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unofficial world wide web avantgarde
06.01.2015, 21:41 Uhr
Communarde
MARFA

• Kurs von SYRIZA in GriechenlandNun sieht es nach einer Regierungs mit Zipras aus. Was meint ihr, ist das nur die neue PASOK oder kann dadurch irgendeine Dynamik in Gang gesetzt werden? Wisst ihr genaueres über die KKE-Position?

Bei Mayeristen.eu sind sie verhalten optimistisch. Das stimmt immer misstrauisch:
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07.01.2015, 02:58 Uhr
Communarde
smersch

Kurs von SYRIZA in Griechenlandverhalten?

schamberger ist ob der möglichkeit einer regierung eigentlich ziemlich aus dem häuschen.

welchen stellenwert spielt eigentlich syriza für die meyerei? also:

(a) grundsätzlichere ausrichtung linker politik (= wie kke für andere)

oder
(b) toll, dass überhaupt eine irgendwie antikapitalistische kraft an die macht kommen könnte

???
12.01.2015, 09:04 Uhr
Communarde
SeppAigner
SeppA
igner
Kurs von SYRIZA in GriechenlandZur Position der KKE:
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13.01.2015, 16:17 Uhr
Communarde
tolpatchow

Kurs von SYRIZA in GriechenlandIch könnt mir vorstellen, daß bei vielen Linken eine Art Haltung a la "erst mal solidarisch zeigen, wenn die Griechen was versuchen" eine Rolle spielt, schon in Abgrenzung zur bürgerlichen Hetze von der "Alternativlosigkeit" ihrer tödlichen Mixturen. Das ist ja auch nicht falsch und wir müssen das gut trennen von allen Versuchen, mit dem "Vorbild SYRIZA" in Dt. die Linke nach rechts oder die DKP in die Linke zu manövrieren. Das sind unterschiedliche Dinge.
Die Meyeristen denken zu taktisch für diese etwas naive, aber sympathische Grundhaltung, die ich eben schilderte. Ihnen geht es weniger um Solidarität mit Griechenland oder der SYRIZA, sondern um Vorstellungen, wie die DKP "transformiert" werden soll. Natürlich mal wieder in völliger Mißachtung der grundsätzlich unterschiedlichen Strukturen beider Länder, aber ist ja alles "Multitude"...
19.01.2015, 12:02 Uhr
EDIT: mischa
19.01.2015, 12:04 Uhr
Communarde
mischa

Kurs von SYRIZA in GriechenlandIch möchte die Argumentation von tolpatchow bestätigen. In der nicht-marxistischen Linken gibt es ein hohes Maß an Sympathie mit SYRIZA bzw der eigenen Vorstellung von SYRIZA, die vor allem aus der Ablehnung des deutschen Chauvinismus gespeist ist. Hier eine typische Position Link ...jetzt anmelden!

Ein Problem, das ich sehe: Die (deutschsprachigen!!) Statements der KKE überzeugen nur die, die ohnehin überzeugt sind. Da gibt es wenig "mitnehmendes" oder faktenpräsentierendes, das erschwert es, mit diesen Texten an andere Linkere hranzukommen.
19.01.2015, 19:11 Uhr
Communarde
MARFA

Kurs von SYRIZA in GriechenlandDie meisten links denkenden Menschen hierzulande stellen sich schon aus solidarischen Reflex auf Seiten Syrizas. Das ist i. O., denke ich. Es ist ja auch nicht unser Job den Griechen zu erklären was sie tun sollen, das macht ja schon die Bundesregierung.
Andererseits bin ich überzeugt dass Syriza ein sozialdemokratischer Ansatz ist und dementsprechend zur "neuen Pasok" werden wird. Zypras hat sein Programm ja nie verheimlicht: NICHT raus aus dem Euro, der EU, der NATO. So ist keine Lösung der Krise in Form ihrer gesellschaftlichen Überwindung möglich, die KKE hat da völlig recht. Irgendwie wird man also prinzipielle Solidarität mit den Griechen ( dazu gehört auch ihr Recht, Fehler zu machen, wer sind wir denn...) mit einer ebenso grundsätzlichen Kritik an der Sozialdemokratie verbinden müssen. Und gleichzeitig den Mayeristen eine Absage erteilen, denn die sind lediglich Abwickler
19.01.2015, 21:35 Uhr
Communarde
retmarut

Kurs von SYRIZA in GriechenlandMischas Eindruck teile auch ich.

