Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den Straßen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer mehr lesen
Samstag, 26.02.2022 • Von Toto

Der vierte Absatz des Artikel 20 stand nicht von Anfang an im Grundgesetz. Dennoch war das Widerstandsrecht bereits Mitte der 50er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts Gegenstand folgenschwerer überlegungen des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter meinten, es könne "ein dem Grundgesetz immanentes Widerstandsrecht"1 geben (immanent heißt: in etwas enthalten). Was war da los, war über die Bundesverfassungsrichter mitten in der schwärzesten Adenauer-Reaktion mehr lesen
20.02.2022 • Von Gruppe KAZ

Eine Nachbetrachtung zum Bahn- bzw. Lokführer-Streik im Zusammenhang mit dem TarifeinheitsgesetzZur Erinnerung: Das Tarifeinheitsgesetz (TEG) wurde nach Klagen mehrerer Gewerkschaften 2017 durch ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (8 Richterinnen/Richter) bei 6 Für- und 2 Gegenstimmen als grundgesetzkonform erklärt (zum abweichenden Votum der Minderheit siehe mehr lesen
12.12.2021 • Von Gruppe KAZ

MOSKAU, 25. Januar (RIA Novosti). Die Gesetze, die die estnischen Behörden ermächtigen, die Gedenkstätten für die Sowjetsoldaten abzureißen, waren gerade einmal in Sack und Tüten, als sich Estlands Parlamentarier unverzüglich zu neuen Großtaten aufrafften. Am Mittwoch debattierten sie in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der die öffentliche Benutzung und Verbreitung der mehr lesen
28.01.2007 • Von RIA Nowosti