DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in
juventud87

• Parlamentarischer Putsch in Peru Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident Martín #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.

Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.

Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.

Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.

Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von Mertín Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.

Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Rußland: Votum über Verfassungsänderungen
2
>>>>> Eine Lesart, die ganz typisch für die Produktion bürgerlicher Medien ist, die, fest im Idealismus befangen, nur me...mehr arktika NEU 08.07.2020
arktika NEU 08.07.2020
Wahlergebnis Parlamentswahlen Kroatien
NEU
Kroatien: Überraschendes Wahlergebnis Die Parlamentswahlen in Kroatien am vergangenen Sonntag führten zu einem unerwarte...mehr arktika 08.07.2020
Die Putin-Rede zum 75. Jahrestag des Sieges
NEU
Die Rede Putins anläßlich des 75. Jahrestages des Sieges über den Hitlerfaschismus. Sie wurde von der Botschaft der Ru...mehr arktika 28.06.2020
Im 105. Jahr des Genozids an den ArmenierInnen
Im 105. Jahr des Genozids an den ArmenierInnen Der 24. April steht weltweit im Gedenken eines der dunkelsten Kapitel der Ges...mehr arktika 26.04.2020
BRD+Frankreich --> Europäische Cloud schaffen
Die BRD und Frankreich wollen eine europäische Cloud. Das Ziel ist Unabhängigkeit von den USA. Dazu ein ausführlicher Arti...mehr arktika 05.06.2020
Hilfebereich neu gestaltet
NEU
Die Webseiten-Hilfe ("frequently asked questions", F.A.Q.) wurden, nachdem sie jahrelang ein nur noch indirekt verlinktes Sch...mehr AG Technik 01.07.2020