DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
≠ unsichere Verbindung! Du bist mit secarts.org ├╝ber ein ungesch├╝tztes Protokoll verbunden.

Von Dir ├╝bertragene Daten sind potentiell durch Dritte mitlesbar. Es wird empfohlen, die - etwas weniger unsichere - SSL-Verbindung (https://www.secarts.org) zu aktivieren.

...schreib an WWW.SECARTS.ORG
Seitenverantwortliche / ArbeitsgemeinschaftenOrtskollektive / Ansprechpartner vor Ort
PGP public key: HERAUSGEBER
9065 471B 9FBD 53FC F270 5B8C 2566 7704 80FF 7CE9
PGP public key: secarts.org Redaktion
F496 C353 A3CE 8FB7 B270 9D32 6AD3 9A6B 96EB 3627
PGP public key: AG Foren-Tscheka
AF05 9457 BE6C BBF8 E503 595F AB87 9A75 2292 967C
▄brigens: Wenn Du eine Antwort erwartest, solltest Du Deine E-Mail-Adresse angeben!
*
 
* ...diese vier BUCHSTABEN abtippen! Nicht lesbar? Neuen Code
Artikel:   versendendruckenkommentieren

Großbildansicht 06480602.jpg (25.8 KB)
© by Schedlbauer Großbildansicht 06480602.jpg (25.8 KB)
Antimilitaristisches Transparent am K├â┬Âlner Dom
Wegen des Protestes gegen den Gro├čen Zapfenstreich bei der 50-Jahr-Feier der Bundeswehr vor einem Jahr mussten sich am 23. November vor dem K├Âlner Amtsgericht vier Friedensaktivisten verantworten. Angeklagt wurden sie wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verunglimpfung der Nationalhymne. Staatsanwaltschaft und Bundeswehr konnten sich jedoch nicht in allen Punkten durchsetzen.

Hintergrund der Anklage war die Enth├╝llung eines Transparentes mit der Aufschrift "Wir geloben zu morden, zu rauben, zu vergewaltigen" beim Gel├Âbnis der Rekruten auf dem Roncalliplatz von einer Au├čenbr├╝stung des K├Âlner Domes am 21. September 2005. Am Abend des gleichen Tages, w├Ąhrend des Zapfenstreiches, gab es f├╝r die Militaristen eine weitere ├ťberraschung. Vom Balkon des Domhotels wurde ein Transparent mit dem Text "Soldaten sind M├Ârder. K.T." herabgelassen.

Auf Strafantrag der Bundeswehr erwies sich die Staatsanwaltschaft in dem Verfahren als deren zuverl├Ąssiger Partner. Dies ging so weit, dass w├Ąhrend des Prozesses eine angebliche Praktikantin als Prozessbeobachterin der Bundeswehr auf der Anklagebank entlarvt wurde. Die Anklage war gespickt durch Plattit├╝den und Arroganz. So verteidige die Bundeswehr bei ihren Auslandseins├Ątzen die Freiheit und in Afghanistan die Frauenrechte. Die Verteidigung k├Ânne vortragen, was sie wolle, man h├Âre sowieso nicht zu.

Die zwei Kriegsgegner, die auf der Au├čenempore des Domes festgenommen wurden, konnten nur wegen Beleidigung der dort vereidigten Rekruten und Hausfriedensbruch zu einer Geldstrafe von je 60 Tagess├Ątzen verurteilt werden. Das Verfahren gegen die beiden Aktivistinnen im Domhotel wurde auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Die Anklage wegen Volksverhetzung sowie der Verunglimpfung der Nationalhymne durch Pressluftfanfaren musste zur├╝ckgezogen werden.

Die Friedensaktivisten wiesen w├Ąhrend des Prozesses darauf hin, dass die Bundeswehr f├╝r die Politik au├čerhalb des Grundgesetzes die Einschw├Ârung der Bev├Âlkerung auf einen permanenten globalen Kriegszustand ben├Âtige. Deshalb w├╝rden wieder ├Âffentliche Gel├Âbnisse und Zapfenstreiche veranstaltet. Die Akzeptanz der Bev├Âlkerung werde so f├╝r immer mehr Kriegseins├Ątze und den Einsatz innerhalb der Bundesrepublik vorbereitet. Unter solchen Voraussetzungen k├Ânnte dann die F├╝hrung der Bundeswehr leichter ihre Ziele verwirklichen.

Der Prozess fand unter einem massiven Polizeiaufgebot statt. Etwa 100 Zuschauer wurden versch├Ąrften Kontrollen ausgesetzt. Sie erreichten den Verhandlungsort erst nach Durchschreiten eines weiteren Gerichtssaals und dem dazugeh├Ârigen Richterzimmer. W├Ąhrend der gesamten Verhandlung mussten sie hinter einer Plexiglaswand sitzen. "So etwas habe ich noch nicht erlebt. Was hier abl├Ąuft ist unglaublich und versch├Ąrft die Situation bei diesem Verfahren erheblich", so der Anwalt der Antimilitaristen.


Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung aus der UZ - unsere zeit, Zeitung der DKP, vom 1. Dezember 2006, ├╝bernommen.

 
Creative Commons CC BY-NC-ND 4.0
Inhalt (Text, keine Bilder und Medien) als Creative Commons lizensiert (Namensnennung [Link] - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen), Verbreitung erwünscht. Weitere Infos.