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unofficial world wide web avantgarde
10.02.2017, 12:38 Uhr
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mischa

• K-Gruppen in den 70ern in der BRD@secarts: Es gab zahlreiche "KPD"s im Westen, die alle nicht verboten wurden, weil sie alle nicht als Nachfolgeorganisationen der KPD gewertet wurden.

Du sagst, sie sind für die gemeinsame Sache nützlich, ich zweifle daran - die Zeit wird's zeigen.

:-)
10.02.2017, 18:42 Uhr
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secarts

K-Gruppen in den 70ern in der BRD@mischa: Die verschiedenen KPD-A0s und -MLs wurden, glaube ich, aus ganz anderen Motiven heraus geduldet. Darüber gab es aber auch Debatten, nach den Auseinandersetzungen um die AKW Brokdorf etc., aber da waren KBW und Co. auch schon in freiem Fall. Falls ein ernsthaftes Verbotsinteresse seitens des Staates bestanden hätte, wäre das vermutlich alles ganz schnell und tatsächlich rein administrativ gegangen.

Wie auch immer: bei der Ost-KPD ist die rechtliche Lage wirklich anders, wie übrigens auch bei der FDJ. Klar, ob wir jemals befähigt sind, diese Widersprüche auszunutzen, wird man sehen. Um unsere Schwäche weiß ich auch Aber wenn wir nicht bereit sind, jeden noch so kleinen Spalt zu nutzen, der sich in der Herrschaft der Bourgeoisie auftut, wird es auch nix... Ich plädiere ja nur für taktische Flexibilität statt hoher theoretischer Diskurse in dieser Frage. Mehr ist es glaub ich in dieser Etappe nicht.
10.02.2017, 20:51 Uhr
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retmarut

K-Gruppen in den 70ern in der BRDIch glaube mich zu erinnern, dass viele der K-Gruppen gar keinen formalen Parteistatus hatten.

Daher auch die ganz realen Überlegungen, Gruppen wie KBW, KPD AO (ab 1971 unter dem Namen KPD), KPD/ML und KB per einfachem Erlass zu verbieten. Bei der KPD AO wurde bereits 1973 so ein Verbot mittels Erlass erwogen, dann aber fallengelassen. 1977 dann nach Brokdorf gegen KBW, KPD AO und KPD/ML, auch hier wegen massiver Proteste und Solidarisierungseffekte fallengelassen.

Das Fallenlassen dieser Verbotsideen hat ja damals in den 1970ern verschiedene Gründe gehabt: a) K-Gruppen als Dorn gegen DKP und SEW, b) mal wollte vermeiden, dass die K-Gruppen durch Märtyrergeschichten weiteren Zulauf aus neuen sozialen Bewegungen erhalten, c) man wollte ja gerade vom außenpolitischen Makel des KPD-Verbot-Deutschland wegkommen, wenn man auf "neue Ostpolitik" macht, d) man hatte den Radikalenerlass, mit dem man ohne großkalibriges Parteiverbotsverfahren etc. ebenso gut durchgreifen konnte, e) vielleicht war den staatlichen Stellen (aufgrund der Klassenzusammensetzung der meisten K-Gruppen) bereits die Halbwertszeit dieser Gruppen klar.
11.02.2017, 17:00 Uhr
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smersch

K-Gruppen in den 70ern in der BRDAlso bei dem Massenverbot neonazistischer Parteien anfang der 1990er hat man denen die Parteieigenschaft abgesprochen um sie auf dem kurzen Dienstweg zu verbieten. Da spielten dann der Nichtantritt bei Wahlen eine Rolle, womit wir wieder bei der Thüringen-Kandidatur der KPD (Ost) wären :D

Ist aber halt auch gefährtlich, alles auf eine Karte zu setzen, sprich nur dann anzutreten wenn es unbedingt notwendig ist und dann auch nur das mindest-notwendige zu machen(ein Bundesland). Ich finde es daher eher verantwortungslos der DKP die Schuld zu geben, wenn ihre bewußt prekäre Strategie nicht aufgeht. Es ist ja auch nicht Aufgabe der DKP einer andere Partei die Existenz zu sichern.

"Wir möchten die Maoisten in der politischen Landschaft der Bundesrepublik nicht missen." (Genscher)

Vorjahren bin ich mal über ein Interview mit dem "Duisburger/Oberhausener..." (?) Polizeichef aus den 1970ern gestolpert, der sich darüber wunderte, warum er damals die Order von oben bekommen hat, die Maoist_innen schalten und walten zu lassen obwohl die seiner Meinung nach doch den meisten Ärger unter den Politgruppen verursachten.

