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unofficial world wide web avantgarde
10.09.2017, 17:29 Uhr
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MARFA

• Luxemburg: "Der Maulkorb ist zurückgekehrt" Aus der Vergangenheit gibt es genug Beispiele dafür, wie die Regierung zu administrativen Maßnahmen griff, um die politische Tätigkeit der Kommunistischen Partei zu stören oder sie ganz einfach mundtot zu machen, wie das nach der Wahl des ersten kommunistischen Abgeordneten geschah, der 1934 kurzerhand aus dem Parlament ausgeschlossen wurde.

So schlimm wie in den 1930er Jahren, als die KPL durch das Maulkorbgesetz verboten werden sollte, ist es heute nicht mehr. Aber auch die bürgerlich-demokratischen Verhältnisse, hinter denen sich die Diktatur des Geldsacks bequem eingerichtet hat, sind nicht ganz so demokratisch, wie es auf den ersten Blick scheint, und die Schikanen sind weniger grob, als das früher der Fall war.

Außerdem wurden inzwischen eine ganze Reihe von Vorkehrungen getroffen, um zu erreichen, dass die »staatstragenden« Parteien – oder sollte man nicht besser »die bürgerliche Einheitspartei« sagen – unter sich bleiben können und sich nicht mit einer lästigen Konkurrenz herumschlagen müssen. Dazu helfen sollen unter anderem die Millionen Steuergelder, die über das Parteienfinanzierungsgesetz ausbezahlt werden und es ermöglichen sollen, im Wahlkampf alle tatsächlichen Alternativen mit der Dampfwalze zu überrollen. Von einem »fairen« Wahlkampf kann damit wohl keine Rede sein.

In der Vergangenheit hatte es bereits wiederholt Bestrebungen seitens der Regierungsparteien gegeben, die kleinen Parteien, darunter die KPL, mit administrativen Maßnahmen zu schikanieren und die Meßlatte für die Teilnahme an nationalen Rundtischgesprächen oder Radio- und Fernsehsendungen höher zu legen.

So anti-demokratisch wie die heutige Regierung führte sich allerdings bisher keine der Vorgängerregierungen auf.

Am Donnerstag teilte ein Vertreter des Presse- und Informationsdienstes der Regierung dem KPL-Präsidenten telefonisch mit, die KPL werde von allen offiziellen Rundtischgesprächen, welche im Rahmen der Kommunalwahlen auf radio 100,7, RTL-Radio und RTL-Tele stattfinden werden, ausgeschlossen bleiben, da sie die Bedingungen nicht erfülle und keine vollständigen Listen in Gemeinden mit mehr als 145.000 Einwohnern präsentiere. Die KPL hatte zu keinem Zeitpunkt ihre Zustimmung zu irgendwelchen Bedingungen gegeben oder irgendwelche Übereinkünfte unterzeichnet.

Tatsächlich tritt die KPL, die drei Gemeinderäte in den zwei größten Südgemeinden Esch/Alzette und Differdingen und in der Stadt Rümelingen hat, wiederum in vier Südgemeinden an, sowie in der Hauptstadt, wo sie, wie 2011, aber nur eine unvollständige Kandidatenliste hat mit immerhin 19 von 27 möglichen Kandidaten.

Obwohl die 19 Kandidaten für mehr als 80.000 der 114.000 Einwohner der Hauptstadt stehen, werden sie einfach ignoriert, was der Regierung die Gelegenheit bietet, die KPL von allen öffentlichen Rundtischgesprächen auszuschließen. Anders als bei den Radio- und TV-Spots, wird bei den öffentlichen Rundtischgesprächen sogar eine teilweise Berücksichtigung der KPL abgelehnt.

Mit dieser politischen Entscheidung des Staatsministeriums und der DP-LSAP-Déi Gréng-Regierung ist der Maulkorb zurückgekehrt, und man fragt sich, welche weiteren Schikanen für Chamber-Wahlen im kommenden Jahr möglicherweise ausgeheckt werden.

Ein Grund mehr, die KPL bei den Gemeindewahlen am 8. Oktober zu stärken!

Ali Ruckert

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11.09.2017, 14:28 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Thanx @ MARFA für diesen Post!

Und allen Holzköpfen ins Stammbuch, die meinen, Repression (und Faschismus) drohe uns dann, wenn wir stark sind! Hier liegt das Gegenteil auf dem Silbertablett.
12.09.2017, 22:12 Uhr
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mischa

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' "Und allen Holzköpfen ins Stammbuch, die meinen, Repression (und Faschismus) drohe uns dann, wenn wir stark sind! Hier liegt das Gegenteil auf dem Silbertablett. "

Ich offenbare mich als Holzkopf :-) Die KPL wird ebenso wie andere kleine Parteien fies und gemein behandelt, aber Repression und Faschismus sehen nochmal anders aus.