Passend zum Thema der aktuelle Beitrag von Andreas Wehr in der jW.

20.01.2015, jW Seite 3

Wahlen in der Halbkolonie
Griechenland: Linkspartei Syriza will bei Wahlsieg Kürzungs- und Sparpolitik beenden. Doch da müssten auch EU, Europäische Zentralbank und IWF mitspielen

Von Andreas Wehr

Alexis Tsipras, Spitzenkandidat der linken Partei Syriza bei den anstehenden Parlamentswahlen in Griechenland am 25. Januar, will der »gesellschaftlichen Tragödie sowie dem Alptraum der Austerität und des Autoritarismus ein Ende« setzen. In seiner Rede zur Eröffnung des Wahlkampfs versprach er, Griechenland »wieder zu einem Land zu machen, das auf den eigenen Beinen steht«.

Diesen Worten entspricht das Wahlprogramm von Syriza, das »Programm von Thessaloniki«. Angekündigt werden darin eine »kostenfreie Stromversorgung und Lebensmittelgutscheine für mindestens dreihunderttausend Haushalte, eine 13. Monatsrente für Niedrigrentner mit einer Rente unter 700 Euro, kostenfreie medizinische und medikamentöse Versorgung und die Abschaffung der Sondersteuer für Heizöl«.

Versprochen werden »die Wiederherstellung des Arbeitsrechts, das die unter dem Memorandum verabschiedeten Gesetze abgeschafft haben«, die »Wiedererhöhung des Mindestlohns auf 751 Euro für alle« und die »sofortige Schaffung von 300.000 Arbeitsplätzen im Privatsektor, im öffentlichen Sektor sowie im Sektor der Sozialwirtschaft«. Die »verfassungswidrig Entlassenen« sollen rehabilitiert werden. All das wird von Tsipras ausdrücklich als »nicht verhandelbar« bezeichnet.

Doch zur Realisierung des Programms bedarf es nicht nur einer eigenen Mehrheit im Athener Parlament. Die neue Regierung muss vor allem Herr im eigenen Land sein. Das wird sie aber sowenig wie die gegenwärtige Regierung sein, denn in Athen führt die Troika das Wort. Sie repräsentiert dabei die wichtigsten internationalen Gläubiger Griechenlands, die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und den Internationalen Währungsfonds. Sie halten Griechenland im Status einer Halbkolonie. Seit Mai 2010, seitdem sich Griechenland nicht mehr an den Kapitalmärkten finanzieren konnte, ist ihre Macht stetig gewachsen, wurde doch ihr Anteil an den griechischen Auslandsschulden beständig größer, während es gleichzeitig den Banken gelang, ihre griechischen Schuldtitel an die öffentliche Hand und damit an den europäischen Steuerzahler weiterzureichen. Von der Gesamtschuld in Höhe von 321,7 Milliarden Euro halten öffentliche ausländische Gläubiger inzwischen 260 Milliarden Euro, dies sind etwa 80 Prozent. Allein die Euro-Hilfsfonds haben 141 Milliarden vergeben, der IWF 35 Milliarden und 53 Milliarden die übrigen Euro-Länder. Die Macht dieser Gläubiger ist erdrückend, wissen sie doch, dass Athen ihnen ausgeliefert ist. An die Kapitalmärkte kann das Land nicht zurückkehren, denn die dort zu zahlenden Zinsen wären utopisch hoch, und andere institutionelle Gläubiger, etwa Russland oder China, sind nicht in Sicht. So kann die Troika heute offen damit drohen, die Auszahlung einer für Februar vorgesehenen Tranche von Hilfskrediten zu verweigern, sollte eine linke Regierung den Kurs der Kürzungspolitik aufgeben. Es wäre dann unmöglich, auch nur die Gehälter für die öffentlich Beschäftigten zu zahlen.