Aber im Zweifeln, darf man den wohl nicht allzuviel planvolles Handeln unterstellen, dass am Ende noch jede einzelne Dienstelle erreicht.
11.02.2017, 18:02 Uhr
Nutzer / in
secarts

K-Gruppen in den 70ern in der BRD@smersch:

"Aber im Zweifeln, darf man den wohl nicht allzuviel planvolles Handeln unterstellen, dass am Ende noch jede einzelne Dienstelle erreicht."

So ist es. Viele widerstrebende Interessen ordnen sich irgendwann unter Druck der objektiven Bedingungen zu irgendeiner Art Kompromiss, und niemand der Beteiligten muss subjektiv gewollt haben, das am Ende sowas dabei herauskommt. Das ist das anarchische Element des Kapitalismus in der Politik. Ich nehme stark an, dass es keinen "Masterplan" der Regierung oder des Apparates im Umgang mit den K-Gruppen gab, sondern unterschiedlichste Motive zu unterschiedlichen Zeiten. Die meisten habt ihr, retmarut und Du, genannt. Gleichzeitig wurden dennoch viele "einfache" Mitglieder der K-Gruppen verfolgt und drangsaliert. Die Berufsverbote betrafen bspw. auch viele Nicht-DKP-Genossen; der KBW bspw. hat seine Leute regelrecht systematisch verheizt und durch eine Art öffentliche Bekenntnisecke erst die Überprüfung von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erzwungen. Das galt als besonders rrrrevolutionär oder so. Trotzdem, viele Tragödien oft gutwilliger Menschen, dahinter.


Zu den K-Gruppen: der juristische Status war sehr unterschiedlich, im Detail weiß ich das nicht. Definitiv hat aber ausgerechnet die "KPD-AO", m. W. auch erst nach ihrer Umbenennung in "KPD", das Parteienprivilieg innegehabt. Sie galt als verfassungsfeindlich, war aber legal. Dabei hatte es die KPD-AO eigentlich geradezu auf ein Exempel und Verbot angelegt... Dumm gelaufen!
12.02.2017, 13:42 Uhr
EDIT: BadTicket
12.02.2017, 13:42 Uhr
Nutzer / in
tolpatchow

K-Gruppen in den 70ern in der BRDEigenes Thema wäre gut zu den K-Gruppen.

edit:
jawoll.



Zumindest der KBW hat ebenfalls an Wahlen teilgenommen, hätte also Anspruch auf das Parteienprivilieg gehabt. Ob er es wahrgenommen hat weiß ich nicht.

Es gab mehrere Schübe an Verbotsdebatten gegen K-Gruppen, es gab m. W. in den frühen 70ern auch Anträge dazu. Das ist aber alles stets im Sande verlaufen. Vermutlich gab es keinen masterplan, aber ein Interesse der sozialliberalen Koalition, nämlich "Normalisierung" Westdeutschlands, daß damals neben den faschistischen Staaten in Spanien und Portugal (und die Türkei, vermutlich) als einziges Land der NATO noch ein Verbot kommunistischer Parteien verhielt.


edit:
Dieser und die vorangegangenen Beiträge wurden in diese Diskussion kopiert.
12.02.2017, 13:46 Uhr
 Kollektiv 
AG Foren-Tscheka

K-Gruppen in den 70ern in der BRDAus einem anderen Diskussionsthema index.php?site=forum&topic=community&cat=8&thread=120in einen eigenen Thread verlegt: Diskussion zu den sogenannten K-Gruppen in der BRD: Parteienprivilieg, Verbotsdebatten etc.
12.02.2017, 17:21 Uhr
EDIT: retmarut
12.02.2017, 17:25 Uhr
Nutzer / in
retmarut

K-Gruppen in den 70ern in der BRDDas ist nicht ganz korrekt. Wer an Wahlen teilnimmt, muss keine Partei i.S.d. deutschen Parteienrechts sein.

Der KBW war formal nie eine Partei i.S.d. deutschen Parteienrechts. Ein Verbot hätte daher - ohne die Hürde des Bundesverfassungsgerichts - mittels einfachem Ministererlass erfolgen können. Wie übrigens jede Vereinigung, die nicht a) Partei, b) Gewerkschaft oder c) Religionsgemeinschaft ist, welche alle drei unmittelbar oder mittelbar durch das GG geschützt sind. Es zeigt sich ja (Ablauf des KPD-Verbots, NPD-Verbotsverfahren), wie schwer es ist, eine grundgesetzlich geschützte Partei zu verbieten. Beim KPD-Verbot ging das über fünf Jahre hinweg, während der die Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht immer wieder massiv bedrängte. Entsprechend juristisch haltlos (aber dennoch bindend) die damalige Verbotsbegründung. (Eine Verbotsbegründung, die jederzeit wieder als Referenzfall aus dem Hut gezogen werden kann, um eine kommunistische Partei zu verbieten, falls es politisch opportun erscheint.)

