Man braucht nicht Wahrsager zu sein, um das zu wissen, was ich mit äußerster Genauigkeit in drei der auf der Website CubaDebate vom 21. Februar bis zum 3. März veröffentlichten Reflexionen voraussah: „Der Plan der NATO besteht darin, Libyen zu besetzen", „Totentanz des Zynismus", und „Der unvermeidbare Krieg der NATO". Nicht einmal die faschistischen Führer von Deutschland und [...mehr]
Donnerstag, 31.03.2011 von Fidel Castro Ruz

DAMASKUS/BERLIN (29.03.2011) - Trotz der Gewalteskalation in Syrien setzt Berlin ein Abkommen mit Damaskus zur Abschiebung unerwünschter Flüchtlinge nicht aus. Dies berichten Menschenrechtsorganisationen. Während die aktuellen Unruhen in Syrien Dutzende Todesopfer fordern, sitzen in Deutschland Menschen in Abschiebehaft und warten auf ihre Deportation in das Krisengebiet. In der [...mehr]
Mittwoch, 30.03.2011 von German Foreign Policy

Drei Jahrzehnte nach ihrer Selbstauflösung ist die Kommunistische Partei Mexikos (PCM) auf die politische Bühne des nördlichsten Landes Lateinamerikas zurückgekehrt. Ende vergangenen Jahres hatte die erste Tagung des vierten Kongresses der Partei der Kommunisten beschlossen, der Organisation wieder den historischen Namen zu geben und damit den erreichten Stand der Entwicklung zu [...mehr]
Montag, 28.03.2011 von André Scheer

SANAA/BERLIN (25.03.2011) - Erneut steht im arabischen Mittleren Osten ein Partnerregime Berlins und des Westens vor dem Sturz. Im Jemen spitzen sich die Proteste gegen den Präsidenten des Landes dramatisch zu: Seit einem Massaker der Repressionsapparate am vergangenen Freitag sagen sich wie in Libyen Politiker und Diplomaten von der Regierung los, die Armee ist gespalten, es kommt [...mehr]
Samstag, 26.03.2011 von German Foreign Policy

TRIPOLIS/PARIS/BERLIN (22.03.2011) - Nach mehreren Tagen schwerer Luftangriffe auf Libyen verteidigt Bundeskanzlerin Merkel die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die aktuellen Attacken. Es gebe "immer eine Arbeitsteilung im internationalen Bereich", erklärt Merkel über die Nichtbeteiligung der Bundeswehr; auch andere Staaten seien in manche UN-Interventionen [...mehr]
Freitag, 25.03.2011 von German Foreign Policy

Krieg ist irgendwie ganz normal. Wenn man mit anderen Mitteln nicht weiterkommt, führt man eben einen Krieg. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das ist die Botschaft aller deutschen Mainstream-Medien. Nie wieder Krieg? - Vergessen. Es gibt kein moralisches Anliegen, das Kriege rechtfertigt? - Vergessen. Die Regierenden haben schon immer scheinbar humanitäre [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Die imperialistischen Mörder haben unter der Führung der USA, Frankreichs, Britanniens und der NATO insgesamt und mit Zustimmung der Vereinten Nationen einen neuen imperialistischen Krieg begonnen. Diesmal in Libyen. Ihre angeblich humanitären Vorwände führen komplett in die Irre. Sie streuen Sand in die Augen des Volkes! Ihre wahren Ziele sind die Kohlenwasserstoffe in Libyen. [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Kuba erklärt seine energischste Verurteilung der ausländischen Militärintervention in den inneren Konflikt, den die Libysche Arabische Jamahiriya erleidet. Nach Ansicht Kubas müssen die Konflikte auf dem Weg des Dialog und der Verhandlungen gelöst werden, nicht durch die Anwendung militärischer Gewalt. Der Sicherheitsrat hat dem Druck einiger westlicher Mächte nachgegeben, um Bedingungen [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von REDAKTION

Die Kriegsgegner schreiben sich im Internet die Finger wund mit Verweisen auf die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta fixiert sind und gegen die die Mehrheit des UN-Sicherheitsrats mit der Resolution 1973 wieder einmal verstossen hat. Für viele Leser mag zweifelhaft sein, ob die völkerrechtlichen Argumente hieb- und stichfest sind, kommen sie doch aus [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Sepp Aigner

Am 2. März ist Michael Gorbatschow, der letzte Generalsekretär der KPdSU 80 Jahre alt geworden. Gefeiert wird der Jubilar nicht in Russland, wo er von der Mehrheit der Menschen als Totengräber der Sowjetunion verachtet wird, sondern in Berlin und London. In der deutschen Hauptstadt mit einer Fotoausstellung im Kennedy-Museum, in London Ende des Monats mit einer Gala in der Royal [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Willi Gerns

BERLIN/BRÜSSEL (15.03.2011) - Mit einem Teilsieg geht Berlin aus den jüngsten Verhandlungen um die Reform der Eurozone und die künftige EU-Wirtschaftspolitik. In zentralen Grundsatzfragen ist es der Bundesregierung auf dem informellen EU-Gipfel Ende vergangener Woche gelungen, ihren Kurs durchzusetzen; so wurde im Rahmen des "Pakts für Wettbewerbsfähigkeit" die aggressive deutsche [...mehr]
Dienstag, 22.03.2011 von German Foreign Policy

Interview mit dem Sprecher der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT), Hamma Hammami. Baudouin Deckers Die Revolutionen und großen Kundgebungen in der arabischen Welt lassen einen Wind des Optimismus in der ganzen Welt aufkommen. Was bedeutet für Sie diese Bewegung, die in Ihrem Land den Anfang genommen hat?Hamma Hammami Das ist eine große Revolution, auf der Ebene der [...mehr]
Sonntag, 20.03.2011 von Unsere Zeit

