Einen beispiellosen politischen Skandal mit Verletzten aufgrund von Nazi- und Polizeiübergriffen im Gefolge muss der Innenausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus aufklären, das im September neu gewählt wird. Die schweren öffentlichen Vorwürfe richten sich gegen ein bisher so nicht gekanntes Paktieren der Berliner Polizei - die ebenfalls Verletzte in ihren Reihen zählt - für eine [...mehr]
Montag, 30.05.2011 von Hilmar Franz

Am fünften Tag ihres als "Pflegefall Charité" geführten Stations- und Operationsstreiks haben die nichtärztlichen Beschäftigten an den drei Standorten des Berliner Universitätsklinikums erstmals seit 2008 überhaupt ein ernsthaftes Verhandlungsangebot der "Arbeitgeber"seite erzwungen. Die von ver.di geführte Streikversammlung entschied, die Arbeitsniederlegung von täglich rund 2 [...mehr]
Mittwoch, 18.05.2011 von Hilmar Franz

In der anhaltenden Debatte um die braune Vergangenheit des Auswärtigen Amtes sieht die Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke" auf breiterer Front Chancen zur Zurücknahme geschichtlicher Relativierungen und zur Entschädigung von Opfern des Faschismus. Gegen heftigen Widerstand brachte die Linksfraktion mittlerweile eine Reihe parlamentarischer Initiativen auf den Weg. Beantragt [...mehr]
Montag, 27.12.2010 von Hilmar Franz

Was und wohin treibt die Partei "Die Linke"? Am 17. März waren selbst Stehplätze in der Ladengalerie der Tageszeitung "junge Welt" wieder einmal Glückssache. Mit seinen Gästen Heinz Stehr und Christel Wegner für die DKP, Ellen Brombacher und Manfred Sohn für die Linkspartei und dem freien Journalisten Ekkehard Sieker griff Geschäftsführer Dietmar Koschmieder Alternativen aus dem anhaltenden Diskurs zum Ausschluss Christel Wegners aus der niedersächsischen [...mehr]
Donnerstag, 03.04.2008 von Hilmar Franz