Und ja, ich bin fest davon überzeugt, daß das Kapital am liebsten mittels des Parlamentarismus regiert - daß Faschismus an der Macht nur dann als Option gezogen wird, wenn die Kapitalherrschaft bedroht ist.

Wer außer der Linken bedroht die Herrschaft des Kapitals?
12.09.2017, 22:45 Uhr
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retmarut

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Ich sehe in Luxemburg auch nicht den Faschismus an die Türe klopfen.

Typische Ausgrenzung von Kommunisten im bürgerlichen Politalltag. Das mag im diskursorientierten Luxemburg eher unmanierlich wirken, ist aber noch lange kein Grund für Alarmismus.
13.09.2017, 11:36 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Zunächst: Ich habe hier nicht Repression und Faschismus gleichgesetzt, wohl aber ähnliches für beides konstatiert - man bekommt dergleichen nicht für Stärke sonder für Schwäche, nicht nach einem Sieg - wie auch! - sondern nach einer Niederlage. Unsere Aktion und deren Reaktion verlaufen nun einmal notwendig nacheinander. Die Analogie im Fußball sei gestattet: Das Kontertor fällt auch nicht während des primären Angriffs, sondern nach seinem Scheitern. die Konterrevolution von '89-'90 erfolgte auch nicht schon Anfang der '50er, sondern nach einer Phase unserer Stagnation.

Ich weiß, daß man uns gern glauben machen will es sei anders - wir bekämen die Schläge fürs "Bösesein". Dann gäbe es ja den Deal, daß wir als Kommunisten fein "artig" sind, dann könnte uns ja nichts passieren. Ich will mir die Polemik sparen, aber ich sehe leider sehr oft Genossen genau so verfahren.

Grundsätzlich ist dem Klassenfeind natürlich die demokratische Republik - mit der Arbeiteraristokratie als sozialer Hauptstütze - lieber als der Faschismus mit seinem neurotischen Kleinbürger-Mob. Den Faschismus gibt es aber notwendig dann, wenn die Monopol-Bourgeoisie einen imperialistischen Raubkrieg führen wollen muß - und wenn wir es nicht verhindern können. So rum.
13.09.2017, 15:12 Uhr
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retmarut

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Imperialistische Raubkriege kann man auch sehr gut mit einer Arbeiteraristokratie als sozialer Hauptstuetze fuehren.
Sie duerfen halt nicht zu lange dauern, siehe Deutschland 1914 ff. 💥
13.09.2017, 21:30 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' "Sie duerfen halt nicht zu lange dauern,[...]" - Eben, und man muß eine faschistische Option auch haben. Das ging 1914 auch noch nicht, ... wohl aber nach dem Krieg und dank des Krieges.
13.09.2017, 22:24 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' P.S.: Und '18/'19 gab's dann den Terror der Protofaschisten von Freicorps' & Reichswehr definitiv nicht für's Siegen!
13.09.2017, 23:29 Uhr
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mischa

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Na gut, da haben wir da halt nen Dissens :-) Ich sage:

a) Die kommunistische Linke in Deutschland war 1933 stärker als meinethalben 1928, weshalb relevante Teile des Monopolkapitals erst zu diesem Zeitpunkt den Faschismus an der Macht sehen wollten.

b) Stärke ist nicht mit Sieg gleichzusetzen. Stärke ist aber Bedrohung.

c) Imperialistische Raubkriege können auch laaaange bürgerlich-demokratisch geführt werden, wenn der imperialistische Staat stark genug ist.
14.09.2017, 01:48 Uhr
EDIT: FPeregrin
14.09.2017, 10:37 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: 'Der Maulkorb ist zurückgekehrt' Dissens ist erstmal nichts Schlechtes, denn er zwingt uns, Argumente auszutauschen und - möglicherweise - auf beiden Seiten klüger zu werden. Und wenn NB Polemik ("Holzköpfe") bei der Ingangsetzung geholfen hat, bestätigt das die Notwendigkeit von nicht immer gleich präventiv zartfühlendem Umgang unter Kommunisten. :-)

