DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in
juventud87

• Parlamentarischer Putsch in Peru Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident Martín #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.

Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.

Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.

Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.

Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von Mertín Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.

Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Mehr als 50 Jahre 'Agent Orange'
Wo gehört es hin? Kann man dies 'Geschichte' nennen? Das Gift, das bleibt, Spektrum vorgestern, hier: FPeregrin 17.06.2019
EU: Risse im Gebälk
2
>>> Option Austritt Die Konflikte zwischen den führenden Mächten im europäischen Staatenkartell greifen tief. Vor allem...mehr FPeregrin 15.07.2019
FPeregrin 15.07.2019
100. Geburtstag Michail Kalaschnikow
1
Paßt irgendwie dazu, immer noch gut, immer noch aktuell! Sturmgewehr AK-12: Wie altbewährte Konzepte sich gegen neuste Fea...mehr arktika NEU 18.11.2019
Österreich: Erkl. der PdA zum Nationalratswahlkam..
Zum beginnenden Nationalratswahlkampf Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Wien, 18....mehr FPeregrin 19.07.2019
Violeta Jakova
jW heute: Zwei Kugeln für General Lukow Die Frau mit der Pistole: Vor 75 Jahren wurde die junge bulgarische Partisanin ...mehr FPeregrin 18.06.2019
Unentdecktes Land - Die Ausstellung
NEU
Die sehr umfangreiche und instruktive Ausstellung - bzw. der Katalog - des Vereins Unentdecktes Land steht mittlerweile auf d...mehr FPeregrin vor 5 Std