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16.03.2017, 22:25 Uhr
Communarde
arktika

• Parlamentswahlen in den NiederlandenSchlappe für Wilders
Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der rechte Hetzer Geert Wilders mit seiner »Partei für die Freiheit« (PVV) eine Schlappe erlitten. Hatte es in früheren Umfragen noch so ausgesehen, als ob die PVV stärkste Kraft im Parlament werden könnte, liegt Wilders nach Auszählung von 369 der 388 Stimmbezirke mit 13,1 Prozent der Stimmen und 20 Sitzen nur auf dem zweiten Platz – abgeschlagen hinter der rechtsliberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte mit 21,3 Prozent und 33 Sitzen. Auf Platz 3 folgen die Christdemokraten der CDA mit 12,4 Prozent und 19 Sitzen, gefolgt von den Linksliberalen der D66, die auf 12,1 Prozent und ebenfalls 19 Sitze kommen. .
Die Sozialdemokraten der PvdA, bisher als Koalitionspartner Ruttes Teil der Regierung, erlebten der Prognose zufolge ein historisches Desaster. Sie stürzten von 24,9 auf 5,7 Prozent und von bislang 35 auf nur noch neun Sitze ab. Damit liegen sie künftig hinter der linken Sozialistischen Partei (SP), die sich trotz Stimmenverlusten mit 9,1 Prozent und 14 Sitzen parlamentarisch halten konnte. Mit 2,1 Prozent und drei Sitzen erstmals im Parlament vertreten ist die antirassistische Denk. Großer Gewinner auf der linken Seite des politischen Spektrums sind die Grünen (GroenLinks), die sich von vier auf 14 Sitze verbessern konnten – 9,0 statt 2,3 Prozent weist das Ergebnis für sie aus.
Insgesamt sind im niederländischen Parlament künftig 13 Parteien vertreten. Eine Mehrheitsbildung wird deshalb schwierig werden. Rechnerisch wäre eine Vier-Parteien-Koalition aus VVD, CDA, D66 und PvdA denkbar – ob sich die gebeutelten Sozialdemokraten aber erneut als Steigbügelhalter für Liberale und Konservative hergeben wollen, bleibt abzuwarten.

RedGlobe vom 15. (aktualisiert am 16.) März unter
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18.03.2017, 08:38 Uhr
Communarde
FPeregrin

Parlamentswahlen in den NiederlandenMan kann es aber dennoch mit Fug und Recht als Rechtsruck in Amsterdam beschreiben, wie Gerrit Hoekman in der jW von gestern:
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