnis aus und prescht mit Verhandlungen mit dem Gaddafi-Clan voran. Dass Paris [...mehr]
Freitag, 15.07.2011 von German Foreign Policy

27. Juni 2011 - Seit 100 Tagen und Nächten wird gegen Libyen Krieg geführt. Damit dauert dieser NATO-Krieg schon 22 Tage länger als jener um das Kosovo 1999. Ein Ende ist jedoch nicht in Sicht. In einer Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag gehen dessen Sprecher Lühr Henken und Peter Strutynski auf die Hintergründe des Kriegs ein und fordern ein sofortiges Ende der Angriffe. [...mehr]
Dienstag, 12.07.2011 von Bundesausschuss Friedensratschlag

Der griechische Ministerpräsident Papandreou, so eine Meldung im WDR 2, hat der griechischen Bevölkerung jüngst mit einer Militärdiktatur gedroht. Das also ist ihre Antwort. Die Antwort der sozialdemokratischen Regierung, die sich mehr und mehr als Kompradorenbourgeoisie entpuppt.Erst verhindern sie den Sozialismus mit einer Militärdiktatur kurz nach dem zweiten Weltkrieg, dann [...mehr]
Samstag, 09.07.2011 von Ivan

Die III. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" - Schwerpunkt "'Heim ins Reich'? - Deutsche Volksgruppenpolitik" wurde von www.secarts.org veranstaltet und fand vom 02. bis zum 05. Juni 2011 in Göttingen statt.Dieser Text wurde als Referat auf der III. Konferenz gehalten. Weitere Referate der III. Konferenz werden im Laufe der Zeit verschriftlicht sowie als Audiodateien [...mehr]
Sonntag, 03.07.2011 von Gretl Aden

Die III. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" - Schwerpunkt "'Heim ins Reich'? - Deutsche Volksgruppenpolitik" wurde von www.secarts.org veranstaltet und fand vom 02. bis zum 05. Juni 2011 in Göttingen statt.Dieser Text wurde als Referat auf der III. Konferenz gehalten. Weitere Referate der III. Konferenz werden im Laufe der Zeit verschriftlicht sowie als Audiodateien [...mehr]
Donnerstag, 30.06.2011 von Gretl Aden

Die III. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" - Schwerpunkt "'Heim ins Reich'? - Deutsche Volksgruppenpolitik" wurde von www.secarts.org veranstaltet und fand vom 02. bis zum 05. Juni 2011 in Göttingen statt.Dieser Text wurde als Referat auf der III. Konferenz gehalten. Weitere Referate der III. Konferenz werden im Laufe der Zeit verschriftlicht sowie als Audiodateien [...mehr]
Montag, 27.06.2011 von Gretl Aden

Man braucht nicht Wahrsager zu sein, um das zu wissen, was ich mit äußerster Genauigkeit in drei der auf der Website CubaDebate vom 21. Februar bis zum 3. März veröffentlichten Reflexionen voraussah: „Der Plan der NATO besteht darin, Libyen zu besetzen", „Totentanz des Zynismus", und „Der unvermeidbare Krieg der NATO". Nicht einmal die faschistischen Führer von Deutschland und [...mehr]
Donnerstag, 31.03.2011 von Fidel Castro Ruz

SANAA/BERLIN (25.03.2011) - Erneut steht im arabischen Mittleren Osten ein Partnerregime Berlins und des Westens vor dem Sturz. Im Jemen spitzen sich die Proteste gegen den Präsidenten des Landes dramatisch zu: Seit einem Massaker der Repressionsapparate am vergangenen Freitag sagen sich wie in Libyen Politiker und Diplomaten von der Regierung los, die Armee ist gespalten, es kommt [...mehr]
Samstag, 26.03.2011 von German Foreign Policy

TRIPOLIS/PARIS/BERLIN (22.03.2011) - Nach mehreren Tagen schwerer Luftangriffe auf Libyen verteidigt Bundeskanzlerin Merkel die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die aktuellen Attacken. Es gebe "immer eine Arbeitsteilung im internationalen Bereich", erklärt Merkel über die Nichtbeteiligung der Bundeswehr; auch andere Staaten seien in manche UN-Interventionen [...mehr]
Freitag, 25.03.2011 von German Foreign Policy