Meines Wissens war keine der damaligen K-Gruppen eine Partei nach deutschem Parteienrecht. Zumindest von KBW, KB, KPD AO, Arbeiterbund und KPD/ML weiß ich das. Beim KABD (jetzt MLPD) wird das nicht anders gewesen sein.

Anders sieht die Lage bei der DKP und KPD heute aus, die beide den Parteienstatus genießen - und zur Sicherung des selbigen u.a. in regelmäßigen Abständen wieder eigenständig zu Wahlen antreten müssen, siehe derzeit KPD in Thüringen.

Der Parteienstatus bringt nicht nur Vorteile (Grenzen siehe KPD-Verbot), sondern nach den Wahlrechtsänderungen der vergangenen Jahre auch Nachteile. So können Parteien i.o.S. keine gemeinsamen Listen* bilden; Mitglieder fremder Parteien (z.B. DKP auf KPD-Liste et vice versa) dürfen nicht auf der Parteiliste* kandidieren.

* Ausnahme: Kommunalwahlen
12.02.2017, 17:43 Uhr
EDIT: retmarut
12.02.2017, 18:16 Uhr
Nutzer / in
retmarut

K-Gruppen in den 70ern in der BRDKurz zur Ergänzung §2 des Parteiengesetzes (abgleitet aus Art 21 GG):
"Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
§ 2 Begriff der Partei
(1) Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.
(2) Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Gleiches gilt, wenn eine Vereinigung sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 keinen Rechenschaftsbericht eingereicht hat; § 19a Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend.
(3) Politische Vereinigungen sind nicht Parteien, wenn

1.
ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind oder
2.
ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet."


Grundsätzlich ist es also gar nicht so schwer (zumindest für deutsche Staatsbürger, vgl. die Probleme bei Exilparteien, die hier mit einem Federstrich der Exekutive jederzeit verboten werden können, siehe PKK-Verbot, immer wiederkehrende §129ab-Verfahren gegen maoistische Parteien aus der Türkei etc.), eine Partei zu gründen und zu bleiben.

Die K-Gruppen haben sich in der Regel ja als Vorfeldorganisation für den Aufbau resp. "Wiederaufbau" einer KPD gesehen und vermutlich auch daher keinen Parteienstatus für ihre damalige Formation angestrebt. Später kam dann noch die Taktiererei mit den Grünen bei KB und KBW dazu, weshalb man auch in dieser Phase auf den eigenen Parteienstatus verzichtet hat.


Und noch eine kurze Ergänzung zum Thema Parteienstatus, Scheinparteien und Aberkenung des Parteienstatus: Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages aus 2015 Link ...jetzt anmelden! kurze, griffige Zusammenfassung der rechtlichen Lage.
In der Ausarbeitung findet sich noch der Hinweis bzgl der aggressiv-kämpferischen Beseitung dr FDGO: "Dabei sind die Erfolgschancen irrelevant." Mit dem neuerlichen Beschluss zum Nichtverbot der NPD hat sich diese Rechtslage deutlich verändert, weil das BVerfG die Erfolgschancen als Maßstab mit eingebaut hat - und die NPD u.a. wegen dieser neuen Deutung/Umdeutung nicht verboten hat.
13.02.2017, 18:11 Uhr
EDIT: teardown
13.02.2017, 18:12 Uhr
Nutzer / in
teardown

K-Gruppen in den 70ern in der BRDPassend zum Thema:

"Zur Geschichte der K-Gruppen: Marxisten Leninisten in der BRD der Siebziger Jahre"

Link ...jetzt anmelden!

P.S. Nicht sehr gut redigiert aber interessant (zumindest für mich)
13.02.2017, 19:45 Uhr
Nutzer / in
retmarut

K-Gruppen in den 70ern in der BRDVorbildlich recherchiert auch die Dissertation von Michael Steffen aus 2002 "Neues vom Trüffelschwein" zur Geschichte des KB. Im vorderen Teil des Werks auch ein Überblick über die damalige K-Gruppen-Szene.
Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!

Hilfreich auch weiterhin das MAO-Projekt.
Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!

