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unofficial world wide web avantgarde
14.02.2018, 14:48 Uhr
Communarde
mmp1994

• BND-Spionagesatelliten sollen von USA unabhängig machenBringt gerade die "Zeit":

Deutschlands Nachrichtendienste sind bislang auf fremde Hilfe angewiesen, wenn sie Krisenregionen aus dem Orbit aufklären wollen. Das soll sich ändern. Das Kanzleramt hat dem Bundesnachrichtendienst (BND) gut 400 Millionen Euro für zwei Satelliten versprochen, das Vertrauensgremium des Bundestags-Haushaltsausschusses hat die Summe bereits bewilligt. Seit Ende vergangenen Jahres arbeitet die Bremer Hightechfirma OHB an den beiden Satelliten, im Jahr 2022 sollen sie in den Orbit geschossen werden, um innerhalb von 24 Stunden jeden Punkt der Erde überwachen zu können. Deutschland wird dann in der Liga jener wenigen Nationen mitspielen, die sich eigene Geheimdienstsatelliten leisten.

Die Aufrüstung des Auslandsnachrichtendienstes entspricht einem veränderten Selbstverständnis. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist überzeugt davon, dass Deutschland nicht mehr allein auf seinen wichtigsten Bündnispartner Amerika bauen kann. Die über Jahrzehnte gelernte Arbeitsteilung, wonach die Vereinigten Staaten den militärischen und nachrichtendienstlichen Schutz garantieren, während die Deutschen sich auf die moralisch unbedenkliche Rolle eines Vermittlers konzentrieren, funktioniert nicht länger. Die Deutschen müssen sich emanzipieren, so sehen es Merkel und ihre engsten Mitarbeiter. Im Mai vergangenen Jahres stellte die Kanzlerin in ihrem berühmt gewordenen Bierzelt-Satz von Trudering fest: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei."
Intern verglich Merkel den US-Geheimdienst mit der Stasi

Merkels Weg nach Trudering begann schon im Herbst 2013 mit der NSA-Affäre. Als bekannt wurde, dass die amerikanische National Security Agency das Handy der Kanzlerin überwachte, ging etwas in den transatlantischen Beziehungen kaputt, allen öffentlichen Beteuerungen zum Trotz. Intern verglich Merkel die NSA mit der Stasi, sie fühlte sich an die Praktiken eines totalitären Regimes erinnert.

Seitdem findet in der Außenpolitik Merkels eine leise, aber grundsätzliche Verschiebung statt, weg von der Ausrichtung an den USA, hin zu einer europäischeren Verteidigungspolitik – und zu einer eigenständigeren, man kann auch sagen selbstbewussteren Rolle Deutschlands. Klare Ansagen dazu lieferten auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 unisono Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, der forderte, die Bundesrepublik müsse sich "als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen".


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