Krieg ist irgendwie ganz normal. Wenn man mit anderen Mitteln nicht weiterkommt, führt man eben einen Krieg. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das ist die Botschaft aller deutschen Mainstream-Medien. Nie wieder Krieg? - Vergessen. Es gibt kein moralisches Anliegen, das Kriege rechtfertigt? - Vergessen. Die Regierenden haben schon immer scheinbar humanitäre [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Die imperialistischen Mörder haben unter der Führung der USA, Frankreichs, Britanniens und der NATO insgesamt und mit Zustimmung der Vereinten Nationen einen neuen imperialistischen Krieg begonnen. Diesmal in Libyen. Ihre angeblich humanitären Vorwände führen komplett in die Irre. Sie streuen Sand in die Augen des Volkes! Ihre wahren Ziele sind die Kohlenwasserstoffe in Libyen. [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Die Kriegsgegner schreiben sich im Internet die Finger wund mit Verweisen auf die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta fixiert sind und gegen die die Mehrheit des UN-Sicherheitsrats mit der Resolution 1973 wieder einmal verstossen hat. Für viele Leser mag zweifelhaft sein, ob die völkerrechtlichen Argumente hieb- und stichfest sind, kommen sie doch aus [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Wie einige wissen, hat Muammar al-Gaddafi, ein arabisch-beduinischer Militär von eigentümlichem Charakter und von den Ideen des ägyptischen Führers Gamal Abdel Nasser inspiriert, im September 1969 eine Bewegung innerhalb der Streitkräfte gefördert, die König Idris I. von Libyen stürzte, ein Land, dessen Territorium fast vollkommen aus Wüste besteht, wenig bevölkert ist und im Norden [...mehr]
Montag, 14.03.2011 von Fidel Castro Ruz

BERLIN/BRÜSSEL/TRIPOLIS (10.03.2011) - Hochrangige Vertreter von EU und NATO kommen heute und morgen in Brüssel zu ausführlichen Beratungen über das westliche Vorgehen gegenüber Libyen zusammen. Sämtliche Optionen von Sanktionen bis zu Militärschlägen werden offengehalten. Deutsche Politiker sprechen sich in zunehmendem Maße für die Einrichtung einer Flugverbotszone aus; ein solcher [...mehr]
Donnerstag, 10.03.2011 von German Foreign Policy

RABAT/BERLIN (24.02.2011) - Ungeachtet ihrer Solidaritätsbekundungen für die Demokratiebewegung in Ägypten und Tunesien setzt die Bundesregierung ihre Unterstützung für das autoritäre Regime in Marokko fort. Erst vor wenigen Tagen hat Berlin eine deutsch-marokkanische Wirtschaftskommission eingerichtet und eine gemeinsame Kooperationserklärung des deutschen Umwelt- und des marokkanischen [...mehr]
Montag, 07.03.2011 von German Foreign Policy

Das Erdöl wurde zum hauptsächlichen Reichtum in den Händen der großen US-Transnationalen; mit dieser Energiequelle haben sie über ein Instrument verfügt, die ihre politische Macht auf der Welt deutlich erhöhte. Das war ihre Hauptwaffe, als sie beschlossen, die Kubanische Revolution einfach zu liquidieren, sobald die ersten gerechten und souveränen Gesetze in unserem Vaterland verkündet [...mehr]
Donnerstag, 24.02.2011 von Fidel Castro Ruz

ALGIER/BERLIN/TEL AVIV/KAIRO (01.02.2011) - Die im Mittelmeer operierende US-Flotte steht vor der nordafrikanischen Küste zum Eingreifen gegen weitere Erhebungen bereit. Wie das Pentagon am Montag Abend bestätigte, wurden US-Marines nach Kairo verlegt, um "in und am (US-) Botschaftsgebäude Sicherheitsmaßnahmen" zu ergreifen. Auch für die israelische Luftwaffe gelten Alarmstufen, [...mehr]
Donnerstag, 03.02.2011 von German Foreign Policy

KAIRO/BERLIN (03.02.2011) - Nach der Rückzugsankündigung des ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak und angesichts der eskalierenden Kämpfe zwischen seinen Anhängern und seinen Gegnern intensiviert Berlin seine Bemühungen um Einflussnahme auf das zukünftige Machtgefüge in Kairo. Noch hält das Militär dort die Kontrolle in der Hand. Eine neue Regierung, die diesen Zustand unter [...mehr]
Donnerstag, 03.02.2011 von German Foreign Policy