ad a): "Die kommunistische Linke" - da haben wir m.E. schon einen wesentlichen Punkt: Die KPD war ohne Frage 1933 eine proletarische Massenpartei, wovon wir heute nur träumen können. Aber war dies gleichzeitig ein Ausdruck von Stärke? Die meisten Mitglieder waren neu in der Partei und (noch) ungeschult; der Anteil der Arbeitslosen war erheblich - entsprechend gering war die Verankerung in den Betrieben (unseren "Festungen" (Lenin)); in der Gewerkschaftsarbeit war man ausgegrenzt bis ausgeschlossen - die RGO war ja nur ein Notbehelf; die potentielle Miliz (RFB) war seit 1929 illegal. Und vor allem: Es gab kaum noch Einheitsfrontaktivitäten, wie sie 1920 (Generalstreik gg. Kapp-Putsch, Rote Ruhr-Armee) und auch noch 1923 (Arbeiterregierungen in Sachsen und Thüringen, Hamburger Aufstand) möglich waren. - Die Stärke der Arbeiterklasse bemißt sich nicht automatisch am der Personalstärke einer KP, sondern an der objektiven Fähigkeit, die Herrschaft der Monopolbourgeoisie zu stürzen und die Diktatur des Proletariats zu Errichten. Dies setzt freilich Existenz und Dominanz organisierter marxistisch-leninistischer Elemente voraus. Im Deutschen Oktober - m.E. unserer größten Chance zwischen den beiden WKs - hätte dies eine stärkere und entschlossenere KPD sein müssen; beim Aufbau des Sozialismus in der DDR war dies eine Einheitsfrontpartei (SED). Es geht also niemals nur um die Stärke der "kommunistischen Linken", sondern um die Fähigkeit. die Aktionen der Arbeiterklasse zu führen.

ad b): Bedrohlich sind wir immer, wenn wir in der Lage sind, die Lage der Arbeiterklasse richtig zu analysieren und entsprechenden strategische und taktische Schlüsse zu ziehen mit dem Ziel des Sturzes der Herrschaft der Monopolbourgeoisie und der Errichtung des Diktatur des Proletariats. Diese Lektion haben sie spätestens 1917 gelernt; alle antikommunistische Propaganda zeigt, daß sie es auch nicht vergessen haben. Die Bourgeoisie mag den Begriff 'Klasse' negieren; sie handelt aber sehr wohl, als habe sie ein Klassenbewußtsein! - So gesehen sind wir schwach leichter zu schlagen als stark; und deshalb müssen wir alle bürgerlich-demokratischen Freiräume verteidigen. - Daß wir auch so schwach sein können, daß wir nur noch "atomar" existieren, ergo den großen Repressionsaufriß gar nicht benötigen - geschenkt! Es nützt uns aber auch nichts im Hinblick auf das strategische Ziel und unter Beobachtung bleiben wir doch, notfalls "atomar".

ad c): "Imperialistische Raubkriege können auch laaaange bürgerlich-demokratisch geführt werden, wenn der imperialistische Staat stark genug ist." - Aber was macht einen imperialistischen Staat - die Herrschaft einer verschwindet kleinen Minderheit über die werktätige Masse der Bevölkerung - "stark"?: Eine für sie effektive "Bündnispolitik", d.h. die richtige Wahl einer Hauptstütze in den unterdrückten Klassen und Schichten. Die Arbeiteraristokratie ist für sie die verläßlichste und effektivste. Mit ihr als Hauptstütze kann man auch eine Menge kleiner Raubzüge in "Übersee" führen, wie wir sehen. Aber einen Großen Krieg? Auch hier hat der Oktober 1917 und die nachfolgenden Revolutionen in Europa einerseits, im halbkolonialen Asien andererseits, die Grenzen der Belastbarkeit solcher "Bündnisse" auf. Die Nazi-Regierung ist demgegenüber nicht ohne "externe" Beteiligung eines kriegsgegnerischen Staates der Arbeiterklasse gestürzt worden. Der Gedanke muß schon naheliegen: Man hätte den 2. WK nur "besser" führen müssen, dann hätte man ihn auch "gewonnen". - FN: Ich weiß nicht, ob Erich von Mansteins "Verlorene Siege" noch zur strategischen Standardliteratur in der höheren BW-Ausbildung zählt; lange genug jedenfalls! - Ist NB in mehrerer Hinsicht empfehlenswerte Literatur.

Zwei Anmerkungen noch zu c):

- Sollte die deutsche Monopolbourgeoisie einen Großen Krieg vom Zaune brechen wollen - gegen wen auch immer, ein Feind wir sich finden -, im "Bündnis" mit was für einer Hauptstütze könnte sie das tun? Mit einer Arbeiteraristokratie vertreten durch eine ~20%-SPD mit einen schneidigen, mitreißenden Anführer wie Martin Schulz-Würselen? Oder nicht doch eher mit einem reaktionären und neurotischen Kleinbürger-Mob vertreten durch ein AfD-Pegida-CSU-etc.-Konglomerat mit einem - sagen wir mal - "Gefühl-&-Härte-Boy" mit dem notwendigen "reellen" Schmuddelfaktor wie etwa Dr. plag. Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg? P.S.: Einen Kaiser der vorlegt, haben wir ja auch nicht mehr!