Und dann natürlich noch die Genossen aus dem eigenen Umfeld, die auf Nachfrage gerne mal Anekdotisches über ihre "wilde Zeit" in den 1970er/80er berichten.
08.03.2017, 23:54 Uhr
Nutzer / in
secarts

K-Gruppen in den 70ern in der BRDIch habe mir das empfohlene "zur Geschichte der K-Gruppen" von Anton Stengl (Zambon-Verlag) besorgt. Dazu nur eine kurze Einschätzung: Wie alle Äußerungen von Beteiligten an den Geschehnissen hat es alleine dadurch, dass es ein Zeitzeugenbericht ist, einen Wert. Wo allerdings der Autor als Zeitzeuge genau beteiligt war, erfährt man nicht - "er ... war in jungen Jahren in einigen der in diesem Buch behandelten Organisationen aktiv", heißt es nur lapidar. Das mag angehen, wenn er sich von allen, den eigenen wie den feindlich gesinnten Organisationen gleichermaßen, entfernt hätte. Bei Stengl allerdings wird sehr schnell klar, wo er seine frühen politischen Jahre verbracht haben wird (ich wette einen Sixpack auf: KPD-AO und/oder -ML), und das spricht eben gerade nicht für die errungene Distanz, die eine völlige persönliche Zurücknahme gestatten würde. Manche Polemik hat eben eine Halbwertszeit von nicht weniger als 35 Jahren...

Trotzdem: Das (einmalig schlampig redigierte) Buch enthält allerhand nützliches statistisches Material und einiges lehrreiches zu nationalen (bezüglich unserer Debatte um den Parteienstatus der K-Gruppen: Laut Stengl hatten ihn KPD-AO, -ML und KBW!) und internationalen Geschehnissen. Bei manchen Angaben stutzt man aber: So tradiert der Autor seine früh eingeübte Feindschaft zur "kapitalistisch gewendeten" VR China fröhlich weiter, ohne die Ähnlichkeit dieser Attitüde zur (von ihm zu Recht nachträglich kritisierten) Feindseligkeit der damaligen K-Gruppen gegenüber der UdSSR zu erkennen. Da kommt es dann zu völlig haltlosen Behauptungen (wie einem angeblichen "Massaker mit 40.000 Toten" an den - damals schon seit etlichen Jahren erloschenen! - Roten Garden im China der späten 70er Jahre).

Prinzipienvergessenheit ist Stengl hingegen (im Gegensatz zu vielen seiner damaligen Genossen, die heute ins Kleinbürgertum und die Bourgeoisie zurückgefunden haben) nicht vorzuwerfen, er ist konsequent geblieben: Einerseits im Brast auf die Ausläufer der damalig feindlichen Grüppchen, insbesondere auf die dem KB entsprungenen "Antideutschen", andererseits aber auch in seinem Antikapitalismus und -militarismus. Ohne explizite Hauptfeindbestimmung kritisiert Stengl völlig zu Recht die "vaterländische" Blinkerei von KPD-AO (in einer späteren Phase, da als KPD) und -ML.

Etwas irritierend ist Stengls Lob auf die "KPD-ML NEUE EINHEIT", eine spinnerte Kleinstgruppe, die selbst in ihrer besten Zeit um 1972 herum nicht über zwei Dutzend Mitglieder hinausgekommen sein dürfte. So sehr und so richtig er die späten Lebenswege von vielen gewendeten K-Grüpplern kritisiert, zu den homophoben Säuberungsphantasien und den Querfrontsympathien der "Neuen Einheit": kein Wort. Im Gegenteil, noch eine ausdrückliche Empfehlung für Texte der Gruppe (über die Kulturrevolution). Sympathisch ist hingegen seine faktensichere und präzis-knappe Darstellung der Ereignisse in Portugal in den 70er Jahren. Da hab ich was gelernt.

Im "Fazit" zur heutigen radikalen linken Szene erklärt er ausgerechnet die Trümmermasse der Autonomen (Buch ist von 2011) zum einzigen und legitimen Erben der ganzen antirevisionistischen/marxistisch-leninistischen Gruppenwelt der 70er; die DKP ist für ihn nur ein folkloristischer Appendix der Linkspartei (auch da spuken noch die K-Gruppen; damals war die DKP für sie ja nur Wurmfortsatz der SPD). Das scheint dann doch verkürzt. Die DKP stellt, gerade noch knapp vor der MLPD, immerhin die größte "linksradikale" Organisation der BRD dar.

Für historisch Interessierte mit gewisser Vorkenntnis und ohne Wunsch nach praktischer Orientierungshilfe ist das Buch lesenswert, wenn auch mehr als streckenweise mühsam.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
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