BERLIN/BEIJING (16.03.2011) - Die Volksrepublik China überholt die Vereinigten Staaten von Amerika als wichtigster außereuropäischer Handelspartner Deutschlands und schließt zu den bedeutendsten innereuropäischen Handelspartnern der Bundesrepublik auf. Dies belegen neue Statistiken, die der Außenwirtschaftsverband Ostasiatischer Verein e.V. veröffentlicht hat. Gleichzeitig steigert [...mehr]
Freitag, 18.03.2011 von German Foreign Policy

Ich möchte mich zunächst einmal herzlich für die Einladung bedanken. Ich freue mich, am 100. Jahrestag des Internationalen Frauentags in der Stadt Clara Zetkins sprechen zu dürfen. Clara Z. stand über 50 Jahre lang unermüdlich an der Organisierung der sozialistischen Frauenbewegung an vorderster Front und sie war es auch, auf deren Initiative hin die II. Internationale Sozialistische [...mehr]
Mittwoch, 16.03.2011 von Renate Münder

Wie einige wissen, hat Muammar al-Gaddafi, ein arabisch-beduinischer Militär von eigentümlichem Charakter und von den Ideen des ägyptischen Führers Gamal Abdel Nasser inspiriert, im September 1969 eine Bewegung innerhalb der Streitkräfte gefördert, die König Idris I. von Libyen stürzte, ein Land, dessen Territorium fast vollkommen aus Wüste besteht, wenig bevölkert ist und im Norden [...mehr]
Montag, 14.03.2011 von Fidel Castro Ruz

BERLIN/BRÜSSEL/TRIPOLIS (10.03.2011) - Hochrangige Vertreter von EU und NATO kommen heute und morgen in Brüssel zu ausführlichen Beratungen über das westliche Vorgehen gegenüber Libyen zusammen. Sämtliche Optionen von Sanktionen bis zu Militärschlägen werden offengehalten. Deutsche Politiker sprechen sich in zunehmendem Maße für die Einrichtung einer Flugverbotszone aus; ein solcher [...mehr]
Donnerstag, 10.03.2011 von German Foreign Policy

Am heutigen Donnerstag stimmt das Europaparlament im französischen Strasbourg über einen "Gemeinsamen Resolutionsantrag" aller Fraktionen mit Ausnahme der föderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) zur "Südlichen Nachbarschaft und speziell Libyen" ab. Das Papier unterstützt unter anderem die mögliche Entscheidung des UN-Sicherheitsrats über eine [...mehr]
Donnerstag, 10.03.2011 von Sepp Aigner

Der internationale Kampftag der Frauen, an welchem sie dezidiert auf die Ungleichberechtigung zwischen den Geschlechtern in unserer Gesellschaft hinweisen, jährt sich dieses Jahr zum hundertsten Mal. 100 Jahre sind eine lange Zeit, in der man meinen könnte, die Emanzipation der Frau hätte sich verwirklicht. Aber nein, auch am 100sten Jahrestag sind wir mit einer Politik konfrontiert, [...mehr]
Dienstag, 08.03.2011 von KJÖ

RABAT/BERLIN (24.02.2011) - Ungeachtet ihrer Solidaritätsbekundungen für die Demokratiebewegung in Ägypten und Tunesien setzt die Bundesregierung ihre Unterstützung für das autoritäre Regime in Marokko fort. Erst vor wenigen Tagen hat Berlin eine deutsch-marokkanische Wirtschaftskommission eingerichtet und eine gemeinsame Kooperationserklärung des deutschen Umwelt- und des marokkanischen [...mehr]
Montag, 07.03.2011 von German Foreign Policy

Ein biographischer Bericht dieser kommunistischen und antifaschistischen Familie ist soeben in Hannover im SchöneworthVerlag erschienen. Im Mittelpunkt steht eine Familie, die im Kaiserreich, in der Weimarer Republik, in der Zeit des Faschismus und unter der Adenauer-Justiz verfolgt worden ist. [...mehr]
Samstag, 05.03.2011 von VVN-BdA (Göttingen)

TRIPOLIS/BERLIN/WASHINGTON (02.03.2011) - Westliche Kriegsmarinen setzen unter deutscher Beteiligung ihren Aufmarsch vor der Küste Libyens fort. Während dort mittlerweile drei deutsche Kriegsschiffe eingetroffen sind, nähern sich nun auch Schiffe der U.S. Navy, darunter ein Zerstörer und ein Flugzeugträger samt Strike Group. Alle Optionen müssten offengehalten werden, heißt es zur [...mehr]
Donnerstag, 03.03.2011 von German Foreign Policy

Leiharbeit fair gestalten... das ist das Motto der IG Metall für den 24.2.2011. Statt auf „sichere und faire Arbeit“ zu setzen, habe die Politik in den letzten Jahren die Bedingungen geschaffen, die das Arbeitsverhältnis mit Festanstellung verdrängten, so klagt die IG Metall. Ja, es ist unbedingt nötig, gegen prekäre Arbeit, also Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge usw. vorzugehen [...mehr]
Mittwoch, 02.03.2011 von rem

Guttenberg hat so gut wie alles verloren, was zu verlieren ist: erst den Doktor. Dann, seit heute, 11:15 Uhr, auch den Ministerposten. Wenigstens dem "von und zu" (und den damit verbundenen Erbmillionen) droht keine Gefahr, zumindest keine akute. Zum Rücktritt von einem Adelstitel kann man schließlich nicht gezwungen werden, das wäre ein Fall für die bürgerliche Revolution gewesen. [...mehr]
Dienstag, 01.03.2011 von secarts