- Grundsätzlich muß auch ein faschistisches Regime nicht zusammen mit dem Wechsel der Hauptstütze errichtet werden, wie in Deutschland 1933. Ein Modell, das meinen Erwartungen näher käme, wäre das italienische: zunächst faschistisches "halbdemokratisches" Regime noch mit arbeiteraristokratischer Hauptstütze (1922-1926), später erst Wechsel auf das neurotisch-reaktionäre Kleinbürgertum (1927ff.)
19.09.2017, 12:32 Uhr
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FPeregrin

Luxemburg: "Der Maulkorb ist zurückgekehrt" Der Vorgang selbst ist Thema für Uli Brockmeyers Leitartikel Die Kommunisten und die Zukunft in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek gestern, hier:
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Die Kommunisten und die Zukunft

Das »Problem« werde sich wohl »biologisch lösen«, meinte am Sonntag ein Teilnehmer im »Presseclub« bei RTL Radio Luxemburg. Es ging um die Frage, ob es vertretbar sei, daß Regierung entschieden hat, die Kommunisten nicht an den offiziellen Debatten im Rundfunk und Fernsehen in Vorbereitung der Gemeindewahlen am 8. Oktober teilnehmen zu lassen. Nun wollen wir dem wackeren Redakteur nicht unterstellen, daß er gleich allen Kommunisten den Tod wünscht, aber ein wenig von seinem eigenartigen Optimismus sollte ihm doch genommen werden.
Auf eine »biologische Lösung« haben in den letzten mehr als 150 Jahren schon viele Leute gehofft, die sich mit Haut und Haar der Gesellschaftsordnung des Kapitalismus – in allen seinen bisher bekannten Spielarten – verschrieben hatten. Schon sehr oft wurde versucht, eine »biologische Lösung« mit Gewalt herbeizuführen. Allerdings ist es trotz faschistischen Terrors, der sich besonders in Deutschland, in Italien und in Spanien, später zum Beispiel auch in Chile vor allem gegen die Kommunisten richtete, nicht gelungen, die kommunistische Idee zu vernichten.
Anläßlich des 150. Jahrestages der Herausgabe des 1. Bandes von Karl Marx’ Hauptwerk »Das Kapital« hat man sich in den Redaktionen verschiedener Medien darüber Gedanken gemacht, wie es denn möglich sein kann, daß dieses Werk, zumal es keine leichte Lektüre ist, heute immer noch existiert und sogar gelesen wird. Die Antwort darauf ist recht einfach: In diesem Buch. und in den folgenden Bänden 2 und 3 erläutert Karl Marx die Funktionsweise des Kapitalismus. Er weist zum Beispiel nach, daß die Grundlage dieser Gesellschaftsordnung auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beruht, und er erklärt, daß der Profit, ohne den ein Kapitalist absolut nichts unternimmt, nicht durch den Verkauf einer Ware, sondern eben dadurch entsteht, daß sich der Eigentümer der Produktionsmittel, also der Kapitalist, den Teil der Arbeit aneignet, der vom Arbeiter geleistet, für den er jedoch nicht bezahlt wird.
Das war vor 150 Jahren nicht wesentlich anders als heute, nur haben sich heute die Methoden der Ausbeutung sehr stark verfeinert, ebenso wie die Methoden ihrer Verschleierung. Wurde zu Marx’ und Engels’ Zeiten eine besondere Schärfe der Ausbeutung vor allem durch lange Arbeitszeiten und durch Kinderarbeit gekennzeichnet, so ist es heute zum Beispiel die Tatsache, daß selbst solche grundlegenden Dienstleistungen wie die Gesundheitsfürsorge und die Bildung auch Gewinn abwerfen sollen.
Im Kapitalismus ist buchstäblich alles eine Ware, mit der ein privater Kapitalist Profit machen kann. Pervers im Vergleich zu den Zeiten des entstehenden Kapitalismus ist allerdings, daß auch sogenannte »Produkte«, die niemand produziert und die ihrerseits nichts produzieren, schier unendlichen Profit einbringen, wie zum Beispiel »Finanzprodukte«. Noch perverser ist, daß durch die rücksichtslose kapitalistische Produktion Schritt für Schritt unsere gesamte Umwelt zerstört wird. Aber es wird nichts unternommen, um diese Zerstörung aufzuhalten – weil das keinen Profit bringt.
Es gibt nur ein Konzept gegen diese unheilvolle Entwicklung: Den Besitzenden der wichtigsten Produktionsmittel muß dieser Besitz genommen werden, damit der Gewinn aus jeglicher sinnvoller Arbeit nicht privaten Kapitalisten, sondern den Produzierenden und allen Menschen zugute kommt und der Profit nicht mehr das Maß aller Dinge ist. Dafür stehen die Kommunisten, und weil es bei Strafe des Untergangs der Menschheit keinen anderen Ausweg gibt, werden wir auch in Zukunft unsere Ideen vertreten – auch wenn man uns heute aus den TV-und Radio-Debatten ausschließt.

Uli Brockmeyer
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