Alexis Tsipras will daher die Bürde der Schulden und mit ihr die Kürzungspolitik loswerden. Er setzt dabei auf die Einsicht, dass ein Land mit einer Verschuldungsrate von 176 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht mehr alleine auf die Beine kommen kann, ein erneuter Schuldenschnitt also unausweichlich ist. Und tatsächlich wird diese Position von immer mehr Politikern und Ökonomen in der EU geteilt. Da aber ein solcher Verzicht riesige Löcher in die Haushalte der übrigen Euro-Länder reißen würde, ist nicht damit zu rechnen, dass man dort zugleich bereit wäre, auf die Forderungen einer linken griechischen Regierung nach Rückgängigmachung der von der Troika verordneten Kürzungspolitik einzugehen. Überhaupt spricht nichts dafür, dass man ausgerechnet Griechenland künftig von jener Austeritätspolitik ausnehmen wird, die auch für die anderen Memorandumsländer Portugal, Irland und Zypern gilt und die Brüssel mit Hilfe des Stabilitäts- und Wachstumspakts, des Euro-Plus-Pakts, des Fiskalpakts sowie mit dem Europäischen Semester mehr und mehr auch den übrigen EU-Ländern diktiert. Tsipras ignoriert diese Lage, wenn er ankündigt: »Durch eine intensive Verhandlung der Schuldenfrage gewährleisten wir eine tatsächlich gleichwertige Teilnahme unseres Landes an der Euro-Zone, ohne die Austerität, die nicht durch die europäischen Verträge auferlegt wird und die dem Land soviel Leid zugefügt hat.«

Anders wäre es hingegen, würde eine von Syriza geführte Regierung glaubhaft damit drohen, im Falle einer unveränderten Politik der europäischen Gläubiger die Euro-Zone oder gar die EU zu verlassen, um einen eigenen Weg jenseits von äußerer Bevormundung zu gehen. Dies wäre ein wirksames Mittel, um Brüssel und Berlin zum Einlenken bewegen zu können, denn ein Austritt auch nur eines Landes aus dem Euro kann zu unabsehbaren Kollateralschäden für die gesamte Währungszone führen. Dies hat die in den letzten Wochen in Berlin geführte Debatte über den Austritt Griechenlands, den »Grexit«, gezeigt. Angesichts der Gefährlichkeit auch nur einer Debatte darüber wurde sie schnell mit einem Machtwort der Kanzlerin beendet.

Eine solche Drohung schließt Alexis Tsipras aber ausdrücklich aus. Er hat sich mit Blick auf Mitglieder und Wähler seiner Partei festgelegt, auf jeden Fall in der Euro-Zone zu bleiben. Viele von ihnen gehören der Mittelschicht an und haben noch gestern sozialdemokratisch gewählt. Sie wollen zwar die Kürzungspolitik loswerden, aber nicht auf den Euro verzichten. Der Preis dafür ist, dass Tsipras bei einem Ringen mit den europäischen Gläubigern über keine echte Verhandlungsmacht verfügen wird. Auf der Kapitalseite hält sich daher die Furcht vor einer Syriza-Regierung in Grenzen. Über die Stimmung an der Athener Börse konnte die FAZ bereits am 14. Januar melden: »Der Aktienindex ASE legte binnen zwei Tagen bald acht Prozent zu.« Direkt nach der Ankündigung von Neuwahlen Ende Dezember war er noch stark eingebrochen.
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